BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2013-01-19 - Protokoll 29. Kreisvorstandssitzung

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der 29.Vorstandssitzung des Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg vom Sa, 19. Jan. 2013

Gliederung: Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Sitzung: 29.Vorstandssitzung

Datum: Sa, 19. Jan. 2013

Ort: Rohrbacher Straße 3, 69115 Heidelberg, 2.OG (im Raum der Mitgliederversammlung)

anwesend: Stevan Cirkovic, Markus Stiller,Andreas Hahn, Jürgen Gottschling, Hannes Koderisch, Nathanael Bienia, Wolf Weidner

nicht anwesend:

beschlussfähig: Ja

Versammlungsleitung: Hannes Koderisch

Protokollführung: Hannes Koderisch

Beginn: ca 22:00 Uhr, nach der Mitgliederversammlung

Ende: 22:42 Uhr

Gäste: Jörg und drei weitere

Aufnahme:

nächste Sitzung: 28. Januar um 19 Uhr im Keller der Apothekergasse 3 in 69117 Heidelberg

Kopiervorlage für Beschlüsse:

{{Beschlussbaustein_mit_Finanzen
| Organ = Kreisvorstand Rhein-Neckar/Heidelberg
| Beschlussart = Beschluss
| Datum = 2013-01-19
| Nummer = 29
| Titel = 
| Text = 
| Geldmittel =
| Haushaltsposten =
| Dafür = 
| Dagegen = 
| Enthaltung =
| Ergebnis = 
| Zusatzinfos =
}}

Tagesordnung

1. Versammlungsfoo
2. Protokoll der letzten Sitzung
3. Nachtrag der Umlaufbeschlüsse
4. Rückblick Kreismitgliederversammlung
5. Finanzen
   1. Meinungsbilder zu Haushalt bei KMV
6. Mitgliederverwaltung
7. Rechenschaftsbericht 2011
8. Materialaufbewahrung
9. Pressefrühstück
10. Logo
11. Anpassung der Geschäftsordnung
12. Sonstiges
    1. offene Tickets
13. Termin für nächstes Treffen

Versammlungsfoo

Audioaufnahme, Versammlungsleitung, Protokollführung, Beschlussfähigkeit: siehe oben

Den Kommentar zur Sitzung schreibt und veröffentlicht (Wiki und Webseite): -

Tagesordnung? (siehe oben)

Protokolle der letzten Sitzungen

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2013-01-08_28._Kreisvorstandssitzung

Änderungswünsche? keine

Nachtrag der Umlaufbeschlüsse

• Beschlüsse zur Aufnahme neuer Mitglieder:
• Beschlüsse über verminderten Mitgliedsbeitrag: Stevan Cirkovic, 1 weitere

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Rhein-Neckar/Heidelberg vom 2013-01-09 #Umlauf 21: Postfach Beauftragung

Text:

Xenia wird bis auf weiteres damit beauftragt die Leerung des Postfachs zu unterstützen. Dazu erhält sie einen Schlüssel zum Postfach.

Geldmittel:

1. : Wolf, Markus, Tenno, Hannes
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Martin hat jetzt keinen Schlüssel mehr.

Rückblick auf Kreismitgliederversammlung

-

Finanzen

Nathanael führt wegen Beitragszahlungen u.Ä. bei der Mitgliederversammlung aktuell zwei Barkassen.

Meinungsbilder zu Haushalt bei KMV

Haushalt des Vorstandes wurde für gut befunden :)

Mitgliederverwaltung

Mitglieder im Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg: 301 (Stand vom 19.01.2013)

(Bitte auch auf http://piraten-rnhd.de aktualisieren!)

Rechenschaftsbericht 2011

Die Bundesschatzmeisterin hat laut Nathanael angekündigt, dass es wohl keine Änderungen an unserem Rechenschaftsbericht geben wird.

Materialaufbewahrung und Inventur

Es sind alle Bestellungen eingetroffen. In der Inventarliste fehlen nur noch Kugelschreiber und Grundsatzprogramme http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Inventarliste

Logo

Ergebnis der Befragung bei der KMV und weiteres Vorgehen? Stevan berichtet per Mail.

Pressefrühstück

Findet statt am 29. Januar um 12 Uhr in der Apothekergasse 3 in Heidelberg. Es kommen Hannes, Andreas und Stevan, sowie Sven und ggf. ein Mitglied des Landesvorstands.

