BW:Karlsruhe/Fusionsversammlung/Protokoll

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Hier findest du:

1. Das Protokoll der Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Karlsruhe-Land am 15. Juni 2014:
   • als odt-Datei: Datei:2014-06-15 Protokoll Kreismitgliederversammlung Karlsruhe-Land.odt
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2. Das Protokoll der gemeinsamen Mitgliederversammlung (Fusionsversammlung) der Kreisverbände Karlsruhe-Land und Karlsruhe Stadt am 15. Juni 2014:
   • als odt-Datei: Datei:2014-06-15 Protokoll Gemeinsame Mitgliederversammlung der Kreisverbände Karlsruhe Stadt und Karlsruhe-Land (Fusionsversammlung).odt
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Protokoll der gemeinsamen Mitgliederversammlung der Kreisverbände Karlsruhe-Land und Karlsruhe Stadt der Piratenpartei Deutschland (Fusionsversammlung)

15. Juni 2014, 15:00 Uhr Restaurant Walhalla, Augartenstr. 27, 76137 Karlsruhe

Vorläufige Tagesordnung (TO)

1. Eröffnung
2. Wahl von Versammlungsämtern
3. Abstimmung über Tages- und Geschäftsordnung
4. Abstimmung über Fusionierung der Kreisverbände Karlsruhe Stadt und Karlsruhe-Land
5. Diskussion und Abstimmung über Name des Kreisverbandes
6. Diskussion und Abstimmung über Satzung
7. Wahl des neuen Vorstandes
8. Wahl der Kassenprüfenden
9. Rechenschaftsbericht und Teilentlastung des Vorstands des Kreisverbandes Karlsruhe Stadt
10. Anträge an die Versammlung
11. Anträge an den Vorstand
12. Schließung der Versammlung

Um 14:00 Uhr wurde mit der Akkreditierung begonnen. Die Akkreditierung wird während der Versammlung fortgesetzt. Die Akkreditierten erhielten Stimmkarten.

TOP 1: Eröffnung

Sebastian Staudenmaier (2. Stellvertretende Vorsitzender des Landesverbandes Baden-Württemberg) begrüßt die anwesenden Mitglieder der Kreisverbände Karlsruhe-Land und Karlsruhe Stadt sowie die Gäste und eröffnet die Versammlung.

TOP 2: Wahl von Versammlungsämtern

Wahl der Versammlungsleitung

Sebastian fragt nach Kandidaturen für die Versammlungsleitung.
Christian Schwarz alias NineBerry steht zur Verfügung.
Sebastian fragt nach weiteren Kandidaturen. Es gibt keine weiteren Kandidaturen.

NineBerry wird per Kartenzeichen einstimmig zur Versammlungsleitung gewählt.

Sebastian übergibt die Versammlungsleitung an NineBerry.

Wahl der Wahlleitung

NineBerry fragt nach Kandidaturen für die Wahlleitung.
Sophie Mathes steht zur Verfügung.
NineBerry fragt nach weiteren Kandidaturen. Es gibt keine weiteren Kandidaturen.

Sophie Mathes wird per Kartenzeichen einstimmig zur Wahlleitung gewählt.

Berufung von Wahlhelfer*innen

Sophie beruft Sebastian Staudenmaier zum Wahlhelfer. NineBerry fragt die Versammlung, ob es Widerspruch gegen diesen Wahlhelfer gibt. Es gibt keinen Widerspruch.

Wahl der Protokollführung

NineBerry fragt nach Kandidaturen für die Protokollführung.
Erik Wohlfeil kandidiert.
NineBerry fragt nach weiteren Kandidaturen. Es gibt keine weiteren Kandidaturen.

Erik Wohlfeil wird per Kartenzeichen einstimmig zur Protokollführung gewählt.

TOP 3: Abstimmung über Tages- und Geschäftsordnung

Die vorläufige Tagesordnung (TO) wird per Beamer gezeigt. NineBerry fragt, ob es Änderungswünsche gibt. Es gibt keine Änderungswünsche.

Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.

NineBerry schlägt vor, die auf dem letzten LPT erarbeitete KMV-Geschäftsordnung (GO) sinngemäß anzuwenden und fragt nach weiteren Geschäftsordnungsvorschlägen. Es gibt keine weiteren Geschäftsordnungsvorschläge.

Die Versammlung nimmt per Kartenzeichen die sinngemäße Anwendung der KMV-GO des letzten Landesparteitages einstimmig an.

Laut der angenommenen GO wird ein*e zweite*r Wahlhelfer*in benötigt.
NineBerry fragt, wer zur Verfügung steht. Uwe Lancier steht zur Verfügung.

Berufung von Wahlhelfer*innen

Sophie beruft Uwe Lancier zum Wahlhelfer. NineBerry fragt, ob es Widerspruch gegen diesen Wahlhelfer gibt. Es gibt keinen Widerspruch.

