BW:Bezirksverband Stuttgart/Vorstandssitzung/Protokoll Vorstandssitzung BzVS - 2019-02

Sitzung Nr. 2019-02 vom 13 März 2019

Ort: Mumble
Sitzungsleitung: ob
Protokoll: alle
Status: Protokoll genehmigt

Dies ist ein offiziell genehmigtes Protokoll des Bezirksvorstandes Stuttgart und darf nicht mehr verändert werden.

Termin

• Mittwoch, den 13.03.2018 um 19:00 Uhr
• Ort: NRW-Mumble-Server (Anleitung)
• Raum: Gliederungen > Baden-Württemberg > BzV Stuttgart

Hinweise

• Anträge können per E-Mail an der Vorstand gestellt werden.
• Die vorläufige Tagesordnung findet sich im Sitzungspad: https://bzvstgt.piratenpad.de/Sitzung-202019-03-13

Protokoll

Beginn der Sitzung um 19:00 Uhr.

Anwesenheit

• Anwesend: OB, SvD (via Telegram)
• Nicht anwesend: -

JS

Wir sind beschlussfähig.

aktuelle Kennzahlen

• Kontostand: EUR
• Mitgliederstand:

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

• Oliver Burkardsmaier
  • Vorbereitung Pad
  • Einladung AV Ludwigsburg
  • Teilnahme AV Ludwigsburg
  • OTRS
  • Prüfung Mitgliedsanträge
  • Umlaufbeschlüsse

• Susanna von Dewitz
  • Prüfung Mitgliedsanträge
  • Umlaufbeschlüsse

• Joachim Sofka

Berichte der Stammtische & Kreisverbände

• KV Stuttgart
  • 2. Aufstellungsversammlung Kommunalwahl am 10.03.2019
  • KMV 10.03.2019 mit Abstimmung Programmanträge Kommunalwahl
  • Viel Wahlkampforga
  • Vorbereitung Demo #saveyourinternet am 23.03.
  • Vorbereitung Karfreitagsdemo

Anträge

• keine Anträge

Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

• Zwei Mitgliedsanträge positiv abgestimmt

Beschlossen am

14.03.2019

Nummer

2018.1-2018.1-006

Ticket

PiratenBW#2019030855000253

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Volker Dyken

Betrifft

Antrag auf Kommunalwahlbudget

Text

Ahoi,

der Bezirksvorstand möge beschließen, der Piratenpartei Rems-Murr für den Kommunalwahlkampf ein Budget von 1000 € zu bewilligen.

Begründung: Es kandidieren voraussichtlich 2 Piraten auf der Gemeinderatsliste der Backnanger Demokraten (BD). Durch Zuweisung von Wahlkampfmitteln wird die Chance erhöht, mindestens einen weiteren Piraten im Rems-Murr-Kreis in einen Gemeinderat zu bekommen - neben den Welzheimer Piraten, deren Chancen auf Mandate ungleich besser stehen.

Die Mittel werden benötigt, um -Aufkleber für die OB-Wahlplakate mit der Aufschrift "Backnanger Demokraten" zu drucken (einige der Plakate waren schon in der Planungsphase des OB-Wahlkampfs für die Gemeinderatswahl vorgesehen) -Faltblätter für die meisten Haushalte zu drucken -Die Zustellung der Faltblätter über die Tageszeitung zu finanzieren

Zur Verwaltungsvereinfachung wird überdies beantragt, die Rechnungen direkt an den Bezirksverband zustellen lassen zu dürfen.

Piratige Grüße, Volker

Beschlossene Summe

1000

Einzelstimmen

Oliver Burkardsmaier

Susanna von Dewitz

Joachim Sofka

Beschlossen am

27.01.2019

Nummer

2018.1-2018.1-007

Ticket

PiratenBW#2018121955000959

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Christian Brugger-Burg / KV Stuttgart

Betrifft

City-Cards zum Europawahlkampf / Gemeinderatswahl 2019

Text

Hi lieber Vorstand,

wir, die Piraten in Stuttgart, bereiten uns ja auf den Europawahlkampf und die gleichzeitig stattfindenden Gemeinderatswahl in 2019 vor. Hierfür würden wir gerne parallel zum Plakatieren in der Stadt auch noch Postkarten in der Innenstadt verteilen. Wir erhoffen uns so einen größere Aufmerksamkeit als nur Plakate, Großtafeln und Infostände (welche wir selbstverständlich auch machen werden).

Das Angebot habe ich euch angehängt.

Antrag: Mit Mehrwertsteuer belaufen sich die Kosten auf rund 6300 Euro, ich beantrage somit das der Landesverband ein drittel der Kosten trägt bzw die Übernahme von einem drittel der Kosten beschließt.

Begründung: Es werden insgesamt 5 Motive verteilt werden, nach bisheriger Planung 2 Motive Europawahl, 1 Motive Piraten allgemein und 2 für Gemeinderatswahl.

Die angestrebten Verteilzahlen von 50000 Postkarten in 4 Wochen ist selbst wenn die stuttgarter Piraten nur Postkarten verteilen nicht zu ereichen ungeachtet der Tatsache das wir im Wahlkampf noch ganz andere Dinge zu tun haben.

Dein Vorstands-Team, vertreten durch Christian Brugger-Burg

Beschlossene Summe

2100

Einzelstimmen

Oliver Burkardsmaier

Susanna von Dewitz

Joachim Sofka

Termine

Nächste Vorstandssitzung: 10.04.2019, 19:00, Mumble.

Genehmigung des Protokolls

ob

Ende der Sitzung um 19:16 Uhr.