BW:Bezirksverband Karlsruhe/Gründung/Protokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll der Gründungsversammlung des Bezirksverbandes Karlsruhe der Piratenpartei Deutschland
- 2 Anlagen
Protokoll der Gründungsversammlung des Bezirksverbandes Karlsruhe der Piratenpartei Deutschland
Dieses Protokoll gibt den Verlauf der Beratungen und den wesentlichen Inhalt der Redebeiträge wieder. Es erhebt nicht den Anspruch, den Wortlaut exakt wiederzugeben.
Die Gründungsversammlung fand am 23. Januar 2010 im Kühlen Krug in Karlsruhe statt.
Begrüßung
Beginn der Versammlung: 12:20 Uhr
Thomas Weber (vorläufiger Versammlungsleiter): Dann erstmal herzlich willkommen in Karlsruhe zur Bezirksverbandgründung. Ich freue mich über das zahlreiche Erscheinen, 71 Piraten sind akkreditiert.
Formalien
Abstimmung über die Zulassung von Gästen
Thomas Weber (vorläufiger Versammlungsleiter): Zulassung von Gästen? Handzeichen? Ja? - Gegenprobe? Enthaltung? - Einstimmig.
Abstimmung über die Zulassung von Film- und Fotoaufnahmen
Thomas Weber (vorläufiger Versammlungsleiter): Zulassung von Film- und Fotoaufnahmen? Ja? Gegenprobe? Enthaltung? Eine Gegenstimme.
Wahl von Versammlungsämtern
Thomas Weber (vorläufiger Versammlungsleiter): (stellt die vorläufige Tagesordnung vor) Als nächstes kommen die Ämter der Versammlung.
Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Versammlungsleiters
Thomas Weber (vorläufiger Versammlungsleiter): Erstes Amt ist der Versammlungsleiter. Kandidat: Thomas Weber -- GEDA im Wiki - organisiere Stammtisch Karlsruhe, mache politische Arbeit, zum Beispiel das Schiff, im letzten Jahr zum Thema ELENA, was zu einer Pressemitteilung des Bundesvorstandes führte. Dann kommen wir zur Abstimmung. ... Gibt es andere Kandidaten? Keine? Dann Abstimmung.
Handzeichen - Ja - Nein - gewählt ohne Gegenstimmen.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Danke für das Vertrauen.
Beifall
Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Wahlleiters
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann kommen wir zur Wahl des Wahlleiters. Als Kandidatin haben wir Teresa 'Mopple' Krohn. Weitere Kandidaten? Keine.
Teresa Krohn (Kandidatin für das Amt des Wahlleiters): Ich bin Teresa Krohn, 28, wohne in Mannheim, arbeite in Stuttgart. Ich war Wahlleiterin bei der Gründung des Bezirksverbandes Stuttgart. Ich hoffe auf gute Wahlhelfer. Fragen?
Frage aus der Versammlung: Hast Du Mathe studiert?
Teresa Krohn (Kandidatin für das Amt des Wahlleiters): Ja, ich habe aber auch schon in Prüfungen gehört, daß ich zu pragmatisch bin.
Frage von Nati: Wie lange hat Auszählung in Stuttgart gedauert?
Teresa Krohn (Kandidatin für das Amt des Wahlleiters): Die erste hat 20 Minuten gedauert, danach ging das eigentlich ratz fatz. Das hängt aber auch von den Wahlhelfern ab.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann kommen wir zur Abstimmung. [...] Gewählt ohne Gegenstimmen.
Ernennung der Wahlhelfer
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Jetzt Wahlhelfer.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Ich hätte gerne 6 Wahlhelfer, mindestens 4. Bitte Kandidaten aus Wiki vorkommen. Ernannt werden die vom Wahlleiter, die Versammlung hat Vetorecht.
Machen wir die Vorstellung. Sind die bekannt? Qualifikation: Sollten zählen können.
- Christoph "cfritzsche" Fritzsche
- Daniel "Dunedan" Roschka
- Markus "Markius" Stiller
- Cédric
- Sven (Svens)
Gibt es Fragen? Keine. Veto? Keins. - Ich brauche Namen und E-Mail.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Frage an den Landesvorstand (sitzt am Ende des Raumes): Möchte der mitstimmen? -- Ja.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Ich versuche gerade, halbwegs gleichmäßig aufzuteilen.
Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Protokollführers
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir haben als Kandidaten für den Protokollführer Jens "tessarakt" Müller und als Stellvertreter Ingo "Tomtar" Garz.
Jens Müller (Kandidat für das Amt des Protokollführers): Ich wohne in Karlsruhe, bin 27, Mitglied im Bundesschiedsgericht. Ein ganz so tolles Wortprotokoll beim beim Bundesparteitag wird es von mir allerdings nicht geben.
Ingo Garz (Kandidat für das Amt des stellvertretenden Protokollführers): Ich bin 30, aus Sinzheim, und schreibe schon mit.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Abstimmung. Für Jens? Viele. Dagegen? 2. - Ist gewählt. Zur Wahl des Stellvertreters: Für Ingo? Gegenprobe? Glückwunsch.
Ordnung der Versammlung
Verabschiedung der Tagesordnung
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Nächster Punkt ist die Ordnung der Versammlung: Geschäftsordnung und Tagesordnung. Akzeptiert die Versammlung die vorgeschlagene Tagesordnung?
- Begrüßung und Zulassung von Gästen
- Wahl des Wahlleiters, der Wahlhelfer, des Versammlungsleiters und des Protokollanten
- Abstimmung über die Geschäftsordnung und Tagesordnung
- Abstimmung über die Satzung und Änderungsanträge zur Satzung
- Wahlen des Vorstands
- Wahl der Kassenprüfer 2010
- Anträge an den Vorstand
- Sonstiges
Tagesordnungspunte 1 und 2 sind durch. Wir sind jetzt gerade bei TOP 3. Danach kommt TOP 4, dann eine Pause, dann TOP 5. Dafür?
Frage aus der Versammlung: Zu den Änderungsanträgen bei TOP 4: Wir haben (noch) keine. Wir haben Alternativanträge, die abgestimmt werden, bevor dann die Satzung beschlossen wird.
Teilnehmer: Es gibt Schreibfehler in der Satzung. Das wäre ein Änderungsantrag.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Die Änderungsanträge fallen also weg. Wird die Tagesordnung so angenommen? Bitte jetzt mit Stimmkarte. Gegenprobe. Ist angenommen.
Verabschiedung der Geschäftsordnung
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir kommen dann zur Abstimmung über die Geschäftsordnung.
Akzeptiert die VL die vorgeschlagene Geschäftsordnung? Dazu: Es kann jederzeit Geschäftsordnungsantrag gestellt werden, dazu beide Hände heben.
Teilnehmer: Mir ist aufgefallen, daß in § 2 die Regelung von § 19 der Landessatzung übernomen wird - Antrag, das auf § 14 zu ändern.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Ist mir auch aufgefallen. In § 2 machen wir aus § 19 § 14 [Heiterkeit] Der Verweis wird geändert. Sonst Änderungswünsche?
