BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-05-08 11. Kreisvorstandssitzung

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Sitzung am 08.05.2012
Ort: per Mumble (http://wiki.piratenpartei.de/Mumble ) auf dem nrw-Server im Raum Baden-Württemberg --> Kreisverbände --> Rhein-Neckar_Heidelberg 
Anwesende Vorstandsmitglieder: 4
Anzahl Gäste: ein paar
Versammlungsleitung: Hannes
Protokoll: Tobi
Beginn der Sitzung: 20:32
Ende der Sitzung: 00:30 (09.05.2012)

Tagesordnung

  1. Versammlungsleitung, Protokollant_in, Audio-Aufnahme, wer schreibt den Kommentar zur Sitzung auf der KV-Wiki-Seite und Webseite, Beschlussfähigkeit
  2. Protokoll der letzten Sitzung http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-04-18_10._Kreisvorstandssitzung
  3. Schatzmeister
  4. Nachtrag der Umlaufbeschlüsse
  5. kurze Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder (was ist seit der letzten Sitzung passiert)
  6. Kurze Berichte von den Stammtischen
  7. Finanzen
    1. Kontostand
    2. Jahresabschluss 2011
    3. Kassenprüfung
  8. Mitgliederverwaltung
    1. aktuelle Mitgliederanzahl
  9. Aufgabenverteilung
  10. Bestellung von Giveaways
  11. Mitgliederversammlung
  12. Sonstiges
    1. Wahlparty am 13.5. in Wiesloch
  13. Termin für nächstes Treffen

Versammlungsfoo

Bestimmung von Versammlungsleitung und Protkollant.

Die Audioaufnahme macht: Martin

Den Kommentar zur Sitzung schreibt: Martin

Beschlussfähig? Ja, 4 Vorstände anwesend

Prokoll der letzten Sitzung

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-04-18_10._Kreisvorstandssitzung

Änderungen?

Schatzmeister

Sebastian Kühn, bisheriger Schatzmeister, ist am 07.05.2012 zurückgetreten. Martin Bartsch vom BzV ist deshalb anwesend. Die Tätigkeiten des bisherigen Schatzmeisters müssen kommissarisch von einem anderen Vorstandsmitglied übernommen (Jahresabschluss 2011 ) oder delegiert werden, bis ein neuer ermittelt ist. Andreas erklärt sich bereit, dies kommissarisch zu übernehmen, sofern er Hilfe bei der Einarbeitung - Martin Bartsch hat sich dazu angeboten - erhält.

Abstimmung über dieses Verfahren (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung): (3/0/1)

Beauftragungen u.Ä. werden unter dem TOP Finanzen behandelt.

Nachtrag der Umlaufbeschlüsse

  • Umlaufbeschluss:

Wir organisieren und bezahlen 1000 Kaperbriefe für den KV bis zum 1. Mai. Wir versuchen das zentral mit einer größeren Bestellung über den BzV zu regeln und werden den BzV um finanzielle Unterstützung bitten. Das Geld nehmen wir aus unserem Etat für Werbemittel (siehe Haushalt). Organisator für die Bestellung ist Hannes, Lieferadresse ist ggf. Martin.

Ergebnis: (4/0/1)

  • Umlaufbeschluss:

Im Rahmen der auf dem Bundesparteitag 2012.1 beschlossenen Mitgliedsbeitragserhöhung wird folgende Kulanzregelung beschlossen: Mitglieder, die vor dem 30.04.2012 ihren Mitgliedsantrag gestellt haben, zahlen für das laufende Geschäftsjahr noch den Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro Monat. Mitglieder, die ihren Antrag ab dem 30.04.2012 gestellt haben, zahlen den satzungsgemäßen Beitrag von 4,00 EUR pro Monat. Mitglieder, die einen Antrag ab dem 30.04.2012 auf einem alten Vordruck gestellt haben, der noch auf einen Jahresbeitrag von 36,00 EUR hinweist, werden auf den höheren Mitgliedsbeitrag hingewiesen. Im Einzelfall kann der Vorstand hier ebenfalls aus Kulanzgründen für das Jahr 2012 weiterhin den niedrigeren Beitrag von 3,00 EUR pro Monat gewähren. Bestandsmitglieder, die ihren Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2012 noch nicht entrichtet haben, zahlen weiterhin einen Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro Monat. Für diese Mitglieder gilt der neue Mitgliedsbeitrag erst ab dem 01.01.2013. Bei Zahlungsaufforderungen und bei der Begrüßung werden alle Mitglieder ausdrücklich darauf hingewiesen, dass unsere Satzung einen freiwilligen höheren Beitrag von 1% des Nettojahreseinkommens empfiehlt und dass diese Einnahmen wichtig für die Arbeitsfähigkeit der Partei sind. Die Regelungen zu Beitragsminderungen bleiben hiervon unberührt.

