BW:Kreisverband Ulm Alb-Donau-Kreis/Kreismitgliederversammlung 181/Protokoll

Kreismitgliederversammlung
am 09. April 2018, 19:30 Uhr
im
Café Ambiente
Gemeindeplatz 11
89077 Ulm

Eingeladene Tagesordnung:

1. Eröffnung und Formalien (u.a. Wahl der Versammlungsämter)
2. Begrüßung Vorstand
3. Zulassung von Gästen und Presse sowie Bild- und Tonaufnahmen
4. Abstimmung über die Geschäftsordnung
5. Abstimmung über die Tagesordnung
6. Diskussion und Abstimmung über den sonstigen Antrag SO007 [1, 2] („Hermis Grundsatzfragen“)
7. Satzungsänderungsanträge
8. Programmanträge
9. Diskussion über die Kommunalwahl, die nächstes Jahr ansteht
10. Sonstiges
11. Schließen der Kreismitgliederversammlung

1. Eröffnung und Formalien (u.a. Wahl der Versammlungsämter)

Borys Sobieski (Landesverband) eröffnet die KMV um 20 Uhr
Es gibt 5 Akkreditierte

Wahl des Versammlungsleiters

Borys Sobieski stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung. Er wird einstimmig angenommen

Wahl des Protokollanten

Christoph Schönfeld wird als Protokollant vorgeschlagen. Er wird einstimmig angenommen

2. Begrüßung Vorstand

Jens Jenewein begrüßt die Versammlung

3. Zulassung von Gästen und Presse sowie Bild- und Tonaufnahmen

Einstimmig angenommen

4. Abstimmung über die Geschäftsordnung

Einstimmig angenommen

5. Abstimmung über die Tagesordnung

Punkt 7 und 8 (Satzungsanträge und Programmanträge) fällt weg, da keine Anträge eingegangen sind.
Die Nummerierung wird ordentlich fortgesetzt.

6. Diskussion und Abstimmung über den sonstigen Antrag SO007 [1, 2] („Hermis Grundsatzfragen“)

6.1 Frage 1

Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?

verwaltend: 0
politisch: 5

Kommentar: Vorstände haben politisch zu agieren und zu repräsentieren. Verwaltende Tätigkeiten fallen durch das Amt an und müssen entsprechend wahrgenommen werden.

6.2 Frage 2

Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?

Ja: 0
Nein: 5

6.3 Frage 3

Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?

Ja: 5
Nein: 0

Kommentar: Eine Mandatsträgerabgabe soll nur bei hauptberuflichen Mandatsträgern erhoben werden.

6.4 Frage 4

Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?

Ja: 5
Nein: 0

6.5 Frage 5

Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden?

Spontankandidaturen sind sinnvoll: 2
Spontankandidaturen vermeiden: 2

Kommentar: Spontankandidaturen sind nach Möglichkeit zu vermeiden allerdings in manchen Fällen auch sehr sinnvoll. Es darf aber kein System etabliert werden, das Spontankandidaturen verhindert.

6.6 Frage 6

Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?

Ja: 5
Nein: 0

7. Diskussion über die Kommunalwahl, die nächstes Jahr ansteht

Grundsätzlich gibt es Interesse an der Kommunalwahl teilzunehmen. Themen die speziell Ulm betreffen und noch nicht auf dem Tagesplan anderer Organisationen stehen müssen noch erörtert werden. Beispiele hierfür: Erneuerung ÖPNV (Fahrradmitnahme in Bussen oder Reaktivierung verschiedener Linien), mehr Studentenwohnungen in Uninähe, eben ein Alleinstellungsmerkmal. Prinzipiell positive Ausdrucksweise "Wir wollen Ulm vorangbringen". Wer Lust und Zeit hat sich um die Kommunalwahl zu kümmern oder kandidieren möchte, soll sich melden. Zudem muss überlegt werden ob als PIRATEN oder wieder als Ulm³ (Ulmhoch3 / Ulmhochdrei) angetreten wird, oder andere Konstellationen möglich sind.

8. Sonstiges

Aufruf für das Schöffenamt zu kandidieren. Wichtiges Amt mit dem man auch viel Erfahrung sammeln und öffentlich in Erscheinung treten kann. Die Wahl findet gegen Jahresende statt.

9. Schließen der Kreismitgliederversammlung

Borys Sobieski schließt die Kreismitgliederversammlung um 21:21 Uhr.