BW:Bezirksverband Karlsruhe/Nordbadentreffen 2012/FinanzenSteuern

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Finanzen und Steuern

  • Haushaltsplan
  • Gewerbesteuer Hebelsatz, etc
  • Joint Ventures
  • Home Office


Protokoll

Kernaussagen

  • Schuldenabbau
  • Kein Sparen an Bildung und Straßen
  • Einsparungen an Prestigeobjekten (z. B. Schlösser)
  • Geld in sinnvolle Projekte investieren
  • Sparen kann auch bedeuten, jetzt zu investieren, statt in 5 Jahren das 10fache zu zahlen
  • Keine ÖPP- (öffentliche Private-Partnerschaften) Maßnahmen eingehen für Kernaufgaben (z. B. Wasserwerke, Stadtwerke, Netze etc.)
  • Durch Effektivität, frühzeitige Investitionen… sparen
  • Undogmatische Investitionen und nicht an alten Verfahren haften

Optionen/Fakten

  • Große Städte sind überschuldet, kleine Kommunen klamm
  • Wenige Kommunen mit hohen Steuereinnahmen
  • Aufgaben wurden vom Bund und den Ländern an Kommunen abgegeben, ohne dass ein Finanzausgleich stattfand


--> PDF-Datei: Datei:NBT12-1 Finanzen+kommunale Wirtschaft.pdf