Ergebnis: (4/0/1)

  • Umlaufbeschluss:

Der Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg unterzeichnet die Erklärung unter http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung „Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen. Wer jedoch mit Ideen von Ras­sis­mus, Sexis­mus, Homo­pho­bie, Ableis­mus, Trans­pho­bie und ande­ren Dis­kri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze. Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruht, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden. Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.“

Ergebnis: (4/0/1)

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Tobi

  • Postfachbetreuung
  • OTRS-Gärtnerei
  • Mitgliederverwaltung
  • Bearbeitung von Mitgliederanfragen
  • GenSek-Teil der letzten NineBerry-Tickets
  • Veröffentlichung der Abgeordnetenwatch-PM, sowie der PM zur NRW-Wahlparty
  • Veröffentlichung der Mitgliedszahlen auf KV-Website
  • Teilnahme an Schulung zum Datenschutz
  • Besuch einer Podiumsdiskussion der Grünen
  • Teilnahme am Norbadentreffen 2012 in Mannheim
    • Vortrag zu unseren Aktivitäten in Sachen Bürgerbeteiligung in Heidelberg
    • Teilnahme an Workshops zu den Themen Abgeordnetenwatch und Kommunalpolitische Schulung
  • Organisation / Teilnahme Infostand auf dem 1. Mai-Fest des DGB
  • Erstellung der Pressemitteilung zum 300. KV-Mitglied
  • Kontakt mit Stammtisch Mosbach und materielle Hilfe (Kaperbriefe)
  • Teilnahme an Landesweiter Diskussion zum Umgang mit der neu beschlossenen Regelung zum Mitgliedsbeitrag
    • Mitarbeit an Formulierung des Beschlusses
  • Vertreter des KVs bei der letzten LV-Vorstandssitzung
  • Kurze Teilnahme am Stammtisch Edingen-Neckarhausen

Martin

  • Mitgliederverwaltung
  • Mitgliederbegrüßung
  • Prüfung der eingegangenen Mitgliedsanträge
  • Teilnahme am DGB-Infostand und an der Mai-Demo
  • Teilnahme Nordbadentreffen, Entgegennahme der Kaperbriefe und Weitergabe derselben an die NOK-Piraten

Hannes

  • Vorbereitung der Vorstandssitzung
  • Erstellung einer Protokollvorlage für die Mitgliederzahlen
  • Überarbeitung der Begrüßungsmail
  • Link- und Terminpflege auf KV-Wiki- und -Webseite
  • verschiedene Aufgaben im Landesverband
    • Bewerberportal zur BTW
    • AG kommunale Vernetzung
    • Strategiediskussionen zur BTW
    • Teilnahme an Landesvorstandssitzung und am Landesverwaltungstreffen
  • Besuch einer Poiumsdiskussion der Grünen und Vernetzung mit Anwesenden
  • Vorbereitung von Infostandmatrial gemeinsam mit Alex
  • Teilnahme am Infostand am 1. Mai in Heidelberg
  • Teilnahme am Nordbadentreffen
    • Initiierung des Workshops Barrierefreiheit
    • Teilnahme an Workshops Barreierefreiheit, Soziales, Finanzen, Netzpolitik
    • Teilnahme an BzV-Vorstandssitzung
    • Vorstellung des kommunalen Antragportals
    • Einzelbeschluss: KV übernimmt Reisekosten für Tag 1 und für Tag 2.
  • PM zur Wahlparty
  • Interwiew mit Mannheimer Morgen zu Abgeordnetenwatch
  • Viel Kommunikation zu Themen Schatzmeisterei und Kassenprüfung
  • Interview mit englischer Studentin
  • Teilnahme an Stammtisch Neckarhausen

