BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-10-09 20. Kreisvorstandssitzung

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der 20.Vorstandssitzung des Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg vom Di, 9. Okt. 2012

Gliederung: Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Sitzung: 20.Vorstandssitzung

Datum: Di, 9. Okt. 2012

Ort: Mumble auf dem nrw-Server im Raum Baden-Württemberg --> Kreisverbände --> Rhein-Neckar_Heidelberg

anwesend: Hannes Koderisch, Markus Stiller, Stevan Cirkovic, Wolf Weidner, Nathanael Bienia, Jürgen Gottschling

nicht anwesend: Andreas Hahn

beschlussfähig: Ja

Versammlungsleitung: Hannes Koderisch

Protokollführung: Markus Stiller

Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 23:20 Uhr

Gäste: -

Aufnahme: Audio von Hannes

nächste Sitzung: 2012-10-17

Tagesordnung

1. Versammlungsfoo
   1. Protokollveröffentlichung
2. Protokoll der letzten Sitzung
3. Nachtrag der Umlaufbeschlüsse
4. kurze Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder (was ist seit der letzten Sitzung passiert)
5. GO
6. Wichtiges von den Stammtischen und AGn
7. Weitere Treffen
8. Ausgaben – Vorgehen
9. Mailadressen und Zugänge für die neuen Vorstände
10. Finanzen
    1. Nachtragshaushaltplan
    2. Wahlkampf-Spenden-Sammelaktion
11. Materialbestellung
    1. Visitenkarten
12. Mitgliederverwaltung
13. KV-Logo
14. Aufträge der Mitgliederversammlung an den Vorstand
15. Kommunalwahlen 2014
16. Terminverwaltung und -pflege
17. Wahlkampfkoordinator bestimmen
18. Auflösung BzV
19. Sonstiges
20. offene Tickets
21. Termin für nächstes Treffen

Kopiervorlage für Beschlüsse:

{{Beschlussbaustein_mit_Finanzen
| Organ = Kreisvorstand Rhein-Neckar/Heidelberg
| Beschlussart = Beschluss
| Datum = 2012-09-30
| Nummer = 
| Titel = 
| Text = 
| Geldmittel =
| Haushaltsposten =
| Dafür = 
| Dagegen = 
| Enthaltung =
| Ergebnis = 
| Zusatzinfos =
}}

Versammlungsfoo

Audioaufnahme, Versammlungsleitung, Protkollführung, Beschlussfähigkeit: siehe oben

Den Kommentar zur Sitzung schreibt und veröffentlicht (Wiki und Webseite):

Tagesordnung? (siehe oben)

Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-09-30_19._Kreisvorstandssitzung Änderungswünsche?

Keine

Nachtrag der Umlaufbeschlüsse

Beschlüsse zur Aufnahme neuer Mitglieder:

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Rhein-Neckar/Heidelberg vom 2012-10-02 #Umlauf 01: NPD-Gegendemo am 3.10. in Heidelberg

Text:

Der Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg unterstützt die Gegenkundgebung zur NPD-Kundgebung am 3.10.2012 in Heidelberg. Näheres dazu siehe http://www.rheinneckarblog.de/01/aufruf-zu-gegenkundgebungen/18295.html

Geldmittel:

1. : Stevan, Wolf, Hannes, Nathanael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Tätigkeitsberichte

Tätigkeiten seit der letzten Vorstandssitzung, bei der dieser Tagesordnungspunkt behandelt worden ist.

Vorschlag von Hannes

Die Tätigkeitsberichte bei den Sitzungen werden grundsätzlich nur zu Protokoll gegeben

Ausnahmen davon:

• Über Einzelverfügungen wird abgestimmt
• Treffen mit anderen Verbänden / Personen aus Politik und Wirtschaft werden angekündigt bzw berichtet
• Entgegennahme von Spenden wird berichtet
• Auf Nachfrage von Anwesenden