Teilnehmer: Es ist sinnvoll, beide Hände mit Stimmkarte hochzuhalten, sonst kann man Strecken leicht als GO-Antrag mißverstehen. Es ist auch schon vorgekommen, daß ein Nicht-Pirat einen GO-Antrag gestellt hat.
Klopfen
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Gegenrede? Ist damit angenommen. Neue Fassung in § 5 Absatz 1: "beider Hände und seiner Stimmkarte". OK? Sonst Vorschläge? Dann kommt jetzt die Abstimmung über die Geschäftsordnung. Dafür? Dagegen? - Keine Gegenstimme, angenommen.
Beratung und Beschluß über die Satzung
Namensgebung
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Jetzt kommen wir zur Satzung. Bitte reinblättern. Zuerst mal den Namen. Es gibt vier Vorschläge:
Diese Alternativen entscheiden über den offiziellen Namen des Bezirksverbandes als auch die Kurzschreibweise im Rest der Satzung:
- Alternative §1-1: Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe / Bezirksverband Karlsruhe
- Alternative §1-2: Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Nordbaden / Bezirksverband Nordbaden
- Alternative §1-3: Piratenpartei Deutschland - Links-Oben / Bezirksverband Links-Oben
- Alternative §1-4: Piratenpartei Deutschland - Nord-West / Bezirksverband Nord-West
Weitere Vorschläge? Keine. Dann stimmen wir ab. Wer ist für Alternative 1? (zu Wahlleiterin:) Zählst Du aus?
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Ist nur ein Meinungsbild, ich brauche keine genauen Zahlen, wenn das eindeutig ist.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Vorschlag 2? Das sind weniger. Links oben? Keine. Nord-West? Keine.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Ist eindeutig Karlsruhe.
Nati: GO-Antrag auf geheime Wahl des Namens.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Gegenrede?
Teilnehmer: Formelle Gegenrede, weil absolut sinnlos.
Teilnehmer: Alternativantrag: Offene Abstimmung mit Auszählung.
Teilnehmer: Geheime Wahl ist Pflicht, wenn die beantragt wird.
Nati: Ich ziehe den Antrag zurück.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Möchte jemand den Antrag übernehmen?
Teilnehmer: Ich möchte darauf hinweisen, daß der Bezirksverband nicht nur badische, sondern auch württembergische Gebiete umfaßt.
Nati: Wir müssen sehen, daß der Kreisverband dann genauso heißt. Der Kreisverband Karlsruhe müßte also einen anderen Namen wählen, sonst wäre es nicht eindeutig. Deshalb wäre Nordbaden als Kurzname gut.
Teilnehmer: Ich bin für geheime Abstimmung. Finde es zwar blödsinnig, aber weil Nati vielleicht eingeschüchtert wurde. Antrag war vielleicht Blödsinn, aber jetzt bin ich dafür.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): OK, jetzt also geheim.
Teilnehmer: Es sollte keine Abweichung von den Namen der Bezirksverbände Stuttgart und Tübingen geben.
Klopfen
Teilnehmer: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Nati: Ja, die anderen haben das auch so gemacht, die haben alle das Problem mit fehlender eindeutiger Identifizierung. Es geht um die Kurzbezeichnung.
Teilnehmer: GO-Antrag: Schließung der Rednerliste, Abstimmung.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Gegenrede?
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Alle dürfen sich noch melden
Teilnehmer: GO-Antrag: 5. Vorschlag Karlsruhe/Nordbaden.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Nehmen wir auf.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Bezüglich geheime Wahl: Ich wurde auf § 14 Landessatzung hingewiesen. Absatz 4: "(...) bei übrigen Versammlungen sind Abstimmungen offen, es sei denn, die Versammlung beschließt geheime Wahlen." Danke für den Hinweis.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Abstimmung, ob geheime Wahl. Dafür? 3. Wer ist dagegen? Viele. Das heißt, es findet offene Abstimmung statt.
Teilnehmer: Ich habe noch einen Beitrag zum Thema "Karlsruhe" oder "Nordbaden". Es wurde Namenskollission als Argument genannt. Die Satzung sagt: Der Bezirksverband kann aufgelöst werden, wenn alle Kreisverbände bestehen. Damit kann man das Argument ignorieren, wird höchstens für ein, zwei Jahre relevant.
Teilnehmer: Kreis Karlsruhe ist mitgliederstark, Bezirksverband kann es noch viel länger geben. Argument Namenskollission ist sinnvoll.
Teilnehmer: Wenn wir einen Bezirksverband für den Regierungsbezirk machen, sollten wir ihn "Bezirksverband Regierungsbezirk Karlsruhe" nennen.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Rednerliste ist geschlossen, es gab keine Gegenrede.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Rednerliste ist geschlossen.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Wir hatten nicht-geheime Wahl beschlossen. Es gab GO-Antrag auf Auszählung. Keine Gegenrede?
Teilnehmer: Hat ja auch keiner gehört ...
Teresa Krohn (Wahlleiterin): War auch schon vor einer halben Stunde oder so ... Wahlhelfer bitte aufstellen.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Abstimmung, der Name müßte dann korrekt lauten ...
Teilnehmer: Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe.
Teilnehmer: So, wie es auf der Stimmkarte steht.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Auf dem Satzungsvorschlag steht es doch richtig?
Teilnehmer: Auf den Folien aber nicht.
Jörg Tauss: GO-Antrag: Abstimmen wie vorgeschlagen. Laßt uns fortfahren.
Beifall
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Bitte wählen. [siehe Wahlprotokoll]
Teresa Krohn (Wahlleiterin): 70 Stimmen abgegeben.
Teilnehmer: 71!
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Nein, 70! Vorschlag A: 46, B: 20, C: 0, D: 0, E: 4, F: 0. Damit geht das Meinungsbild für A aus.
Beifall
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Also ihr übernehmt dann in den Satzungsantrag "Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe."
Alternativanträge zu §9b (4)
Wir kommen zu den Alternativanträgen zu §9b(4): "Außerordentliche Parteitage auf Untergliederungsanfrage".
- Alternative §9b(4)-1
(4) Außerordentliche Bezirksparteitage sind unverzüglich vom Vorstand einzuberufen, wenn es schriftlich unter Angabe der Gründe beim Vorstand beantragt wird:
- durch Beschluss des Vorstands
- durch Antrag der von einem Zehntel der stimmberechtigten Piraten des Bezirksverbandes Karlsruhe unterstützt wird.
- Alternative §9b(4)-2
(4) Außerordentliche Bezirksparteitage sind unverzüglich vom Vorstand einzuberufen, wenn es schriftlich unter Angabe der Gründe beim Vorstand beantragt wird:
- durch Beschluss des Vorstands
- durch Antrag der von einem Zehntel der stimmberechtigten Piraten des Bezirksverbandes Karlsruhe unterstützt wird
- durch Beschlüsse der Vorstände von mindestens drei direkten Untergliederungen.
Nati: Wir haben zwei Sachen vergessen: Kurzbezeichnung in § 1, Festlegung des Sitzes in § 1. Antrag, Sitz und KB noch festzulegen, bevor wir zur Abstimmung kommen.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir stimmen ab.