TOP 4: Abstimmung über Fusionierung der Kreisverbände Karlsruhe Stadt und Karlsruhe-Land

Um 15:06 Uhr gibt es 16 Akkredierte.

NineBerry erklärt die nötige Mehrheit: es wird die relative Mehrheit benötigt, d.h. mehr Ja- als Nein-Stimmen.

NineBerry fragt, ob es Bedarf nach einer Aussprache gibt.
Es gibt keinen Bedarf nach einer Aussprache.

NineBerry schlägt eine geheime Abstimmung vor und fragt nach Gegenrede. Es gibt keine Gegenrede.

Es werden 16 Stimmzettel mit folgender Fragestellung ausgedruckt:
„Stimmst Du der Fusion der Kreisverbände Karlsruhe Land und Karlsruhe Stadt zu?

□ Ja

□ Nein“

Wahlleitung und Wahlhelfer verteilen die Stimmzettel und zeigen die leere Urne vor. Die Wahlleitung eröffnet die Abstimmung.

Nachdem scheinbar alle Stimmzettel abgegeben wurden, gibt es einen letzten Aufruf zur Stimmabgabe durch die Wahlleitung. Die Abstimmung wird geschlossen und die abgegebenen Stimmen öffentlich ausgezählt.
Die Wahlleitung verkündet das Abstimmungsergebnis:
Es wurden 15 Stimmzettel abgegeben. Davon sind 15 Stimmzettel gültig.

Es gibt 13 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen.

Damit ist die nötige relative Mehrheit erreicht.

TOP 5: Diskussion und Abstimmung über Name des Kreisverbandes

NineBerry fragt nach Vorschlägen für den Namen des neuen Kreisverbandes.
Es gibt den Vorschlag „Kreisverband Karlsruhe“. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Es wird per Kartenzeichen über den Namensvorschlag „Kreisverband Karlsruhe“ abgestimmt.

Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

TOP 6: Diskussion und Abstimmung über Satzung

Es liegt ein Satzungsentwurf vor. Dieser wurde auf dem „Formalfootreffen“ von Mitgliedern aus Karlsruhe Stadt und Karlsruhe-Land am 07.06.2014 aus den beiden zum damaligen Zeitpunkt vorliegenden Satzungsentwürfen erarbeitet. Der Satzungsentwurf wird ausgeteilt und steht im Piratenwiki. Im Piratenwiki ist er auf der Wikiseite zur heutigen Versammlung als „Satzungsvorschlag2“ verlinkt.

Stellen, bei denen bereits bekannt ist, dass es Gesprächsbedarf gibt, sind im Entwurf fett markiert.
Es gibt keine weiteren Satzungsvorschläge bzw. -entwürfe.

Zusätzlich zu den vorliegenden ausgedruckten Exemplaren des Satzungsentwurfs werden im folgenden die fraglichen Passagen und die Änderungsvorschläge am Beamer angezeigt.

Es wird über die Fristen zur Einberufung in Art. 5 Absatz 2 und Art. 12 Absatz 6 diskutiert und darüber, ob diese Absätze missverständlich sind.

Bezüglich Art. 5 Absatz 2 einigt sich die Versammlung auf folgende Formulierung anstatt des Satzes 3 im Entwurf:
„Findet die Versammlung nicht bis spätestens am fünften Sonntag nach Eingang des Verlangens statt, dann gilt dieser Vorstand als geschlossen von seinem Amt zurückgetreten. Als Fristbeginn gilt der Eingang des Verlangens in der Geschäftsstelle des Kreisverbandes.“

Es wird ein Meinungsbild über die Fristlänge durchgeführt:

Die Mehrheit hält die Fristlänge für ausreichend.

2 Mitglieder wünschen sich eine längere Frist.

Die Diskussion wird fortgesetzt.

Es wird ein Meinungsbild durchgeführt, ob in Art. 5 Absatz 2 „am fünften Sonntag“ oder „am sechsten Sonntag“ stehen soll:

1 Mitglied ist für „am fünften Sonntag“.

Die Mehrheit ist für „am sechsten Sonntag“.

NineBerry fragt, ob es zu Art. 6 Absatz 2 Änderungswünsche gibt.
Zu Art. 6 Absatz 2 gibt es keine Änderungswünsche und keinen Redebedarf.

Die Regelung wird einstimmig angenommen.

NineBerry fragt, ob es zu Art. 10 Absatz 1 Änderungswünsche gibt.
Es gibt keine Änderungswünsche.

Die Regelung wird einstimmig angenommen.