Hannes Koderisch

• Kreismitgliederversammlung
  • Entgegennahme der Positionspapiere und Programmanträge
  • Aufbau mit Tobi, Martin und Tenno am Vortag
  • Hilfe beim Abbau
  • Veröffentlichung der verabschiedeten Positionspapiere auf http://ppbw.de/rnhdpp
• Vorbeitung der zwei Vorstandssitzungen
  • Pad und TO
  • Einladungen und Erinnerungen
• Umlaufbeschluss zur NPD-Gegendemo initiiert
• Material
  • Einarbeitung in http://pshop.igelity.de
  • Senden des Zugangs an Markus und Nathanael
  • Erstellen von Übersicht im Pad
  • Vorschlag in googledocs-sheet: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AtFjmbp7XDCudDFqT2hzWDJkc25NZ3NDd2dtaDFPZ3c#gid=1
• Vorschlag für Mail mit Spendenaufruf (https://rhein-neckar.piratenpad.de/130 )
• Terminpflege – Wiki und Webseite
• Anderes (Ohne Vorstandsbezug)
  • Orga für Landeskandidatentreffen begonnen, Kontakt mit Kai
  • Wiki-Hilfe für Kanddiatenübersicht in anderen LVn
  • Wikiseiten zu Kommunalpolitik auf Landesebene
  • Bundeswahlkampftreffen mit Stevan
  • Lektor bei zwei PMn

Ich habe keine Spenden entgegengenommen und habe nicht selbstständig über Geld des KVs verfügt.

Stevan Cirkovic

• PM zur Kreismitgliederversammlung
  • angestoßen, verfasst und gebloggt
• Streaming/ Informationspolitik des Gemeinderates
  • PM angestoßen, verfasst und gebloggt
  • Treffen mit SPD-Fraktion (ÖFAS mit Nathanael)
  • Besuch der Sitzung Gemeinderates
  • im Anschluss Treffen mit Coofie-Noono von gen.hd
• NPD-Demo
  • Kontaktaufnahme mit anderen Parteien und dem DGB
  • Teilnahme Organisationstreffen
  • Umlaufbeschluss (Stellungnahme)
  • Organisation der Ordner
  • Teilnahme und Rede auf der Kundgebung
• Teilnahme Stammtisch Heidelberg
• mit Materialanschaffung beschäftigt
• Infos zu Visitenkarten über Martin W. eingeholt
• E-Mail und OTRS eingerichtet
• Quittungsblock erhalten
• Anderes
  • Treffen mit Lothar Binding
  • Wahlkampfteamtreffen mit Hannes und Wolf (https://rhein-neckar.piratenpad.de/135)
  • diverse Kontaktaufnahmen

Ich habe keine Spenden entgegengenommen und habe nicht selbstständig über Geld des KVs verfügt.

Wolf Weidner

• Zwei Pirateninterssierte auf die Maillingliste gesetzt
• Für die Kundgebungen gegen die NPD Plakte gedruckt und verteilt
• An der Kundgebung gegen die NPD teilgenommen
• OTRS und E-mail Konto in Betrieb genommen
• Wahlkampfteamtreffen mit Hannes und Stevan (https://rhein-neckar.piratenpad.de/135)
• Quittungsblock erhalten

Ich habe keine Spenden entgegengenommen und habe nicht selbstständig über Geld des KVs verfügt.

Markus Stiller

• nächstes Stammtischtreffen in Schwetzingen vorbereitet (23.10.2012 19:30 Uhr)
• für Kundgebung gegen die NPD geflyert
• an Gegengenkundgebung zu NPD-Demo
• auf Antragskonferenz in Mannheim mit Karlsruher Piraten-(Vorstand) über mögliche Auflösung des BzV KA gesprochen

Ich habe keine Spenden entgegengenommen und habe nicht selbstständig über Geld des KVs verfügt.

