BW:Kreisverband Reutlingen-Tübingen/Pressestelle/2012-11-18
Fraktionslose Gemeinderäte schließen sich in Tübingen zur PIRATEN-Fraktion zusammen
Die fraktionslosen Gemeinderäte Jürgen Steinhilber (Piratenpartei) und Ilona Raiser (UFW) haben sich zur neuen Fraktion der PIRATEN im Tübinger Gemeinderat zusammengeschlossen. Damit wurde die erste Gemeinderatsfraktion der Piratenpartei in Baden-Württemberg ins Leben gerufen. Steinhilber wird als PIRAT den Fraktionsvorsitz übernehmen.
Zeitnah haben die PIRATEN des Kreisverband Reutlingen-Tübingen, die sich bereits in kommunalen Arbeitsgemeinschaften und Foren zur Energie- Verkehrs-, Sozial, Bildungs- und Umweltpolitik engagieren, zur Unterstützung der Gemeinderäte eine "Arbeitsgemeinschaft Kommunales" gegründet.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Sebastian Nerz, der 2013 als Tübinger Direktkandidat für den Bundestag kandidiert, erklärt hierzu: "Ich freue mich, dass in meiner Heimatstadt jetzt schon piratige Politik möglich ist. Die Fraktion kann auf jeden Fall auf meine Hilfe zählen!"
Die Kreisverbandsvorsitzende Jasenka Wrede ergänzt: "Ich lade alle interessierten Bürger zur aktiven transparenten Mitgestaltung Ihrer Kommunalpolitik ein. Mit der Unterstützung der PIRATEN-Fraktion hat der Kreisverband Reutlingen-Tübingen einen Grundstein der transparenten und basisdemokratischen Bürgerbeteiligung in der aktiven Kommunalpolitik des Tübinger Gemeinderats gelegt."
Ilona Raiser, die vor kurzem als Nachrückerin für die UFW in den Gemeinderat einzog, sieht durch ihre Mitwirkung in der Piratenfraktion die Möglichkeit auch in Zukunft für die Programmpunkte der UFW zu werben. "Ich habe überraschend viele Überschneidungen mit Themen der PIRATEN entdeckt. Daher glaube ich dass wir vieles von den Zielen gemeinsam besser und effektiver umsetzen können".
Zusammen mit den Aktiven der über 180 Mitglieder des Kreisverbandes und der neuen Fraktion können Tübinger Bürger nun in der neuen "AG Kommunales" der Piratenpartei ihre Kommunalpolitik mitgestalten und Themen für den Tübinger Gemeinderat vorbereiten.
Geplant sind zudem Onlineplattformen und eine offene Mailingliste zu kommunalpolitischen Themen in Tübingen, über die sich die Bürger Tübingens im Netz zu ihren Themen äußern und die Gemeinderäte der PIRATEN-Fraktion direkt kontaktieren können.
Die Tübinger Gemeinderäte Ilona Raiser und der designierte Fraktionsvorsitzende der PIRATEN-Fraktion Jürgen Steinhilber, sowie der Vorstand des Kreisverbandes Reutlingen-Tübingen in der Piratenpartei, Jasenka Wrede und Ivica Juresa laden zur: Presseinformation
am 22.11.2012 um 13.30 Uhr in die Gaststätte des TSV Lustnau (Nebenraum), Bismarckstrasse 144, 72072 Tübingen
ein.
Die Anwesenden stehen den Vertretern der Presse zu Fragen der Fraktionsumbild, Unterstützung der PIRATEN-Fraktion durch den Kreisverband Reutlingen Tübingen und die AG-Kommunales im Kreisverband RT-TÜ der Piratenpartei zur Verfügung.
