BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-08-30 17. Kreisvorstandssitzung

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg 17. Vorstandssitzung am 30.08.2012 um 20:00 Uhr per Mumble (http://wiki.piratenpartei.de/Mumble ) auf dem nrw-Server im Raum Baden-Württemberg --> Kreisverbände --> Rhein-Neckar_Heidelberg (Protokoll in wiki-Syntax für einfaches Copy&paste)

Sitzung am 30.08.2012
Ort: per Mumble (http://wiki.piratenpartei.de/Mumble ) auf dem nrw-Server im Raum Baden-Württemberg --> Kreisverbände --> Rhein-Neckar_Heidelberg 
Anwesende Vorstandsmitglieder: Tobi, Hannes, Andreas, Martin  
Anzahl Gäste: zwischen 3 und 6
Versammlungsleitung: Hannes, ab 21:00 Uhr Tobi
Protokoll: Andreas
Beginn der Sitzung:20:07 Uhr
Ende der Sitzung: 21:36 Uhr

Tagesordnung

1. Versammlungsleitung, Protokollant_in, Audio-Aufnahme, wer schreibt den Kommentar zur Sitzung auf der KV-Wiki-Seite und Webseite, Beschlussfähigkeit
2. Protokoll der letzten Sitzung http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-07-31_16._Kreisvorstandssitzung
3. Nachtrag der Umlaufbeschlüsse
4. kurze Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder (was ist seit der letzten Sitzung passiert)
5. Kurze Berichte von den Stammtischen und AGn
6. Bericht vom CSD
7. Finanzen
8. Mitgliederverwaltung
9. KV-Logo
10. Vorbereitung der Mitgliederversammlung
11. Landesmitgliederversammlung
12. Sonstiges
    1. offene Tickets
13. Termin für nächstes Treffen

Versammlungsfoo

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protkollant.

Versammlungsleitung: Hannes

Protokoll: Andreas

Die Audioaufnahme macht: Tobi

Den Kommentar zur Sitzung schreibt: Tobi

Beschlussfähig? Ja

Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-07-31_16._Kreisvorstandssitzung

Änderungen?

Nein, genehmigt.

Nachtrag der Umlaufbeschlüsse

• Nachtrag Hannes: am 20.3. im Rahmen des Stammtischs Heidelberg habe ich entschieden, dass die Infostandgebühren für den Infostand am 24.3.2012 vom KV übernommen werden, Haushaltsposten: Aktionen

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Werden erarbeitet: https://rhein-neckar.piratenpad.de/98

Tobi

• Urlaub

Martin

• Wird beim nächsten Treffen nachgetragen

Hannes

• Nachtrag: am 20.3. im Rahmen des Stammtischs Heidelberg habe ich entschieden, dass die Infostandgebühren für den Infostand am 24.3.2012 vom KV übernommen werden, Haushaltsposten: Aktionen
• Rest wird beim nächsten Treffen nachgetragen

Andreas

• Viel
• Wird beim nächsten Treffen nachgetragen

Kurze Berichte von den Stammtischen und AGs

Heidelberg

Kandidatengrill und BasDeM Infostand am Samstag, 8.9. am Bismarckplatz

Schwetzingen

Diskussion über politisches dies und das

Wiesloch

Kandidatengrill, Gast Lars Pallasch und Thomas Jongmanns (Piratenshop)

Familienstammtisch

Ausgefallen

AG Energiepolitik

Keine Neuigkeiten

AG Agrar

Keine Neuigkeiten

Finanzen

Kontostand: (Stand: 3.737,09 EUR)

Spendeneingänge: -

Bericht von der Belegprüfung

Zweite Belegprüfung erfolgreich durchgeführt. Es wurden ein paar Buchungen auf das falsche Buchungskonto gebucht, ansonsten Kleinigkeiten die bis zur Kassenprüfung behoben werden.

Kassenprüfung vor MV und Bericht auf MV

Die Kassenprüfung wird von Andreas vorbereitet, der Termin wird noch mit den Kassenprüfern und Nati als Beauftragten per Doodle vereinbart. Tobi wird vorher die Protokolle auf Papier (mit Unterschrift) Andreas übergeben, damit die Kassenprüfer die Beschlüsse zu den Ausgaben verifizieren können.