Jürgen Gottschling

- Urlaub

Nathanael Bienia

• Finanzen
  • Durchschauen aller Finanzunterlagen, nach der Übergabe an den neuen Vorstand
  • Mit verschiedenen Banken Kontakt gehabt und Informationen zusammengetragen
  • Spendenquittungsblöcke an Stevan, Wolf und Markus verteilt
  • Umlagen an Bund, Land und Bezirk überwiesen
• Schatzmeistertreffen (Bezirk)
  • Auflösung Bezirksverband angesprochen
  • Fehlende SAGE-Zugänge angesprochen
  • Gemeinsames Mahnschreiben und weitere Mahnwelle angesprochen
• Nachtragshaushalt erarbeitet
• zwei PMs mitgeschrieben
• Antragskonferenz in Mannheim besucht
• Ausschreibung für KMV vorbereitet
• Material
  • Einige Gedanken dazu gemacht und in ein Spreadsheet gesteckt
  • Mit Markus Rücksprache gehalten und Spreadsheet angepasst
• Mitgliederverwaltung
  • Mit einem Mitglied Rücksprache gehalten
  • Einige Fehler in den Mitgliederliste entdeckt und mit NineBerry besprochen
• Umlaufbeschluss zur NPD-Gegendemo
• Besuch der Stadtratsfraktion der SPD Heidelberg mit Stevan
• Fehler im Protokoll des KMV-Protokolls entdeckt und beseitigt
• Unterschriften des KMV-Protokolls zusammengetragen (noch nicht vollständig)
• Vorbereitung des BzParteitag in Wiesloch
• Vorbereitung der Reallife Vorstandssitzung in Wiesloch
• Anregung eines Verwaltungs- / Schatzmeistertreffens (Land) in der LGS bis Mitte November
• Stammtisch Wiesloch besucht und mit einer Interessierte gesprochen
• OTRS aufgeräumt
• Funkfeuerkontakte vermittelt

GO

Gibt es noch Änderungswünsche zur GO? http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Gesch%C3%A4ftsordnung_des_Vorstands

Diskussion: Sollen "Geldmittel nur bereitgestellt werden, wenn dafür Verantwortlicher vorhanden" in die GO aufgenommen werden? --> siehe Tagesordnungspunkt dazu

Wichtiges von den Stammtischen und AGs

Heidelberg

Heidelberg bemüht sich, sich zu den US-Konversionsflächen zu informieren und Treffen zu diesem Thema abzuhalten. Zuständig für die Treffen ist Stevan

Infostand am 3. November am Bismarckplatz, zuständig ist Wolf - Tenno "macht das Auto"

Schwetzingen

• nächster Termin: 23.10.2012 ab 19:30 Uhr im Grünen Baum in Schwetzingen BW:Stammtisch_Hockenheim_Schwetzingen
• PM zur Angkündigung geplant (wird noch von Markus in Umlauf gebracht (Freigabe etc))

Wiesloch

Hat am vergangenen Mittwoch stattgefunden.

Flüsterstammtisch

nächster Termin: 24.10.2012

Bericht von anderen Treffen und Ankündigung weiterer

Landesvorstandssitzung

Nathanael hat von uns berichtet. Marina BW (Landesweites Treffen) findet im KV Rastatt/Baden-Baden statt.

Bezirksvorstandssitzung

-

Gegendemo zur NPD-Kundgebung

Lief gut. Stevan hat Rede gehalten mit guter Resonanz. Piraten waren gut sichtbar, auch auf Fotos ;) So weit bekannt gab es keine Verhaftungen oder Ausschreitungen.

Ausgaben – Vorgehen

Beschluss des Kreisvorstand Rhein-Neckar/Heidelberg vom 2012-10-09 #20-01: Vorgehen bei Entscheidungen über Geldmittel, über die dann einzelne verfügen.

€
Beschluss hat mit Geld zu tun

Text:

Die Geschäftsordung des Vorstands wird unter der Überschrift „Regelung zu Ausgaben aus KV-Mitteln“ um folgenden Satz ergänzt: Geldmittel dürfen nur beschlossen werden, wenn ein Verantworlicher im Rahmen der Abstimmung genannt wird. Diese Person trägt Sorge dafür, dass die bereitgestellten Mittel im Sinne des Beschlusses verwendet werden.

Geldmittel:

allgemein ja (Haushaltsposten: )

1. : Stevan, Markus, Nathanael, Tenno, Hannes
2. :
3. : Wolf

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: GO-Änderung im Wiki macht Markus

Mailadressen und Zugänge für die neuen Vorstände

Markus, Nathanael, Wolf, Stevan nutzen die neuen Adressen schon

Hannes richtet Webseiten-Account für Nathanael und Markus ein.

