BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2019-03-26

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR

• Versammlungsleiter: AR
• Protokoll: GG
• anwesend: AR, GG, EH
• abwesend: JK, SCH
• beschlussfähig: 
• Anfang: 26.03.2019, 19:11 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 19:56 Uhr

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 19:11 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 19:56 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/XU7nxILMuaOeH0H

Nächstes Treffen

• Montag, 29. April 2019, ab 19:00 Uhr
• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen -  Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Berichte von den Bezirken

• Elzpiraten Emmendingen:
  • -
• Freiburg: 
  • Demo gegen #Art13. Zwischen 1800 - 2000 Teilnehmer.
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten: 
  • -
• Singen: 
  • Nichts zu berichten.
• Villingen:
  • Demo gegen #Art13. Ca. 20 Teilnehmer
• Konstanz: 
  • -
• Waldshut: 
  • -
• Offenburg:
  • Flyer zur Gemeinderatswahl entworfen.
  • Bestellung von 2 T-Shirts, 1 Beanie, 1 Europa-Piraten Fahne über den Pshop bestellt (für Gemeinderatswahlkampf)
• Überregional:
  • -

Bericht Schatzi

Finanzen

• Aktueller Kontostand 26.03.2019: 17.720,78 Euro

Mitglieder

• Es gibt drei neue Mitglieder.

Laufende, offene Aufgaben

Medientraining

• Planung zum Medientraining liegt zurzeit auf Eis.
• Klärung, ob ein Medientraining erforderlich ist
• Notwendigkeit: Ja, ist vorhanden.
• Kosten für das Training vor Ort werden abgeklärt.

Haushaltsplan

• Haushaltsplan 2017 und 2018 erstellen und veröffentlichen (JK)
  • Weiterhin offen, ist auf dem Schirm (JK)

Umzug des virtuellen Servers zur Landes-IT

• Redmine und OwnCloud laufen auf den virtuellen Hetzner-Servern, die abgekündigt sind. Umzug zur Landes-IT wird geklärt (GG)
  • Landes-IT angeschrieben, eine Antwort steht noch aus. GG wird nochmals nachhaken.

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom  2019-02-26 #B-2019-02-26-2:  Neuer Mitgliedsantrag + Beitragsminderung

Text:

 Hallo, ich bitte um Abstimmung zur Aufnahme eines neuen Mitglieds. Gleichzeitig soll auch über einen verminderten Mitgliedsbeitrag abgestimmt werden. OTRS Vorgangsnummer: PiratenBW#2019022155000944 Viele Grüße, Gregor Glück

1. :  AR, GG, EH
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom  2019-03-03 #B-2019-03-03-1:  Budget Wahlkampfmaterial

Text:

 Ich beantrage für die kommenden Wahlkämpfe (Europawahl und Kommunalwahlen) ein Budget von 5.000€, z.B. für Plakate. Bei Bedarf kann das Budget natürlich mit einem weiteren Antrag angepasst werden.

1. :  SCH, AR, GG, EH
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom  2019-03-09 #B-2019-03-09-1:  Neuer Mitgliedsantrag

Text:

 Hallo, es liegt ein neuer Mitgliedsantrag vor. Bitte um Abstimmung zur Annahme des Antrags. Weitere Details dazu im OTRS Ticket PiratenBW#2019030955000144. Viele Grüße Gregor

1. :  SCH, AR, GG, EH
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom  2019-03-10 #B-2019-03-10-1:  Neuer Mitgliedsantrag + Beitragsminderung

Text:

 Hallo zusammen, ich bitte um Abstimmung über die Aufnahme eines neuen Mitglieds und eine Beitragsermäßigung. Weitere Details im OTRS unter der Ticket Nr. PiratenBW#2019031055000071. Viele Grüße Gregor

1. :  AR, GG, EH
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom  2019-03-20 #B-2019-03-20-1:  Wahlkampfkosten-Zuschuss für Gemeinderatswahl Offenburg

Text:

 Hiermit beantrage ich einen Wahlkampfkosten-Zuschuss in Höhe von 150,00 € für die Beschaffung von T-Shirts, 1 Fahne, sowie den Druck von 1.000 Wahlwerbeflugblättern (A5) bei Flyeralarm. Für die kommende Gemeinderatswahl in Offenburg (06.05.).

1. :  SCH, AR, EH
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom  2019-03-22 #B-2019-03-22-1:  Savetheinternet Demo-Flyer

Text:

 Antrag: Kostenerstattung für Demo-Flyer "Der Vorstand möge beschließen, die Organisation der

1. Savetheinternet-Demo am 23.3.2019 in Freiburg, bei der die

Piratenpartei auch als Unterstützer und Mitaufrufer auftritt, mit 10 € zu unterstützen." Begründung: Der Betrag wird für die gemeinsame Finanzierung des Demo-Flyers verwendet; alle Organisationen / Initiativen, die sich am Demoaufruf beteiligen, tragen 10 € bei. Annette übergibt das Geld in bar an Sebastian Müller, der die Flyer vorfinanziert hat. Flyer siehe Anhang.

