BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2018-08-28

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR

• Versammlungsleiter:
• Protokoll: GG
• anwesend: AR, JK, GG, EH
• abwesend: SCH
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 19:04 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 19:32 Uhr

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 19:04 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 19:32 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/uhkyNVCXVkbDdsq

Nächstes Treffen

• Dienstag, 25. September 2018
• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Berichte von den Bezirken

• Elzpiraten Emmendingen:
  • -
• Freiburg:
  • -
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten:
  • Bündnisarbeit:
  • Zur Unterstützung der berliner Piraten als auch als Vertreterin für den BzV Freiburg Teilnahme an Hanfparade 2018
  • Teilnahme für die PIRATEN Bezirksverband Freiburg an den Positiven Begegnungen 2018 in Stuttgart. Botschaft: HIV unter Therapie = nicht übertragbar!

Außerdem ist dort die Idee für ein weiteres Film-Event mit anschließender Diskussion entstanden, welches sich thematisch um den zunehmenden Einfluss von Rechts als auch struktureller Diskriminierung und deren Entwicklung drehen soll. Dafür habe ich bereits eine erste Zusage zur Teilnahme von einem Politikwissenschaftler, der auch als Journalist und in der Anti-Diskriminierungsberatung unterwegs ist. Weitere potentielle Leute für das Diskussionsformat habe ich schon auf dem Schirm.

• • Treffen der Linken Schopfheim plus Vorstellung des Bürgermeister-Kandidaten von den Grünen bei dieser Gelegenheit
  • Unsere FB Seiten mitbetreut
  • Artikel kommentiert
  • Teilnahme am attac Plenum
  • Treffen mit Theaterleiter für eine geplante Filmveranstaltung zum Thema Datenschutz mit anschließender Diskussion
  • Treffen mit IG Musikkultur (Vorbereitung für die politische Party)
  • Rainbow Stars ausgefallen
  • PIRATEN Lörrach Stammtisch erst Morgen (29.08.18)
  • BzPT in Lörrach steht kurz bevor.
  • DSB: Borys vom LV BW anfragt. Er hat zugesagt. Zur Umsetzung informiert er uns noch.
  • Wegen Protokoll und Versammlungsleitung ebenfalls LV angefragt. Eine Zusage habe ich von einem Mitglied. Für eine der Aufgaben.
  • Gäste kommen voraussichtlich auch
  •  !! WahlhelferInnen werden noch gebraucht, auch die Rechnungsprüfer müssen eingeladen werden. (done!) Machen sie weiter? (z.Zt. noch nicht bekannt) Wenn nicht, bitte umhören, wer uns dahingehend unterstützen würde !!
  • Tag der Demokratie - Infostand zusammen mit attac & die Linke Lörrach
  • Vorbereitungen für Kommunalwahl (Suche KandidatInnen für die Listen)
  • Heute (!) Treffen mit die Linke für gemeinsame Listen und potentiellen KandidatInnen

• • Singen:
  • -
• Villingen:
  • -
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • -
• Offenburg:
  • -
• Überregional:
  • Bezirksparteitag: Ausschreibungsfrist ist vorbei. ToDo:
    • Mit Sabin Rücksprache halten bzgl. Termin und Organisation.
    • Adressen der Mitglieder anfragen (done!)
    • Einladungen verschicken. (done!)
    • Stimmzettel vorbereiten und ausdrucken (GG)
    • LV anfragen bzgl. Akkreditierungsliste (GG)
    • SÄA ausdrucken und mitbringen zur Abstimmung (GG)

Bezirksparteitag

• Adresse: Kulturzentrum Nellie Nashorn, Tumringer Str. 248, 79539 Lörrach
• Termin: Sonntag, 09.09.2018, Akkreditierung ab 10:00 Uhr, Beginn ab 11:00 Uhr

Bericht Schatzi

Finanzen

• Aktueller Kontostand (28.08.2018): 17.643,83 €
• Kassenprüfer wurden wegen Kassenprüfung vor BzPT angefragt und zum BzPt eingeladen

Mitglieder

• Keine Veränderungen seit der letzten Vorstandssitzung

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

• AR: Ich schlage vor, diesen Bereich zu streichen, weil ich aktuell keine Notwendigkeit sehe. Ich bin mit dem LV bei Bedarf auch so in Kontakt.

Laufende, offene Aufgaben

Medientraining

• Planung zum Medientraining liegt zurzeit auf Eis.
• Klärung, ob ein Medientraining erforderlich ist
• Notwendigkeit: Ja, ist vorhanden.
• Kosten für das Training vor Ort werden abgeklärt.

Haushaltsplan

• Haushaltsplan 2017 und 2018 erstellen und veröffentlichen (JK, Assistenz von AR)
  • Weiterhin offen, ist auf dem Schirm (JK, weiterhin aktuell)

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2018-08-28 #B-2018-08-28-2: Teilnahme an externer Arbeitsgruppe zur Substitution (Unterstützung/Vernetzung/Kooperation/Bündnisarbeit)

Text:

Ahoi zusammen, im Mai hatte ich Gelegegenheit an einem Fachtag vom JES Bundesverband mit dem Thema "Substitution" teilzunehmen. Die Behandlungsform strotzt erkennbar nur so vor struktureller Diskriminierung. Eine Besonderheit in der Substitutionsbehandlung sind die Behandlungsverträge, die jeder Substitutionspatient unterschreiben muss. Ohne Behandlungsvertrag gibt es keine Medikation. Neben diversen Kontrollen (Urinkontrolle, Bluttest, Gentest zur persönliche Zuordnung nach Urinabgabe, Haartest, Alkoholatemtest, Abklatschschweisstest, Körper-Observation, allesamt dienen nur der Überprüfung des Patienten und seinem Verhalten), ist fast immer auch eine Hausordnung Teil dieser Behandlungsverträge. Diese sind dann noch zusätzlich gespickt mit Verhaltensregeln (z.B. "im Wartezimmer Scene-Gespräche zu unterlassen, keine Gespräche vor der Praxis, Aufenthalt auf der rechten Straßenseite ist zu unterlassen, nur alleine in der Praxis vorsprechen, nur mit sauberer Kleidung u.v.a.m..). Die Piratenpartei stellt sich klar gegen jegliche Form von Diskriminierung. Gleichzeitig setzen wir uns für eine humane Drogenpolitik und neue Wege in der Behandlung von DrogengebraucherInnen ein. Wir setzen dabei auf Behandlungsformen, die auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und Freiwilligkeit basieren, statt auf Vorurteile, Zwang und Moral. Nun wurde ich zur Teilnahme an einer Arbeitsgruppe eingeladen, die als ein Ergebnis des Fachtages ins Leben gerufen wurde, um die Bhandlungsverträge unter die Lupe zu nehmen. Die Gruppe findet am vom 31.08. - 01.09.2018 in Köln statt. Hiermit beantrage ich die Erstattung von Reisekosten in Höhe von bis zu 260 Euro. Danke & liebe Grüße von Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2018-08-28 #B-2018-08-28-1: Freigabe des Protokolls vom 28.08.2018

Text:

Der Vorstand des BzV FR möge das Protokolls vom 28.08.2018 nochmals prüfen und anschließend freigeben.

1. : AR, GG, EH, JK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• JK: Jan Klopfer
• GG: Gregor Glück
• EH: Edgar Hoffmann