BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-06-13 13. Kreisvorstandssitzung

Sitzung am 13.06.2012
Ort: Wirtshaus zum grünen Baum, Carl-Theodor-Str. 2 (Schlossplatz), 68723 Schwetzingen
Anwesende Vorstandsmitglieder: Alle
Anzahl Gäste: 4 am Anfang, 8 am Ende
Versammlungsleitung: Hannes
Protokoll: Tobi
Beginn der Sitzung: 18:45
Ende der Sitzung: 19:46

Tagesordnung

1. Versammlungsleitung, Protokollant_in, Audio-Aufnahme, wer schreibt den Kommentar zur Sitzung auf der KV-Wiki-Seite und Webseite, Beschlussfähigkeit
2. Protokoll der letzten Sitzung http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-05-22_12._Kreisvorstandssitzung
3. Nachtrag der Umlaufbeschlüsse
4. kurze Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder (was ist seit der letzten Sitzung passiert)
5. Aufstellungsversammlungen zur 18. Bundestagwahl, Wk 274 ( http://ppbw.de/274ausschreibung )
6. Aufstellungsversammlungen zur 18. Bundestagwahl, Wk 277 ( http://ppbw.de/277ausschreibung )
7. Mitgliederversammlung (siehe http://ppbw.de/rnhdmv20121 )
8. Kurze Berichte von den Stammtischen
9. Bericht ACTA-Demo Heidelberg (9.6.)
10. Bericht Landespressetreffen in Stuttgart (9./10.6.)
11. Finanzen
12. Mitgliederverwaltung
13. Visitenkarten
14. KV-Logo
15. KV-Gründung Mannheim am 16.6.
16. „keine-Nazis-in-Wielsoch“ am 16.6.
17. Wahlkreis 278
18. Abgeordnetenwatch im RN-Kreistag
19. Sonstiges
20. Termin für nächstes Treffen

Versammlungsfoo

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protkollant.

Versammlungsleitung: Hannes Protokoll: Tobi

Den Kommentar zur Sitzung schreibt: ebender Der Vorstand ist beschlussfähig.

Prokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-05-22_12._Kreisvorstandssitzung

Der Vorstand äußert keine Beanstandung des Protokolls der letzten Sitzung.

Nachtrag der Umlaufbeschlüsse

• Ergebnis aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 22.05.:

• • Gegen den zur Diskussion gestellten Mitgliedsantrag gab es keine Einwände, der/die Antragsteller_in wird aufgenommen.

• • Martin und Andreas haben geklärt, welche Mitglieder den neuen Beitrag von 48 Euro zahlen müssen und welche nicht.

• Umlaufbeschluss: Hannes meldet asap, dass auch die Piraten Rhein-Neckar/Heidelberg die Gegenaktion zur NPD-Kundgebung am 9.6. in Wiesloch unterstützen. (4/0/0)

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Tobi

• OTRS-Gärtnerei
• Postfachbetreuung
• Mitgliederverwaltung
• Pressearbeit
  • Veröffentlichung der PM zu Mein Heidelberg
  • Mitarbeit an PM zur Gegenaktion in Wiesloch und Hinweis auf Rhein-Neckar-Liste
  • Verfassen/Veröffentlichung der PM zur ACTA-Demo in Heidelberg
• Flauschen von Bruno Kramm in Leipzig
• Teilnahme am Heidelberger Stammtisch (2x)
• Teilnahme am Arbeitstreffen der AG Kommunalpolitik
• Korrespondenz mit Stadtrat Nils Weber
• Anpassung der Pressekontakte des KV an die neue Funkfeuer-Infrastruktur
  • Anfrage an Jasenka Wrede deshalb; bislang unbeantwortet
• Teilnahme am ersten Flüsterstammtisch
  • Lokalitätssuche für dessen Durchführung in Heidelberg
  • Mitarbeit an Präambel
• ACTA-Demo in Heidelberg
  • Teilnahme am Infostand (Aufbau + Infostanddurchfführung)
  • Flyern (danach und bis zur Demo)
  • Verfassen einer Rede, sowie deren Vortrag (als Exzerpt)
• Bearbeitung, bzw. Weiterleitung von Mitgliederan- und Nachfragen
• Mittexter der Logo-Ausschreibung

Martin

Noch nicht anwesend, um Tätigkeitsbericht abzuliefern.