NineBerry fragt, ob es zu Art. 12 Absatz 6 Änderungswünsche gibt.
Es gibt den Änderungswunsch, dies ebenfalls auf den „sechsten Sonntag“ zu ändern.
Wer wird abgestimmt, ob es hier „zum fünften Sonntag“ oder „zum sechsten Sonntag“ lauten soll:

Die Versammlung stimmt einstimmig für „zum sechsten Sonntag“.

Es wird über eine konkrete Frist in Art. 12 Absatz 7 statt „unverzüglich“ diskutiert.
Es wird darüber ein Meinungsbild durchgeführt:

1 Mitglied ist für eine konkrete Frist.

Eine deutliche Mehrheit ist für die Beibehaltung von „unverzüglich“.

Für Art. 13 Absatz 1 gibt es im Entwurf 2 alternative Fassungen. Diese unterscheiden sich darin, ob wir weitere Vorstandsmitglieder (zusätzlich zu Vorsitzendem, einem stellvertretendem Vorsitzenden und Schatzmeister) Beisitzer oder stellvertretende Vorsitzende nennen.
Es wird abgestimmt:

1 Mitglied ist für „Beisitzer“.

Eine deutliche Mehrheit für „stellvertretende Vorsitzende“.

NineBerry fragt, ob es Fragen, Erörterungsbedarf oder Änderungsvorschläge für den die Nachrücker betreffenden Artikel 13 Absatz 2 gibt?
Es gibt keine Fragen, keinen Redebedarf und keine Änderungswünsche.

NineBerry fragt, ob es Fragen oder Änderungsvorschläge zu Artikel 13 Absatz 3 gibt, der die maximale Vorstandsamtszeit von 18 Monaten bestimmt.
Es wird ein Meinungsbild durchgeführt: Wer ist mit diesem Absatz einverstanden?

Das Meinungsbild fällt einstimmig positiv aus.

NineBerry fragt, ob es weitere Fragen und Änderungsvorschläge zum vorliegenden Satzungsentwurf gibt.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Änderungswünsche.

NineBerry fragt, ob jemand über die Satzung geheim abstimmen möchte. Dies ist nicht der Fall.

NineBerry erläutert die notwendige 2/3-Mehreit zur Annahme der Satzung: es bedarf mindestens doppelt so vieler Ja- wie Nein-Stimmen.

Die Satzung wird einstimmig angenommen.

TOP 7: Wahl des neuen Vorstandes

NineBerry schlägt vor, den Vorstand in folgender Reihenfolge zu wählen: Vorsitz, Schatzmeister, stellvertretende Vorsitzende.
NineBerry fragt, ob es Widerspruch dagegen gibt. Es gibt keinen Widerspruch.

Wahl Vorsitz

Es wird nach Kandidaturen gefragt. Marcel Gültig kandidiert.
Es wird nach weiteren Kandidaturen gefragt. Es gibt keine weiteren Kandidaturen.

Es folgt die Kandidatenvorstellung, die Schließung der Kandidatenliste und die Befragung der Kandidat*innen.

Marcel stellt sich vor. Er erklärt, was er bisher gemacht hat sowie, dass er vorhat, viel zu delegieren und sich hauptsächlich auf Kommunalpolitik zu konzentrieren.

Es wird noch einmal nach Kandidaturen gefragt, da ansonsten die Kandidatenliste geschlossen wird. Es gibt keine weiteren Kandidaturen.
Die Kandidatenliste wird um 15:58 Uhr geschlossen.

Befragung von Marcel Gültig:
Frage: Warst du im Herzen schon immer Pirat?
Antwort: Ich war vorher in keiner anderen Partei. Ich stehe hinter dem Programm der Piratenpartei, dass ich als sozialliberal sehe. Was inzwischen ein Reizwort geworden ist, ich habe die Partei aber schon 2012 so gesehen.“

Frage: Was erwartest du von Vorstandskollegen?
Antwort: Zuverlässigkeit und relativ schnelles Reagieren.

Es werden 2 nicht ernst gemeinte Fragen gestellt, die nicht beantwortet werden:
„Wie stehst du zu Stuttgart 21?“
„Wie stehst du zum demokratischen Sozialismus“?

Frage: Wie würdest du unsere Stadträte unterstützen wollen?
Antwort: Indem ich bei mindestens 50% der Fraktionssitzungen dabei sein werde.

Es gibt keine weiteren Fragen an Marcel.

Die Stimmzettel werden von Wahlleitung und Wahlhelfern verteilt.
Die leere Urne wird gezeigt. Der Wahlgang wird eröffnet.

