BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-07-12 15. Kreisvorstandssitzung

Sitzung am 12.07.2012
Ort: per Mumble (http://wiki.piratenpartei.de/Mumble ) auf dem nrw-Server im Raum Baden-Württemberg --> Kreisverbände --> Rhein-Neckar_Heidelberg 
Anwesende Vorstandsmitglieder: 4
Anzahl Gäste: 2
Versammlungsleitung: Hannes
Protokoll: Tobi
Beginn der Sitzung: 20:14
Ende der Sitzung: 22:15

Tagesordnung

1. Versammlungsleitung, Protokollant_in, Audio-Aufnahme, wer schreibt den Kommentar zur Sitzung auf der KV-Wiki-Seite und Webseite, Beschlussfähigkeit
2. Protokoll der letzten Sitzung
3. Nachtrag der Umlaufbeschlüsse
4. kurze Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder (was ist seit der letzten Sitzung passiert)
5. Kurze Berichte von den Stammtischen
6. Finanzen
7. Mitgliederverwaltung
8. KV-Logo
9. Abgeordnetenwatch im RN-Kreistag
10. Grundsatzprogramm im Kaperbrief-Format
11. Ü60-Stammtisch
12. Aufgabenbereich (siehe GO) „parteiinterne Meinungsbildung“
13. Stand der Vorbereitungen zu den AVn und Aufgabenverteilung
14. Stand der Vorbereitungen zur MV
15. Sonstiges
    1. offene Tickets
16. Termin für nächstes Treffen

Versammlungsfoo

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protkollant.

Versammlungsleitung: Hannes

Protokoll: Tobi

Die Audioaufnahme macht: Hannes

Den Kommentar zur Sitzung schreibt: Hannes

Beschlussfähig? Positiv.

Protokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-06-24_14._Kreisvorstandssitzung Änderungen? Nein.

Nachtrag der Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss GO-Kleinigkeit

In der Geschäftsordnung des Vorstands wird in der salvatorischen Klausel im Satz

"An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der Zielsetzung am nächsten kommen, die der Bezirksvorstand mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt hat." das Wort "Bezirksvorstand" durch das Wort "Kreisvorstand" ersetzt.

(3/0/1) (GO wurde im Wiki entsprechend aktualisiert)

Umlaufbeschluss GO-Kleinigkeiten

In der Geschäftsordnung des Vorstands wird das Kapitel „Vorstandsitzungen“ in „Vorstandssitzungen“ umbenannt.

Im vierten Absatz des genannten Kapitels wird das Wort „Kreisvorstands“ durch „Kreisvorstandes“ ersetzt.

Im Abschnitt „Protokollführung“ des genannten Kapitels wird das Wort „Vorstandsitzungen“ durch „Vorstandssitzungen“ ersetzt.

Im Kapitel „Tätigkeitsbericht“ wird der Satz „Die Mitglieder des Kreisvorstandes erstatten einzeln und als Gruppe bei jedem Kreisparteitag Bericht.“ ersetzt durch

„Die Mitglieder des Kreisvorstandes erstatten einzeln und als Gruppe bei jeder Kreismitgliederversammlung Bericht.“

Im Kapitel „Tätigkeitsbericht“ wird der Satz „Mindestens eine Woche vor dem Bezirksparteitag ist der Tätigkeitsbericht im Wiki und über die Kreismailingliste zu veröffentlichen.“ ersetzt durch „Mindestens eine Woche vor der Kreismitgliederversammlung ist der Tätigkeitsbericht im Wiki und über die Mailingliste rhein-neckar[ätt]lists[punkt]piratenpartei[punkt]de zu veröffentlichen.“

(Anmerkung: Letzteres entspricht der Formulierung für die Einladung zu Vorstandssitzungen)

(3/0/1) (GO wurde im Wiki entsprechend aktualisiert)

Umlaufbeschluss Infostandgebühren Heidelberg

Der Kreisverband übernimmt die Kosten für sechs Infostände in Heidelberg von bis zu 125 Euro. Stevan Circovic wird mit der Anmeldung beauftragt und legt das Geld ggf. aus. Haushaltsposten: Öffentlichkeitsarbeit/Aktionen