Jens Müller (Protokollführer): Was ist das für ein GO-Antrag? Änderung der Tagesordnung?
Nati: Tagesordnungspunkt ist da, ist Alternativantrag dazu.
Jörg Tauss: Es gab Empfehlung des Nordbaden-Treffens, Karlsruhe auch zum Sitz zu machen
Teilnehmer: Zur Zeit steht "Karlsruhe" im Vorschlag, solange kein anderer Antrag da ist, brauchen wir nicht abtimmen
Beifall
Frage ist: Schlägt jemand was anderes vor?
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Steht also so im Satzungsvorschlag, über den wir mit Zweidrittel-Mehrheit abstimmen.
Nati: Ich stelle den Antrag, § 1 Abs 2 zu erweitern: "und die Kurzbezeichnung Piraten-Karlsruhe."
Teilnehmer: Warum machst du Änderungsanträge zu deinem Satzungsvorschlag?
Nati: Ich wollte Diskussion. Es muß eine Kurzbezeichnung rein, die eindeutig auf die Piraten hinweist. "Piraten-Nordbaden".
Teilnehmer: Kurzbezeichnung ist für Wahlzettel. Alle verwenden "PIRATEN". BV tritt nicht zu Wahlen an.
Beifall
Nati: Er hat recht, wir treten nicht zu Wahlen an. Es geht um eine offizielle Kurzbezeichnung, für Zitate in der Presse. Das Parteiengesetz sieht eine Kurzbezeichnung vor.
Teilnehmer: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Beifall
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Rednerliste ist geschlossen, Abstimmung über den Antrag von Nati. Dafür? Dagen? - die Mehrheit.
Nochmal zu § 9b. Es geht um außerordentliche Bezirksparteitage. Diskussion zu den beiden Varianten? Sind identisch, der zweite Vorschlag will zusätzlich, daß 3 Untergliederungen einen Parteitag fordern können.
Teilnehmer: Da die Auflösung bei flächendeckenden Untergliederungen beschlossen wurde, wäre das für sehr kurze Zeit, daher kann man Alternative 2 ignorieren.
Teilnehmer: Wir haben 12 Kreise im Regierungsbezirk Karlsruhe, das kann eine Weile dauern.
Nati: Es gibt die Möglichkeit der Regionalverbände, das wären drei Stück: Karlsruhe, Rhein-Neckar, weiter unten. Warum sollten drei Verbände das Recht haben, was sonst nur 10% der Piraten haben?
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wer ist für Alternative 1? Sieht nach Mehrheit aus. Gegenprobe? - Dürfte Zweidrittel-Mehrheit sein. - Alternative 1 ist angenommmen.
Alternativanträge zu §9b (9)
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir kommen zu §9b(9): "Zulassung von Anträgen".
- Alternative §9b(9)-1
(9) Später zu neuen Gegenständen gestellte Anträge können nur mit der Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder behandelt werden. Anträge zur Änderung oder Ergänzung fristgerechter oder nachträglich zugelassener Anträge können jederzeit gestellt werden.
- Alternative §9b(9)-2
Absatz 9 entfällt.
Alternative 2 ist also, daß der Absatz komplett entfällt.
Teilnehmer: Nati, erklär mal.
Nati: Sollte jemand Anträge kurzfristig haben, wegen Eintritt in irgendein Bündnis oder so. Die AG Recht hat mich belehrt: Eine Beschluß wäre dann gerichtlich angreifbar.
Teilnehmer: Das Ganze war ein Vorschlag der AG Recht. Es geht um Anträge an die Versammlung. Die Versammlung muß über verspätete Anträge abstimmen. Das Finde ich zu kompliziert, die Regelung hat Formulierungsschwächen und ist umstritten. Ich würde den Absatz rausstreichen.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Alternative 1? 2. Wer ist dafür, daß Absatz 9 entfällt? Das reicht. Damit entfällt der.
Alternativanträge zu §9a
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Der nächste Abschnitt: §9a (Geschäftsführender Vorstand).
Die kurzfristig nachgereichte Erweiterung um einen Geschäftsführenden Vorstand ist nicht unumstritten, deswegen wird eine Alternativversion mit "traditionellem" Vorstand zur Diskussion gestellt.
- Alternative §9a-1
(2) Der geschäftsführenden Vorstand bildet sich aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden und dem Bezirksschatzmeister gemäß §11 Abs.4 des Parteiengesetzes.
(3) Der geschäftsführende Vorstand vertritt den Bezirksverband nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane.
- Alternative §9a-2
(2) entfällt
(23) Der Vorstand vertritt den Bezirksverband nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Parteiorgane.(Plus Anpassung der folgenden Absatznummern)
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Auf dem Ausdruck fehlt in Alternative 1 das Wort "geschäftsführende".
Nati: In der Satzung steht ...
(wird korrigiert)
Derk Reckel: Das hat Relevanz bei Beisitzern, sonst nicht. Nur dann sind Vorstand und geschäftsführender Vorstand verschieden.
Teilnehmer: Ist die Numerierung falsch?
?: Die Numerierung der folgenden Absätze wird angepaßt.
Nati: Wenn wir nicht zwischen Vorstand und geschäftsführendem Vorstand unterscheiden, müssen alle Mitglieder bei der Kontoeröffnung unterschreiben (laut AG Recht) - 5, 7, 9 ...
Teilnehmer: Das Parteiengesetz nennt das "Präsidium", keine andere Satzung in der Partei hat das.
Nati: Alternativ muß das in die Geschäftsordnung des Vorstands. Sonst muß jeder unterschreiben, das wäre erhebliche Behinderung. Bei fehlenden Unterschriften wäre das nichtig. Ja, ist nicht in anderen Satzungen, aber unsere ist die erste, die von der AG Recht geprüft wurde.
Teilnehmer: Gibt es eine offizielle Empfehlung der AG Recht? Wo ist die nachzulesen?
Nati: Das war alles mündlich über Mumble. Also schwierig. Sind Mitglieder der "Orangenen Hilfe", die haben zugestimmt, sind Satzungsexperten oder Rechtsexperten, die Verwaltungsrecht studiert haben.
Teilnehmer: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Teilnehmer: Wir sollten auf gesunden Menschenverstand vertrauen und abstimmen.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Die Rednerliste ist geschlossen, wir stimmen ab. Alternative 1? 2? -- Ist Alternative 2 ...
Teilnehmer: Sehr knapp, GO-Antrag auf Auszählung.
(Zeit: 13:34 Uhr)
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Nochmal.
(siehe Wahlprotokoll)
Teresa Krohn (Wahlleiterin): 66 Stimmen. 21 für Variante 1, 45 für 2. Damit ist 2 angenommen.
Redaktionelle Korrektur in § 9b (5)
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Weitere Anträge zur Satzung?
Teilnehmer: Das von vorhin: § 9b (5) letzter Satz. Redaktionelle Korrektur: "die Frist in besonders", "bis auf zwei Wochen".
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann stimmen wir kurz ab. Dafür? Dagegen? Angenommen.
Verabschiedung der Satzung
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Weitere Änderungswünsch? Keine? Gut.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir kommen zur Frage: Nimmt die Versammlung die vorgeschlagene Satzung an? Die Abstimmung findet offen statt. Wahlhelfer bitte auf ihre Positionen.