Vorstands-GO: „Mindestens eine Woche vor der Kreismitgliederversammlung ist der Tätigkeitsbericht im Wiki und über die Mailingliste rhein-neckar[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt]de zu veröffentlichen.“ Der Tätigkeitsbericht wird im Pad https://rhein-neckar.piratenpad.de/98 gemeinsam erarbeitet.

Kassenprüfer Stephan berichtet:

• Unsere Vorstands-GO erlaubt einzelnen Vorständen beliebig viele Eigenentscheidungen über Beträge unter 50 Euro zu fällen. Damit kann prinzipiell in vielen Iterationen beliebig viel Kapital abgezweigt werden. Es sollte als Empfehlung eine Höchstgrenze hierfür im Gesamten geben.
• Das Formular zur Reisekostenerstattung hat die Anforderung, dass die Abfahrts- und Ankunftszeiten (laut Reisekostenordnung, Beschluss vom Bundesvorstand) als Anlage an die Abrechnung beigelegt werden müssen und nicht nur die Reisezeiten erfasst werden. Dies wird in der Praxis nicht so gehandhabt udn auch vom Landesschatzmeister so genehmigt. Andreas hat für diesen Umstand eine Anfrage beim Bundesschatzmeister gestellt.

Mitgliederverwaltung

Mitglieder im Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg: 317 (Stand vom 30.08.2012)

KV-Logo

Stand der Ausschreibung und Vorbereitung der Abstimmung auf der MV:

Vorbereitung der Mitgliederversammlung

Die Einladung muss dringend vorbereitet und abgeschickt werden um die Fristen zu wahren.

Einladungstext:

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Einladung zur Kreismitgliederversammlung Rhein-Neckar/Heidelberg

Hallo $Vorname,

wir laden dich hiermit herzlich zur Mitgliederversammlung des Kreisverbands Rhein-Neckar/Heidelberg der Piratenpartei Deutschland ein. Die Versammlung findet am 29. September 2012 statt und beginnt um 11:00 Uhr, die Akkreditierung ist ab 10:00 Uhr möglich. Bitte bringe hierfür deinen Personalausweis mit. Ort der Veranstaltung ist ein barrierefrei zugänglicher Raum der „iba“ im 2. OG der Rohrbacher Straße 3 in 69115 Heidelberg.

Mehr Infos zu Anfahrt und Lage findest du auch auf http://ppbw.de/rnhdmv20121

Bitte trage dich im Wiki ein, falls du kommst: http://ppbw.de/rnhdmv20121t

Alternativ kannst du dich auch bei Hannes unter hannes.koderisch@piraten-rnhd.de melden.

Die vorläufige Tagesordnung findest du auch unter http://ppbw.de/rnhdmv20121

Diese sieht neben Satzungsänderungsanträgen und kommunalpolitischen Programmanträgen auch Vorstandswahlen vor. Wenn du für ein Amt kandidieren möchtest, kannst du dies ankündigen unter http://ppbw.de/rnhdmv20121k

Falls du einen Antrag zu Satzung oder Kommunalprogramm einbringen möchtest, musst du diesen bis zum 20. September 2012 um 23:59 Uhr an vorstand@piraten-rnhd.de geschickt haben. Die Anträge werden dann unter http://ppbw.de/rnhdmv20121s bzw. http://ppbw.de/rnhdmv20121p veröffentlicht. Außerdem werden wir mit den eingereichten Anträgen voraussichtlich das Online-Diskussions-Tool BasDeM (http://basdem.de) unverbindlich ausprobieren, hierzu gibt es aber ggf. nochmal eine weitere Mail.

Zur Vorbereitung und Verbesserung von Anträgen, die sich bereits in Arbeit befinden (siehe http://ppbw.de/kvrnhdkommunal), aber auch zum Erstellen neuer Anträge, sowohl für Heidelberg als auch den Rhein-Neckar-Kreis, wird es am XXXXX ab XXXX Uhr in XXXX ein weiteres Treffen geben.

Unabhängig davon möchten wir hiermit nochmal dazu aufrufen, dass jeder, ob alleine oder zusammen mit anderen, bestehende Anträge verbessert, neue einbringt und diese möglichst frühzeitig zur Diskussion stellt. Wenn du Hilfe brauchst beim Einstellen ins Wiki, melde dich bei Hannes: hannes.koderisch@piraten-rnhd.de

Achtung: Bitte verwechsle die hier angekündigte Kreismitgliederversammlung nicht mit der Landesmitgliederversammlung am 15./16. September in Wernau! (gemeinsame Fahrt nach Wernau: http://ppbw.de/wingsrnhd)

Viele Grüße,

der Vorstand des Kreisverbands Rhein-Neckar/Heidelberg

(Für die Postversion: Sobald der BasDeM-Test beginnt, wird dies auf unserer Webseite www.piraten-rnhd.de angekündigt.)

