BW:Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg/Mitgliederversammlung2014.2/Protokoll

Piraten 2. KMV RN/HD 22.03.2014 Protokoll

Anwesend: Andreas Hahn, Monika Eggers, Nathan, Sebi, Benjamin, Theocharis (= 6 Stimmberechtigte), 2 Gäste

11:51 Uhr Eröffnung

Wahl der Versammlungsleitung Andreas erklärt sich bereit einstimmig dafür

Wahl der Protokollführung Monika erklärt sich bereit mit einer Gegenstimme (von Monika selbst) angenommen

Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen einstimmig angenommen

Abstimmung über die Tagesordnung einstimmig angenommen

Abstimmung über die Geschäftsordnung Änderungen gegenüber der letzten GO: Größerenteils Genderung hinzugefügt, eine inhaltliche Änderung/Korrektur bezüglich Pausen (angesagte Pause ist die Mindestzeit, nicht die genaue oder Maximalzeit), Assistenten wird wieder zu Wahlhelfer zurückgeändert, ist also unverändert gegenüber der letzten GO, Wahl der Wahlhelfer durch die Versammlung wird wieder zu Bestimmung der Wahlhelfer durch die Wahlleitung geändert, ist also unverändert Abgestimmte Revision 5 in Pad 9576 einstimmig angenommen Für die nächste KMV soll die GO fertig gegendert werden

Wahl der Wahlleitung Wahlleitung ist nötig, falls jemand einen Antrag auf geheime Abstimmung bei der Abstimmung des Wahlprogramms stellt Benjamin ist Wahlleiter – einstimmig angenommen Wahlhelfer: Theocharis und Gast Tamara Weigel kein Widerspruch gegen Wahlleier

Abstimmung über Satzungsänderungsanträge Keine Satzungsänderungsanträge

Abstimmung über Wahlprogrammanträge Ein (1) Antrag liegt vor Sebi hat de Antrag eingereicht und stellt ihn vor (Alexander Schestag ist krank und kann nicht da sein und vorstellen) Mittendrin statt nur dabei: Abschaffung von Barrieren Gläsernes Rathaus Freiheit statt Angst Lebende Vielfalt statt Konversion ÖPNV (u.a. Fernbusverkehr hinter statt vor den Bahnhof, Kostenkalkulation für Friedrich-Ebert-Anlage/Uniplatz, Kameras in Bahnen nur wenn nötig, nur vom/von der Fahrer_in einsehbar, nach 24h gelöscht, nur bei Gewalttaten kopiert/aufgehoben) Kultur Aufhebung des Tanzverbots Asyl und Migration Leben in der Altstadt (Verkürzung von Sperrzeiten für Alkohol, Einsetzen von Sozialarbeitern als Ansprechpartner für Feiernde und Anwohner – ohne gleich die Polizei rufen zu müssen) Heidelberg ans Netz Drogenpolitik (Diamorphinambulanzen, Drug Checking, Cannabis Social Clubs) Stadt an den Fluss Zukunftsfähige Verwaltung Erbbaurecht („Erbpacht“) Der Vorstand kann nach Annahme noch redaktionelle Änderungen am Text vornehmen (Korrekturen, Umstellungen, andere Abschnittsüberschriften) – ist Teil des Antrags Padnummer: 9579, Revision 14 (gegenüber der 6 Tage älteren Version nur redaktionelle Änderungen) Abstimmung: einstimmig angenommen

Abstimmung über Positionspapiere Keine Positionspapiere, die weit genug ausgearbeitet sind, dass sie abgestimmt werden könnten (Positionspapier zu Barrierefreiheit und Inklusion in Arbeit)

Sonstiges Keine sonstigen Anträge

12:42 Schließung der Versammlung