BW:Kreisverband Karlsruhe-Stadt/Vorstand/Tätigkeitsbericht-2013-2014

Tätigkeitsbericht des Vorstands für den Zeitraum vom 20.10.2013 bis 15.6.2014

Am 19.10. 2013 wurden bei der dritten Kreismitgliederversammlung des Kreisverbands Karlsruhe Marcel Gültig als Vorsitzender, Wilfried Rottler und Konrad Scheffel als stellvertretende Vorsitzende und Michael Salbeck als Schatzmeister gewählt.

In der ersten Vorstandssitzung am 21. Oktober wurden die verschiedenen Aufgabengebiete verteilt. Dabei wurde Konrad insbesondere die Mitgliederverwaltung und Wilfried die Organisation der Kommunalwahl zugeteilt. In der Zeit bis zum Ende des Jahres wurden die Fahrten zu den Bundesparteitagen im Dezember und Januar organisiert, das Sponsoring der Badischen Meile beschlossen und ein Zuschuss vom Land beantragt, sowie ein Fahrplan für die Kommunalwahl aufgestellt. Dazu wurden einige Thementreffen veranstaltet, auf denen Inhalte für das Kommunalwahlprogramm gesammelt und diskutiert wurden. Kurz nach Weihnachten wurde zur offiziellen Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahlliste am 18. Januar eingeladen.

Wilfried Rottler konnte sich ab Januar aus beruflichen und gesundheitlichen Gründen nicht mehr aktiv in der Vorstandsarbeit einbringen. Im Januar bemühte sich der Vorstand möglichst viele Mitglieder und Sympathisanten der Piraten dazu zu motivieren sich bei der Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahlliste aufstellen zu lassen, was dazu führte, dass am 18. Januar 2014 eine volle Liste mit 48 Kandidaten und Kandidatinnen aufgestellt wurde. Im Nachgang zu dieser Versammlung mussten die Zustimmungserklärungen der Kandidaten eingetrieben, sowie 250 Unterstützungsunterschriften von Karlsruher Bürgern gesammelt werden. Dank einiger Infostände gelang uns dies bis zum 7. März, so dass wir als erste Liste, die neu zur Kommunalwahl antrat unsere vollständigen Wahlunterlagen abgeben konnten.
Am 12. März fand eine weitere Kreismitgliederversammlung statt, um das zuvor in speziellen Treffen diskutierte und gestaltete Kommunalwahlprogramm zu beschließen. Bei dieser Versammlung wurde außerdem einstimmig beschlossen mit dem Kreisverband Karlsruhe-Land zum 1. Juli zu fusionieren. Nachdem die Grundlagen für die Kommunalwahl durch die organisatorische Anmeldung und das politische Programm gelegt waren konnte danach der Wahlkampf starten. Es wurden 800 Kommunalplakate (8 Motive) mit Unterstützung der SG Gestaltung sowie Michael Brückner gestaltet und in den Druck gegeben. In den darauffolgenden Wochen wurden diese auf Hohlkammerplakate gekleistert und zusammen mit ca. 200 Europaplakaten im Stadtgebiet aufgehängt. Zusätzlich entschied der Vorstand für 1500 € 7 Hochkant-Großplakate aufstellen zu lassen. Während der heißen Phase des Wahlkampfs (nach Ostern) fanden 11 Infostände statt. Dazu gehörten die Samstage, sowie ein Infostand am 1. Mai und Infostände an den Werktage in der Woche vor dem Wahlsonntag. Zusätzlich fand am 10. und 11. Mai die Badische Meile statt, bei der wir mit einem Luftballon bzw. Bananenstand vertreten waren. Anlässlich dieses Ereignisses wurde auch ein neuer stabiler und regendichter Pavillon angeschafft (ca. 450 €).
An Informationsmaterial wurden insgesamt 8000 Europa und 8000 Kommunalflyer verteilt. Etwa ¾ der Flyer wurde direkt in Briefkästen in Karlsruhe verteilt. Bei der Kommunalwahl schnitten die Piraten mit 3,5% der Stimmen ab, was uns zwei Sitze im Gemeinderat einbrachte. Diese besetzen Uwe Lancier und Erik Wohlfeil. Das Ergebnis der Europawahl in Karlsruhe lag bei 2,9%. Dieses Ergebnis war besser als der Bundesdurchschnitt, aber im Vergleich zur Bundestagswahl, bei der die Piraten in Karlsruhe 4,0% erreichten doch einiges schlechter. Am Abend der Ergebnisverkündung (26.5.) leiteten wir Gespräche mit den Stadträten und dem Vorsitz der KAL sowie der Partei ein um evtl. eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Die Gespräche führten zu einem positiven Ergebnis, so dass am Freitag, dem 6.6. der Presse die Gründung der gemeinsamen Fraktion vermeldet werden konnte.
In der Zeit seit Oktober sind 4 neue Mitglieder hinzugekommen, während 40 Mitglieder die Partei verließen (Stand 11.06.2014). Dies lag hauptsächlich an der Mahnwelle des Landesvorstands, der damit den Mitgliedern eine einfache Kündigung ermöglichte. Verwaltungstechnisch gelang es uns die OTRS-Tickets zügig zu bearbeiten und haben nur noch 5 offene Tickets. Die Finanzen sehen insgesamt gut aus. Der Kontostand beträgt etwas über 2000 €, wobei noch der Zuschuss von 500 € für die Badische Meile aussteht. Ebenso wurden uns noch nicht die Kosten für 150 Hohlkammerplakate aus Heidelberg genannt.
Fazit: Mit großem Einsatz konnte durch Unterstützung des Vorstands ein akzeptables Ergebnis bei den Kommunalwahlen erreicht werden, alle organisatorischen Dinge konnten zügig bearbeitet werden und wurden nach bestem Wissen ausgeführt.