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Die Einladung soll von NineBerry per Mail gesendet werden, der KV-Vorstand übernimmt die postalische Einladung.

Beschluss: Der Vorstand beschließt die Kosten bis zu 180,- Euro Versandkosten (Porto, Kuverts, Druck etc.) für den postalischen Versand der Einladungen zur Kreismitgliederversammlung am 29.09.2012 zu tragen. Haushaltsposten Kreismitgliederversammlung

Ergebnis: (4/0/0)

Hannes kümmert sich um die E-Mail-Einladungen. Der Versand soll vom restlichen Vorstand übernommen und organisiert werden.

BasDeM ?

Tool zur BasisDemokratischenMeinungsbildung, vorgestellt auf den Stammtisch HD von Justus und Sven. Es gab den Vorschlag, BasDeM direkt in den letzten 7 Tagen vor der KMV zur Diskussion der eingereichten Anträge einzusetzen. Die Ergebnisse im Tool hätten keinerlei Verbindlichkeit, allerdings können die Pro- und Kontra-Argumente zentral erfasst werden und auf der KMV diskutiert werden.

Beschluss zum Test von BasDeM in oben ausgeführter Form

Ergebnis: (4/0/0)

BasDeM-Link: http://mv-rhein-neckar.basdem.de

Landesmitgliederversammlung

15./16.09. in Wernau (#ChickenWings, #Wings, #BWings, ...)

Es gibt eine Seite zur Anfahrt und Mitfahrgelegenheiten: http://ppbw.de/wingsrnhd

Am 05.09. wird vom Stammtisch Wiesloch ein größerer Kandidatengrill veranstaltet.

Einladung an die Mitglieder ist raus (RNHD und MA, KA-Land nein), Einladung an Kandidaten auch.

Sonstiges

Antrag von der AG Gesundheit: Barcamp in HD als RL-Treff in der Halle 02. Solange kein finanzieller Rahmen bekannt ist kann keine finanzielle Zusage gegeben werden, aber eine Beteiligung ist man nicht abgeneigt.

Andreas erklärt sich bereit die Veranstaltung mit zu organisieren, weitere Hilfe (vom Vorstand) ist gerne gesehen.

Beschluss: Der KV RNHD richtet den Gesundheitskongress am 27./28.10. in der Halle 02 in Heidelberg aus und beteiligt sich an der Orga sowie in einem noch zu beschließenden Umfang auch finanziell. Für die finanzielle Unterstützung muss auf jeden Fall noch ein separater Beschluss gefasst werden.

Referenz: OTRS-Ticket PiratenBW#2012083055000411

Ergebnis: (4/0/0)

Hannes muss die Sitzung #ausGründen um 21:00 Uhr verlassen und übergibt die Moderation an Tobi.

Nati bittet um zahlreiche Teilnahme am Kandidatengrill in Wiesloch am 05.09.

Termin für das Treffen zur gemeinsamen Bearbeitung der eingegangenen Anträge (Nachtrag in Einladungstext zur KMV). Nati übernimmt die Orga und die konkrete Terminfindung. Als möglicher Zeitraum wird der 19. bzw. 21.09. festgesetzt. Näheres wird im Umlauf beschlossen.

Ein zweites Vorbereitungstreffen mit Fokus Schwetzingen wird von Andreas per Mail bei den Mitgliedern im Raum Schwetzingen angefragt, anhand des Rücklaufs wird per Umlauf beschlossen, ob wir eine Veranstaltung durchführen. Die Mail hierzu geht noch in dieser Woche raus.

Beschluss: Der KV RNHD übernimmt die Kosten für die Raummieten für das Kandidatengrillen am 05.09. sowie für die Vorbereitungstreffen für die KMV bis zu einer Höhe von 50 Euro. Haushaltsposten Kreismitgliederversammlung.

Ergebnis: (3/0/0)

offene Tickets

• Postfach leerräumen: Wird von Tobi noch erledigt
• Unterlagen der AVs: Andreas nimmt die Unterlagen der AVs HD und RN mit nach Wernau.

Termin für nächstes Treffen

Di, 18.09. ab 20:00 Uhr im Mumble