Finanzen

Kontostand: 3.120,29 € (Bitte auch auf http://piraten-rnhd.de aktualisieren!)

Barkassenstand: 37,75 €

Spendeneingänge: 100,00 €

Nachtragshaushaltplan

Beschluss des Kreisvorstand Rhein-Neckar/Heidelberg vom 2012-10-09 #20-02: Nachtragshaushalt

€
Beschluss hat mit Geld zu tun

Text:

Der Haushalt für das laufende Geschäftsjahr wird geändert und sieht ab sofort so aus (Beträge in Euro):

• Einnahmen: 5209.81
  • Mitgliedsbeiträgen: 2000
  • Parteienfinanzierung: 2209.81
  • Spenden: 1000

• Ausgaben: 5209.81
  • Vorstandsarbeit: 500
  • Pressearbeit: 100
  • Öffentlichkeitsarbeit: 2500
    • Werbematerial: 2000
    • Aktionen: 500
    • Infostände Ausrüstung: 0
    • Sonstiges: 0
  • Zuschüsse Land: 0
  • Zuschüsse Bezirk: 0
  • Kreismitgliederversammlung: 100
  • Rückstellung Bundestagswahl: 1000
  • Rückstellung Kommunalwahl: 1009.81

Geldmittel:

allgemein ja (Haushaltsposten: )

1. : Stevan, Hannes, Tenno, Markus, Nathanael, Wolf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nathanael ändert das im Wiki http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Haushalt

Wahlkampf-Spenden-Sammelaktion

Mail an die Mitglieder: https://rhein-neckar.piratenpad.de/130 wird erarbeitet. Nathanael wird NineBerry beauftragen diese an die Mitglieder des KV zu versenden.

Mahnwesen

Konkretes Anschreiben wird im Umlauf beschlossen.

Bankwechsel

Nathanael war bei der Sparkasse Heidelberg. Die Sparkasse scheint überfordert und unerfahren mit Parteien. Sie haben ein relativ teueres Geschäftskonto angeboten. Der Landeschatzmeister meldet sich dort nochmal.

Nathanael war daraufhin bei der Volksbank Wiesloch. Das Problem daran ist, dass die nördlichste Filiale in Leimen liegt. Das Konto wäre wahrscheinlich kostenlos.

Nathanael hat sich über Tagesgeldkonten informiert. Die derzeitigen Sätze liegen zwischen 0,45% - 0,85% , die Konten kosten nichts.

Ein Festgeldkonto würde ein bisschen mehr Zinsen generieren, das Geld aber bis 2014 binden.

Der Vorstand wartet Septerras Versuche bei der Sparkasse Heidelberg ab.

Materialbestellung

https://rhein-neckar.piratenpad.de/128

https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AtFjmbp7XDCudDFqT2hzWDJkc25NZ3NDd2dtaDFPZ3c#gid=1

Beschluss des Kreisvorstand Rhein-Neckar/Heidelberg vom 2012-10-09 #20-03: Werbemittel- Bestellung im PIraten-Shop für den KV

€
Beschluss hat mit Geld zu tun

Text:

* Aufkleber, Signet - 500 Stck

• Aufkleber, Privatsphäre - 500 Stck
• Aufkleber, Toilettenüberwachung 500 Stck
• Button, Ich wähle Piraten - 200
• Button, Signet - 600
• Luftballon - 100 Stck
• Luftballon-Stäbe - 300
• Kugelschreiber, orange - 200 Stck
• Kugelschreiber, Silberorange - 200 Stck
• Tasche, orange - 30 Stck
• Feuerzeug, orange - 300 Stck
• Umhängeband - 30 Stck
• Grundsatzprogramme - 1000 Stck
• Banner 150 x 100 cm - 5 Stck
• Flagge 300 x 200 cm - 1 Stck
• Flagge 150 x 100 cm - 2 Stck

Geldmittel:

1200 Euro (Haushaltsposten: Öffentlichkeitsarbeit – Werbemittel)

1. : Nathanael, Markus, Hannes, Stevan, Wolf, Tenno
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nathanael bestellt

Mitgliederverwaltung

Mitglieder im Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg: 318 (Stand vom 09.10.2012)

(Bitte auch auf http://piraten-rnhd.de aktualisieren!)