Andreas

  • OTRS-Gärtnerei
  • PMs
    • Mitarbeit an den PMs zur NRW-Wahlparty und "300"
    • Erstellung der PMs zu ACTA und Abgeordnetenwatch (mit SG Lektorat)
  • Orga
    • Orga NRW-Wahlparty am 13.05.
    • Orga ACTA-Demo 12.05.
  • Veranstaltungen
  • Darlegung der Urheberrechtsposition der Piraten in einer internen SAP-Schulung zu Intellectual Property
  • Wiki
    • Pflege der Stammtischseite Schwetzingen
  • Webseite
    • Pflege und Update der Termine auf unserer Webseite (Stammtisch Schwetzingen, Wahlparty)
    • Artikel "Änderung Artikel 93 GG im Bundestag"
    • Artikel "Spendenaufruf Abgeordnetenwatch"
    • Update zur Anpassung des Beitrags
  • Erstellung der Pledge zu Abgeordnetenwatch
  • Stammtische
    • Teilnahme am Stammtisch Edingen/Neckarhausen
    • Erfolgreiche Reaktivierung, Durchführung und Moderation des Stammtischs Schwetzingen
    • Teilnahme und später Moderation des Stammtischs Wiesloch
  • Hat das Taxi für Nati gemacht (danke von Nati dafür)

Sebastian

  • Rücktritt

Kurze Berichte von den Stammtischen und AGs

Heidelberg

Wolf ist zu spät gekommen. Es gab eine hitzige Diskussion zum BGE, die sogar Disziplinarmaßnahmen gegenüber einiger Diskussionsteilnehmer erforderte (okay, einem einzigen). AG Kommunales wurde weiter beworben und Vernetzung betrieben. In Summe waren 25 Menschen anwesend, davon schätzungsweise 18 Interessierte ("Neue"). Ein weiteres Thema war die Ebert-Bahn. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit das Lokal unseres Stammtisches via Bundesmitteln barrierefrei gestalten zu lassen. Roby und Wolf kümmern sich darum.

Neckarhausen

Es gab eine ausführliche Diskussion zum Urheberrecht an dem gut besuchten Stammtisch. Lokal ist schlecht mit dem ÖPNV erreichbar, was der Besucherzahl (offenbar) nicht abträglich war.

Schwetzingen

Anfangs gab es eine schöne Vorstellungsrunde der überwiegend männlichen Teilnehmer im besten Alter. Themen waren Kommunalpolitik und die demographische Windel. Ansonsten wurde Organisatorisches (W-Lan Anschluss der Lokalität, die Lokalität selbst und Termine) besprochen. Kommunalpolitisch konnten gute Ansätze erarbeitet werden, die die Interessenten zu weiterem Engagement animiert haben.

Sinsheim

ist ins Wasser gefallen.

Weinheim

Hannes als Proxy: es waren Interessierte vor Ort, in Summe eine einstellige Teilnehmerzahl. Vertreter der Bürgerinitiative Weinheim+ haben ihren angesagten Besuch in letzer Minute zugunsten eines Zusammentreffens mit Ministerpräsident Kretschmann platzen lassen.

Wiesloch

Tobi war nicht da. Unter anderem war Andreas da. Es gab eine Nachlese des BPT12.1 (personell und inhaltlich) und auch eine offene Diskussion zum Abschluss. An diesem Abend ist auch die Idee der Wahlparty für die Landtagswahl in NRW geboren worden, was die Wieslocher auch gleich in trockene Tücher gebracht haben.

AG Bildung

Keine Berichterstatter anwesend. Andreas sagt, dass der Termin für morgen (09.05.) verschoben wurde.

AG Kommunalpolitik

Aus dem letzten Stammtisch entstanden und derzeit in Gründung. Auslöser war die Diskussion über die Konversionsflächen im Rhein-Neckar-Raum, namentlich in Heidelberg, auf einem der letzten Stammtische.

Finanzen

Money, Money, Деньги, Argent, Pecunia, Мартин ист дооф. Soldi, χρήματα

Kontostand

1988,38 €

Hannes bemängelt, dass der Kontostand in der Art und Weise, wie er veröffentlicht ist, nur wenig Aussagekraft besitzt und er deshalb wieder von der KV-Website entfernt werden könne, was er vorschlägt. Die Vorstandssitzung entschließt sich, mangels besserer Lösung, den status quo beizubehalten.

