BW:Kreisverband Ulm Alb-Donau-Kreis/Vorstand/2016-05-24

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Vorstandssitzung des KV Ulm/Alb-Donau-Kreis

Protokoll vom 24.05.2016 | [Link Audiomitschnitt (.ogg)]

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  • Versammlungsleiter: Dave
  • Protokollant: Viktor
  • Ort: NRW Mumble / Gliederungen / Baden-Württemberg
  • Datum: 24.05.2016
  • Beginn: 20:37 Uhr
  • Ende: 20:46 Uhr
  • Nächste Sitzung: 07.06.2016 um 20:30 Uhr (MumbleNRW)

Anwesend: Viktor Dave Hans
Abwesend: Christoph Carsten

Daten:
Kontostand: xxx,xx Euro
Kasse: 48,- Euro
Mitglieder: 41
Aktuell bezahlt haben für 2016: 32 Mitglieder

Letztes Protokoll vom 10.05.2016

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Ulm_Alb-Donau-Kreis/Vorstand/2016-05-10

Abstimmung:
Dafür: Viktor Dave Hans

Protokoll angenommen.

Top 1: Eröffnung der Sitzung und Begrüßung

Dave eröffnet die Sitzung um 20:37 Uhr.

Top 2: Geschäftsordnung

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Ulm_Alb-Donau-Kreis/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

Christoph über Aufgabenverteilung informieren

Top 3: Bündnis gegen Rechts - Mahnwache 30. Mai 2016

PiratenBW#2016051955000289 — Bündnis gegen Rechts
http://www.beobachternews.de/2016/05/24/mahnwache-fuer-opfer-rechter-gewalt/
Gedenken an Solingen – Solidarität mit Opfern rechter Gewalt!
In den 1990ern kam es zu gewaltsamen Übergriffen auf ausländische Mitbürger/in- nen in Rostock, Mölln und Hoyerswerda. Einen tragischen Höhepunkt stellte der Brandanschlag von Solingen am 29. Mai 1993 dar, bei dem 5 Menschen starben und weitere 17 teils schwer verletzt wurden. Derzeit ist erneut eine deutliche Zunahme von Brandanschlägen und Angriffen gegen Migrantinnen und Migranten festzustellen. Im Gedenken an den Brandanschlag von Solingen und an alle Opfer rechter Gewalt laden wir ein zu einer
Mahnwache am Montag, den 30. Mai 2016 Hirschstr. am Rondell, Fußgängerzone Ulm Treffpunkt 18 Uhr
Wir wollen der Opfer gedenken, aber auch „Farbe bekennen“ denn Rassismus, Ge- walt und Ausgrenzung sind ein Widerspruch zur Demokratie und dürfen in einer Ge- sellschaft keinen Platz haben.

  • Wir bekennen uns zu einer demokratischen, vielfältigen und offenen Gesellschaft.
  • Wir wehren uns gegen Gewalt und Ausgrenzung.
  • Wir setzen uns ein für Integration und Toleranz.
  • Wir lehnen jegliche Aktivitäten von verfassungsfeindlichen Organisationen ab.


Eine Demokratie muss wehrhaft sein, sie zu schützen ist unsere gemeinsame Auf- gabe und Verpflichtung.
Rechtsextremismus und rechte Gewalt müssen entschlossen, mutig und mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen und demokratischen Mitteln bekämpft wer- den.
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Hans veröffentlicht auf der Mailingsliste.

Top 4: STOP TTIP - Bündnissitzung am 26. Mai 2016

PiratenBW#2016052255000219 — STOP TTIP
Herzliche Einladung zur nächsten Bündnissitzung am 26. Mai, 19 Uhr
Achtung! Neues Lokal: Café d'Art, Neu-Ulm, Augsburger Str. 38 http://www.cafe-d-art.com/
Vorläufige Tagesordnung:

  • Punkt 1: Bayerisches Volksbegehren gegen CETA: Thomas Proll, Hauptinitiator dieses Volksbegehrens, kommt und wird uns ausführlich informieren!
  • Punkt 2: Unsere öffentlichen Aktivitäten bzgl. TTIP und vor allem CETA in Ulm und um Ulm herum! Ein starke Arbeitsgruppe hat schon viel vorbereitet!
  • Punkt 3: Finanzen
  • Punkt 4: Weitere Informationen zur Bündnisarbeit und Verschiedenes


Hans veröffentlicht auf der Mailingsliste.

Top 5: Aktualisierung Homepage

Top 6: Sonstiges/Von Piraten eingebrachtes

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Top 7: Umlaufbeschlüsse

  • U-Beschluss am 13.05.2016

Antrag: OTRS-Zugang zu KV-Presse-Queue (presse@piratenpartei-ulm.de) für Jochen Schmidberger einrichten bzw. erlauben, Dafür: Viktor, Hans, Christoph, Dave, Carsten = einstimmig beschlossen

  • U-Beschluss am 18.05.2016

PiratenBW#2016051455000191 — Ein neuer Online Mitgliedsantrag Antrag angenommen.

Top 8: Schließen der Sitzung

Dave schließt die Sitzung um 20:46 Uhr

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