(siehe Wahlprotokoll)
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Gab es Nachakkreditierungen? Nein? Es blieb bei 71.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Ich habe 72?
Wahlhelfer: "Ich habe einen zuviel gezählt."
anderer Wahlhelfer: "Ich hatte Enthaltungen."
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Wiederholung!
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Nimmt die Versammlung die vorgeschlagene Satzung an?
Nati: Ich beantrage geheime Wahl.
Teilnehmer: das war doch eindeutig.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Das Problem sind 72 Stimmen bei 71 akkreditierten Piraten. Haben schon wiederholt, wurde nur noch schlimmer. Bereiche sollten geklärt sein, aber ich stelle mich unten hin.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir machen die Abstimmung sektorweise. Es geht nochmal um die Annahme der vorgeschlagenen Satzung. Jeder muß auf seinem Platz bleiben.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Gibt es Gegenstimmen oder Enthaltungen, nur um zu sehen, ob wir noch mehr Stimmen haben? Nein? OK, wir haben ein Problem, 72 abgegebene Stimmen bei 71 Akkreditierungen. Ich berate mich kurz mit dem Landesvorstand.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Das Problem lösen wir jetzt durch Nachakkreditierung. Dann stimmen wir ab. Wir ziehen die Pause jetzt vor, Pause bis 14:30 Uhr.
Teilnehmer: Ich würde vorschlagen, daß du was zum Prozedere der Akkreditierung sagst.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Jeder muß sich nochmal akkreditieren. Dauert noch ein paar Minuten, dann werden die Stimmkarten markiert. VL: Bitte nehmt die Stimmkarten an euch. Wir haben jetzt eine offizielle Pause, wer essen will, kann das gerne tun.
Unterbrechung der Versammlung um 13:52 Uhr
(Zeit: 14:45 Uhr)
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Ich würde vorschlagen, daß wir weitermachen. Korrektur: Es sind 72 Piraten akkreditiert. Wir kommen dann nochmal zur Abstimmung. Bitte mit dem roten Kreuz Richtung Wahlhelfer, damit er das auch sehen kann.
(Wahl siehe Wahlprotokoll)
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Es wurden 71 Stimmen abgegeben, davon 71 für die Annahme der Satzung.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): OK, damit ist die Satzung abgenommen.
(vermutlich) Beifall
Grußwort des Landesvorstandes
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann gibt es erstmal ein Grußwort von Sebastian Bauer.
Sebastian Bauer (Vorsitzender des Vorstands des Landesverbandes Baden-Württemberg): Ja, hallo erstmal. "ARRRR", genau. Meine Stimme ist lädiert, deshalb halte ich mich kurz.
Ich freue mich, daß einige Leute zusammen gekommen sind, um den Bezirksverband zu gründen. Ich finde es toll, daß das so gut organisiert ist, und daß es noch Aktivität gibt. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit dem Bezirksverband, jetzt brauchen wir nur noch den Vorstand. Die Anliegen der Piraten sind absolut wichtig - Nacktscanner, ELENA, und und und. Wir können das im Bezirksverband detaillierter machen und haben gute Leute. Ich bin zuversichtlich, daß gute Arbeit entstehen wird.
Ankündigungen
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Kleine Auflockerung: Es findet eine Demonstration "Wider die Datensammelwut!" statt, am 30. Januar 2010 in Tübingen. Es haben sich unter anderem ver.di und die Grünen angekündigt. Wenn ihr Zeit habt, bitte kommt.
Beifall
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann noch etwas in eigener Sache: Schifffahrt zum Bundesparteitag. Es gab die Schnapsidee auf dem Stammtisch, standesgemäß anreisen.
Das ist machbar! Karlsruhe, Speyer, Germersheim, Mannheim als Zustiege. Kosten 25-30 € für die Fahrt, plus Verpflegung, 9 Stunden Fahrt ab Karlsruhe. Und es kommt natürlich eine Übernachtung dazu. Die Rückfahrt erfolgt übrigens auf eigene Kosten. Los ginge es um 12 Uhr in Karlsruhe, Stopp in Mannheim um ca. 14-15 Uhr, von dort weiter nach Bingen.
Wer Lust hat dazu, das eignet sich auch als Familienausflug. Es gibt eine Wiki-Seite für die Anmeldung, wir brauchen ca. 150 Piraten, um das Schiff zu chartern. So verrückt die Idee auch sein mag, wir sollten das schaffen.
Beifall
Teilnehmer: Bis wann muß die Anmeldung verbindlich sein?
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Noch ca. 10 Tage, viel länger geht nicht.
Teilnehmer: Wieviele haben sich schon angemeldet?
Thomas Weber (Versammlungsleiter): 27-28, davon sogar einer aus München
Zwischenruf: Bayern bietet sich ja auch an!
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir haben Platz für 200 Personen im Schiff, das Oberdeck ist auch nutzbar. Wenn es gießt, haben wir Pech, sonst recht viel Platz. Zugelassen sind die Schiffe teilweise für 400 Personen.
Wahl des Vorstands
Vorstellung der Kandidaten
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann kommen wir zur Vorstandswahl. Erst machen wir die Vorstellung Kandidaten für alle Ämter, dann treffen wir einen Beschluß über Anzahl der Beisitzer, dann kommen die Wahlen: Vorsitzender, stellvertretender Vorsitzer, Schatzmeister, weitere Mitglieder. Ich würde dann die Kandidaten aufrufen, die können sich vorstellen und dann Fragen beantworten.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Tobias Kral bitte.
Tobias Kral (Kandidat für das Amt des Vorsitzenden): Meine Name ist Tobias Kral, ich bin 30 Jahre, komme aus Mannheim. Ich bin seit 2007 bei den Piraten, habe damals den Landesverband Baden-Württemberg mit gegründet (das heißt, ich war anwesend), habe den Stammtisch Mannheim gegründet, der jetzt etabliert ist. Was hab ich gemacht? Ich war Wahlbeoabachter in Hessen für den CCC wegen Wahlcomputern. Ich bin das Vitamin B im Rhein-Neckar-Kreis, mache Organisation, bin das Mädchen für alles. Das will ich auch im Bezirksverband machen. Ich sehe da weniger politische Arbeit, mehr organisatorische Arbeit: Mitgliederverwaltung, Gründung der Kreisverbände. Der Bezirksverband ist eine reine Verwaltungsebene als direkter Ansprechpartner, wenn es noch keine Kreisverbände gibt. Der Landesverband soll solchen Kleinkrams nicht leisten. Der organisatorische Overhead klaut Resourcen. Die Kandidatur war nicht meine Idee. Ich denke, das ist ganz gut so, wir sollten keine Posten mit Leuten besetzen, die die behalten wollen. Privat bin ich aktiv in mehreren Vereinen: Förderverein Gentoo e.V., Chaostreff Mannheim, und ein Verein, der sich um Medienkompetenz, Weiterbildung von Schülern, Studenten und Interessierten kümmert. Ich bin gerade eingespannt in die Organisation eines Raums in Mannheim für Vorträge, unter anderem für die Piraten. Ich will das nicht zu sehr ausarten lassen - Fragen? ... Dankeschön.