Die Einladung dazu soll am 25. Januar versendet werden. Bis dahin haben Stevan und Tenno auch über den Presseverteiler geredet.

Nathanael besorgt die Pressemappe des Landesverbands.

Andreas und Stevan bereiten Pressemappen über sich selbst vor.

Anpassung der Geschäftsordnung

Beschluss des Kreisvorstand Rhein-Neckar/Heidelberg vom 2013-01-19 #29-01: GO-Änderungen – Aufgabenbereiche

Text:

GO-Änderungen:

• Bei Wolf werden die Aufgabenbereiche „Spendenwesen“ und „Kassenführung“ gestrichen.
• Bei Nathanael werden die Aufgabenbereiche „Vertretung der Partei nach außen, Schwerpunkt Rhein-Neckar (Medien und externe Gruppen) “, „Verbindung nach Ludwigshafen“, „Mitgliederwerbung“ und „Twitteraccount“ gestrichen.
• Bei Hannes, Wolf und Markus wird der Aufgabenbereich „Öffentlichkeitsarbeit“ gestrichen.
• Bei der Zuständigkeit für den Aufgabenbereich „Öffentlichkeitsarbeit“ gibt es absofort eine Rangfolge: 1. Jürgen, 2. Stevan, 3. Andreas

Geldmittel:

1. : Nathanael, Jürgen, Markus, Wolf, Stevan, Andreas, Hannes
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Rhein-Neckar/Heidelberg vom 2013-01-19 #29-02: GO-Änderung – Streichung BzV

Text:

GO-Änderung: Im Absatz „Anträge zu einer Vorstandssitzung“ wird der Punkt „Die Mitglieder des Bezirksvorstandes Karlsruhe der Piratenpartei“ ersatzlos gestrichen, da der Bezirksverband aufgelöst worden ist.

Geldmittel:

1. : Nathanael, Jürgen, Markus, Wolf, Stevan, Andreas, Hannes
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Rhein-Neckar/Heidelberg vom 2013-01-19 #29-03: GO-Änderung – Finanzaufsicht

Text:

GO-Änderungen: Der bestehende Absatz „Regelung zu Ausgaben aus KV-Mitteln“ wird aus dem Abschnitt „Vorstand“ in einen neuen Abschnitt „Finanzverwaltung“ geschoben. Diesem neuen Abschnitt wird außerdem der Absatz „Finanzaufsicht“ hinzugefügt mit folgendem Inhalt: Der Schatzmeister wahrt innerhalb der Kreisvorstandes die Aufsicht über die Finanzen. 1. Der Schatzmeister hat das Recht bei Beschlüssen, die Geldmittel des Kreisverbandes betreffen, gehört zu werden, bevor der Beschluss Gültigkeit erlangt. Dieses Recht kann der Schatzmeister innerhalb von 48 Stunden wahrnehmen. 2. Sollten beschlossene Ausgaben nicht durch den zur Ausgabe dazugehörigen Haushaltsposten gedeckt werden können, kann der Schatzmeister selbstständig die Ausgabe einem anderen, dem Verwendungszweck zurechenbaren Haushaltsposten zuordnen.

Geldmittel:

1. : Nathanael, Jürgen, Markus, Wolf, Stevan, Andreas, Hannes
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand Rhein-Neckar/Heidelberg vom 2013-01-19 #29-04: GO-Änderung – Finanzaufsicht 2

Text:

GO-Änderung: Dem Absatz „Finanzaufsicht“ wird folgender Satz angefüt: 3. Der Schatzmeister hat Beschlüsse über Ausgaben, die der Kreisverband nicht aus eigenen Mitteln tragen kann, deren Finanzierung nicht sichergestellt ist oder die gegen das Interesse des Kreisverbandes sind, nicht auszuführen und muss die Mittel verweigern.

Geldmittel:

1. : Nathanael
2. : Markus, Andreas, Stevan, Tenno
3. : Hannes,Wolf

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Dieser Punkt wird bei der nächsten Sitzung noch einmal besprochen.

Sonstiges

Vorstands-Neuwahlen

Tobi bittet darum, dass die Vorstände zur Kenntnis nehmen, dass die Mitgliederversammlung die klare Bitte formuliert hat, dass es bald eine Vorstandsneuwahl gibt.

Alle Vorstände nehmen dies zur Kenntnis. Um dieses Thema wird es in der nächsten Sitzung gehen.

Termin für nächstes Treffen

siehe oben