Es gibt schließlich einen letzten Aufruf zur Stimmabgabe. Der Wahlgang wird geschlossen.
Die öffentliche Auszählung beginnt. Anschließend gibt die Wahlleitung das Wahlergebnis bekannt:
Es wurden 15 Stimmzettel abgegeben. Davon sind 15 gültig.
Diese verteilen sich wie folgt:

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Damit ist Marcel Gültig gewählt. Marcel nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters:

NineBerry fragt nach Kandidaturen und Vorschlägen für das Amt des Schatzmeisters.
Michael Salbeck wird vorgeschlagen. Michael steht zur Verfügung und kandidiert.
Christian Schwarz (NineBerry) wird vorgeschlagen. NineBerry möchte nicht kandidieren.
Es gibt keine weiteren Vorschläge und Kandidaturen.

Michael Salbeck stellt sich vor. Er hat dies bereits die letzten 18 Monate im Kreisverband Karlsruhe Stadt gemacht.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Befragung von Michael Salbeck:
Frage: Gab es Beanstandungen deiner bisherigen Schatzmeistertätigkeit?
Antwort: Es gab kleine Verbesserungsvorschläge der Kassenprüfer für die zukünftige Arbeit.
Ergänzung von Marcel Gültig: Auf der Mailingliste stand heute, dass von der Kassenprüfung die finanzielle Entlastung des Vorstands empfohlen wird.

Frage: Hast du einen wirtschaftlichen Hintergrund?
Antwort: Überhaupt nicht. Ich komme aus der IT.

Frage: Wie sieht deine Arbeit als Schatzmeister aus?
Antwort: Vor allem Belege sammeln. Michael beschreibt die bisherige Arbeit bzw. die Zusammenarbeit mit der Landesbuchhaltung.

Wortmeldung NineBerry: Der Kassenprüfbericht von Karlsruhe Stadt wird nachher noch vorgestellt, wurde aber bereits auf der Mailingliste veröffentlicht.
Es gibt keine weiteren Fragen.

Die Wahlzettel werden von Wahlleitung und Wahlhelfern ausgeteilt. Die leere Urne wird vorgezeigt.
Die Wahl wird um 16:14 Uhr eröffnet.

Die Wahlleitung ruft ein letztes Mal zur Stimmabgabe auf. Der Wahlgang wird geschlossen. Die Wahl wird von Wahlleitung und Wahlhelfern öffentlich ausgezählt: Es gab 15 abgegebene Stimmzettel, davon waren 15 gültig. Sie verteilten sich wie folgt:

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltung: 0

Die Wahlleitung fragt Michael Salbeck, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an.

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

NineBerry fragt nach Kandidaturen und Vorschlägen.
Sabine Sartore kandidiert.
Gordon Geisler kandidiert.
Ulrich Hohmann kandidiert.
Konrad Scheffel kandidiert.
NineBerry fragt nach weiteren Kandidaturen und Vorschlägen. Es gibt keine weiteren Kandidaturen und Vorschlägen.

NineBerry führt aus, welche Vorgehensweisen wir haben:
Wir haben 4 Kandidierende. Wir können entweder von Vorneherein eine bestimmte Anzahl n von stellvertretenden Vorsitzenden festlegen und die n Kandidierenden mit den besten Ergebnissen sind gewählt, sofern sie auch alle das Quorum erreichen. Dann benötigen wir evtl. weitere Wahlgänge, falls nicht genug Kandidierende das Quorum erreichen.
Oder wir sagen, dass wir alle wählen, die in der Wahl das Quorum erreichen und legen vorher keine feste Anzahl fest, d.h. wir erhalten zwischen 1 und 4 stellvertretende Vorsitzende.
In beiden Fällen können bei gleicher Stimmanzahl für mehrere Kandidierende weitere Wahlgänge zur Sortierung der stellvertretenden Vorsitzenden nötig sein.

Über das Vorgehen wird abgestimmt:

7 sind dafür, vorher eine feste Anzahl stellvertretende Vorsitzende festzulegen.

6 sind dafür, alle zu wählen, die das Quorum erreichen und vorher keine feste Anzahl festzulegen.

Wir wählen eine feste Anzahl stv. Vorsitzende.

NineBerry sammelt Vorschläge für die Anzahl:
3 stv. Vorsitzende
4 stv. Vorsitzende

Es gibt keine weiteren Vorschläge. Es wird abgestimmt:

8 stimmen für 3 stv. Vorsitzende. 4 stimmen für 4 stv. Vorsitzende.

Damit wählen wir 3 stv. Vorsitzende.

NineBerry fragt noch einmal, ob es noch weitere Kandidaturen gibt. Dies ist nicht der Fall. Die Kandidatenliste wird geschlossen und lautet wie folgt:
Sabine Sartore
Ulrich Hohmann
Gordon Geisler
Konrad Scheffel

NineBerry erklärt das Wahlverfahren: Wir wählen nach Akzeptanzwahl.
Leere Stimmzettel gelten als Enthaltung und ist keine Stimme gegen alle Kandidaten.
Es gibt bei diesem Wahlverfahren keine Möglichkeit, gegen alle Kandidierenden zu stimmen. NineBerry fragt, ob es dagegen Widerspruch gibt. Es gibt keinen Widerspruch.
Erreichen weniger als 3 Kandidierende das Quorum, so sind diese gewählt und es gibt einen weiteren Wahlgang.
Erreichen mehr als 3 Kandidierende das Quorum, so sind die 3 Kandidierenden mit den meisten Stimmen gewählt.