1. :  SCH, AR, GG
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom  2019-03-22 #B-2019-03-22-2:  Savetheinternet Lautsprecheranlage Versicherung

Text:

 Antrag: Leihen einer mobilen Lautsprecheranlage "Der Vorstand möge beschließen, dass für die #Savetheinternet-Demo am 23.3.2019 in Freiburg, bei der die Piratenpartei auch als Unterstützer und Mitaufrufer auftritt, die Piratenpartei eine mobile Lautsprecheranlage (2 Verstärker, Mikro, Kabel,...) von Christian Hauck geliehen werden. Es entstehen keine Leihgebühren." Begründung: Christian Hauck wird bei der Demo anwesend sein und die Technik überwachen. Dadurch, dass die Piratenpartei das Equipment bei Christian ausleiht, besteht im Schadensfall eine Versicherung über die Piratenpartei.

1. :  SCH, AR, EH
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom  2019-03-22-3 #B-2019-03-22-3:  Savetheinternet Reisekosten

Text:

 Ahoi zusammen, die Piratenpartei tritt als Unterstützer und Mitaufrufer der #Savetheinternet-Demo am 23.3.2019 in Freiburg auf. Ich plane unsere Gliederung in Freiburg auf der SaveTheInternet Demo offiziell zu vertreten, um für die Piraten Flagge zu zeigen und um den BzV Freiburg sichtbar zu vertreten! Als offizielle Vertreterin unserer Gliederung plane ich dort für die politischen Inhalte und Ziele der Piraten zu werben, Material zu verteilen und dabei den direkten regionalen Bezug zu unseren politischen Inhalten und Zielen herzustellen. Desweiteren plane ich das Bündnis Vorort aktiv zu unterstützen, z. B. beim Flyern! Hiermit beantrage ich die Erstattung von Reisekosten in einer Höhe von bis zu 45 EUR. Vielen Dank im Voraus & Grüße, Sabin

1. :  SCH, AR, EH
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom  2019-03-23 #B-2019-03-23-1:  Aktualisierung der Webpräsenzen

Text:

 Antrag aus OTRS-Ticket https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=668369 Der Vorstand des BzV Freiburg möge bis zum 7. April 2019 die Webpräsenzen https://bzv-fr.piratenpartei-bw.de/ und https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg aktualisieren. Begründung: Anlässlich der Kommunal- und Europawahl ist eine aktualisierte Außendarstellung wichtig. Parteiintern sollte die Transparenz durch das Zurverfügungstellen von Sitzungsprotokollen, Haushaltsplänen etc. gewährleistet werden. Konkret meine ich mit Aktualisierung u.a. folgendes: Protokolle der Sitzungen (ggf. reichen ja auch Links auf die jeweiligen Cryptopads) Aktualisierung der Vorstandsposten: Auf dem Bezirksparteitag 2018 wurden laut Protokoll Sabin (Vorsitzende), Alexander (Stellv.), Jan (Schatzmeister), Gregor (Bezirkssekretär), Edgar und Michaela (Beisitzer*innen) gewählt. Auf der Wiki-Seite und dem blog wird aber noch der alte Vorstand genannt. Unter "Aktuelles" ist noch der BzPT vom Sept. 2018 im Wiki genannt. Es fehlen die Haushalte für 2017, 2018 und 2019. Auf dem Blog geht der Link unter "Informier Dich" auf alte Inhalte und "Unterstütze uns" und "Werde Pirat" auf 404. Das CETA / TTIP Badge verweist auf einen Demoaufruf aus 2016. Das Thema ist zwar immer noch heiss, jedoch wäre ein #Savetheinternet-Link hier deutlich sinnvoller. Menü: BEO- und Pirateninfo-Verweise gehen ins Leere.

1. :  SCH, GG, EH
2. :  
3. :  

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2019-03-23 #B-2019-03-23-2:  Plakatierung Freiburg Dienstleister

Text:

 Antrag aus OTRS-Ticket https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=668369 Der Vorstand des Bezirksverbandes Freiburg möge prüfen, inwiefern es finanziell möglich ist, eine Plakatierung des Stadtgebiets Freiburg anlässlich der EU-Wahl 2019 an einen externen Dienstleister zu vergeben. Falls dies finanziell machbar ist, möge der Vorstand dies in die Wege leiten. Begründung: Die Piratenpartei muss zur EU-Wahl sichtbar sein. Sollte Geld verfügbar sein, ist es hierfür einzusetzen.

1. :  
2. :  AR, GG
3. :  EH

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:   EH: Ich kann nicht beurteilen inwieweit eine Plakatierung in Freiburg (wo und mit wievielen Plakaten) sinnvoll ist... GG: Ich bin FÜR eine Prüfung der Kosten. Jedoch GEGEN ein Genehmigen der Plakatierung im gleichen Ticket. Meiner Meinung nach sollte diese Anfrage aus zwei Tickets bestehen: Prüfung der Kosten und Genehmigung der Plakatierung. Aus diesem Grund lehne ich diesen Antrag so wie er ist ab.

Beschlüsse

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2019-03-26 #B-2019-03-26-1: Freigabe dieses Protokolls

Text:

Der Vorstand des BzV FR möge dieses Protokoll nochmals prüfen und anschließend freigeben.

1. :  GG, EH, AR
2. :  
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:  

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• JK: Jan Klopfer
• GG: Gregor Glück
• EH: Edgar Hoffmann