Übergabe mit Martin hat noch nicht stattgefunden.

KV-Logo

Markus wiedereröffnet die Ausschreibung noch.

Aufträge der Mitgliederversammlung an den Vorstand

• "Die Versammlung beauftragt den Vorstand damit, die von den Kassenprüfern festgestellte Problematik der Reisekostenerstattung mit dem Bundesverband bzw. genauer dem dort zur Verfügung stehendem Wirtschaftsprüfer zur Ansicht zu geben, um für die zukünftige Arbeit jedwedem Schatzmeister Klarheit zu verschaffen."
  • Nathanael kümmert sich.

• "Die Versammlung erlegt dem Schatzmeister die Aufgabe auf, mit den Rechnungsprüfern spätestens nach den ersten 3 Monaten eine Zwischenprüfung durch zu führen."
  • Nathanael kümmert sich. Wolf bittet darum, bald Termine auszumachen.

• "Die Versammlung beauftragt den Vorstand damit, weiterhin für eine Klärung der Finanzierung von Wahlkämpfen voran zu treiben. Hierbei wird der Vorstand insbesondere dazu aufgerufen, mit den anderen Parteigliederungen geeignete Maßnahmen zu finden, um bei fortwährender Unklarheit bis zum 31.03.2013 diese Unklarheit zu beseitigen. Die Kreismitgliederversammlung betont hierbei, dass der Schatzmeister diese Maßnahmen nur zu ergreifen hat, wenn diese mehrheitlich unter allen Parteigliederungen des Landesverbandes Ba-Wü gemeinsam erfolgt."
  • Nathanael berichtet: Dieses Thema wird bei einem Landesschatzmeisterteffen besprochen

• "Der Vorstand soll alle KMVs über BasDeM vorbereiten und noch vor der nächstens KMV mindestens eine Schulung für die Mitglieder zu BasDeM durchführen"
  • Andreas hat dies als Aufgabenbereich

Kommunalwahlen

http://www.innenministerium.baden-wuerttemberg.de/de/Wahlvorschlaege_Kreistagswahl/83182.html?referer=83104

http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/1umc/page/bsbawueprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-KomWGBW1983V7P9#focuspoint

Vorstand baut bereits jetzt Kontakt zu anderen Parteien/Wählervereinigungen auf und fragt bei den Mitgliedern nach, wer denn Kandidat werden will, bzw sich das vorstellen kann.

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kommunalpolitik/Kommunalwahl_2014

Tenno und Stevan kümmern sich um ein Pad, in das sich die Vorstandsmitglieder eintragen, die Kontakt zu bestimmen Parteien/Wählervereinigungen aufzunehmen.

Terminverwaltung und -pflege

Aufruf von Hannes an alle die Termine selbstständig auf den Wiki-Seiten und der KV-Webseite zu pflegen.

Wahlkampfkoordinator bestimmen?

siehe Ticket https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=17449

Wird zurückgestellt und Stevan schreibt eine Ausschreibung bis zur kommenden Vorstandssitzung.

Auflösung Bezirksverband Karlsruhe

Beim BzV-PT am 1.11. in Wiesloch wird die Versammlung über die Auflösung abstimmen. Es ist sinnvoll bis zur Versammlung dies noch einmal auf den Stammtischen zu diskutieren. Außerdem sollen verbandsfreie Kreise von den benachparten Kreisen mit Rat und Tat unterstüzt werden (organisatorisch und ggf. finanzielle Interessen vor LV vertreten).

Ausschreibung KMV 2012.2

https://rhein-neckar.piratenpad.de/133

Die Ausschreibungist im Umlauf zu erarbeiten und zu beschließen. Markus kümmert sich um die Ausformulierung.

Sonstiges

Diskussion Mitgliederwerbung

Auf die nächste Sitzung vertagt,.

Termin für nächstes Treffen

17.10.2012 ab 18:00 Uhr in Wiesloch (vor dem Stammtisch)