(3/0/1)

Umlaufbeschluss Lizenz Sage CRM

Der Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg erwirbt beim Bundesverband eine Lizenz für den Zugriff auf die Software Sage CRM. Die dabei dem Bundesverband entstehenden Kosten von einmalig bis zu 100 EUR werden dem Bundesverband ersetzt. Haushaltsposten: Vorstandsarbeit

(2/0/2)

Umlaufbeschluss Beitragsminderung

Ein Mitglied hatte Anfang des Jahres beim BzV einen Antrag auf Beitragsminderung gestellt, das Ticket wurde dem KV überstellt. Der Status war im OTRS unklar zu erkennen. Im OTRS wurde daher nochmals per Umlaufbeschluss der Beitragsminderung zugestimmt und das Mitglied benachrichtigt.

(3/0/1)

Umlaufbeschluss Beitragsminderung

Dieser Umlaufbeschluss vom März wurde bislang noch nicht nachgetragen, dies wird hiermit nachgeholt.

Beitragsminderung für ein Mitglied, siehe OTRS-Ticket 2012030910000035

(3/0/2)

Umlaufbeschluss Beitragsminderung

Reaktion auf das Erinnerungsschreiben den Mitgliedsbeitrag zu bezahlen. Es wurde Anfang des Jahres vom Mitglied beim BzV ein Antrag auf Beitragsminderung gestellt, dieser ging wohl verloren. Antrag wurde erneut gestellt, wurde per Umlaufbeschluss zugestimmt und das Mitglied benachrichtigt. OTRS-Ticket 2012070810000271

(3/0/1)

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Tobi

• Postfachbetreuung
• Pressearbeit
  • Lektorat und Veröffentlich von PMn
  • Erweiterung des Presseverteilers
• Weiterleitung von Infostandrechnungen
• Teilnahme am Stammtisch Heidelberg
• Teilnahme am Flüsterstammtisch
• OTRS-Gärtnerei

Martin

• OTRS Gärtnerei
• Mitgliederverwaltung
• Mailverkehr mit NineBerry
• Account bei http://www.chirbit.com/home angelegt und erfolgreicher Versuch den Protokollmitschnitt hoch zuladen.

Hannes

• Vorbereitung der Sitzung

• keine Nazis in Wiesloch
  • PM-Lektorat und -Freigabe
  • Organisation von Ordnern
• Kommunalpolitik
  • Treffen zum Thema Barrierearmut und Ausarbeitung von Antrag
  • Mails und Gespräche zum Thema Koversionsflächen und Besichtigung selbiger
• Teilnahme an abschließender Sitzung des Heidelberger AK zu Bürgerbeteiligungsleitlinien
  • Gespräche mit verschiedenen Akteuren
  • nach Gespräch mit Moderation letzlich Durchsetzung all unserer Verbesserungsvorschläge
  • Nach der Sitzung: Treffen mit Herrn Bujard und Frau Faust-Exarchos. Gespräch mit Herrn Bujard zu möglichen Online-Beteiligungstool in Heidelberg (er hat mich zu einem Getränk eingeladen)
• Gründungsversammlung KV Mannheim
  • Korrekturlesung Satzung und GO
  • Versammlungsleitung
  • Austausch mit neuem Vorstand (Gespräche und Mails)
• Mitgliederversammlung (MV)
  • Ausschreibung wieder geöffnet
  • Mails und Telefonate mit dai
  • Mails und Teleofnate mit Volkshochschule Heidelberg
  • Telefonate mit Stadt Dossenheim und Besichtigung zweier Locations
  • Ausführlicher Vorschlag für Mühlbachhalle Dossenheim
  • Gespräche und Mails mit Matthias zu Location-Vorschlag
  • Gespräche mit Nati zu Location-Vorschlag
  • Gespräche mit Tenno zu Location-Vorschlag
  • Besichtigung der Location am Bismarckplatz und Klärung von Ausstattungsfragen zusammen mit Tenno
  • Vorbereitung der Wikiseiten zur MV http://ppbw.de/rnhdmv20121
  • Vorlagenbasteln für Anträge zur MV
• Vorbereitung der Bundestagswahl
  • Kontakt mit Beauftragten auf Landesebene
  • Teilnahme an Versammlungsleiter-/Wahlleiter-Briefing
  • vielfältige Hilfestellungen bei Bewerbungseintragungen im Wiki auf Landesebene
  • Verbesserung der Vorlagen für Bewerber und für Aufstellungsversammlungen
  • Aktualisierungen der Einträge nach Aufstellungsversammlungen im Land
  • Hilfestellung bei Implementierung der Wiki-Struktur zu den Aufstellungsversammlungen in Mecklenburg-Vorpommern
  • Fixierung von Location für AV 274 (danke an Stevan)
  • Einladungen zu AV 274, 277, 278 zusammen mit Andreas
  • fristgerecht eingeladen zu AV 274
  • Aufruf auf ML, sich u.A. mit den Kandidaten zu beschäftigen

