BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-05-22 12. Kreisvorstandssitzung

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg 12. Vorstandssitzung am 22.05.2012 20:27:57 Uhr (Protokoll in wiki-Syntax für einfaches Copy&paste)

Sitzung am 22.05.2012
Ort: per Mumble (http://wiki.piratenpartei.de/Mumble ) auf dem nrw-Server im Raum Baden-Württemberg --> Kreisverbände --> Rhein-Neckar_Heidelberg 
Anwesende Vorstandsmitglieder: Alle
Anzahl Gäste: Vier
Versammlungsleitung: Hannes
Protokoll: Martin
Beginn der Sitzung: 20:37
Ende der Sitzung: 22:40

Tagesordnung

1. Versammlungsleitung, Protokollant_in, Audio-Aufnahme, wer schreibt den Kommentar zur Sitzung auf der KV-Wiki-Seite und Webseite, Beschlussfähigkeit
2. Protokoll der letzten Sitzung http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-05-08_11._Kreisvorstandssitzung
3. Nachtrag der Umlaufbeschlüsse
4. kurze Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder (was ist seit der letzten Sitzung passiert)
5. Kurze Berichte von den Stammtischen
6. Finanzen
7. Mitgliederverwaltung
8. Visitenkarten
9. Ausschreibung zur Gestaltung des Logos des KV
10. ACTA-Demo am 9.6. in Heidelberg
11. Übernahme der Fahrtkosten für Rafael zum Pressetreffen
12. Sonstiges
13. Termin für nächstes Treffen
14. nicht-öffentlicher Teil (betrifft einen konkreten Mitgliedsantrag)
15. nicht-öffentlicher Teil - Durchsetzung des Kulanz-Beschlusses zur Erhöhung der Mitgliedsbeiträge (mit Namensnennungen)

Versammlungsfoo

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protkollant.

Versammlungsleitung: Hannes

Protokoll: Martin

Die Audioaufnahme macht: Martin

Den Kommentar zur Sitzung schreibt: Andreas

Beschlussfähig? Ja, alle anwesend

Prokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-05-08_11._Kreisvorstandssitzung

Änderungen? Keine.

Nachtrag der Umlaufbeschlüsse

• Umlaufbeschluss: eine Beitragsminderung

Abstimmungsergebnis: (3-0-1)

Kurze Unterbrechung wegen Mumble-Server-Downtime

• Umlaufbeschluss: Wolf erhält einen Zugang zur KV-Homepage http://piraten-rhein-neckar-heidelberg.de, der es ihm ermöglicht, dort die Termine zu pflegen. Auch andere Veränderungen auf der Homepage darf Wolf vornehmen, sofern er dies vorher mit mindestens einem Vorstandsmitglied oder dem Beauftragten Peter abgeklärt hat.

Abstimmungsergebnis: (4-0-0)

• Umlaufbeschluss: Andreas Hahn wird bei der GLS-Bank ein neues Konto für den KV eröffnen. Das alte Konto bei der Sparkasse wird so lange beibehalten bis das neue Konto reibungslos funktioniert und der Wechsel komplett vollzogen ist.

Begründung: Das aktuelle Konto bei der Sparkasse Kraichgau war auf physische Nähe zum alten Schatzmeister fixiert. Um potentielle Nachfolger nicht unnötig zu benachteiligen ist ein ortsunabhängiges Konto geboten. Die GLS-Bank ist "Hausbank" verschiedenster Gliederungen der Piratenpartei und legt ihre Einlagen sozial-ökologisch an.

Abstimmungsergebnis: (3-0-1)

Vorschlag Nati: Lieber Sparkasse Heidelberg, da es mit der GLS in anderen Vorständen oft zu Probleme kam. Umlaufbeschluss zurück gestellt und wird neu besprochen. Rückstellung bis zum Amtsantritt des nächsten Schatzmeisters.