Jahresabschluss 2011

Nach derzeitiger Informationslage kann das Jahr 2011 als Jahr ohne Kontobewegungen abgeschlossen werden. Andreas übernimmt, wie besprochen, kommissarisch die Tätigkeiten.

Mit (4/0/1) wurde auf der letzten Vorstandssitzung ein Haushalt beschlossen.

Beauftragungen

Sebastian Kühn wird beauftragt, bis zur folgenden Vorstandssitzung des Kreisverbands Rhein-Neckar/Heidelberg, Andreas Hahn in allen Belangen, die einen Kontozugriff erfordern, in seiner Tätigkeit als kommissarischer Schatzmeister zu unterstützen.

Ergebnis: (4/0/0)

Nathanael B. wird bis auf Widerruf beauftragt, Andreas Hahn in allen Belangen in seiner Tätigkeit als kommissarischer Schatzmeister zu unterstützen. Andreas Hahn ist für die durch die Beauftragung delegierten Tätigkeiten der Verantwortliche im Vorstand.

Ergebnis: (4/0/0)

Nathanael B. nimmt die Beauftragung an.

Mitgliederverwaltung

Es gab Mitgliedsanträge, die wegen Sebastian Kühns Rücktritt als Schatzmeister nicht bearbeitet werden konnten. Daher ist der aktuelle Mitgliederstand.

Mitglieder im Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg: 295 (Stand vom 08.05.2012)


Beschluss

Tobias Betzin ist ab sofort zusammen mit Martin Worret für die Mitgliederverwaltung verantwortlich.

Abstimmung: (4/0/0)

Mangels Sagezugriff und Rücktritt Sebastian Kühns werden die Mitgliedsdaten und Bezahlstatus nicht komplett an Nine übermittelt werden können.

Neuverteilung der in der GO festgelegten Aufgaben des KV-Vorstandes und Beauftragungen

Beschlüsse

Die in der Geschäftsordnung des Kreisverbands Rhein-Neckar/Heidelberg beschriebene Tätigkeit "Ansprechpartner Technische Infrastruktur" wird von Tobias Betzin an Andreas Hahn übertragen, dieser wird auch entsprechend Verantwortlicher für die an Peter Gottinger ausgesprochene Beauftragung.

Abstimmungsergebnis: (4/0/0)

Die in der Geschäftsordnung des Kreisverbands Rhein-Neckar/Heidelberg beschriebene Tätigkeit "Organisatorische Vorbereitung der Kreismitgliederversammlungen" wird von Sebastian Kühn an Hannes Koderisch übertragen.

Abstimmungsergebnis: (4/0/0)

Die in der Geschäftsordnung des Kreisverbands Rhein-Neckar/Heidelberg an Sebastian Kühn vergebenen Tätigkeiten "Kassenführung", "Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse", "Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger" und "Spendenwesen" werden von Andreas Hahn übernommen.

Abstimmungsergebnis: (4/0/0)

Bestellung von Give-aways

Das Infostandsmaterial ist recht aufgebraucht (Buttons, Aufkleber, ...), deshalb erhält der KV demnächst(TM) entsprechende Give-aways. Über eine anteilige Übernahme der Kosten durch den KV Rhein-Neckar/Heidelberg ist noch nichts bekannt. Es besteht die Option, noch eigene Materialwünsche als Bestellauftrag an den BzV zu formulieren.

Begrüßungspaket

Der BzV plant die Erstellung eines "Begrüßungspakets" mit Info- und Werbematerialien, die den Neumitgliedern zur Verfügung gestellt werden können. Der Kreisverband soll demnächst(TM) einige dieser Pakete vom BzV erhalten. Hier greift dieselbe Kostenregelung wie unter Bestellung von Give-aways.