• Diverses
  • Teilnahme Stammtisch Heidelberg und Durchführung der Wiki-Erklärung
  • Korrektur unserer GO (s. Umlaufbeschluss)
  • höfliche „Arschtritte“ ;) (Vorstand und Beauftrage)
  • Kontakt mit Stevan wegen geplanter Infostände in Heidelberg
  • OTRS-Gärtnerei
  • Hilfestellung bei Reisekostenabrechnung
  • Treffen mit Nati (allgemeines Gespräch zu BTW, EU-Wahl, MV etc)
  • Mehrfache Kontaktaufnahme zu BzV wegen Material
  • Einrichtung von Webseiten-Account für Stevan
  • Diskussionen (telefonisch und RL) zum Thema Mahnwesen und Mitgliedstatūs
  • Weitergabe unserer finanziellen Beteiligung an Marina BW

Andreas

• Stammtische
  • Orga Stammtisch Hockenheim/Schwetzingen
  • Orga & Durchführung Workshop Piraten-Tools in Schwetzingen
  • Orga Familienstammtisch in Wiesloch
  • Teilnahme Stammtisch Wiesloch (2x)
• Wiki
  • Familienstammtisch in Sektion "Termine" auf der KV-Wiki-Seite eingepflegt
  • Stammtisch Hockenheim/Schwetzingen aktualisiert
• Schatzmeisterei
  • Kasse übernommen (Bericht siehe letztes Protokoll)
  • erste Belegprüfung mit Nati und Kassenprüfern durchgeführt
  • Abstimmung über die erste Runde Buchungen und Org-Foo mit Nati
  • Nati: Abschlagszahlung vom BzV angefordert und bekommen
  • Nati: Haushalt überarbeitet
  • Nati: Beleg- und Buchprüfung mit Kassenprüfern initiiert
  • Nati: Anteile Mitgliederbeiträge für BzV/LV/Bund berechnet
  • Anteile Mitgliederbeiträge für BzV/LV/Bund überwiesen
  • Aktuellen Mitgliederbezahlstatus an Nineberry übermittelt
  • Aktuellen Ist-Haushalt im Wiki gepflegt
  • Fünf Durchnummerierte Quittungsblöcke für Barspenden angeschafft (für jedes Vorstandsmitglied einen)
  • Wiederaufnahme des Schatzi-Tasks vom Februar die Knete für ACTA-Flyer aus Bundesmitteln zu bekommen (sieht gut aus)
  • Finanzamt HD angeschrieben
    • Anzeige der Gründung einer Gliederung
    • Anforderung einer Nichtanlagebescheinigung (Befreiung von der Zinsabschlagsteuer)
  • Mahnwesen
    • Schreiben in Pad vorformuliert
    • Nati: Mahnmumble zur weiteren Vorgehensweise mit Nati und den Schatzis RNHD, Mannheim, Rastatt/BB und KA-Land
    • Beitragserinnerung verschickt
    • Erste Rückläufer im OTRS bearbeitet
• OTRS
  • Gärtnerei
  • alte Schatzi-Tickets nachbearbeitet
  • Rücklauf Beitragserinnerungsmails bearbeitet
  • Signatur des KV im OTRS anpassen lassen (Sebbo aus Mitgliedern des Vorstands entfernt)
• Abgeordnetenwatch für den Kreistag
  • Liste der Kreistagsmitglieder von der Kreistagsseite geladen
  • E-Mail-Adressen der Kreistagsmitglieder recherchiert
  • Kombinierte Liste inklusive aller Quellenangaben an abgeordnetenwatch.de übermittelt
  • Antwort von Abgeordnetenwatch: Danke, wird demnächst online gehen, wir bekommen vorab Bescheid
• Aufstellungsversammlung
  • Kultursaal Wiesloch für AV 277 gebucht
  • Schlüsselübergabe organisiert
  • ToDo-Pad für AVs angelegt
  • Einladungen für die AVs 274 und 277 inkl. Briefpapier gemeinsam mit Hannes fertiggestellt
  • fristgerecht eingeladen
• Kontaktpflege zu anderen Gliederungen
  • KMV Heilbronn besucht
    • KV RNHD vertreten
    • Grußwort
    • Als Wahlhelfer unterstützt
  • AV267 (Heilbronn)
    • KV RNHD vertreten
    • Grußwort
    • Als Wahlhelfer unterstützt
    • Falsches Wahlergebnis getwittert (7:0 statt 5:0)
  • Auf #bwmist wegen #avtue (höflich!) gerantet
• Diverses
  • Bedarfsermittlung von Werbematerial an den Zentraleinkauf übermittelt
  • Schülerin aus Hockenheim bei GFS mit Statement sowie Referats- und Werbematerial unterstützt

Kurze Berichte von den Stammtischen und AGs

Heidelberg

Tobi berichtet: nicht so viele neue Gesichter wie sonst, aber viele „Wiederholungstäter“. Stevan hat vom Landespressetreffen berichtet, Diskussion zu Presse und Aufstellungsversammlungen, kleine Wikischulung von Hannes. Dazu hat Stevan noch ein Merkblatt mit Informationen darüber, wie man sich in der Piratenpartei einbringen kann, erstellt, vervielfältigt und mitgebracht.

Neckarhausen

Keine Berichterstatter.

Schwetzingen

Stammtisch wurde auf den 25.07. verschoben.

Am 10.07. fand ein Workshop "Piraten-Tools" mit den Mitgliedern des Schwetzinger Stammtischs unter Leitung von Andreas statt. Wiki, Piratenpad, Mumble, Sync-Forum/Newsserver und Liquid Feedback wurden live vorgestellt und (bis auf LQFB) das Erlernte mit Tests ausprobiert.

Sinsheim

Tot. Immer noch.

Weinheim

Hat stattgefunden. Keine Berichterstatter.

Wiesloch

Hat stattgefunden. Nati berichtet, dass der Stammtisch eher überschaubar lief. Hauptsächlich Diskussionen über kontroverse politische Themen (BGE). Beim Stammtisch zuvor wurde Organisatorisches besprochen, bzgl. Aufstellungsversammlung. Dort entstand auch die Idee, einen Familienstammtisch zu etablieren.

Flüsterstammtisch

Keine Berichterstatter.

Familienstammtisch

Wird am kommenden Wochenende erstmalig stattfinden.

AG Bildung

Keine Berichterstatter.

AG Kommunalpolitik

Es hat sich ein kleines Team zum Thema Barrierefreiheit getroffen und erste Ergebnisse ihrer Ausarbeitung gesichert, die dann auch dem Beirat für Menschen mit Behinderungen vorgelegt werden sollen.

AG Energiepolitik

Keine Neuigkeiten

Finanzen

Es fehlt nach wie vor der Beleg für das Postfach.

Kontostand: 3.141,40 € (Stand: 09.07.2012)

Spendeneingänge: insgesamt €453,59 (Stand: 09.07.2012)

Haushalt

Aufgrund der positiven finanziellen Entwicklung gibt es einen angepassten Haushaltsplan als Vorschlag zur Abstimmung.