• Umlaufbeschluss: Die Geschäftsordnung des Vorstands des KV Rhein-Neckar/Heidelberg wird auf die Beschlusslage der gestrigen Vorstandssitzung angepasst. Die Änderungen sind im Einzelnen:
  • Punkt 1.2 "Zusammensetzung des Vorstands":
    • "Schatzmeister: Sebastian Kühn" wird geändert in "Schatzmeister (kommissarisch): Andreas Hahn"
  • Punkt 1.3 "Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstands":
    • Hinzufügen der Zuständigkeit "Organisatorische Vorbereitung der Kreismitgliederversammlungen" bei Hannes Koderisch
    • Hinzufügen von "kommisarischer Schatzmeister" als zusätzliche Amtsbezeichung in der Klammer hinter den Namen von Andreas Hahn
    • Hinzufügen der Zuständigkeiten "Ansprechpartner Technische Infrastruktur", "Kassenführung", "Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse", "Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger", "Spendenwesen" und "Verantwortlicher für die delegierten Tätigkeiten des Schatzmeisters" bei Andreas Hahn
    • Entfernen der Zuständigkeit "Ansprechpartner Technische Infrastruktur" bei Tobias Betzin
    • Hinzufügen der Zuständigkeit Mitgliederverwaltung" bei Tobias Betzin
    • Entfernen von Sebastian Kühn inklusive aller Zuständigkeiten
  • Punkt 1.4 "Aufgabenverteilung außerhalb des Vorstands":
    • Hinzufügen der Delegation "Nathanael Bienia" - Unterstützung des kommissarischen Schatzmeisters in allen Belangen
    • Hinzufügen der Delegation "Sebastian Kühn" - Unterstützung des kommissarischen Schatzmeisters in allen Belangen, die einen Kontozugriff erfordern

Begründung: Die Aufgabenverteilung, die in der GO festgehalten ist, ist ein zentrales Dokument, welches u.A. auch die GLS Bank benötigt. Einfaches Auffinden und bessere Lesbarkeit der aktuellen Aufgabenverteilung im Vorstand.

Abstimmungsergebnis: (3-0-1)

• Umlaufbeschluss: Erweiterung der Geschäftsordnung des Vorstands des KV Rhein-Neckar/Heidelberg um folgenden Passus:

1.5 Regelung zu Ausgaben aus KV-Mitteln

• • Beträge über 50 Euro
    • Bei Beträgen über 50 Euro müssen drei Angebote eingeholt werden. Ausgenommen hiervon sind Reisen oder eine besondere Dringlichkeit.
    • Eine besondere Dringlichkeit muss mit einer 2/3-Mehrheit, auch per Umlaufbeschluss, festgestellt werden.
    • Die Genehmigung der Ausgabe ist per Umlaufbeschluss möglich.
  • Beträge unter 50 Euro
  • Bei Beträgen unter 50 Euro müssen keine Angebote eingeholt werden und ein Vorstand kann alleine eigenverantwortlich über die Ausgabe entscheiden. Sie werden bei der folgenden Vorstandssitzung zu Protokoll gegeben.

Begründung: Anpassung der GO an die aktuelle Beschlusslage.

Beschlüsse vom 23.03.: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-03-23_8._Kreisvorstandssitzung#Beschluss_zu_Ausgaben_von_KV-Mitteln

Beschluss vom 07.12.: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2011-12-07_1._Kreisvorstandssitzung#Beschluss_zu_Eink.C3.A4ufen

Abstimmungsergebnis: (3-0-1)

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Tobi

• Postfachbetreuung
• OTRS-Gärtnerei
• Mitgliederverwaltung
• Besuch bei der GAL-Fraktion des Gemeinderats Heidelberg
• Teilnahme an der Bürgerwerkstatt zu den Leitlinien zur systematischen Bürgerbeteiligung in Heidelberg
• Teilnahme am Stammtisch Heidelberg
• Entwurf der PM für den Flüsterstammtisch
  • Hinweis darauf auf der Rhein-Neckar-Mailingliste
• Verschicken der PM Wahlparty zur NRW-Wahl
• Daten und Ausweiskopie an Andreas für GLS
• Daten für Visitenkarten an Alex

Martin

• Besuch bei der GAL-Fraktion des Gemeinderats Heidelberg
• Teilnahme an der Bürgerwerkstatt zu den Leitlinien zur systematischen Bürgerbeteiligung in Heidelberg
• Organisation Visitenkarten
• Mitgliederverwaltung
• Stammtisch Heidelberg
• OTRS-Gärtnerei
• Daten für Visitenkarten an Alex