Teilnehmer: Was siehst du als wichtigste Aufgabe für den Bezirksverband im kommenden Jahr?
Tobias Kral: Vernetzung der Stammtische, Vitamin B, Leute zusammenbringen für politische Arbeit, Bindeglied und Ansprechpartner sein, Unterstützung bei der Kandidatenaufstellung (aber nur Unterstützung!). Nicht: selber Aktionen ins Leben rufen.
Teilnehmer: Du machst sehr viele andere Sachen. Hast Du genug Zeit? Wieviel pro Woche im Moment?
Tobias Kral: Das ist schwer abzuschätzen. Hier mal 'ne Mail, da mal 'ne Mail, jemanden anschreiben. Ca. 5-8 Stunden momentan wöchentlich für die Organisation des Stammtisches. Ich will mich lokal zurücknehmen, stattdessen andere Stammtische besuchen. Ich will nicht auf der Aktiven-Liste schreiben, sondern lokal aktiv sein.
Teilnehmer: Stammtisch Mannheim würde auch ohne Dich laufen?
Tobias Kral: Teresa hat das letzten Montag ganz gut gehandlet.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Nati bitte.
Nathanael B. (Kandidat für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden): Meinen Namen gibt es nur einmal, deshalb rücke ich meinen Namen nicht raus. Name ist Nathanael, ich bin 19 Jahre alt. Ich kann gut organisieren, das sehe ich als Hauptaufgabe. Keine Medienpräsenz, keine Pressemitteilungen. Ich will dafür sorgen, daß im Vorstand alles läuft und die Kommunikation zu Stammtischen und Landesverband läuft. Zeit habe ich genug, ich bin Schüler, und mache erst Mai 2011 Abitur. Die Hauptaufgabe für den Bezirksverband sehe ich in der Organisation von Aufstellungsversammlungen, aber nur unterstützend. Fragen?
Keine Fragen? Gut, danke. Ah, OK.
Teilnehmer: Kannst du etwas zu deinem Privatleben sagen? Nichts Intimes ... Bist du in anderen Vereinen, warst du politisch aktiv?
Nathanael B.: Nein, ich war politisch interessiert. Seit ich in der Piratenpartei bin, habe ich mich in Organisation eingemischt, habe sie hoffentlich zum Besseren gewandelt. Bin Schüler, bin Single.
Teilnehmer: Ist noch zu haben.
Teilnehmer: Seit wann bist Du Pirat?
Nathanael B.: Seit über einem halben Jahr. 2 Tage seit dem Bundesparteitag.
Teilnehmer: Auf welchem Stammtisch bist Du?
Nathanael B.: Wiesloch, davor Heidelberg, davor Mannheim. Kleine Stammtische sind gut, auch für die Organisation von Aufstellungsversammlungen. Fragen? Anmerkungen? Gut, danke.
Teilnehmer: GO-Antrag: Fragen wir zu jedem Amt nach weiteren Vorschlägen? Sollten wir machen und nachholen.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Hätten wir noch gemacht.
Teilnehmer: Mein Antrag zielt darauf ab, gleich bei der Vorstellung zu fragen.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Kurze Erklärung: Manche Kandidaten haben sich für mehrere Ämter entschieden, wir stellen die Kandidaten als solche vor. Vor jeder Wahl kommt nochmal die Frage nach weiteren Kandidaten, die dürfen sich auch noch vorstellen. Wer möchte noch kandidieren für Vorstand? Keine, machen wir weiter.
Holger Ratzel (Kandidat für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden): Ich heiße Holger Ratzel, bin 36 Jahre alt, bin Mitglied seit kurz nach der Europawahl, hab bei verschiedenen Aktionen geholfen, Plakate, Infostand. Ansonsten bisher nicht so viel, ich möchte mich mehr engagieren, ein Amt übernehmen, die Kommunikation zu verbessern helfen, durch Kanalisieren. Ansonsten gibt es nicht viel, ich bin in noch zwei Vereinen, aber nicht arg engagiert. Ich habe genug Zeit übrig. Notfalls muß was anderes leiden, meine Frau schimpft zwar, aber es geht. Ich bin verheiratet, habe zwei Kinder.
Teilnehmer: Schimpfen die Kinder?
Holger Ratzel: Wohl auch, das bekomme ich aber nicht mit, weil die meist schon schlafen, wenn ich abends nach Hause komme.
Teilnehmer: Was sind Deine politischen Interessen?
Holger Ratzel: Bildungspolitik (aus familiären Gründen, ich habe sechs Lehrer in der Familie). Das ist ein interessanter Beruf. Ich selbst kann nicht gut erklären und bin deshalb in der IT. Ich sehe das Amt, für das ich kandidiere auch hauptsächlich nicht politisch.
Teilnehmer: Was siehst Du als wichtigste Aufgabe für das Jahr 2010?
Holger Ratzel: Kommunikation verbessern, Aufstellungsversammlungen unterstützen, damit wir in den Landtag kommen.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Lars Pallasch.
Lars Pallasch (Kandidat für das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden): Ich bin Lars Pallasch, komme aus Bühl, bin 33 und habe einen 18 Monate alten Sohn. Der ist ein "Papakind", wird im Kindergarten beschäftigt - Lob an die Kindergärtnerinnen. Ich habe mich beworben, obwohl ich erst ganz kurz aktives Mitglied bin. Gerade im Regierungsbezirk Karlsruhe kann man die Piratenpartei viel mehr nach vorne bringen und mehr erreichen und die Leute dazu bringen, sich mit uns zu identifizieren und uns die Stimme zu geben. Familien- und Bildungspolitik sowie Datenschutz liegen mir am Herzen. Ich bin in der IT, leite eine kleine IT-Abteilung bei einem Dienstleister für die öffentliche Hand. Ich arbeite in Karlsruhe, bin also vor Ort. Ich bin jederzeit erreichbar, mein Arbeitgeber ist da sehr tolerant. Als Hauptaufgabe sehe ich: die Kommunikation zwischen Stammtischen, Mitgliedern und Landesvorstand zu optimieren. Fragen?
Beifall
Lars Pallasch: Danke nochmal.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Schatzmeister. Kandidat ist Martin.
Martin Bartsch (Kandidat für das Amt des Schatzmeisters): Herzlich willkommen. Ich habe Notizen, freie Rede ist nicht so meine Stärke. Ich bin seit 10 Jahren in KA. Ich lebe mit Lebensgefährtin und deren Tochter und Hund in Karlsruhe. Ich bin freiberuflicher Software-Entwickler und mache demnach meine Buchhaltung selbst, daher habe ich Hintergrundwissen. Bei den Piraten mache ich regelmäßig Infostände, es macht Spaß mit den Leuten auf der Straße. In den letzten Monat moderiere ich den Stammtisch, gehe die Tagesordnung durch. Achja, vorher war ich nicht woanders politisch aktive. Vor den Piraten war ich nicht direkt politisch aktiv, aber ich war SPD-nah, aber schnell desillusioniert. In jungen Jahren war ich IG Metall-Mitglied, hatte Ämter in der Jugendorganisation. Meine politischen Ziele sind ja eher zweitrangig, aber: Datenschutz durch Datenvermeidung.