Position	Unterposition	Unterposition	Gesamtbetrag	Teilbetrag	Teilbetrag
Einnahmen			4.809,81 €
	Mitgliedsbeiträge			1.800,00 €
	Parteienfinanzierung			2.209,81 €
	Spenden			800,00 €
Ausgaben			4.809,81 €
	Vorstandsarbeit			500,00 €
	Pressearbeit			200,00 €
	Öffentlichkeitsarbeit			2.350,00 €
		Werbematerial			1.200,00 €
		Aktionen			750,00 €
		Infostände Ausrüstung			200,00 €
		Sonstiges			200,00 €
	Zuschüsse Land			0,00 €
	Zuschüsse Bezirk			0,00 €
	Kreismitgliederversammlung			800,00 €
	Rückstellung BTW			959,81 €
Ergebnis			0,00 €

Abstimmung (4/0/0) --> angenommen

Mahnwesen/Erinnerungsschreiben

https://rhein-neckar.piratenpad.de/83

Das Schreiben wurde in Kooperation der Schatzmeister KV Rastatt/Baden-Baden, KV Mannheim und KV Rhein-Neckar/Heidelberg unter Hilfe von Nati erstellt. Es wurde von NineBerry verschickt.

• Ergebnisse des ersten Schreibens:
  • Ein Mitglied hat es verschlafen und nachgeholt
  • Mehrere Anträge auf Beitragsminderung eingegangen
  • Rückfragen zur Handhabe von Beitragsminderungsanträgen
• weiteres Vorgehen:
  • erst mal abwarten und Ergebnisse reflektieren
  • Evtl. überprüfen, ob BzV oder LV Geldzuflüsse für uns hatten
  • Bezahlstatus (Plural) überprüfen
  • Dann überprüfen, ob ein zweiter Mahngang sinnvoll ist

Der Vorstandsbeschluss über einen zweiten Mahngang soll per Umlauf getroffen werden. Dies wird vom Vorstand einstimmig begrüßt.

Mitgliederverwaltung

Mitglieder im Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg: 314 (Stand vom 12.07.2012)

Aktualisierung der Info auf der KV-Webseite wird von Martin vorgenommen.

• Ergebnisse des Verwaltungstreffen, siehe auch https://verwaltungbawue.piratenpad.de/Verwaltungsmumble-2012-07-09
  • Die Praktik der Beitragsminderungsanträge soll überdacht werden
  • Es soll überprüft werden, wie nicht zahlende, nicht aktive Mitglieder zum Verlassen der Partei veranlasst werden können
  • Mitgliedschaften müssen durch Vorstandsbeschluss angenommen werden und können nicht deligiert werden.

Sage

Nicht behandelt.

Beschluss zur Aufnahme neuer Mitglieder

Vorschlag von Hannes: Da momentan Tobi und Martin zustimmen müssen, könnten wir unsere Regelung dahingehend ändern, dass zu jedem Mitgliedsantrag die einfache Mehrheit der Vorstandsmitglieder zustimmen muss. Sprich, es gibt zu jedem Mitglied einen Umlaufbeschluss, wobei Martin und Tobi sich weiterhin hauptsächlich darum kümmern.

Beschluss:

Der Vorstand bedankt sich für die vorbereitende Arbeit bei den für Mitgliederverwaltung beauftragten Vorstandsmitgliedern und beschließt die Aufnahme aller Mitgliedschaftsbewerber, die von den beauftragten Vorstandsmitgliedern begrüßt wurden.

Abstimmung: (4/0/0)

(Es besteht die Möglichkeit, einen "Sammelbeschluss" für sämtliche Mitglieder vorzunehmen. Damit wären alle bislang neu aufgenommenen Mitglieder mit einem Beschluss formal korrekt aufgenommen.)

