BW:Kreisverband Karlsruhe-Land/Protokolle

Protokolle
2013-11-20 - Protokoll Kreisverband Karlsruhe-Land
2013-09-25 - Protokoll Kreisverband Karlsruhe-Land
2013-07-31 - Protokoll Kreisverband Karlsruhe-Land
2013-06-26 - Protokoll Kreisverband Karlsruhe-Land
2013-05-22 - Protokoll Kreisverband Karlsruhe-Land
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2013-04-24 - Protokoll Kreisverband Karlsruhe-Land
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• Protokoll vom 31.07.2013
• Protokoll vom 26.06.2013
• Protokoll vom 22.05.2013
• Protokoll vom 24.04.2013
• Protokoll vom 27.03.2013
• Protokoll vom 16.02.2013
• Protokoll vom 30.01.2013
• Protokoll vom 20.12.2012
• Protokoll vom 24.10.2012
• Protokoll vom 04.09.2012
• Protokoll vom 25.07.2012
• Protokoll vom 27.06.2012
• Protokoll vom 30.05.2012
• Protokoll vom 25.04.2012
• Protokoll vom 28.03.2012
• Protokoll vom 29.02.2012
• Protokoll vom 25.01.2012

Umlaufbeschlüsse & Anträge

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-08-03 #666: Antrag Fahrkosten Erstattung

Text:

Michael: ich stelle hiermit den Antrag auf Fahrkostenerstattung, für den Austausch der Give-Aways von Ettlingen-Bruchsal-Hardt! Als Referenzstrecke geb ich Kraichtal-Ettlingen an!

1. : MS, JF, CA, EW, SF
2. : niemand
3. : niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: PiratenBW#2013080355000693

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-07-18 #32: Offizielles Angebot Plakate DIN A1 BTW 2013

Text:

Hallo Kollegen, wie in Bruchsal auf der Real-Life Sitzung besprochen hab ich nun das Angebot für die Papierplakate A1 von Skunki! Wir vom Stammtisch Bruchsal/Bretten haben uns für das Motiv "Nicht käuflich, nur wählbar" geeinigt! Ich plädiere hier für 500 Stück! Bitte um Abstimmung

1. : MS, CA
2. : niemand
3. : JF, EW

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: PiratenBW#2013071855000667

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-07-11 #31: Antrag Kostenerstattung Flyerdruck Kretschmann

Text:

Moin, ich würde die Flyer für Kretsche morgen bei einem Copyshop drucken/kopieren lassen (je nachdem was sie anbieten und wie teuer). 300-400 Stück. *Kostenerstattung beantrag*

1. : MS, EW, SF, CA
2. : JF
3. : niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: PiratenBW#2013071155001213

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-07-11 #30: Kostenerstattung Pressemappen

Text:

Die Kosten zum Erstellen der Pressemappen bei der Veranstaltung zur Informationsfreiheitssatzung sollen dem Verantwortlichen erstattet werden.

1. : MS, CA, EW
2. : SF
3. : niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: PiratenBW#2013061255000045

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-05-31 #29: OM gegen xxx

Text:

Ich würde gerne gegen xxx eine Ordnungsmassnahme beantragen! Drohung gegen Vorstand geht mal überhaupt nicht! Das ganze natürlich nur mit einer Vorstandsmehrheit!

1. : MS, JF
2. : CA, EW, SF
3. : niemand

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: PiratenBW#2013053055000469

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-05-20 #28: 800 Plakate vom Land

Text:

Die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Karlsruhe-Land meldet an den Landesverband einen Bedarf von 800 DinA1-Hohlkammerplakaten zur Lieferung an: Piratenpartei Deutschland Kreisverband Karlsruhe-Land z.H. Sven Krohlas Hauptstraße 91 76706 Dettenheim Ein Bedarf an Großplakaten wird nicht gemeldet.

1. : EW, MS, JF, CA
2. : niemand
3. : niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Aufgrund der vom LV gesetzten Deadline wurde dieser Beschluss kurzfristig notwendig, PiratenBW#2013052055000433

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-05-17 #27: KPT mit Grillfest kombinieren?

Text:

Es ist ja ein Grillfest angedacht. Wie wäre es, dies mit einem kleinen KPT zu kombinieren? Für Programm und so.