Hannes

• Vorbereitung der Sitzung
• Mail zu Sebbos Rücktritt
• Wiki-Seite mit Haushalt erstellt
• Ausschreibung für AVs und MV
• Terminpflege
• Organisation von „Terminpfleger“
  • Umlaufbeschluss Webseiten-Zugang für Wolf
• Wiki-Zeugs zur BTW2013
• Hilfsangebot an LV zur Unterstützung der BTW-Beauftragten
• Stammtisch Heidelberg
• Teilnahme an der Bürgerwerkstatt zu den Leitlinien zur systematischen Bürgerbeteiligung in Heidelberg
  • Sprecher des Workhops zu Bauprojekten
• Teilnahme an Wahlparty in Wiesloch
• PM vor der Wahlparty und Lektorat der PM nach Wahlparty
• Mailkontakt mit GAL und Teilnahme an GAL-Treffen
• Post-Ident für GLS (just tries and errors...)
• Daten und Ausweiskopie an Andreas für GLS
• Pads zu AG Kommunalpoltik
• Teilnahme an Treffen AG Kommunalpolitik
• Mehrfache erfolglose Versuche, Sebbo zu erreichen, kurzer Kontakt per Skype
• Daten für Visitenkarten an Alex

Andreas

• OTRS-Gärtnerei
• Wiki-Pflege
• Orga und Teilnahme NRW-Wahlparty am 13.05.
• PM Wahlparty zur NRW-Wahl
  • Verfassen der PM und Aufruf zur Mithilfe auf der RN-Mailingliste
  • Posten der PM mit Foto auf der KV-Webseite
• ACTA-Demo 12.05.
  • Vorbereitung von drei Reden
  • PM zum Demo-Aufruf (wurde im SWR-Fernsehen erwähnt)
  • Durchführung
• Posten des Kommentars zur 11. Vorstandssitzung auf der KV-Webseite
• Vorstands-Geschäftsordnung (GO)
  • Umlaufbeschluss zur Anpassung der Vorstands-GO auf neue Beschlusslage (Zuständigkeiten etc.)
  • Umlaufbeschluss zur Anpassung der Vorstands-GO auf aktuelle Beschlusslage (Regelung zu Ausgaben aus KV-Mitteln)
  • Update der Vorstands-GO zu den Beschlüssen
• Schatzi-Aufgaben
  • Übermittlung des Bezahlstatus der Mitglieder an NineBerry
  • Erstellung des aktuellen Haushaltsstatus 2012 im KV-Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Haushalt)
  • Jahresabschluss 2011
    • Abstimmung mit Septerra (Schatzmeister LV BW) und BaMa (Schatzmeister BzV KA)
    • Abschluss erfolgt noch vor Pfingsten
• Schatzi-Switch
  • Sparkassen-Konto
    • Übernahme auf die Filiale Östringen
    • -> Konto ist mit Fillialbanking nun voll operational
    • Sperrung der auf Sebbo ausgegebenen EC-Karte
    • Sperrung des auf Sebbo ausgestellten Onlinebankings
    • Streichung von Sebbo aus der Liste der Konto-Bevollmächtigten
    • Bestellung einer EC-Karte auf meinen Namen für Online-Banking, Kontoauszüge und Barverfügungen (letztes ist nicht geplant, PIN bleibt im Umschlag und versiegelt)
  • Initiierung Kontowechsel zur GLS-Bank
    • Erstellung und Organisation der notwendigen Unterlagen
    • Es fehlen noch
      • Unterschriften auf dem Protokoll der 11. Sitzung
      • von einigen Vorstandsmitgliedern Scan vom Personalausweis und persönliche Daten
  • Aufnahme in die Verwaltungs-Mailingliste
  • Etliche Male erfolglos versucht Sebbo per Telefon und E-Mail zu erreichen
  • Termin "Schatzi for Dummies" mit Rechnungsprüfern und BzV-Schatzi am 12.06. organisiert

Kurze Berichte von den Stammtischen und AGs

Heidelberg

• Besuch von einem Mitarbeiter der Heinrich-Böll-Stiftung
• "Flüsterstammtisch"
  • Organisation: Xenija
  • Wanderstammtisch
  • Erstes Treffen vorraussichtlich am ...
• Überlegung Hutzelwald barrierefrei zu bekommen

Neckarhausen

keine Berichterstatter.

Schwetzingen

Nächster Termin: 2. Mi im Juni

Sinsheim

kein Stammtisch seit der letzten Sitzung.

Weinheim

kein Stammtisch seit der letzten Sitzung.

Wiesloch

kein Stammtisch seit der letzten Sitzung.