Hannes

• Vorbereitung der Sitzung
• Bestellung von 500 Grundsatzprogrammen
• Mailverkehr, Telefonate und Erkundungen zu barrierefreien Räumen
• Vorbereitung ACTA-Demo und Infostand:
  • PM-Lektorat
  • Mails zu Megaphon für ACTA-Demo und Organisierung der Abholung von selbigem
  • Bestellung von 1000 Urheberrechts-Kaperbriefen
  • Anforderung von für uns kostenlosem ACTA-Material
  • Einzelentscheidung: KV übernimmt anfallende Gebühren für Infostand bis zu 25 Euro (Haushaltsposten „Öffentlichkeitsarbeit/Aktionen“)
  • Koordination der Gestaltung von ACTA-Demo-Ankündigungsflyer und Bestellung von selbigen
  • Einzelentscheidung: Hannes legt Geld für die Ankündigungs-Flyer aus, KV erstattet bis zu 50 Euro (Haushaltsposten „Öffentlichkeitsarbeit/Aktionen“)
  • Aufbau und Teilnahme am Infostand
  • Materialtransport und Teilnahme an ACTA-Demo
• Mail an Stevan und Rafael zu Landespressetreffen
• Zur Gegenaktion zur NPD-Kundgebung am 9.6.
  • Umlaufbeschluss
  • Mailverkehr mit Bündinis
  • Eintrag auf keine-nazis-in-wiesloch.de zu Beteiligung an Gegenaktion zu NPD-Kundgebung
  • PM-Lektorat
• Lange Skype-Nachricht an Sebbo
• AG Kommunale Vernetzung BW
• Vorbereitung zur 18. BTW
  • Beantwortung vieler Fragen von Bewerbern für Landesliste zur 18. BTW
  • Mumble-Treffen mit BW-BTW-Vorbereitungsgruppe
  • Erstellung von Wiki-Vorlage für Direktkandidaten-AVn
  • Erstellung von Wiki-Struktur zur Vorbereitung der AVn etc
• Zur neuen App der Stadt Heidelberg „mein Heidelberg“
  • PM zusammen mit Stevan
  • Konkrete Vorschläge zur App mit Stevan und VB gesammelt und an Zuständige gesendet
  • Frage auf Heidelbergdirekt gestellt (wurde abgelehnt). Mailwechsel mit Stadtverwaltung und Mails an RN-Liste zur Frage, warum meine Frage nicht angenommen wird.
• OTRS-Gärtnerei
• Mail an RN-Liste zu voraussichtlich anstehenden Ausgaben des KV
• Teilnahme am Stammtisch Heidelberg
• ausführliche Bearbeitung von Anfrage eines Schülers, der als mündliches Abiturthema „Die Piratenpartei. Eine Partei neuen Typs?“ hat.
• Teilnahme an AG Kommunalpolitik in Heidelberg
• Raumanfrage (u.a. dai, vhs)
• Besuch der Sitzung der AG BüBe, ausführliche Gespräche zur Vernetzung u.Ä.

Andreas

• wohlverdienter Urlaub ;)
• Davor:
  • OTRS-Gärtnerei
    • Review aller offenen Tickets
    • Notizen an die Verantwortlichen der Tickets, die m.E. geschlossen werden können
    • Schließen der bereits erledigten Tickets
  • Stammtisch Schwetzingen
    • Orga und Einladungen
    • Termine im Wiki auf diversen Seiten gepflegt/aktualisiert
  • Vorbereitung Gründung lokale AG Energiepolitik
    • Abklärung mit Initiator
    • Wiki-Struktur der AG angelegt
    • Wiki-Seiten vorgefüllt, getagt, verlinkt
  • Schatzmeisterei
    • Rechenschaftsbericht 2011 fertiggestellt und an BzV sowie LV übersendet
    • Konto"einrichtung" fast abgeschlossen, Unterschriftenkarte fehlte noch
    • Onlinebanking aktiviert
    • Rechnung Kaperbrief Urheberrecht bezahlt (meine erste Buchung!)
    • Bezahlstatusbericht der Mitglieder an Nineberry
    • Doodle (erfolgreich) durchgeführt zwecks Kassenübergabe von Sebbo gemeinsam mit den Kassenprüfern
    • "Schatzi for Dummies"-Schulung mit Martin Bartsch (Schatzi BzV KA), unseren Kassenprüfern Wolf und Stephan sowie Nati organisiert und durchgeführt
  • ACTA
    • Unterlagen meiner bisherigen Reden an Tobi gesendet
    • Link zu den Infopakete der Digitalen Gesellschaft e.V. an Hannes
• Währenddessen:
  • Klärung Bezahlsstatusberichte mit NineBerry
  • Menschen aus Italien, Australien und Österreich erfolgreich für die Piraten begeistert

