BW:Landesparteitag 2018.1/Antragsportal/SÄA006

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Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag BW 2018.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, sondern ein an den Landesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA006
Einreichungsdatum
Antragsteller	DerBorys
Antragstyp	Satzung
Zusammenfassung des Antrags	Anpassung §11 – Satzungs- und Programmänderung Punkt 3
Datum der letzten Änderung	10.02.2018
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel Anpassung §11 – Satzungs- und Programmänderung Punkt 3 Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen den §11 Punkt 3 wie folgt anzupassen. Alt: Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland wird vom Landesverband übernommen. Der Landesverband führt außerdem ein Landesprogramm und kann auf Landesebene für Kommunalwahlen bei Bedarf ein eigenes Wahlprogramm verabschieden. Neu: Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland wird vom Landesverband übernommen. Der Landesverband führt außerdem ein Landeswahlprogramm für Landtagswahlen. Antragsbegründung Ein Landesprogramm existiert zurzeit nicht. Das Wahlprogramm der Landtagswahl 2016 fungiert als Wahlprogramm und Landesprogramm. Eine Unterscheidung ist z.B. auf der Webseite nicht zu sehen. Auf der Wiki-Hauptseite des LV ist beides nicht zentral verlinkt bzw. existent. Darüber hinaus ist es Zielführender ein einziges Programm auf Landesebene zu entwickeln als etwaige Widersprüche zu riskieren. Die Benennung als Landeswahlprogramm verdeutlicht dabei das wir uns abseits der offiziellen Wahlen ständig im Wahlkampf befinden. Konkurrenzanträge