BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-03-07 7. Kreisvorstandssitzung

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg 7. Vorstandssitzung am 07.03.2012, 18 Uhr im Café Central, Hauptstraße 66, 69168 Wiesloch

Sitzung am  07.03.2012

Ort: Café Central, Hauptstraße 66, 69168 Wiesloch

Anwesende Vorstandsmitglieder: 5
Anzahl Gäste: 3 

Versammlungsleitung: Tobias Betzin
Protokoll: Xenija Wagner 

Beginn der Sitzung: 18:04
Ende der Sitzung: 19:48

Tagesordnung

1. Versammlungsleitung, Protokollant_in, wer schreibt den Kommentar zur Sitzung auf der KV-Wiki-Seite und Webseite
2. Protokoll der letzten Sitzung http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-02-09_6._Kreisvorstandssitzung
3. Nachtrag der Umlaufbeschlüsse
   1. Aufruf zu Gegendemo am 10.3.
4. kurze Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder (was ist seit der letzten Sitzung passiert)
5. Kurze Berichte von den Stammtischen, AGs etc.
6. Konto
   1. Kontostand
   2. Spende, die bei BzV lagert?
   3. Mitgliedsbeiträge
7. Welche Entscheidungen des LPTs betreffen uns direkt, mit welchen Konsequenzen?
8. Mitgliederverwaltung
   1. aktuelle Anzhal Mitglieder
   2. zukünftige Handhabung
   3. Willkommensmails
   4. Stand Willkommenspaket und Flyer
9. Gegenaktion zur NPD-Mahnwache am 10.3. in Sinsheim
   1. Stand der Dinge (aus Piratensicht)
   2. Welche Aktionen sind (von anderen) bereits geplant?
10. Offizielle Vorstellung bei den KVs anderer Parteien
    1. Wer bei wem mit was?
    2. Zeitliche Planung?
11. (In-)Offizielle Vorstellung bei den angrenzenden Piraten-KVs
    1. Form, Zweck, Zeitrahmen
12. Reaktionen und weiteres Vorgehen bzgl abgeordnetenwatch.de im Rhein-Neckar-Kreis
13. Infostandausrüstung (Stand der Bestands-/Bedarfsermittlung) http://wiki.piratenpartei.de/KV_Rhein-Neckar/Heidelberg/Inventarliste
14. Antragsfabrik http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Kommunalpolitik
15. Stammtische in Weinheim, Schwetzingen und Neckarhausen (Stand)
16. (weitere) Anträge von Piraten
17. Sonstiges
    1. Termin für nächstes Treffen

Protokoll

• Unterzeichnung des Protokolls der 6. Vorstandssitzung http://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-02-09_6._Kreisvorstandssitzung

• Besprechung eines Fehlers im bereits unterzeichneten Protokoll der 5. Vorstandssitzung (Termin nächste Sitzung fälschlicherweise als “09.09.2012” eingetragen); einstimmiger Beschluss, diesen zu korrigieren (zu “09.02.2012”)

Nachtrag der Umlaufbeschlüsse

• Aufruf zur Teilnahme an der Gegendemo zur NPD-Mahnwache am 10.03. in Sinsheim

kurze Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Hannes:

• Vorbereitung der Vorstandssitzung
• Arbeit am Artikel für das Zukunftsmagazin
• Mitautor von 3 PMs
  • ACTA
  • Offener Brief Abgeordnetenwatch.de
  • Leitlinien Bürgerbeteiligung
• zwei Arbeitstreffen zum Thema der Leitlinien Bürgerbeteiligung
• Teilnahme am Landesparteitag, Gespräche mit Lama und Lars
• Teilnahme am Bürgernetz-Treffen Heidelberg
• Teilnahme an kostenlosem Fotoshooting für professionelle Vorstandsbilder
• Beschäftigung mit mehreren Mails zum Thema der Gegendemo am 10.03.
• Durcharbeitung und Bewertung einer ausführlichen postalischen Anfrage zu einem Gerichtsfall und Gespräche mit Tobi zu dem Thema
• Kommunikation mit Fraktionsvorsitzenden der Linken im Kreistag Rhein-Neckar bzgl. Abgeordnetenwatch
• Kommunikation bzgl. Stammtisch Weinheim und Stammtisch Neckarhausen
• Aufwändiges Erstellen der kommunalen Antragsfabrik für den KV zusammen mit Markus
• Hilfe beim Überarbeiten der Wiki-Seite des Stammtisch Mosbach
• Erstellen der Wiki-Seite des Stammtisch Weinheim
• Pflege der KV-Wiki- und -Webseite

Tobi:

• Teilnahme am Landesparteitag
• Mitgliederverwaltung
• Teilnahme an ACTA-Demos
• Arbeit am Artikel für den Zukunftsmotor
• Mitautor von 3 PMs
  • ACTA
  • Offener Brief Abgeordnetenwatch.de
  • Leitlinien Bürgerbeteiligung
• Pressearbeit
  • PMs veröffentlicht
  • Öffentlichkeitsarbeit für Stammtisch Mosbach
  • Funkfeuer (sich von Sven Krohlas Hilfe eingeholt)
• Teilnahme an zwei Arbeitstreffen zum Thema der Leitlinien Bürgerbeteiligung
• Kontrolle des Postfachs
• Durcharbeitung und Bewertung einer ausführlichen postalischen Anfrage zu einem Gerichtsfall und Gespräche mit Hannes zu dem Thema
• Anstoßen des Umlaufbeschlusses zum Thema der Gegenaktion zur NPD-Mahnwache in Sinsheim
• Teilnahme an kostenlosem Fotoshooting für professionelle Vorstandsbilder

Sebastian:

• Teilnahme an kostenlosem Fotoshooting für professionelle Vorstandsbilder
• Abgabe der Unterlagen für das Konto (14.-16.03. sollte es EC-Karte und Online-Banking geben), aktueller Kontostand: 13,37€
• Korrespondenz mit BzV bzgl. unserer Mitgliedsbeiträge
• Prüfung von Mitgliedsanträgen

Martin:

• Prüfung von Mitgliedsanträgen
• Verschicken der Begrüßungen an die Neumitglieder
• Kontakt zum Stammtisch Mannheim
• Inventarliste online gestellt
• Teilnahme an ACTA-Demos
• Teilnahme an kostenlosem Fotoshooting für professionelle Vorstandsbilder

Andreas:

• Organisation (mit Occupy Heidelberg) und Teilnahme an den ACTA-Demos
  • eine Rede von 40 Minuten bei der ersten und drei Reden von je 30 Minuten bei der zweiten ACTA-Demos
• Mitarbeit an PM zur ACTA-Demo
• Kümmern um Videos und Bilder der ACTA-Demos
• Vertreten des KVs bei der LV-Sitzung (des “alten” Vorstands)
• Teilnahme an Landesparteitag
• Teilnahme an kostenlosem Fotoshooting für professionelle Vorstandsbilder
• Interview zu ACTA bei lokalmatador.de

Kurze Berichte von Stammtischen und AGs

• Treffen der Gruppe zum Thema Leitlinien Bürgerbeteiligung (Erstellen der Verbersserungsvorschläge, Verfassen einer PM)
• vom Stammtisch Heidelberg gibt es nichts weiter zu berichten
• letzter Stammtisch Sinsheim ist ausgefallen
• Stammtisch Wiesloch (Beteiligung an den Heidelberger ACTA-Demos, kommunalpolitische Diskussionen mit Interessierten)
• AG Bildung hat das erste Thema in die zweite Phase übergeleitet, das zweite Thema ist in der ersten Phase, es wurden auch schon mehrere Interviews mit Lehrern geführt
• AG Bauen und Verkehr und AG Wirtschaft und Finanzen hatten bisher noch keine Treffen

Konto

• Stand Konto: 14.-16.03. sollte es EC-Karte und Online-Banking geben, aktueller Kontostand: 13,37€
  • BzV braucht noch Zeit, um Mitgliedsbeiträge zu überweisen und kann auch noch keine Angaben zur Höhe der Summe, die wir bekommen, geben
  • Nati und Sebastian sollen bis zur nächsten Sitzung einen Haushalt entwerfen (für das erste Quartal 2012)

Spende

• Es soll noch weitere Korrespondenz mit Martin Bartsch erfolgen, um der bei dem BzV gelagerten Spende nachzugehen
  • Für Infostandanmeldung u.Ä. sollen vom BzV 200€ angefordert werden

Einfluss der LPT-Beschlüsse auf den KV

• Neue Richtlinien für Verteilung von Parteienfinanzierung (ergibt ca. 4.000€ für den KV)
• KV ab jetzt für Mitgliederverwaltung zuständig (Einpflegen der Daten, Verschicken von Mahnungen)
• neuer Vorstand und damit neue Ansprechpartner

Mitgliederverwaltung

• • Stand vom 07.03.: 233 Mitglieder
  • zukünftige Handhabung: wir geben unsere Kontodaten an, nehmen auch die Mitgliedsbeiträge ein, schicken alle Willkommensmails
  • Willkommensmail: enthält bisher die Links zu den Stammtisch-Wiki-Seiten, sie soll jetzt noch überarbeitet werden (wird in einem Pad gemacht)
  • Willkommenspaket – in Arbeit (noch keine konkreten Ausarbeitungen), Martin kümmert sich weiter darum

Gegenaktion zur NPD-Mahnwache am 10.03. in Sinsheim

• Stand der Dinge: große Aktion vom Bündnis für Toleranz Sinsheim (ab 13:30 an diversen Orten)
• wir bringen eine PM raus, die auf die Aktion(en) hinweist
• mehrere Piraten (darunter auch Mitglieder des Vorstands) nehmen an der Demo teil
• Hannes weist auch weitere Heidelberger Bürgerinitiativen auf diese Gegenaktion(en) hin

Offizielle Vorstellung bei den KVs anderer Parteien

• Vorstellung als Personen (bei den anderen Vorständen, nicht bei den Fraktionen)
• Terminvereinbarung via Email
• Anschreiben wird via Pad formuliert, das Hannes aufmacht

(Inoffizielle) Vorstellung bei den angrenzenden Piraten-KVs

• angrenzende KVs via Email anschreiben, auch über Bundeslandgrenzen hinweg
• auch Mannheim (egal ob KV oder nicht)
• Treffen als eine Art Anreiner-Mini-Marina
  • 6-7 KVs betroffen, ca. 50 Leute zu erwarten
  • nicht nur Vorstände, sondern auch Basis einladen
  • Nati kümmert sich um die Orga

• Rhein-Neckar-Stammtisch: Nati kümmert sich darum, bisher Probleme bei der Terminfindung

Abgeordnetenwatch.de im Rhein-Neckar-Kreis

• Hannes hatte Kontakt zu Edgar Wunder (Fraktionsvorsitzenden der Linken im Kreistag), dieser fand diese Idee gut und möchte den Antrag in der Sitzung der Fraktionsvorsitzenden vorstellen

Infostandausrüstung

• Andreas stellt Details der Finanzierung des ACTA-Demo-Materials vor (Flyer erste Demo: 75€ aus Bundesbudget, 21€ spendet Andreas; Flyer zweite Demo: 50€ aus KV-Budget, 10,80€ spendet Andreas; Druck von Plakaten für 45€ gibt Andreas als Materialspende dem KV)
• BzV Tübingen muss noch die große Fahne, die sie uns für die Gründungsversammlung geliehen haben, zurückerhalten; Nati nimmt sie zur Marina Kassel mit und übergibt sie dort
• eine weitere große Fahne wurde gespendet, wird noch in Inventarliste aufgenommen
• alle sollen noch einmal über die Inventarliste schauen und ggf. ergänzen
• Andreas spendet Schirmständer (betongefüllt) als Materialspende für 25€ an den KV

Antragsfabrik

• kann jetzt verwendet werden, muss noch auf Stammtisch-Wiki-Seite verlinkt werden

Stammtische Weinheim, Schwetzingen und Neckarhausen

• Hannes hat Wiki-Seite von Weinheim redesigned, hat Kontakt zu Jens aufgenommen, Jens bietet an, sich um die Orga zu kümmern
• Andreas bekommt von Tobi die Adressen der Schwetzinger Piraten (und umliegende Gemeinden) und schreibt sie persönlich an
• Diskussion darüber, ob man die Termine der genannten Stammtische und den Rhein-Neckar-Stammtisch zeitnah zueinander (aber nicht überlappend) legt und dann allen Mitgliedern des KV
• Neckarhausen kümmert sich um Wiki-Seite und Stammtisch-Neugründung

• Hannes kündigt an, dass er per Umlaufbeschluss die Rückerstattung von Fahrtkosten ins Saarland beantragen wird

Anträge

• Antrag, eine Wortspielkasse bei allen Stammtischen einzuführen, die als Spenden dem KV zugeführt wird: mit 1 dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung abgelehnt

• Antrag, der Vorstand möge seine Reisekosten zu Real-Vorstandssitzungen abrechnen mit 4 dafür, 0 dagegen und 1 Enthaltung angenommen

• Antrag, Pressemitteilungs-Pads ab jetzt immer über die Rhein-Neckar-Liste posten (mit Bitte um Mitarbeit), mit 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen angenommen

• Hannes bekommt von Nati auch Admin-Rechte für das Rhein-Neckar-Pad

Sonstiges

• Andreas fragt, bis wann die Mitgliederversammlung stattfinden muss, um Kandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen; frühestens 28.06.2012

• Tobi thematisiert die Problematik des Stammtisches Mosbach (Mitglieder-Neuacquise), Vorstellung des Konzepts “Vortrag auf Rädern”, Nati schlägt auch Infostände im Neckar-Odenwald-Kreis vor (ggf. in Kooperation mit KV Heilbronn), Xenija schlägt Nutzung dieser Vortragsinhalte auch KV-intern vor (z.B. bei neu gegründeten Stammtischen)

Termin nächste Sitzung

• 23.03.2011, 20 Uhr, Mumble; für alle Vorstandsmitglieder in Ordnung