BW:Kreisverband Karlsruhe-Stadt/KMV3/Protokoll

Protokoll zur Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Karlsruhe Stadt

Datum: 19. Oktober 2013
Ort: Restaurant Walhalla, Augartenstr. 27, 76137 Karlsruhe
Beginn der Akkreditierung: 10:00 Uhr
Beginn der Versammlung: 11:00 Uhr
Protokollant: Armin Meyer

Zu Beginn der Veranstaltung waren 14 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Eröffnung der Versammlung durch den KV-Vorsitzenden

Marcel Gültig eröffnet die Kreismitgliederversammlung (KMV)

Vorstellung und Wahl der Versammlungsleitung

Für das Amt der Versammlungsleitung stellt sich Richard Heinold vom Kreisverband Pforzheim-Enzkreis vor. Weitere Bewerber gibt es nicht; Richard wird gewählt und nimmt das Amt an

Wahl des Protokollanten

Armin Meyer, seitheriger stv. Vorsitzender des KV, ist der einzigste Freiwillige, wird gewählt und nimmt die Wahl an

Zulassung von Gästen und Presse

werden zugelassen

Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen sowie deren Übertragung

werden ggf. zugelassen

Vorstellung und Wahl des Wahlleiters

Dieter „Tadi“ Hametner stellt sich vor, wird gewählt und nimmt die Wahl an

Bestimmung der Wahlhelfer

Sabine Sartore stellt sich vor, wird gewählt und nimmt die Wahl an

Verabschiedung der Geschäftsordnung

Die KMV kann zwischen der „Easy Go“ und der „vorläufigen GO“ auswählen. Die Mehrheit entscheidet sich für die „Easy-GO“
Damit gilt die „Easy-GO“ automatisch auch als Geschäftsordnung für die nächste KMV außer dort wird etwas anderes bestimmt!

Verabschiedung der Tagesordnung

Die KMV beschließt, die vorläufige Tagesordnung ohne jegliche Erweiterung als Tagesordnung anzunehmen.

Tätigkeitsberichte des Vorstandes

Der Vorsitzende des KV, Marcel Gültig, berichtet über die Arbeit des Vorstandes im Zeitraum 15.07.2012 – 19.10.2013; den TN der KMV lag der Bericht in Schriftform vor [=>siehe Anlage]

Die Schatzmeisterin, Sabine Meyer-Carillon, berichtet zur finanziellen Lage; den TN der KMV lag der Finanzbericht in Schriftform vor [=> siehe Anlage]
Seitens der KMV gab es keine tiefergehenden Fragen zu den Einzelberichten

Bericht der Kassenprüfer

Dieter „Tadi“ Hametner u. Wolfram Gottstein schlagen der KMV vor, den Vorstand uneingeschränkt zu entlasten; [= > Bericht siehe Anlage]
Seitens der KMV gab es keine Fragen

Entlastung der Vorstandschaft

Die KMV beschließt einstimmig den seitherigen Vorstand: Marcel Gültig, Vorsitzender, Armin Meyer, stv. Vorsitzender u. Sabine Meyer-Carillon, Schatzmeisterin, finanziell zu entlasten.
Die KMV beschließt, den seitherigen Vorstand mit 13 Stimmen und 1 Enthaltung politisch zu entlasten.

Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstands betreffen

keine Antäge eingegangen; es sind während der KMV keine gestellt worden

Abstimmung über die Größe des Vorstandes

Der seitherige Vorstand schlägt vor, dass der Kreisvorstand zukünftig aus 4 Personen bestehen sollte, und zwar aus dem Vorsitzenden, zwei stellvertretenden Vorsitzenden und dem Schatzmeister.

Die KMV stimmt darüber wie folgt ab:
10 dafür
3 dagegen
1 Enthaltung

Damit wird der künftige Kreisvorstand aus dem Vorsitzenden, 2 stv. Vorsitzenden und dem Schatzmeister bestehen.

Der seitherige Vorstand schlägt außerdem vor, dass zwei Nachrücker gewählt werden sollten.

Die KMV stimmt mehrheitlich für 2 Nachrücker

Vorstellung der Kandidaten und Wahl des 1. Vorsitzenden

Marcel Gültig ist einzigster Kandidat für das Amt des Vorsitzenden
Marcel stellt sich vor – keine Fragen
die geheimer Wahl ergibt:
14 abgegebene Stimmen, 14 gültige Stimmabgaben
13 ja ; 1 nein;
Marcel ist mit 93% der Stimmen wiedergewählt;
Marcel nimmt die Wahl an

Vorstellung der Kandidaten und Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