1. : niemand
2. : MS, JF
3. : CA, EW

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der KVor weiß von keinem geplanten Grillfest, sieht aktuell auch keine Notwendigkeit, auch wenn die Idee prinzipiell gute Aspekte hat, PiratenBW#2013050655000871

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-05-01 #26: Antrag: Umlaufbeschluss Naziaufmarsch verhindern

Text:

Der Kreisverband Karlsruhe-Land der Piratenpartei Deutschland unterstützt den Aufruf des Antifaschistischen Aktionsbündnis Karlsruhe zur Verhinderung des am 25. Mai in Karlsruhe geplanten Naziaufmarsches.

1. : CA, EW, JF, MS, SF
2. : niemand
3. : niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: http://www.antifa-buendnis-ka.de/infos/2013/20130525.html (unten gibt es als PDF die aktuelle Version des Flyers), PiratenBW#2013050155000335, PiratenBW#2013050155000415

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-03-25 #25: Antrag: Umlaufbeschluss Fahrtkostenerstattung Landesverwaltungstreffen für Jens Fuchs

Text:

Der Kreisverband Karlsruhe Land erstattet dem Kreisschatzmeister Jens Fuchs die Fahrkosten zur Teilnahme am Landesverwaltungstreffen am 30.03.2013 in der Landesgeschäftsstelle in Stuttgart.

1. : JF, EW, MS, CA
2. : niemand
3. : niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Landesschatzmeister lädt zum Landesverwaltungstreffen ein. Es sollen nach Möglichkeit alle KV- & BzV-Schatzmeister teilnehmen und sich bei Verhinderung vertreten lassen. PiratenBW#2013032255000228

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-03-14 #24: Antrag: Umlaufbeschluss Kostenbeteiligung Nordbadentreffen

Text:

Der Kreisverband Karlsruhe-Land beteiligt sich mit 50€ an den Kosten für das Nordbadentreffen 2013.1.

1. : EW, MS, JF
2. : SF
3. : CA

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: PiratenBW#2013031355000549

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-02-18 #23: Antrag: Umlaufbeschluss Beauftragung Administration Kreis-Website Kevin Honka

Text:

Kevin Honka wird mit der Administration der Website des Kreisverbands Karlsruhe-Land beauftragt.

1. : CA, EW, MS, JF, SF
2. : niemand
3. : niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: PiratenBW#2013021655000205

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-01-11 #22: Antrag: Umlaufbeschluss KMV oder KPT

Text:

Wie im Betreff schon erwähnt, gibts zwei Möglichkeiten die Versammlung zu benennen! Um dies endgültig mal festzulegen bitte ich euch um eure Meinung! A) Kreisparteitag (KPT) B) Kreismitgliederversammlung (KMV)

1. : B) MS, HB, CA, JF, SF
2. : A) niemand
3. :

Ergebnis: angenommen B
Zusatzinfos: PiratenBW#2013010955000257

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-01-11 #21: Antrag: Fahrkostenerstattung M. Schwiebert

Text:

Fahrkostenerstattung nach Ettlingen zur Real-Life Vorstandssitzung

1. : HB, CA, JF, SF, MS
2. : niemand
3. : niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: PiratenBW#2012122055000191

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-01-07 #20.2: Antrag: Bewerbung Kreisparteitag 2013/1

Text:

Bewerbung B Ettlingen

1. : HB, CA, JF, SF
2. : niemand
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: http://piratenpad.de/7KJ4jrR5zV

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2013-01-07 #20.1: Antrag: Bewerbung Kreisparteitag 2013/1

Text:

Bewerbung A Linkenheim Hochstetten

1. : MS
2. : niemand
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: http://piratenpad.de/hgu7Y6xB6D

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-12-03 #19: Antrag: BasDeM-Instanz für den KV

Text:

Es wird beantragt, dass der KV eine eigene BaDeM Instanz bekommt

1. : MS, SF, CA, JF
2. : niemand
3. : HB

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-11-28 #18: Antrag: Budget für KPT13.1

Text:

Es wird beantragt, dass der KV ein Budget für den KPT13.1 in Höhe von 75,- bereitstellt

1. : MS, HB, CA, JF
2. : niemand
3. : SF

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-10-17 #17: Einführen einer Privacybox

Text:

Es wird beantragt, dass der KV eine Privacy Mailbox einrichtet

1. : MS, SF, CA, JF
2. : niemand
3. : HB

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-09-11 #16: Fahrkostenerstattung CA/SF