Beschluss zur zeitlich unbegrenzten Beitragsermäßigung

Seit Offenbings ist es möglich, dass der Vorstand der jeweiligen Gliederung zeitlich unbefristete Beitragsermäßigungen aussprechen kann. Dies würde sich für Fälle, in denen sich der Status nicht ändern wird (Schwerbehinderung, Rentner auf/unter Existenzminimum), empfehlen.

KV-Logo

Martin hat das Anschreiben fertig gestellt und wird es über die Rhein-Neckar-Liste publizieren und ins Wiki stellen. Die Ausschreibung wird bis Ende August laufen oder an der Kreismitgliedersammlung entschieden.

Abgeordnetenwatch im RN-Kreistag

Andreas hat die Liste der Kreistagsmitglieder mit von ihm recherchierten, öffentlich auffindbaren E-Mail-Adressen (inklusive Quellenangabe) an Abgeordnetenwatch gesendet. Rückmeldung positiv, wird demnächst umgesetzt, wir bekommen rechtzeitig Bescheid.

Grundsatzprogramm im Kaperbrief-Format

Sind inzwischen gedruckt und in 500er Paketen für "ziemlich wenig Geld" erhältlich. Allerdings hat der KV schon über Berlin Grundsatzprogramme bestellt. Es steht die Überlegung im Raum, ob nach dem nächsten Bundesparteitag eine entsprechende Anschaffung gemacht werden soll.

Ü60-Stammtisch

Wir wurden vom KV Heilbronn gefragt, ob wir eine Einladung zu einem überregionalen Ü60-Stammtisch weiterleiten/unterstützen würden. Bislang haben Hannes und Andreas im OTRS dafür gestimmt. Tobi übernimmt die Rückmeldung an den KV Heilbronn.

Aufgabenbereich (siehe GO) „parteiinterne Meinungsbildung“

Im Zuge der Vorbereitung zur Kreismitgliederversammlung ist es notwendig, aktiv auf die AGs zuzugehen und sie anzustoßen. Martin übernimmt diese Tätigkeit künftig (bis zur Kreismitgliederversammlung) verstärkt.

Stand der Vorbereitungen zu den AVn und Aufgabenverteilung

• Einladungen wurden fristgerecht versendet.
• Räume sind gebucht/reserviert
• Presseeinladungen und PMn? https://rhein-neckar.piratenpad.de/88
• Einladungen an ganz frische Neumitglieder?
  • Martin
• Akkreditierung?
  • Martin
• Eröffnung der Versammlungen?
  • Hannes
• Wer kümmert sich um Drucker?
  • Martin (AV 274) und Andreas (AV 274 und 277)
• Mikro für AV 274?
  • Hannes bringt Laptop und kleines Stell-dich-hin-Mikro
• Papierkram
  • Stimmkarten, Vorlagen für Wahlzettel, Anlagen nach BWahlG/BWahlO
  • Hannes für AV 274, Andreas für AV 277

Zusätzlicher Pressetermin?

Es wird darüber geredet, ob die Presse die Möglichkeit bekommen soll, nach der AV Wiesloch beide zu diesem Zeitpunkt gewählten Direktkandidaten in den von uns belegten Räumlichkeiten zu fotografieren (~14.00 Uhr). Die Presse soll explizit dazu eingeladen werden. Tobi übernimmt Presseeinladung.

Stand der Vorbereitung zur MV

Raum ist mittlerweile bestätigt und wurde von Hannes und Tenno begutachtet. Erreichbarkeit und Barrierefreiheit des Raumes sind gewährleistet. Hannes hat auch schon die Wikiseiten dazu angelegt (http://ppbw.de/rnhdmv20121).

Sonstiges

offene Tickets

• Ticket#2012041010000709 (Umzug nach Hessen)
  • geschlossen

nicht öffentlicher Teil

Zwei mal wurde die Minderung des Mitgliedsbeitrages je eines Mitglieds dauerhaft beschlossen, so dass kein erneutes Stellen des Antrags notwendig ist.

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=14915

(3/0/1)

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=4547

(4/0/0)

Termin für nächstes Treffen

Dienstag, 31.07., 20:00 Uhr via Mumble