Die Kandidaten stellen sich vor und werden befragt:

Sabine Sartore stellt sich vor.

Befragung von Sabine Sartore:

Frage: Kannst du mit Mumble, verschlüsselten Mails, Pads und ähnlichem umgehen oder bist du bereit, dies von deinen Vorstandskollegen zu lernen?
Antwort: Ja, ansonsten sei sie auch lernwillig.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Gordon Geisler stellt sich vor.

Befragung von Gordon Geisler:

Frage: Kannst du mit Mumble, verschlüsselten Mails, Pads und ähnlichem umgehen oder bist du bereit, dies von deinen Vorstandskollegen zu lernen?
Gordon: Ja, ansonsten sei er auch lernwillig.

Frage: Wie möchtest du auf Mitglieder, die wir persönlich nicht kennen, zugehen?
Antwort: Bei Ehrenamt funktioniert Top-Down nicht gut. Vielleicht auch mal per Telefon versuchen, die Mitglieder zu erreichen.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Ulrich Hohmann stellt sich vor.

Befragung von Ulrich Hohmann:

Frage: Kannst du mit Mumble, verschlüsselten Mails, Pads und ähnlichem umgehen oder bist du bereit, dies von deinen Vorstandskollegen zu lernen?
Antwort: Zu EDV: Er ist zuhause online. Er ist lernwillig und bräuchte nur jemand, der es ihm mal erklärt.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Konrad Scheffel stellt sich vor.

Befragung von Konrad Scheffel:

Frage: Kannst du mit Mumble, verschlüsselten Mails, Pads und ähnlichem umgehen oder bist du bereit, dies von deinen Vorstandskollegen zu lernen?
Antwort: Er kennt sich mit den Tools bereits aus.

Frage: Willst du dich im Vorstand für die Einbindung des ehemaligen Kreisverbands Karlsruhe-Land engagieren?
Antwort: Außer dem vierteljährlichen gemeinsamen Stammtisch für den ganzen Kreisverband, eigentlich nicht.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Wahlleitung und Wahlhelfer führen die Wahl durch:
Die Wahlzettel werden ausgeteilt. Die leere Urne wird vorgezeigt. Der Wahlgang wird eröffnet.

Es einen letzten Aufruf zur Stimmabgabe. Der Wahlgang wird geschlossen.

Öffentliche Auszählung:
Es gab 15 abgegebene Stimmzettel. 15 davon waren gültig. Die Kandidierenden erhielten folgende Stimmzahlen:

Sabine: 12

Gordon: 11

Ulrich: 9

Konrad: 7

Damit sind Sabine, Gordon und Ulrich gewählt. Konrad ist nicht gewählt, da er die wenigsten Stimmen erhalten hat und auch das Quorum nicht erreicht hat.

Sabine nimmt die Wahl an.

Gordon nimmt die Wahl an.

Ulrich nimmt die Wahl an.

Wahl der Nachrücker

Es gibt wiederum die Möglichkeiten, eine feste Anzahl zu wählen, oder alle Kandidierenden, die das Quorum erreichen.

Es wird aber zunächst nach Kandidaturen und Vorschlägen gefragt.
Konrad Scheffel kandidiert.
Erik Wohlfeil kandidiert.
Uwe Lancier kandidiert.
Weitere Mitglieder werden vorgeschlagen, möchten aber nicht kandidieren.

Uwe Lanciers Amt als Wahlhelfer ruht bei dieser Wahl.

Über das Vorgehen wird abgestimmt:
Niemand ist dafür, vorher eine feste Anzahl Nachrücker festzulegen.
Die Mehrheit ist dafür, alle als Nachrücker zu wählen, die das Quorum erreichen und vorher keine feste Anzahl festzulegen.

Konrad Scheffel verzichtet auf seine Vorstellung.
Erik Wohlfeil verzichtet auf seine Vorstellung.
Uwe Lancier verzichtet auf seine Vorstellung.

Befragung Konrad:

Es gibt keine Fragen.

Befragung Erik:

Frage: Schaffst du das von der Arbeitsbelastung neben Studium und Stadtrat?
Antwort: Ich habe nicht vor, dass über ein halbes Jahr hinweg zu machen, sondern würde das nur gegen Ende der Amtszeit machen oder ansonsten kann man so auf einfachem Weg als handlungsfähiger Vorstand beschließen, eine KMV mit Vorstandsneuwahl zu machen, wenn mehrere Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Befragung Uwe:

Es gibt keine Fragen.