Antrag Nati

Ausschreibung der nächsten Kreismitgliederversammlung & Ausschreibung der Aufstellungsversammlungen zur BTW (Heidelberg & Rhein-Neckar)

Beschluss:

Die Ausschreibungen für die Aufstellungsversammlungen zur Aufstellung eines Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013 im Wahlkreis Heidelberg bzw. im Wahlkreis Rhein-Neckar werden von Hannes und Andreas betreut. Die Versammlungen sollen an einem Tag am Wochenende 21./22.07.2012 oder an einem Tag am Wochenende 01./02.09.2012 stattfinden und bereits zur Mittagszeit beginnen. Die jeweilige Frist einer Ausschreibung endet 3 Wochen nach Ausschreibungsbeginn. Das jeweilige Maximal-Budget pro Aufstellungsversammlung beträgt 200,-€ (Haushaltsposten Kreismitgliederversammlung).

Abstimmungsergebnis: (4/0/0)

Beschluss:

Die Ausschreibung für die Kreismitgliederversammlung zur Neuwahl des Kreisvorstandes, Erweiterung des kommunalpolitischen Programms und Änderung der Satzung wird von Hannes und Andreas betreut.

Der auszuschreibende Termin für die Kreismitgliederversammlung soll an einem Wochenende zwischen August und Oktober stattfinden, nicht aber am 15.09.-16.09 (Termin der Landesaufstellungsversammlung). Ein Termin nach dem 16.09. wird bevorzugt.

Das Maximal-Budget beträgt 200,-€ (Haushaltsposten Kreismitgliederversammlung).

Abstimmungsergebnis: (4/0/0)

Fundraising

Nati hatte bei der letzten Vorstandssitzung den Vorstand darum gebeten, sich Gedanken über Möglichkeiten zum Fundraising zu machen. Diese erfragt er jetzt.

Bisherige Ideen zum Thema Fundraising:

- Mitglieder um sachbezogene Spenden bitten

- Verteilaktionen (gegen Spende) auf Feschdlä

- Spendenvermerk auf Themenflyer

- Spendenaufruf auf KV-Webseite pimpen

- "Auflösen" der Stammtischkassen

- Mäzene des SV Sandhausen anpumpen

Sonstiges

Visitenkarten

Martin hat zusammen mit Alex ein Design für die Visitenkarten gebaut, das auf Zustimmung von seitens des Vorstands gestoßen ist.

Beschluss:

Für die Produktion der Visitenkarten (à 50 Stück pro Vorstandsmitglied) wird ein Budget in Höhe von höchstens 80,-€ aus dem Haushaltsposten "Vorstandsarbeit" bereitgestellt. Dem mit der Produktion Betrauten (Martin) ist es überlassen, die Empfänger der Visitenkarten um eine zweckgebundene Spende in Höhe der Produktionskosten für ihre jeweiligen Visitenkarten zu bitten.

Abstimmungsergebnis: (4/0/0)

Ausschreibung zur Gestaltung des Logos des KV

Verschoben auf die nächste Vorstandssitzung.

Wahlparty am 13.05. in Wiesloch

Pressemitteilung dazu ist veröffentlicht und die Presse, sowie angrenzende Gliederungen eingeladen. Weitere Publizität wurde über die Rhein-Neckar-Liste erlangt. Da die angedachte Lokalität nicht barrierefrei ist, steht der Vorschlag im Raum, dass eine Telefonnummer eines (zur Okkasion) Anwesenden veröffentlicht wird, um ggf. jemandem dabei behilflich zu sein, die vorhandene Barriere zu überwinden. Standesgemäße Beflaggung vor Ort möglich. Der BzV könnte zusätzliche Presse auf die Veranstaltung aufmerksam machen.

ACTA-Demo am 12.05.2012 in Heidelberg

Erste Hinweise gingen über die Rhein-Neckar-Liste, Pressemitteilung ist in Arbeit. Der 12.05. ist nur ein semi-internationaler Aktionstag, daher auch nur bundesweit wenige Veranstaltungen. Beginn am Rathaus, Marschroute durch die Altstadt. Es gibt Flashmobs und Reden; Ordner werden gesucht. Die Veranstaltung wird von Occupy Heidelberg und dem KV RNHD der PIRATEN organisiert. Der nächste abgestimmte internationale Aktionstag findet am 09.06. statt.

Kommentare der anwesenden Gäste

NineBerry: KV Kafka

Nefacus: #flausch

Termin für nächstes Treffen

Dienstag, der 22.05.2012, 20:27 Uhr und 57 Sekunden via Mumble. Kurzbericht für die heutige Vorstandssitzung schreibt Martin.

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