AG Bildung

Letztes Treffen wurde vertagt.

AG Kommunalpolitik

• 3 Verschiedene Themen:
• Nächstes Treffen 01.06.2012 18:00 INF
• Suche nach barrierefreien Raum

KV-Marina

Planung: Nati

Termin im Juni angestrebt

Thema: kommende Aufstellungsversammlungen

Finanzen

Keine größeren Spenden

Kontostand (22.05.2012): EUR 2754,38

Mitgliederverwaltung

Mitglieder im Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg: 309 (Stand vom 22.05.2012)

Visitenkarten

Der Druck erfolgt einseitig, falls das beschlossene Budget von 80 EUR bei mit zweiseitigen Druck überschritten würde.

Aktuelles Angebot: Einseitiger Druck für 11 EUR + Versand (Vistaprint)

Ausschreibung zur Gestaltung des Logos des KV

Martin klärt mit Alex die Anforderungen und erstellt die Ausschreibung

Beschluss: (3-0-1)

ACTA-Demo in Heidelberg

War nicht so dolle

ACTA-Demo am 09.06. in Heidelberg

Andreas wird am 09.06. noch im Urlaub im Ausland sein.

Hannes übernimmt Andreas' Rolle in der Organisation der Demo:

• Material:
  • Megaphon (Hannes fragt beim DGB an)
  • Schilder
  • Papierkram
  • Kaperbriefe
  • Flyer (Kein neuer ACTA-Flyer)
• Redner

Infostand am 02.06.2012

• • Ankündigung der ACTA-Demo
  • Ankündigungs-Flyer

wird dolle.

Kaperbriefe Urheberrecht

Ticket#2012052210000337 — Am STOPP ACTA Aktionstag Kaperbrief Urheberrecht verteilen

Hannes übernimmt Organisation

Vorstand beschließt Bestellung von 1000 Stück zum Preis von insgesamt 58 EUR aus dem Haushaltsposten "Öffentlichkeitsarbeit/Werbematerial"

Beschluss: (4-0-0)

Übernahme der Fahrtkosten für Rafael zum Pressetreffen

Landespressetreffen in Stuttgart. 2 Piraten aus RNHD fahren dort hin. Vorstand diskutiert über ein künftiges Verfahren der Vergütung solcher Reisekosten.

Den beiden Piraten Rafael und Stevan werden jeweils Reisekosten in Höhe von bis zu 50,- EUR (Haushaltsposten "Pressearbeit") erstattet, um am Landespressetreffen am 09. / 10. Juni 2012 in Stuttgart teil zu nehmen. Verbunden ist dies mit dem Auftrag, die dort gewonnenen Erkenntnisse in die KV-Pressearbeit einzubringen und an andere im KV weiterzugeben.

Beschluss: (4-0-0)

(Grundsatz-)Programme

Werden gerade wieder produziert, siehe entsprechende Mail der Vorstände-Liste.

Andreas schreibt einen Spendenaufruf für Infomaterialien (ACTA-Kaperbriefe, Grundsatzprogramm) auf die Rhein-Neckar-Mailingliste. Als Enddatum für Spendeneingang wird der 09.06. festgelegt.

Beschluss: Der Vorstand bestellt 100 gedruckte Grundsatzprogramme. Wenn durch Spenden ein höhere Stückzahl bestellt werden kann, werden bis zu einer maximalen Stückzahl von 500 bestellt. Kontakt siehe Vorstände-Liste. Kosten pro Exemplar maximal 35 Cent, Haushaltsposten "Öffentlichkeitsarbeit/Werbematerial".

Andreas schreibt einen Spendenaufruf für Infomaterialien (ACTA-Kaperbriefe und künftiges Werbematerial) auf die Rhein-Neckar-Mailingliste.

Beschluss: (4-0-0)

Es gab während der Sitzung eine Spendenzusage von 500 Stück Grundsatzprogramme, diese werden damit in dieser Stückzahl bestellt.

Termin für nächstes Treffen

13.06.2012 18:30 (vor dem Stammtisch Schwetzingen)

nicht-öffentlicher Teil

Diskussion konkreter Mitgliedsantrag

Betroffenes Mitglied wird ohne Einwände aufgenommen.

Durchsetzung des Kulanz-Beschlusses zur Erhöhung der Mitgliedsbeiträge (mit Namensnennungen)

Erübrigt sich