Aufstellungsversammlungen zur 18. Bundestagwahl, Wk 274 ( http://ppbw.de/274ausschreibung )

Es ist keine Bewerbung auf die Ausschreibung eingegangen. Stevan hat erfolgreich bei der Griechischen Taverne nachgefragt, ob deren Räumlichkeiten zu unseren Zwecken an einem Wochenende im ursprünglich ausgeschriebenen Zeitraum zur Verfügung stehen (Pro Taverne: zentral, barrierefrei und [im politischen Kontext] bekannt; Contra Taverne: Konsumzwang und nicht unbedingt günstig). Hannes hat bei der Volkshochschule und dem DAI angefragt. VHS hat abgesagt; DAI keine feste Zusage erteilt (Pro DAI: zentral, barrierefrei; Contra DAI: hohe Raummiete). Es wird diskutiert, ob die ursprüngliche, gerade ausgelaufene Ausschreibung verlängert werden soll. Dieses Vorgehen wird mehrheitlich abgelehnt. Der Vorstand entschließt sich vorerst für die Griechische Taverne. Hannes geht in den nächsten zwei Tagen persönlich vorbei, um fest für uns zu reservieren. Nati gibt zu bedenken, dass die Einladungsfristen eingehalten werden müssen. Nach einer Diskussion wird der Termin für die Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 274 auf Samstag, den 21.07.2012 festgelegt. Die Einladung übernehmen Hannes und Andreas.

Aufstellungsversammlungen zur 18. Bundestagwahl, Wk 277 ( http://ppbw.de/277ausschreibung )

Ebenfalls keine Reaktion auf die Ausschreibung. Das Kulturhaus Wiesloch wird vorgeschlagen; Raummiete beträgt 25,- €. Der Vorstand nimmt den Vorschlag an und entscheidet sich für das Kulturhaus Wiesloch. Auch hier beschließt der Vorstand nach einer Diskussion den Termin für die Veranstaltung. Dieser wird auf Sonntag, den 22.07.2012 gelegt. Auch hier wird die Einladung von Hannes und Andreas übernommen.

Mitgliederversammlung (siehe http://ppbw.de/rnhdmv20121 )

Auch diese Ausschreibung blieb ohne Bewerbung. Nati hat bereits eine Anfrage an das Kulturhaus Wiesloch für Anfang August geschickt und eine Zusage erhalten. Die angefragten Räumlichkeiten sind für Ende September nicht verfügbar. Der Vorstand möchte diese Entscheidung bis Samstag, den 23.06. treffen. Dazu soll die Ausschreibung aktualisiert und wiederveröffentlicht werden.

Wahlkreis 278

Stefan Täge vom BzV bat uns, die Aufstellungsversammlung durchzuführen/zu organisieren. Dabei handelt es sich um den Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen. Dazu wird es ein Treffen von Hannes mit Vertretern des zuständigen Bezirksverbands und des Kreisverbands Karlsruhe-Land in Mannheim am 16.06. geben. Der Vorstand ist der Auffassung, dass eine Ausschreibung dazu geschaltet werden sollte. Dazu wird eine Absprache mit den erwähnten anderen beiden Gleiderungen in Betracht gezogen. Hannes entscheidet das am Samstag (16.06.).

KV-Gründung Mannheim am 16.6.

Hannes ruft zur Teilnahme an der Gründungsversammlung auf.

„keine-Nazis-in-Wielsoch“ am 16.6.

Es werden noch dringend Ordner für die Veranstaltung gesucht. Interessenten sollen sich bei Hannes melden. Eine Pressemitteilung mit dem Aufruf zur Teilnahme wird herausgegeben.

Abgeordnetenwatch im RN-Kreistag

Der Pledge ist ausgelaufen, es haben sich nur fünf Leute beteiligt. Abgeordnetenwatch hat sich (bei Andreas) gemeldet; die Organisation würde auch ohne den angegebenen Geldbetrag von 100,- € im Monat den Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises aufnehmen. Dafür fordert sie eine Liste der Abgeordneten. Die entsprechenden Adressen werden gesammelt. Andreas informiert die Fraktionen des Kreistags darüber per Post und per E-Mail.

Visitenkarten

Sind mittlerweile angekommen und ihrer Bestimmung zugeführt worden. Auf Hannes' Visitenkarten befindet sich ein Druckfehler.

Finanzen

Kontostand:

3.449,92 € (Stand 11.06.2012)

Spendeneingänge:

24.05.2012: 155,00 (zweckgebunden)

29.05.2012: 121,00

29.05.2012: 16,22

30.05.2012: 148,00

30.05.2012: 25,00

Weiterhin einige freiwillige höhere Mitgliedsbeiträge

Stand von Übergabe von Sebbo: Die Übergabe findet am 18.06.2012 im Beisein der Kassenprüfer statt.

Schatzi-Treffen mit Bama: War sehr produktiv und lange. Anschließend wollte man noch auf den Heidelberger Stammtisch, der - ausgehend von der Tatsache, dass die hierfür übliche Lokalität bereits "verrammelt" (Zitat Hahn) war - bereits zu Ende war.

KV-Logo

Die Ausschreibung für das Logo ist fertig entworfen und wird demnächst veröffentlicht.

Mitgliederverwaltung

Mitglieder im Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg: (Stand vom 13.06.2012)

Wird von Martin nachgereicht.

Sonstiges

Andreas

Verkündet, dass er zur Bundestagswahl 2013 für den Rhein-Neckar-Kreis als Direkt- und entsprechend Landeslistenkandidat antreten möchte.

Nati

Hat ein an den Vorstand geschicktes Ticket zurückgezogen. Er tadelt Martin und Tobi für zu lange Reaktionszeit auf einen Antrag an die im Vorstand Zuständigen (Martin / Tobi).

Kurze Berichte von den Stammtischen und AGs

Heidelberg

Verhältnismäßig wenig Teilnehmer. Der Flüsterstammtisch wurde besprochen. Dieser wurde teilweise kritisiert, kam aber weitestgehend gut an. Das nächste Treffen der AG Kommunalpolitik wurde dort besprochen und ist noch tbd. Darüber hinaus herrschte Übereinstimmung darüber, dass wieder regelmäßige Infostände im Monatsturnus durchgeführt werden sollen, um die sich Stevan kümmert. Erster Termin ist der 07.07.

Neckarhausen

keine Berichterstatter.

Schwetzingen

Findet erst nach dieser Sitzung wieder statt.

Sinsheim

Hat nicht stattgefunden.

Weinheim

Hat nicht stattgefunden.

Wiesloch

Hat stattgefunden. Der Rhythmus des Stammtischs soll wieder auf zwei Mal im Monat gestellt werden. Besprochen wurden kommunalpolitische Belange, sowie der fahrscheinlose ÖPNV.

Flüsterstammtisch

Es waren 9 Teilnehmer anwesend. Dabei wurden vor allem Form und Zielsetzung des Flüsterstammtischs diskutiert. Dieser soll eher politischen Diskussionen dienen. Eine Präambel für den Stammtisch wird gerade entwickelt. Diese soll als "semi-Verhaltenskodex" und zur Orientierung für den Moderator dienen

AG Bildung

Hat seit der letzten Vorstandssitzung nicht mehr getagt.

AG Kommunalpolitik

Hatte sich Anfang Juni getroffen. Besprochen wurden Gemeinderat & Transparenz, Datenschutz und die Überwachung des öffentlichen Raums.

AG Energiepolitik

In Gründung auf dem folgenden Stammtisch in Schwetzingen

Bericht ACTA-Demo Heidelberg (9.6.)

nicht behandelt

Bericht Landespressetreffen in Stuttgart (9./10.6.)

nicht behandelt

Termin für nächstes Treffen

Sonntag, 24.06. als Treffen zur Entscheidung der Mitgliederversammlungsausschreibung. Ort: Mumble, 19:00 Uhr. Bei Bedarf wird das Treffen zur außerordentlichen Vorstandssitzung erklärt