Text:

Es wird beantragt, dass der KV Fahrkosten zur Stammtisch Gründung übernimmt

1. : MS, SF, JF
2. : niemand
3. : CA, HB

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-09-09 #15: Fahrkostenerstattung zur AV 272

Text:

Es wird beantragt, dass der KV Fahrkosten zur AV 272 übernimmt

1. : MS, SF, JF
2. : niemand
3. : CA, HB

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-09-04 #14: SAGE CRM Zugang für GenSeks

Text:

Es wird beantragt, dass der KV einen SAGE CRM Zugang für GenSeks bekommt

1. : MS, SF, JF,CA
2. : niemand
3. : HB

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-07-26 #13: Anmietung Materiallager

Text:

Es wird beantragt, dass der KV ein Materiallager anmietet

1. : MS, HB, JF,CA
2. : niemand
3. : SF

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-07-07 #12: Anschaffung von Grundsatzprogrammen

Text:

Es wird beantragt, dass der KV 1500 Grundsatzprogramme anschafft

1. : MS, SF, JF,CA
2. : niemand
3. : HB

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-06-01 #11: Änderung GO

Text:

Es wird beantragt, die GO §6 "Mitgliederverwaltung (1) - Vgl. zu Aufgaben GenSek LV; SAGE-Zugang Mitgliederdatenbank" zu ändern

1. : MS, SF, JF,CA, HB
2. : niemand
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-06-01 #10: Beteiligung an Anti-ESM Demo

Text:

Es wird beantragt, dass der KV sich offiziell an der Anti-ESM Demo in Karlsruhe beteiligt

1. :
2. : CA, SF, MS
3. : HB, JF

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-05-04 #9: Neuer Beitragssatz

Text:

Beschluss des Kreisvorstandes des KV Karlsruhe-Land vom 04.05.2012: Im Rahmen der auf dem Bundesparteitag 2012.1 beschlossenen Mitgliedsbeitragserhöhung wird folgende Kulanzregelung beschlossen: Mitglieder, die vor dem 30.04.2012 ihren Mitgliedsantrag gestellt haben, zahlen für das laufende Geschäftsjahr noch den Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro Monat. Mitglieder, die ihren Antrag ab dem 30.04.2012 gestellt haben, zahlen den satzungsgemäßen Beitrag von 4,00 EUR pro Monat. Mitglieder, die einen Antrag ab dem 30.04.2012 auf einem alten Vordruck gestellt haben, der noch auf einen Jahresbeitrag von 36,00 EUR hinweist, werden auf den höheren Mitgliedsbeitrag hingewiesen. Im Einzelfall kann der Vorstand hier ebenfalls aus Kulanzgründen für das Jahr 2012 weiterhin den niedrigeren Beitrag von 3,00 EUR pro Monat gewähren. Bestandsmitglieder, die ihren Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2012 noch nicht entrichtet haben, zahlen weiterhin einen Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro Monat. Für diese Mitglieder gilt der neue Mitgliedsbeitrag erst ab dem 01.01.2013. Bei Zahlungsaufforderungen und bei der Begrüßung werden alle Mitglieder ausdrücklich darauf hingewiesen, dass unsere Satzung einen freiwilligen höheren Beitrag von 1% des Nettojahreseinkommens empfiehlt und dass diese Einnahmen wichtig für die Arbeitsfähigkeit der Partei sind. Die Regelungen zu Beitragsminderungen bleiben hiervon unberührt.

1. : MS, SF, JF,CA,HB
2. : niemand
3. : niemand

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-04-30 #8: Fahrkostenerstattung Nordbadentreffen

Text:

Es wird beantragt, dass der KV SF, die Fahrtkosten zum Nordbadentreffen erstattet

1. : MS, SF, JF,CA,HB
2. : niemand
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-04-15 #7: Gegendarstellung BNN

Text:

Der Vorstand des Kreisverbandes Karlsruhe Land möge beschließen bei der BNN Bruchsal bezüglich des Artikel vom 14.4.2012 (Stammtischgründung Bad Schönborn) eine Gegendarstellung nach §11 Pressegesetz Baden Württemberg zu erwirken.

