BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Protokolle/2012-01-12 4. Kreisvorstandssitzung

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg Vorstandssitzung am 12.01.2012, 18:30 Uhr

Sitzung am 12.01.2012

Anwesende: Hannes Koderisch, Sebastian Kühn, Tobias Betzin
Anzahl Gäste: 6
Protokoll: Xenija Wagner
Versammlungsleitung: Hannes Koderisch
Beginn der Sitzung: 18:53 Uhr
Ende der Sitzung: 20:10 Uhr

TOP 1 Protokoll der letzten Sitzung

Von den anwesenden Vorstandsmitgliedern hat niemand Einwände bzgl. der Protokolle der letzten Treffen.

Protokolle konnten nicht unterzeichnet werden, da nicht alle Mitglieder des Vorstands anwesend sind.

TOP 2 Stand Konto

Sebastian bringt Kontoeröffnungsunterlagen zur Unterzeichnung mit.

Die drei Unterschriften reichen zum Eröffnen des Kontos, ab dem 13.01.12 sollte Online-Banking voraussichtlich schon möglich sein.Für die Unterlagen zur Erteilung der Vollmacht fehlen noch die Unterschriften von Martin und Andreas.

Kontodaten stehen noch nicht auf der KV-Homepage, Tobi sagt Peter bescheid.

Tobi stellt den Antrag, dass der aktuelle Kontostand des KVs zwecks Transparenz online veröffentlicht und regelmäßig aktualisiert wird. Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 3 KV Wiki-Seite

Die Wiki-Seite des KVs ist noch sehr spartanisch, Diskussion, ob sie noch weiter ausgebaut werden soll.

Stimmungsbild ist dafür, auf der Wiki-Seite nur die wichtigsten Informationen zu haben und ansonsten gut sichtbar auf die Homepage zu verlinken, um Redundanzen und zusätzliche Arbeit zu vermeiden.

TOP 4 Blogbeiträge zu Vorstandssitzungen

Hannes schlägt vor, zu jeder Stammtischsitzung einen kurzen Blogbeitrag auf der Homepage zu machen, woraus Ort, Zeit und die Diskussionsthemen/TO ersichtlich werden. Vorschlag wird begrüßt. Hannes übernimmt die Aufgabe.

TOP 5 Kommunalpolitische Arbeit

Man will die kommunalpolitische Arbeit an den Stammtischen stärken und durch Infrastruktur unterstützen.

Template für Stammtische

Es soll ein Template erarbeitet werden, mit dem Stammtische ihre Ideen und Ausarbeitungen zu kommunalpolitischen Themen in einer Form festhalten können, dass diese dann in einem gesonderten Bereich auf der KV-Homepage zu lesen sind.

Der Verantwortliche, diese Eingabe zu machen, soll dabei kein festes Amt sein, sondern soll bei jedem Stammtisch neu bestimmt werden.

Kommunalpolitisches Portal

Hannes bringt die Idee ein, im Wiki ein Portal aufzubauen, in dem Einzelne, Arbeitsgruppen oder Stammtische Ideen und Konzepte aus dem Bereich der Kommunalpolitik reinstellen können. Jeder Eintrag wäre mit einem Status versehen, der auch erkennen lässt, ob es sich bisher nur um den Vorschlag eines Einzelnen handelt, ob die Idee schon am Stammtisch oder bei einer Vorstandssitzung diskutiert wurde. Auch soll es die Möglichkeit für andere Benutzer geben, die Anträge auf der Wiki-Seite zu diskutieren und kommentieren. Im Idealfall sollen in diesem Portal Anträge entstehen, über die dann auf einer Mitgliederversammlung abgestimmt werden kann.

Die Idee erhält von den anderen Vorstandsmitgliedern und den Gästen sehr positive Resonanz. Es wird kurz diskutiert, ob man dieses Konzept zuerst den Stammtischen vorstellen und es erst nach der Rückmeldung, bereits unter Berücksichtigung von Verbesserungsvorschlägen ausarbeiten sollte oder ob man es jetzt schon umsetzen und in die Testphase schicken sollte.

Hannes und Markus wollen an der Erarbeitung des Portals arbeiten, Hannes schreibt noch eine Mail über die Rhein-Neckar-Liste, um weitere Piraten zur Mitarbeit zu rekrutieren.

TOP 6 Mitgliederverteilungskarte

Alex stellt die von ihm gemachte Karte des KV-Gebiets vor, wo man - aufgeschlüsselt nach Gemeinden - sehen kann, wie viele Piraten dort ansässig sind. Die Darstellung wird sehr positiv aufgefasst und man beschließt, die Karte so auf der Homepage zu veröffentlichen.

TOP 7 weitere Stammtische

Hannes weist darauf hin, dass am 13.01.2012 ein Piratenstammtisch in Mosbach stattfindet.

Desweiteren wird die Reaktivierung der Stammtische Weinheim und Schwetzingen als nächstes Ziel angesprochen.

TOP 8 Spitzelaffäre

Als mögliches kommunalpolitisches Thema wird der Fall "Simon Bromma" und die Aufklärung der Spitzelaffäre angesprochen. Es wird recht kontrovers diskutiert, da es verschiedene Meinungen dazu gab, ob es als landespolitisches Thema überhaupt vom KV bearbeitet werden sollte und inwiefern man dem Thema noch nachgehen sollte.

Es wurde sich auf deas Vorgehen geeinigt, dass Tobi Kontakt zum AK Spitzelklage aufnimmt und der KV ggf. auf Petitionen hinweist oder bei einem Anlass eine PM zum Thema veröffentlicht, aber keine großen Aktionen gemacht werden.

TOP 9 Antrags- und Fragestunde

Markus: Der Vorstand möge prüfen, ob die Stammtischkassen prinzipiell rechtlich zusammengeführt und auf das KV-Konto fließen könnten; Sebastian fragt auf der Schatzmeister-Mailingliste nach

Jürgen: Fragt anlässlich der Weihnachtsmail vom LV nach, ob es eine kommunalpolitische AG gibt, meldet Interesse an Mitarbeit in einer solchen an.

Xenija: Fragt nach, ob es im Sinne des Vorstands wäre, eine Podiumsdiskussion zum Thema BGE zu organisieren; bekommt finanzielle Unterstützung zugesagt; nimmt Kontakt mit NineBerry auf, der demnächst in Karlsruhe eine ähnliche Diskussion veranstaltet

Stevan: Schlägt vor, bei jeglichen Aufstellungsversammlungen einen offenen Nominierungsprozess zu haben, bei dem auch Nicht-Parteimitglieder ein gewisses Stimmrecht haben; bekommt positive Resonanz, möchte bis zur nächsten Mitgliederversammlung evtl. einen Satzungsänderungsantrag ausarbeiten

TOP 10 Festlegung des Termins für die nächste Vorstandssitzung

Die nächste Vorstandssitzung findet virtuell statt. Sie ist für den 25.01.2012 in Mumble geplant.

Die übernächste soll wieder als Real-Life-Sitzung stattfinden, evtl. an einem der aufzubauenden Stammtische Weinheim oder Schwetzingen.

Schließung der Sitzung: 20:10