Beifall
Martin Bartsch: Gut, soweit zu mir. Fragen?
Teilnehmer: Was sind jetzt deine Aufgaben? Das Land nimmt uns doch viele der Finanzaufgaben ab. Haben wir überhaupt Kasse und Konto?
Martin Bartsch: Wir brauchen, ja. Wir kassieren Beiträge, ...
Teilnehmer: OK, du hast Dich beschäftigt, das wollte ich nur wissen.
Martin Bartsch: Dann bedanke ich mich.
Beifall
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann noch Bernd Eckenfels.
Bernd Eckenfels (Kandidat für das Amt eines Beisitzers): Ahoi, liebe Piraten und Piratinnen.
Arrr / Buuh (leise)
Bernd Eckenfels: Wir sollten den Beisitzern Posten geben, zum Beispiel Generalsekretär, damit der auf die Mailingliste der Generalsekretäre kommt. Ich bin 37, aus Karlsruhe, Chief Architect in einer mittelständischen Software-Firma. Ich bin aktiv in der Vorbereitung der Landtagswahl und bei Infoständen. Meine Frau ist auch Piratin, von daher gibt es keine Probleme - hoffe ich.
Heiterkeit
Bernd Eckenfels: Ich habe nicht vor, für den Landesvorstand zu kandidieren. Hier sind die Wege kürzer, im Landesverband habe ich keine Ambitionen. Fragen?
Jörg Tauss: Werbung für Bretten machen!
Bernd Eckenfels: Ich bin aktiv auch auf den Stammtischen Bruchsal/Bretten, lese alle Mailinglisten. Noch Fragen?
Teilnehmer: Du bist [???] aktiv in strukturellen Sachen. Wie siehst Du Deine Rolle im Vorstand? Kontrollierend?
Bernd Eckenfels: Ich will keine politische Meinung nach außen vertreten, keine Medienpräsenz. Ich bin ein sehr gemäßigter Pirat, das will ich nicht in die Presse tragen. Innere Arbeit, Verwaltungsgeschichten. Satzungsänderungen Beiträgen vorbereiten, CiviCRM-Maintenance ...
Teilnehmer: Stimmt Dein Alter noch?
Bernd Eckenfels: Ich bin seit vorgestern 38.
Gesang
Bernd Eckenfels: Fragen? Gut, danke.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Uwe Lancier bitte auf die Bühne
Uwe Lancier (Kandidat für das Amt eines Beisitzers): Mein Name ist Uwe Lancier, ich bin 42, seit ca. einem Jahr bei den Piraten, Mitglied seit gut einem halben Jahr. Ich bin häufig bei Stammtisch und Infoständen, kümmere mich um das Piratennest (Materiallagerung und -organisation), bin auch in der AG Material. Ich arbeite im kaufmännischen Bereich, das will ich einbringen. Fragen?
Beifall
Teilnehmer: Hast Du Erfahrungen von früher in Parteien oder Vereinen?
Uwe Lancier: Ich war lange SPD-Mitglied, bin dann frustriert von dannen gezogen. Speziell in den letzten Jahren habe ich mich viel geärgert, daß Grundsätze über Bord geworfen wurden und die Partei sich nur an der Macht orientiert hat, da hatte ich keine Lust mehr. Ich hatte da keine Ämter, es war zwecklos, politische Arbeit zu versuchen gegen die Spitze. Keine größeren Ämter. Noch Fragen?
Beifall
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Noch die Sabine Sartore.
Sabine Sartore (Kandidatin für das Amt einer Beisitzerin): Mein Name ist Sabine Sartore, im Wiki "stoffeldear", ich bin bald 25 und studiere Informatik. Ich bin am Stammtisch aktiv, verwalte Material. Wichtig für mich sind ländliche Stammtische, um für die Aufstellung dort bekannt werden. Fragen? Nein ...
Beifall
Teilnehmer: Politische Vorgeschichte, andere Vereine?
Sabine Sartore: Politisch engagiert bin ich tatsächlich erst seit letztem Jahr. Vorher war ich in sozialen Fragen aktiv, zum Beispiel in der Fachschaft der Hochschule. Sonst Fragen?
Teilnehmer: Woher kommt der Spitzname?
Sabine Sartore: Das ist eine lange Geschichte, das ist peinlich. Noch ernst gemeinte Fragen?
Beifall
Bestimmung der Zahl der Beisitzer
Teilnehmer: Was bedeutet "n Stimmen"?
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Für die Wahl der Beisitzer hat jeder soviele Stimmen wie die Anzahl der Beisitzer.
Jetzt zur Anzahl der Beisitzer. Das bestimmt die Versammlung, die Abstimmung findet offen statt. Der einzelne Vorschlag muß Mehrheit haben. Vorschlag: Wir machen ein Meinungsbild, dann stimmen wir über die zwei besten Vorschläge ab..
Teilnehmer: Wollen wir die Titel der Beisitzer klären? "Beisitzer (Funktion)" ist doof. Laut Satzung können wir das definieren, sollten wir auch.
Teilnehmer: Wir müßten also über den Generalsekretär jetzt abstimmen.
Teilnehmer: Was ist der GO-Antrag?
Teilnehmer: Die Position des Generalsekretärs einzuführen.
Teilnehmer: Gegenrede - das sollte der Vorstand in seiner Geschäftsordnung machen.
Teilnehmer: Wir sollten ein Meinungsbild machen.
Jörg Tauss: Meines Erachtens sollte der Vorstand das selbst zuweisen. Die Satzung haben wir schon durch. Wir sollten die Zahl auf vier Beisitzer festlegen. Ich fand alle Kandidaten gut, würde das also nicht begrenzen wollen.
Teilnehmer: Ich schlage 2 Beisitzer vor.
Teilnehmer: Ich finde viele Beisitzer Quatsch. Die Leute können auch vom Vorstand eine Aufgabe bekommen, das sind so zu viele.
Teilnehmer: Anmerkung: Wenn wir keine Beisitzer haben, müßten wir einen außerordentlichen Parteitag machen, wenn einer zurücktritt.
Teilnehmer: Wir sollten auf nicht nötige Ämter verzichten, nicht unnötig Kraft binden.
Teilnehmer: Was ist mit dem GO-Antrag auf Meinungsbild darüber, ob wir Posten festlegen oder nur Beisitzer wählen?
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir machen jetzt das Meinungsbild - A (Beisitzer) oder B (Posten festlegen)?
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Ich würde gerne zählen.
(Uhrzeit: 15:40)
(Wahl siehe Wahlprotokoll)
Thomas Weber (Versammlungsleiter): 34 zu 18, Variante A (Beisitzer).
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Jetzt kommt der Antrag, ob wir Beisitzer wollen.
Teilnehmer: Auf welcher Basis ist diese Abstimmung.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Das ist ein Meinungsbild, welche beiden Vorschläge die besseren Chancen haben.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir fangen an. 0 - 2 - 4? Das Meinungsbild ist eindeutig.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): B viele, A vier, C neun (grob). 2 oder 4 werden abgestimmt.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Variante B, Variante C?