1. :
2. : JF,CA,MS
3. : SF,HB

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-04-10 #6: Fahrkostenerstattung Stammtisch Gründung Bad-Schönborn

Text:

Der Kreisvorstand beschließt die Reisekostenerstattung für Sven Fuchs, Michael Schwiebert und Harry Botzenhardt in Funktion als Kreisvorstandsmitglieder, zur Eröffnung/Einweihung des neuen Piratentreff in Bad Schönborn, inkl. Materialübergabe und Medienarbeit (BNN Interviews).

1. : MS, SF, JF,HB
2. : niemand
3. : CA

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-03-22 #5: Fahrkostenerstattung KV Marina

Text:

Der Kreisvorstand beschließt die Reisekostenerstattung für Sven Fuchs, in Funktion als Kreisvorstandsvorsitzenden, zur KV Marina in Stuttgart am 25.03.2012.

1. : MS, SF, JF,CA,HB
2. : niemand
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-03-17 #4: Fahrkostenerstattung KPT Rastatt/Baden-Baden

Text:

Der Vorstand beschließt Reisekostenerstattung (fürMS, SF) für die Abordnung zum Kreisparteitag in Rastatt/Baden-Baden am 18.03.2012.

1. : MS, SF, JF,CA,HB
2. : niemand
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-03-12 #3: Beantragung Funkfeuer

Text:

Der Vorstand beschließt gemäß der vorgesehen Aufgaben der Geschäftsordnung entsprechende Funkfeuer-Zugänge für: SF, CA

1. : MS, SF, JF,CA,HB
2. : niemand
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: keine

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-02-06 #2: Beteiligung Friedensbündnis KA

Text:

Antrag von Klaus Schimmelpfennig Hallo KA-XXXXXXX, in Karlsruhe gibt es das Karlsruher Friedensbündnis. Die Piraten beteiligen sich offiziell am Friedensbündnis seit 2009 oder 2010. Das wurde einmal so vom Karlsruher Stammtisch beschlossen und vom BzV-Vorstand abgesegnet. Mittlerweile haben wir ja aber bekanntlich auch den KV KA-Land, der 2009/2010 noch im Karlsruher Stammtisch integriert war. Als Teilgliederung hat der KV KA-Land jetzt natürlich auch etwas zu sagen. Soviel zur Vorgeschichte. Ich habe bisher die Piraten im Karlsruher Friedensbündnis vertreten, möchte dies abgeben, es hat sich aber noch kein Ersatz gefunden. Wie auch immer am 7. Feb. soll darüber abgestimmt werden. Ich hatte dies auf der ML gepostet: Die Piraten sind im Friedensbündnis Karlsruhe. Dort wird am 7. Februar darüber beraten und abgestimmt, ob das Friedensbündnis KA den Aufruf: http://www.ag-friedensforschung.de/bewegung/baf/Iran-Syrien-Aufruf.pdf mit unterzeichnen soll. Wohl gemerkt, es steht nicht zur Diskussion, ob die Piraten dazu aufrufen, sondern ledig ob das Friedensbündnis KA hierzu aufruft. Die Piraten sind ein Teil des Friedensbündnisses und haben dort eine Stimme. Es geht mithin nur darum, wie die Piraten innerhalb des Friedensbündnisses abstimmen sollen. So, und jetzt hätte ich gerne einen Vorstandsbeschluss wie ich für den KV Karlsruhe-Land abstimmen soll.

Abstimmung

Sinngemäß lautet der Antrag: Wie soll das Mitglied Klaus Schimmelpfennig sich als Vertreter der Piratenpartei im Friedensbündnis Karlsruhe bei der Abstimmung verhalten, ob das Friedensbündnis Karlsruhe den im Antrag erwähnten Aufruf unterstützen soll oder nicht?

1. : SF,HB,JF
2. : CA,MS
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der KV KA-Land bittet das Mitglied Klaus Schimmelpfennig, als Vertreter der Piratenpartei im Friedensbündnis Karlsruhe dafür zu stimmen, dass das Friedensbündnis Karlsruhe den im Antrag erwähnten Aufruf unterstützt. Dieser Umlaufbeschluss wurde gefasst am 6.2.2012.

Beschluss des Kreisverband Karlsruhe-Land vom 2012-01-28 #1: Beteiligung am Gläsernen Mobil

Text:

Der BuVo will das GM verschenken, darum möchte ich per Umlaufbeschluss abstimmen lassen ob der KVKALand dies mittragen würde!

1. : MS,CA,
2. : SF,HB
3. : JF

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der KV KA-Land beteiligt sich nicht an den Kosten für das Gläserne Mobil!