Wilfried Rottler, stellt sich vor,
Konrad Scheffel, stellt sich vor,
die geheime Wahl ergibt:
14 abgegebene Stimmen, 13 gültige Stimmabgaben
Beide Bewerber erhalten gleiche Stimmzahl, nämlich 10 Stimmen; damit sind beide Bewerber mit 71,4% in das Amt des stv. Vors. gewählt.
Beide nehmen die Wahl an.
Anschließend wird in einer Stichwahl darüber abgestimmt, wer 1. Vertreter des Kreisvorsitzenden ist.
Es werden 14 gültige Stimmzettel abgegeben:
8 Ja-Stimmen für Wilfried Rottler (57,1%)
6 Ja-Stimmen für Konrad Scheffel (42,9%)

Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Schatzmeisters

Michael Salbeck ist der einzigste Kandidat, stellt sich vor; beantwortet Fragen
In geheimer Wahl werden 14 gültige Stimmzettel abgegeben;
Der Kandidat wird einstimmig (100%) als Schatzmeister gewählt.
Michael nimmt die Wahl an,

Nachdem Tadi als Nachrücker kandidieren wird, wird Ian Morrison-Cleator vorübergehend als Wahlleiter für den Wahlgang der Nachrücker einstimmig angenommen

Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Nachrücker

Folgende Mitglieder des Kreisverbandes bewerben sich für das Amt des Nachrückers:
Uwe „Ulan“ Lancier, stellt sich in Abwesenheit (krankheitsbedingt) zur Wahl (wird durch Sabine Sartore vorgestellt) = > A
Dieter „Tadi“ Hametner = > B
Sabine „Chaaf“ Sartore = > C
Michael Brückner wird für den Wahlgang der Nachrücker als Wahlhelfer bestimmt
Die geheime Wahl ergibt folgendes Ergebnis:
14 abgegebene Stimmzettel, 14 gültige Stimmzettel:
Für A 12 Stimmen
Für B 14 Stimmen
Für C 11 Stimmen
Dieter nimmt die Wahl an; Uwe nimmt die Wahl telefonisch „via Lautsprecher“ ebenfalls an.

Bestimmung der Kassenprüfer

Tadi übernimmt wieder die Wahlleitung und Sabine das Wahlhelferamt
Es wird öffentlich gewählt
Zur Wahl stellen sich:
Sabine, seitherige Schatzmeisterin
Armin, seitheriger stv. Vorsitzender
Christian „Nineberry“ Schwarz (aus privaten Gründen abwesend)
Die Wahl ergibt keinerlei Gegenstimmen; alle 3 nehmen die Wahl an

Sonstige Satzungsänderungsanträge

Es wurden keine Anträge gestellt

Programmänderungsanträge

Es wurden keine Anträge gestellt Die KMV beschließt von 13:15 – 14:00 Uhr eine Mittagspause; die Versammlung wird deshalb vorübergehend geschlossen Ab 14 Uhr wird die Versammlung mit Aufruf des Tagesordnungspunktes 22 wieder eröffnet

Sonstige Anträge

22.1 Armin schlägt vor, dass im Hinblick auf die Kommunalwahl im Mai 2014 möglichst bald ein weiterer Kreisparteitag stattfindet, auf dem das bisherige Kommunalprogramm weiter ausgebaut werden kann.
Die KMV beschließt, dass spätestens bis Ende Januar ein weiterer Kreisparteitag stattfinden wird, um das Kommunalprogramm weiter auszubauen.
Bereits am Donnerstag, den 24.10.2013, ab 19:00 Uhr wird hierzu ein offenes Treffen stattfinden
22.2 Diskussionskodex: Der KPT wird den von Marcel eingebrachten Vorschlag diskutieren, und darüber abstimmen. (ggf. in geheimer Wahl)
Marcel stellt seinen Vorschlag vor, jedem Teilnehmer lag vor der Abstimmung ein gedrucktes Exemplar des Vorschlages vor. - Diskussionskodex
Der Vorschlag wird in offener Wahl bei einer Enthaltung angenommen;

Sonstiges

a) Tadi berichtet, dass das Meinungsbildungstool FINDECO zur Verfügung steht
b) Marcel bitte um ein Meinungsbild, ob wir uns bemühen sollen, inhaltlich und politisch intensiver mit dem Kreisverband Karlsruhe-Land zusammenzuarbeiten
Die KMV entscheidet in offener Wahl mit 13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung dafür
c) Peter stellt GOAntrag auf Beendigung der Diskussion zum Tagungsordnungspunkt 23
die KMV entscheidet sich mehrheitlich gegen diesen GO-Antrag.
d) Marcel bittet nach Abschluss der Diskussion um ein weiteres Meinungsbild,ob die Versammlung die weitere Einholung von Meinungsbildern wünscht
Ergebnis: 3 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen

Abschlussrede und Schließung der Versammlung

Marcel bedankt sich sehr bei der Versammlungsleitung und bei dem alten Vorstand für die geleistete Arbeit und die Vorbereitung der KMV und beendet die KMV um 14:50 Uhr.

Karlsruhe, 20. Oktober 2013

Armin Meyer, Protokollant