Teresa Krohn (Wahlleiterin): ca. Dreiviertel-Mehrheit. Variante B ist angenommen [zwei Beisitzer].
Wahl des Vorsitzenden
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann können wir zur Wahl des Vorsitzenden. Gibt es weitere Kandidaten? Letzte Chance.
Teilnehmer: Ich möchte nicht kandidieren, aber was passiert, wenn der keine Mehrheit bekommt?
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann werden wir die Frage wohl nochmal stellen ...
Teilnehmer: Dann dauert das heute etwas länger ....
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann muß es halt wiederholt werden, wir brauchen einen Vorstand.
Teilnehmer: Haben wir eine Nein-Stimme?
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Ja. Das ist die letzte Chance für den Vorsitzenden-Posten. Dann erkläre ich das Verfahren. Mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen sind nötig. Jeder Kandidat hat einen Buchstaben, den müßt Ihr ankreuzen. A für den Kandidaten, irgendwas anderes für Nein. Nur ein Kreuz, sonst ungültig, kein Kreuz: keine Wertung.
Teilnehmer: Inte bitte aufstehen.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Wir verteilen jetzt die Stimmzettel.
(Uhrzeit: 15:49 Uhr)
(Geheime Wahl)
(Uhrzeit: 15:59 Uhr)
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Wir haben hoffentlich alle Zettel. Wir zählen jetzt hinten öffentlich aus. Bitte keine Zwischenergebnisse twittern, das meine ich ernst.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann fällt mir noch was ein, wenn sich ein Stammtisch vorstellen will oder so?
Jörg Tauss: Vielleicht könnte die AG Material eine Information geben?
(niemand meldet sich)
(Uhrzeit: 16:08 Uhr)
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Ich möchte das Ergebnis bekanntgeben. 72 Stimmen. 67 Ja, 4 Nein, 1 ungültig. Tobias, möchtest Du die Wahl annehmen?
Tobias Kral (gewählter Vorsitzender): Ja, ich nehme die Wahl an. Dankeschön.
Beifall
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden: Auf dem Stimmmzettel steht "2.1" - bitte achtet darauf, daß das da steht!
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir kommen zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden. Kandidaten: Nathanael, Holger, Lars. Bitte nochmal nach vorne.
Teilnehmer: Du solltest dazusagen, daß es keine Nein-Stimme gibt.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Das wäre "D" bis "F".
(Uhrzeit: 16:11 Uhr)
In der Unterbrechung: Berichte zu Stammtischnewsletter
Teilnehmer: Macht es Sinn, den Newsletter jedem Piraten zu schicken?
Teilnehmer: Mit Opt-Out ja.
Teilnehmer: Man könnte, um zunächst alle Piraten zu erreichen, alle anschreiben, und dann Opt-out anbieten.
Teilnehmer: Mit Opt-out werden wir uns aber selbst untreu. Opt-in ist besser.
Teilnehmer: Mit Opt-in werden aber nur wenige erreicht.
Teilnehmer: Vielleicht können wir eine einmalige Rundmail mit Angebot zum Opt-in versenden?
Teilnehmer: Der Vorstand könnte das in seiner Begrüßungsemail machen.
(Uhrzeit: 16:16 Uhr)
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Hat jeder seinen Stimmzettel abgegeben? Ja?
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Dann zählen wir aus.
(Uhrzeit: 16:25 Uhr)
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Ich möchte das Wahlergebnis der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden bekanntgeben. 71 Stimmen, 70 gültig. A: 10, B: 40, C: 19, eine Stimme Enhaltung. Einfache Mehrheit war nötig, also 36. Holger, nimmst Du die Wahl an?
Holger Ratzel (gewählter stellvertretender Vorsitzender): Ich nehme die Wahl an.
Beifall
Wahl des Schatzmeisters
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir kommen zur Wahl des Schatzmeisters. Möchte außer Martin noch jemand kandidieren? Dann fangen wir an.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): A ist für Martin, alles andere bedeutet Nein. Nur ein Kreuz.
(Uhrzeit: 16:27 Uhr)
Geheime Wahl
(Uhrzeit: 16:32 Uhr)
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Hat jeder seinen Stimmzettel abgegeben? Gut.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir brauchen nachher Kassenprüfer und haben nur einen Kandidaten. Wer würde denn noch?
Derk Reckel: Generell: Ich kenne es so, daß man zwei für je zwei Jahre hat, die alternierend gewählt werden. Wir sollten das vielleicht aufgreifen.
Teilnehmer: Steht in der Satzung anders.
Derk Reckel: Dann ist die Satzung nicht gut.
Teilnehmer: Hättest du vorher sagen sollen.
(Uhrzeit: 16:34 Uhr)
Auszählung
(Uhrzeit: 16:39 Uhr)
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Ergebnis der Wahl: 71 Stimmen, alle gültig. Ja: 69, Nein: 2. Keine Enthaltungen. Martin hat die Wahl gewonnen. Möchtest Du die Wahl annehmen?
Martin Bartsch (gewählter Schatzmeister): Ja, ich nehme die Wahl an.
Beifall
Wahl der Beisitzer
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir würden dann zur Wahl der Beisitzer kommen. B bis F (siehe Folien). Möchte noch jemand antreten?
Teresa Krohn (Wahlleiterin): A wäre Nein, ich würde das ungern umsortieren.
Christian "NineBerry" Schwarz: Die Wahl läuft so: Wir haben 5 Kandidaten und 2 Posten. Jeder Wähler hat 2 Stimmen. Ihr dürft zwei Buchstaben ankreuzen, aber jeden nur einmal. Relative Mehrheit reicht aus. Bei Gleichstand kommt es zur Stichwahl, danach entscheidet bei Gleichstand das Los.
Teilnehmer: Ich beantrage, daß die Leute nochmal auf die Bühne kommen.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Ja, bitte.
(Kandidaten B-F stehen auf der Bühne.)
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann können wir mit der Wahl beginnen.
(Uhrzeit: 16:46 Uhr)
Geheime Wahl
(Uhrzeit: 16:53 Uhr)
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Hat jeder seinen Stimmzettel abgegeben? Gut.
(in der Pause: Vorstellung der AG Landespolitik, Bitte um Mitarbeit -- Diskussion)
(Uhrzeit: 17:20 Uhr)
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann darf Teresa das Ergebnis verkünden.
Teresa Krohn (Wahlleiterin): 71 Zettel à 2 Stimmen, also 142 Stimmen. Keine ungültigen. B: 49, C: 14, D: 7, E: 30, F 42
Beifall
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Damit sind Bernd und Sabine zu Beisitzern gewählt. Nehmt ihr die Wahl an?
Bernd Eckenfels (gewählter Beisitzer): Ich nehme die Wahl an.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Sabine hat keiner gehört.
Sabine Sartore (gewählte Beisitzerin): JA!
Wahl der Kassenprüfer
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir kommen zur Wahl der Kassenprüfer. Wir bräuchten zwei.
Uwe "ULAN" Lancier steht auf.
