BW:Bezirksverband Freiburg/aBezirksparteitag 2022/Protokoll

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Protokoll des außerordentlichen Bezirksparteitages 2022

am 02. Juli 2022, 16:00 Uhr

im Eimer MusicPub, Belfortstraße 39, 79098 Freiburg im Breisgau

eingeladene Tagesordnung:

1. Begrüßung und Eröffnung des Parteitags durch ein anwesendes Mitglied des Landesvorstandes oder einer durch ihn beauftragten Person
2. Wahl der Versammlungsleitung
3. Wahl der Wahlleitung
4. Wahl des Protokollanten
5. Abstimmung über die Geschäftsordnung
6. Abstimmung über die Tagesordnung
7. Berichte der Vorstände
8. Berichte der Kassenprüfer
9. Entlastung des letzten Vorstandes
10. Diskussion und Abstimmung über die Auflösung des Bezirksverbandes
11. Bestimmung der Größe des Vorstands (Sonderposten: Sollen politische*n Geschäftsführer*in, eine*n Bezirkssekretär*in sowie bis zu zwei Beisitzer*innen gewählt werden
12. Wahl des Vorstands
a) des Vorsitzenden
b) des Schatzmeisters
c) des/der stellvertretenden Vorsitzenden
13. Sonstiges
14. Schließung des Parteitags

Akkreditierte Teilnehmer: 7

1. Begrüßung und Eröffnung des Parteitags durch ein anwesendes Mitglied des Landesvorstandes oder einer durch ihn beauftragten Person

Borys Sobieski eröffnet um 16:28 Uhr den Bezirksparteitag.

2. Wahl der Versammlungsleitung

Borys stellt sich als VL zur Verfügung. Er wird einstimmig angenommen.

3. Wahl der Wahlleitung

Samuel stellt sich als WL zur Verfügung. Er wird einstimmig angenommen.

4. Wahl des Protokollanten

Septerra stellt sich als Protokollant zur Verfügung. Er wird einstimmig angenommen.

5. Abstimmung über die Geschäftsordnung

Die vorliegende GO wird einstimmig angenommen.

6. Abstimmung über die Tagesordnung

Die vorliegende TO wird einstimmig angenommen.

7. Berichte der Vorstände

Sabin, Alexander und Gregor berichten über ihre Vorstandstätigkeiten.

8. Berichte der Kassenprüfer

Die Prüfung der Kassenprüfer wurde im möglichen Rahmen vollzogen. Leider fehlten die Belege, deren Verbleib noch aufgearbeitet werden musste. Auch ein Kassenbuch war nicht existent. Die letzte Prüfung fand am 03.03.2017 statt. Eine Entlastung wird nicht empfohlen.

9. Entlastung des letzten Vorstandes

Die Frage der Entlastung wird für den gesamten Vorstand gestellt. Der Vorstand wird entlastet.

Die Versammlung wird um 17:05 Uhr kurz pausiert.

Die Versammlung wird um 17:17 Uhr wieder fortgesetzt.

10. Diskussion und Abstimmung über die Auflösung des Bezirksverbandes

Es wird argumentiert, dass man vor Ort eine Organisation benötigt um Infostände und ähnliches zu organisieren. Dem entgegen steht der verwalterische Merhaufwand.

Das fortbestehen des BzV wird mit 5 Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen.

11. Bestimmung der Größe des Vorstands (Sonderposten: Sollen politische*n Geschäftsführer*in, eine*n Bezirkssekretär*in sowie bis zu zwei Beisitzer*innen gewählt werden

Der neue Vorstand wird aus Vorsitzendem, Stellverteter und Schatzmeister bestehen.

12. Wahl des Vorstands

Die Kandidatenliste wird um 17:33 Uhr eröffnet.

a) des Vorsitzenden

Sabin Schuhmacher kandidiert als Vorsitzende. Sie stellt sich kurz vor.

Die Kandidatenliste für den 1V ist geschlossen.

Der Wahlgang wird um 17:37 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 17:38 Uhr geschlossen.

7 abgegebene Stimmzettel, 7 davon gültig

Sabin 5 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung

b) des Schatzmeisters

Lydia Riesterer kandidiert als Schatzmeisterin. Sie stellt sich kurz vor.

Die Kandidatenliste für den Schatzmeister ist geschlossen.

Der Wahlgang wird um 17:45 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 17:46 Uhr geschlossen.

7 abgegebene Stimmzettel, 7 davon gültig

Lydia 7 Ja

c) des/der stellvertretenden Vorsitzenden

Diana Voitovych kandidiert als stellvertretende Vorsitzende. Sie stellt sich kurz vor.

Die Kandidatenliste für den 2V ist geschlossen.

Der Wahlgang wird um 17:49 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 17:51 Uhr geschlossen.

7 abgegebene Stimmzettel, 7 davon gültig

Diana 5 Ja, 2 Nein

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Einfügen der Wahl der Kassenprüfer an dieser Stelle.

13. Kassenprüfer

Johannes Diesch und Simon Krull stellen sich zur Verfügung. Bei einer Enthaltung wurden Johannes und Simon gewählt.

14. Sonstiges

Es wird an den Bezirk herangetragen, weniger Geld in Zukunft auszugeben. Zudem soll der neue Vorstand mit dem Landesvostand kommunizieren.

15. Schließung des Parteitags

Der Bezirksparteitag wird um 18:18 Uhr geschlossen