Wahlleitung und Wahlhelfer verteilen die Stimmzettel und zeigen die leere Urne vor. Die Wahlleitung eröffnet die Abstimmung.

Nachdem scheinbar alle Stimmzettel abgegeben wurden, gibt es einen letzten Aufruf zur Stimmabgabe durch die Wahlleitung. Die Abstimmung wird geschlossen und die abgegebenen Stimmen öffentlich ausgezählt und die Wahlleitung verkündet das Wahlergebnis:
Es gab 15 abgegebene Stimmzettel. 15 davon waren gültig.
Die Kandidierenden erhielten folgende Stimmzahlen:

Konrad: 13

Erik: 8

Uwe: 12

Damit sind Konrad, Uwe und Erik in dieser Reihenfolge als Nachrücker gewählt.

Konrad nimmt die Wahl an.

Uwe nimmt die Wahl an.

Erik nimmt die Wahl an.

TOP 8: Wahl der Kassenprüfenden

NineBerry gibt die Versammlungsleitung an Sophie Mathes an.
Marcel schlägt vor, dass wir so viele wählen, wie kandidieren.

Sophie fragt nach Kandidaturen und Vorschlägen.
Christian Schwarz (NineBerry) kandidiert.
Dieter Hametner kandidiert.
Andreas Büschel kandidiert.
Weitere Mitglieder werden vorgeschlagen, möchten aber nicht kandidieren.
Sophie schlägt vor, die Kassenprüfer en bloc offen zu wählen. Sie fragt nach Widerrede gegen dieses Vorgehen. Es gibt keine Widerrede. Die Kassenprüfenden werden en bloc per Handzeichen mit 13 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen gewählt.
NineBerry, Dieter und Andreas nehmen die Wahl an.

NineBerry übernimmt wieder die Versammlungsleitung.

TOP 9: Rechenschaftsbericht und Teilentlastung des Vorstands des Kreisverbandes Karlsruhe Stadt

Auf der letzten KMV des Kreisverbandes Karlsruhe-Land wurde dieser entlastet und kein neuer Vorstand gewählt. Seitdem führt der Landesvorstand kommissarisch die Geschäfte. Diese Tätigkeit wird vom LPT entlastet.
Daher gibt ist für den Kreisverband Karlsruhe-Land kein Tätigkeitsbericht des Vorstands abzugeben und es muss auch über keine Entlastung abgestimmt werden.

Uns obliegt aber die Entgegennahme des Tätigkeitsberichts für den Kreisverband Karlsruhe Stadt beschließen gegebenenfalls dessen Entlastung.

Der Vorstand des Kreisverbandes Karlsruhe-Stadt berichtet von seiner Tätigkeit. Es hat ihnen Spaß gemacht und der Bericht liegt schriftlich vor:

Tätigkeitsbericht des Vorstands für den Zeitraum vom 20.10.2013 bis 15.6.2014

Am 19.10. 2013 wurden bei der dritten Kreismitgliederversammlung des Kreisverbands Karlsruhe Marcel Gültig als Vorsitzender, Wilfried Rottler und Konrad Scheffel als stellvertretende Vorsitzende und Michael Salbeck als Schatzmeister gewählt.
In der ersten Vorstandssitzung am 21. Oktober wurden die verschiedenen Aufgabengebiete verteilt. Dabei wurde Konrad insbesondere die Mitgliederverwaltung und Wilfried die Organisation der Kommunalwahl zugeteilt. In der Zeit bis zum Ende des Jahres wurden die Fahrten zu den Bundesparteitagen im Dezember und Januar organisiert, das Sponsoring der Badischen Meile beschlossen und ein Zuschuss vom Land beantragt, sowie ein Fahrplan für die Kommunalwahl aufgestellt. Dazu wurden einige Thementreffen veranstaltet, auf denen Inhalte für das Kommunalwahlprogramm gesammelt und diskutiert wurden. Kurz nach Weihnachten wurde zur offiziellen Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahlliste am 18. Januar eingeladen.
Wilfried Rottler konnte sich ab Januar aus beruflichen und gesundheitlichen Gründen nicht mehr aktiv in der Vorstandsarbeit einbringen. Im Januar bemühte sich der Vorstand möglichst viele Mitglieder und Sympathisanten der Piraten dazu zu motivieren sich bei der Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahlliste aufstellen zu lassen, was dazu führte, dass am 18. Januar 2014 eine volle Liste mit 48 Kandidaten und Kandidatinnen aufgestellt wurde. Im Nachgang zu dieser Versammlung mussten die Zustimmungserklärungen der Kandidaten eingetrieben, sowie 250 Unterstützungsunterschriften von Karlsruher Bürgern gesammelt werden. Dank einiger Infostände gelang uns dies bis zum 7. März, so dass wir als erste Liste, die neu zur Kommunalwahl antrat unsere vollständigen Wahlunterlagen abgeben konnten.
Am 12. März fand eine weitere Kreismitgliederversammlung statt, um das zuvor in speziellen Treffen diskutierte und gestaltete Kommunalwahlprogramm zu beschließen. Bei dieser Versammlung wurde außerdem einstimmig beschlossen mit dem Kreisverband Karlsruhe-Land zum 1. Juli zu fusionieren. Nachdem die Grundlagen für die Kommunalwahl durch die organisatorische Anmeldung und das politische Programm gelegt waren konnte danach der Wahlkampf starten. Es wurden 800 Kommunalplakate (8 Motive) mit Unterstützung der SG Gestaltung sowie Michael Brückner gestaltet und in den Druck gegeben. In den darauffolgenden Wochen wurden diese auf Hohlkammerplakate gekleistert und zusammen mit ca. 200 Europaplakaten im Stadtgebiet aufgehängt. Zusätzlich entschied der Vorstand für 1500 € 7 Hochkant-Großplakate aufstellen zu lassen. Während der heißen Phase des Wahlkampfs (nach Ostern) fanden 11 Infostände statt. Dazu gehörten die Samstage, sowie ein Infostand am 1. Mai und Infostände an den Werktage in der Woche vor dem Wahlsonntag. Zusätzlich fand am 10. und 11. Mai die Badische Meile statt, bei der wir mit einem Luftballon bzw. Bananenstand vertreten waren. Anlässlich dieses Ereignisses wurde auch ein neuer stabiler und regendichter Pavillon angeschafft (ca. 450 €).
An Informationsmaterial wurden insgesamt 8000 Europa und 8000 Kommunalflyer verteilt. Etwa ¾ der Flyer wurde direkt in Briefkästen in Karlsruhe verteilt. Bei der Kommunalwahl schnitten die Piraten mit 3,5% der Stimmen ab, was uns zwei Sitze im Gemeinderat einbrachte. Diese besetzen Uwe Lancier und Erik Wohlfeil. Das Ergebnis der Europawahl in Karlsruhe lag bei 2,9%. Dieses Ergebnis war besser als der Bundesdurchschnitt, aber im Vergleich zur Bundestagswahl, bei der die Piraten in Karlsruhe 4,0% erreichten doch einiges schlechter. Am Abend der Ergebnisverkündung (26.5.) leiteten wir Gespräche mit den Stadträten und dem Vorsitz der KAL sowie der Partei ein um evtl. eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Die Gespräche führten zu einem positiven Ergebnis, so dass am Freitag, dem 6.6. der Presse die Gründung der gemeinsamen Fraktion vermeldet werden konnte.
In der Zeit seit Oktober sind 4 neue Mitglieder hinzugekommen, während 40 Mitglieder die Partei verließen (Stand 11.06.2014). Dies lag hauptsächlich an der Mahnwelle des Landesvorstands, der damit den Mitgliedern eine einfache Kündigung ermöglichte. Verwaltungstechnisch gelang es uns die OTRS-Tickets zügig zu bearbeiten und haben nur noch 5 offene Tickets. Die Finanzen sehen insgesamt gut aus. Der Kontostand beträgt etwas über 2000 €, wobei noch der Zuschuss von 500 € für die Badische Meile aussteht. Ebenso wurden uns noch nicht die Kosten für 150 Hohlkammerplakate aus Heidelberg genannt.
Fazit: Mit großem Einsatz konnte durch Unterstützung des Vorstands ein akzeptables Ergebnis bei den Kommunalwahlen erreicht werden, alle organisatorischen Dinge konnten zügig bearbeitet werden und wurden nach bestem Wissen ausgeführt.

NineBerry fragt, ob es Fragen zum Tätigkeitsbericht oder andere Fragen an den Vorstand gibt.

Frage: Wie viele Mitglieder hat der Kreisverband derzeit?
Konrad Scheffel: Es müssten 225 Mitglieder sein. 227 waren es am Mittwoch und seitdem sind 2 ausgetreten.

Bericht des Kassenprüfers Christian Schwarz (NineBerry):
Es wurden 3 Kassenprüfer gewählt, davon sind 2 zurückgetreten.
Unterjährig wurde eine Prüfung vom Kreisvorstand angeboten, kam aber von Seiten der Kassenprüfer nicht zustande.
Der 15-seitige Bericht wurde im Piratenwiki veröffentlicht und über die Mailingliste verbreitet. Er empfiehlt die Entlastung des Kreisvorstandes.

NineBerry fragt, ob es Fragen zum Kassenprüfungsbericht gibt.

Frage: Wer waren die beiden Kassenprüfer, die zurückgetreten sind (damit man es nicht im öffentlichem Protokoll vom letzten Jahr nachschauen muss)?
Antwort: Armin Meyer, Sabine Meyer-Carillon.

Es wird über die Entlastung des Vorstands abgestimmt:

Der Vorstand wird bei einer Enthaltung einstimmig entlastet.

TOP 10: Anträge an die Versammlung

NineBerry fragt, ob es Anträge an die Versammlung gibt.
Es gibt keine Anträge an die Versammlung.

TOP 11: Anträge an den Vorstand

NineBerry fragt, ob es Anträge an den Vorstand gibt:

Es gibt einen Antrag von Konrad Scheffel:
Der Vorstand möge beschließen, folgende Beauftragungen zu vergeben:
- Beauftragung Organisation Stammtisch Karlsruhe
- Antrag Beauftragung Orga Aktionen Karlsruhe-Stadt.

Der Vorstand wird auf seiner Vorstandssitzung über den Antrag zu entscheiden.

Es gibt keine weiteren Anträge.

TOP 12: Schließung der Versammlung

NineBerry schließt um 17:25 Uhr die Versammlung.

Im Anschluss findet auf dem Grillplatz Brennwiese ein informelles Grillfest statt.

Die Korrektheit dieses Protokolls wird bestätigt von:

_________________________________ Christian Schwarz, Versammlungsleitung

_________________________________ Marcel Gültig, Kreisvorsitzender Kreisverband Karlsruhe; ehem. Kreisvorsitzender des ehemaligen Kreisverbandes Karlsruhe Stadt

_________________________________ Sebastian Staudenmaier, für den ehemaligen Kreisverband Karlsruhe-Land

_________________________________ Sophie Mathes, Wahlleitung

_________________________________ Erik Wohlfeil, Protokollführung

Anhang: Wahlprotokoll

Wahlprotokoll

Fusionsversammlung der Mitglieder des Kreisverbands Karlsruhe-Land und Karlsruhe-Stadt der Piratenpartei Deutschland, Sonntag den 15. Juni 2014 um 15:00 Uhr.
im Restaurant Walhalla, in der Augartenstr. 27 in 76137 Karlsruhe

Akkreditierte Piraten: 16

Geheime Abstimmung über die Fusion der beiden Kreisverbände

Abgegebene Stimmzettel: 15

Gültige Stimmen: 15

Dafür: 13

Dagegen: 2

Damit wurde die für die Zustimmung zur Fusion notwendige Mehrheit erreicht.

Offene Abstimmung über den Namen des Kreisverbands

Der Vorschlag „Kreisverband Karlsruhe“ wird einstimmig angenommen.

Offene Abstimmung über die vorgeschlagene Satzung

Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

Wahlen zu Vorstandsämtern

Wahl des Vorsitzenden

Kandidaten:
Marcel Gültig

Abgegebene Stimmzettel: 15

Gültige Stimmen: 15

Ja: 15

Nein: 0

Marcel Gültig wurde einstimmig als Vorsitzender gewählt.

Wahl des Schatzmeisters

Kandidaten:
Michael Salbeck

Abgegebene Stimmzettel: 15

Gültige Stimmen: 15

Ja: 15

Nein: 0

Michael Salbeck wurde einstimmig als Schatzmeister gewählt.

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

Es werden 3 stellvertretende Vorsitzende gewählt.
Kandidaten:
Sabine Sartore
Gordon Geisler
Ulrich Hohmann
Konrad Scheffel

Abgegebene Stimmzettel: 15

Gültige Stimmen: 15

Sabine Sartore: 12 Stimmen

Gordon Geisler: 11 Stimmen

Ulrich Hohmann: 9 Stimmen

Konrad Scheffel: 7 Stimmen

Gewählt sind Sabine Sartore, Gordon Geisler und Ulrich Hohmann.

Wahl der Nachrücker

Kandidaten:
Konrad Scheffel
Erik Wohlfeil
Uwe Lancier

Abgegebene Stimmzettel: 15

Gültige Stimmen: 15

Konrad Scheffel: 13 Stimmen

Erik Wohlfeil: 8 Stimmen

Uwe Lancier: 12 Stimmen

Gewählt sind Konrad Scheffel, Uwe Lancier und Erik Wohlfeil als Nachrücker in dieser Reihenfolge

Offene Abstimmung zur Wahl der Kassenprüfer

Als Kassenprüfer sind Christian Schwarz, Dieter Hametner und Andreas Büschel gewählt.

Offene Abstimmung zur Entlastung des bisherigen Vorstands des KV Karlsruhe-Stadt

Der Vorstand wurde einstimmig entlastet.

_________________________________ Sophie Mathes (Wahlleiterin)

_________________________________ Sebastian Staudenmaier (Wahlhelfer)

_________________________________ Uwe Lancier (Wahlhelfer)