Beifall
Uwe Lancier (Kandidat für das Amt eines Kassenprüfers): Ein dritter Kandidat wegen "Wahl" wäre auch nicht schlecht.
Teilnehmer: Eine Prüfung vor dem nächsten Bezirksparteitag würde reichen, ist nicht so viel Arbeit.
Teilnehmer: Und braucht auch nicht so viele Kenntnisse.
Teilnehmer: Ich möchte Nati vorschlagen, der hat das in Heidelberg gemacht.
Nati: Nein.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Die beiden Kandidaten bitte hochkommen.
Constantin Schön (Kandidat für das Amt eines Kassenprüfers): Ich bin der Constantin. Ich wurde nominiert. Keine praktische Erfahrung. Ich studiere VWL, bin 25 Jahre, Mitglied seit August 2009. Fragen? Dann los.
Uwe Lancier (Kandidat für das Amt eines Kassenprüfers): Ich hab ja eigentlich schon alles gesagt.
Teilnehmer: Woher kommst Du?
Constantin Schön (Kandidat für das Amt eines Kassenprüfers): Ich komme aus Mannheim und studiere in Heidelberg.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Wir wählen im Block.
Christian Schwarz: Blockwahl ist nicht zulässig laut Satzung.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann sollten wir getrennt wählen. Für Constantin? Gegenprobe? Das ist die Mehrheit. Nimmst Du an?
Constantin Schön (gewählter Kassenprüfer): Ja, ich nehme die Wahl an.
Beifall
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Dann Uwe 'Ulan' Lancier. Dafür? Gegenprobe? Damit ist Uwe gewählt. Nimmst Du an?
Uwe Lancier (gewählter Kassenprüfer): Ja, ich nehme die Wahl an.
Beifall
Schluß
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Der Vorstand bitte auf die Bühne.
Lang anhaltender Beifall
Teilnehmer: Meine Frage an den Vorsitzenden: Wie willst Du mit uns kommunizieren?
Tobias Kral (Vorsitzender): Wir müssen nichts neues Erfinden. CiviCRM etc.
Teilnehmer: Das meine ich nicht. Mailingliste, Newsletter?
Tobias Kral (Vorsitzender): Mailingliste für den Bezirksverband, Diskusion und Announce. Das kommt in die Begrüßungsmail. Wenn ihr das anders seht ...
Wir haben auch IRC.
Teilnehmer: Sollten wir nicht zu Mumble übergehen?
Teilnehmer: Nee ...
Teilnehmer: Wer ist Generalsekretär?
Tobias Kral (Vorsitzender): Wir werden das in Ruhe diskutieren. Wir wissen konkret noch nicht viel. Wir sind sehr flexibel.
Teilnehmer: Geschickt ...
Teilnehmer: Wenn man als Stammtisch Kleingeld für Aktionen braucht, an wen kann man sich wenden?
Tobias Kral (Vorsitzender): Es wird einige Zeit dauern, bis das Konto da ist. Solange bitte die bewährten Verfahren einhalten, an den Landesvorstand wenden. Der Bezirksverbands-Vorstand muss erst handlungsfähig werden.
Bernd Eckenfels (Beisitzer): Am 28. Januar ist Landesvorstands-Sitzung auch wegen Material.
Teilnehmer: Wir oft wollt ihr euch treffen?
Tobias Kral (Vorsitzender): Mindestens alle drei Monate.
Teilnehmer: Bitte: Vor und nach den Sitzungen ausführlich berichten, zwischendrin auch über Entscheidungsberichte, möglichst über die Mailinglisten.
Tobias Kral (Vorsitzender): Das Problem ist oft, daß man vor lauter Arbeit nicht dazu kommt.
Tobias Kral (Vorsitzender): Anträge, Wünsche?
Teilnehmer: Ihr solltet euch in den nächsten ein bis zwei Wochen zusammensetzen.
Tobias Kral (Vorsitzender): Wir machen gleich noch eine Roadmap.
Thomas Weber (Versammlungsleiter)(?): Wir sollten weiter Treffen wie das im November machen, Klausurtagungen.
Beifall
Tobias Kral (Vorsitzender): Ich war da auch, volle Zustimmung. Wir müssen mit den Räumen gucken, aber das spielt sich ja auch ein. Alle drei bis vier Monate sollten wir das versuchen.
Beifall
Teilnehmer: Antrag: Schließung des offiziellen Teils.
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Danke. Wir kommen zu dem, was noch ansteht, im Prinzip gar nichts mehr. Martin möchte noch.
Martin Bartsch (Schatzmeister): Wir brauchen dringend noch Kandidaten für die Wahl. Die anderen Bezirke sind wesentlich besser aufgestellt. Überlegt es euch, tragt es an die Stammtische, ohne Kandidaten keine Stimmen. Packt es an!
Beifall
Teilnehmer: Ich hab mich angemeldet als Kandidat ohne Präferenz. Ich stehe dann nur auf dem Zettel. Es wäre schön, wenn sich bessere Leute finden. Hat mich Überwindung gekostet, Parteieintritt auch schon. Ich bin ein Notnagel. Bitte meldet Euch!
Beifall
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Bitte bezahlt Eure Rechnung. Dann wären wir am Ende. Jochen sagt was zum Abbau, bevor ich gute Heimreise wünsche.
Jochen Löblein (Technik-Koordinator): Danke an alle, die gearbeitet haben, die sich um den Platz gekümmert haben. Ich bin begeistert über den reibungslosen Ablauf - Beamer da, Anlage da, Essen gut.
Beifall
Teresa Krohn (Wahlleiterin): Danke an Nati und Nine für Stimmzettel und Wahlkarten, und an die Wahlhelfer. Das war eine selten schnelle Auszählung.
Beifall
Jochen Löblein (Technik-Koordinator): Kann jemand den Tontechniker nach Grötzingen mitnehmen? Abbauen machen wir erst, wenn es leerer wird. Wer Lust hat, bitte abräumen. Nichts eigenhändig abbauen! Danke, war klasse, bis bald.
Beifall
Teilnehmer: Danke an die Wahlleiterin.
Beifall
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Danke an Jens für das Protokoll.
Beifall
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Danke an Dieter für die Präsentation.
Beifall
Thomas Weber (Versammlungsleiter): Damit ist die Versammlung geschlossen. Danke noch an Jochen für die technische Umsetzung.
Beifall
Anlagen
Diesem Protokoll werden beigefügt:
- die Präsentationsfolien der Versammlung
- die ursprünglich aufgerufene Fassung der Geschäftsordnung
- der Satzungsentwurf einschließlich Alternativanträgen
Außerdem wird über die Wahlen und Abstimmungen ein separates Wahlprotokoll erstellt.
Für die Richtigkeit des vorstehenden Protokolls:
- Jens Müller, Protokollführer:
- Thomas Weber, Versammlungsleiter:
- Teresa Kron, Wahlleiterin:
- Tobias Kral, Vorsitzender:
- Holger Ratzel, stellvertretender Vorsitzender:
- Martin Bartsch, Schatzmeister:
- Bernd Eckenfels, Beisitzer:
- Sabine Sartore, Beisitzerin:
