BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2018-05-29

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR

• Versammlungsleiter:
• Protokoll: GG
• anwesend: AR, GG, EH (schriftlich),SCH (ab 19:23 Uhr)
• abwesend:
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 29.05.2018, 19:04 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 19:28 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2018-05-29

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 19:04 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 19:28 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/DZjiENBnLuxrNdU

Nächstes Treffen

• Dienstag, 26. Juni 2018, ab 19:00 Uhr
• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Berichte von den Bezirken

• Elzpiraten Emmendingen:
  • -
• Freiburg:
  • DGB-Fest am 1. Mai war ein Erfolg. Es gab sehr viele Interessierte, die sich für die sozialen Themen der Piratenpartei interessieren. Zudem hat eine Gruppe mit Fahnen an der Demo durch die Freiburger Innenstadt teilgenommen.
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten:

- Mit-Orga von den Lörracher Piraten beim "March against Monsanto & Syngenta" 2018. Teilnahme in Basel von mehreren Bezirkspiraten als auch Basler Piraten, die gegen das geplante CH-Überwachungsgesetz Unterschriften sammelten. Demo war mit der Teilnahme von mehr als 2000 Menschen ein voller Erfolg. - Teilnahme auch an "AfDwegbassen" in Berlin mittels Sabin. Teilnahme am "Rausch-Kongress" (Basel). - Teilnahme am 1. Mai DGB-Fest in Freiburg mit Lörracher Piraten. - Vernetzungstreffen mit attac und Linke. - Freifunk geplant und RainbowStars für diese Woche geplant. - Unser nächster Stammtisch ist Morgen. Der letzte ist leider mangels TeilnehmerInnen ausgefallen. - Für die gemeinsame Filmveranstaltung "Free Lunch Society - Grundeinkommen komm komm!" mit attac Lörrach am 8. Juni wurden verschiedene Schritte zur Vorbereitung unternommen (Treffen absolviert, Werbematerialien bestellt, Presse, geflyert usw.), - Teilnahme an Diskussion zum BGE auf Einladung der Linken im Linken-Büro in Freiburg (war sehr erfolgreich. Ich konnte durch andere Aspekte in der Diskussion und eine andere Perspektive auf das BGE gut für uns punkten!). - Teilnahme an CSD geplant (Dafür sollten wir ein Pad eröffnen und unbedingt noch Material bestellen.) - Vorbereitungen für "Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher", von JES, DAH, akzept u.v.a., ist auf unsere Initiative auch für dieses Jahr gemeinsam mit Ortsgruppen von der Linken und attac angelaufen. - Einladung zum Regionaltreffen am 12.06.2018 der Linken im Rahmen der Gemeinderatstätigkeit. Ich wurde um Verkehrstechnischen Input zum Fahrscheinlosen ÖPNV gebeten. - Kommunalwahl 2019: Die Linke plant offene Listen für den Kreistag als auch für den Gemeinderat der Gemeinden Lörrach, Rheinfelden, Weil am Rhein, Zell im Wiesental und Schopfheim. Wir sind von deren Seite wieder eingeladen gemeinsame Listen zu machen bzw. auf die Listen zu gehen. Wo zwei und mehr Piraten dabei sind, wird sich das auch im Namen der jeweiligen Liste festmachen. Einzig in Lörrach, wird die Liste wieder "Die Offene Linke Liste" / "Die OlLi" heißen, da ansonsten dafür erneut UU gesammelt werden müssten. Hierfür sind unsererseits Treffen in Rheinfelden und Schopfheim in Planung. -Für Juli ist auf Anfrage des KV ein drogenpolitischer Vortrag durch uns bei der Linken geplant. - Kommunikationstrainig für die Kommunikation im Gemeiderat: Trainer ist angeschrieben. - DSGVO: Die Lörracher Website modifiziert - Politische Party im September: Schritte seitens Piraten - Konzept modifiziert, Workshopsuche, in diesem Sinne, Alice e.V. Frankfurt für das Projekt "Bridge Under" gewinnen können, sie machen einen Infostand zum Thema "Safer Use" auf der Party, Werbemittel / Kontakt zur Grafikerin hergestellt, Einreichung modifiziertes Konzept, Toiletten bestellen, Bewerbung über eigene Kanäle, (geplant ist ein Orga-Treffen im Juni) - Alle zwei Jahre veranstaltet die DAH einen Kongress zum Thema HIV, mit dem Titel Positiveb Begegnungen, kurz PoBe. Dieses Thema ist eng verbunden mit verschiedenen anderen politischen Themen für die sich die Piratenpartei einsetzt. Der BzV Freiburg ist hier sehr engagiert und hat in 2016 teilgenommen.Seither gab es enorme Änderungen wie "Die Ehe für alle". Was bringt das für Entwicklungen mit sich? Im gesellschaftlichen, im zwischenmenschlipolitisch?

• -
  • Singen:
  • Nichts neues zu berichten.
• Villingen:
  • -
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • -
• Offenburg:
  • Anti-AfD-Demo am 02.05. (die Rechten hatten eine "Mahnwache" wegen eines in OG verübten Gewaltverbrechens aufgerufen) Ca. 40 Nazis und etwa 120 Gegendemonstranten

• Überregional:
  • -

Bericht Schatzi

Finanzen

• Aktueller Kontostand 28.05.18: 17.500,53 Euro
• Alle Schatzi-To-Dos weiter offen
• Sonst keine Vorkommnisse

Mitglieder

• Es gab einen Austritt :,(

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Datum: 23.05.2018 Pad: https://vorstandbawue.piratenpad.de/1137

• Berichte aus den Untergliederungen*
• Kreisverband Stuttgart
  • Feinstaubaktion am Muttertag http://www.piratenpartei-stuttgart.de/feinstaub-kehrwoche-am-muttertag/
  • Homepage an die DSGVO angepasst http://www.piratenpartei-stuttgart.de/datenschutzerklaerung/
• Kreisverband Reutlingen-Tübingen
  • Infoveranstaltung DSGVO inkl. kleiner Zeitungsartikel / Einladung
• Bezirksverband Freiburg
  • Ich (AR) habe nachgefragt bzgl. "BzV-FR-Blog entsprechend DSGVO aktualisieren" und Borys meinte, er würde sich darum kümmern. Ich habe ihm einen Adminzugang gegeben.

• Anträge
  • VM bei Hetzner betreiben zwecks Dokumentation der weiteren LVs.
    • angenommen
  • Budget 1500€ für UU-Sammlung für Piraten Hessen.
    • angenommen

• Sonstiges
  • Verteilung Gutscheinpostkarten
    • Karten sind angekommen, wer welche haben will soll sich beim LaVo melden.

Laufende, offene Aufgaben

Medientraining

• Planung zum Medientraining liegt zurzeit auf Eis.
• Klärung, ob ein Medientraining erforderlich ist
• Notwendigkeit: Ja, ist vorhanden.
• Kosten für das Training vor Ort werden abgeklärt.

Haushaltsplan

• Haushaltsplan 2017 und 2018 erstellen und veröffentlichen (JK)
  • Weiterhin offen, ist auf dem Schirm (JK, weiterhin aktuell)

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2018-04-30 #B-2018-04-30-1: Teilnahme am DGB 1. Mai Fest 2018 in Freiburg

Text:

Ahoi Piraten, die Piratenpartei BzV Freiburg ist wie in den letzten Jahren wieder vom DGB zur Teilnahme am 1. Mai Fest in Freiburg eingeladen. Wir veranstalten einen Infostand. Hiermit beantrage ich Reisekosten für unsere Piraten/HelferInnen (Infostandbetreuung, Transport usw.) und teilnehmende BzV Freiburg Vorstandsmitglieder in angemessener Höhe. Ich bedanke mich & Gruß, Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-05-06 #B-2017-05-06-1: Teilnahme an der Veranstaltungsreihe "Rausch"

Text:

Ahoi zusammen, ich nehme für uns an diesem Wochenende an einer Veranstaltungsreihe in Basel teil, die sich mit den unterschiedlichsten Aspekten und Gebieten, rund um die Thematik "Rausch" auseinandersetzt. Der Mensch benutzt psychoaktive Substanzen nachgewiesermaßen seit eh und je, doch die gesellschaftliche Akzeptanz und in der Folge auch der Umgang, ist in der Gegenwart eine andere als es in der Vergangenheit der Fall war. Besitz und Verkauf der meisten psychoaktiven Substanzen sind in vielen Ländern der Welt heutzutage verboten. Oft auch der Konsum. Diese Verbots- und Sanktionspolitik hat die unterschiedlichsten Auswirkungen, nicht nur bezogen auf das Konsumverhalten. Die überwiegend weltweit herrschende Prohibition, schränkt auch medizinische Möglichkeiten und die Forschung sehr stark ein. Im Forschungsbereich wird in der Schweiz seit einiger Zeit wieder an psychedelischen Substanzen geforscht. Die Veranstaltungsreihe schaut auf viele Bereiche, die für uns drogenpolitisch von Interesse sind. Hiermit beantrage ich die Erstattung von Reisekosten (einschließlich Teilnahmegebühr) in Höhe von bis zu 100 Euro. Leider komme ich aus aufgrund mieserabler Netzverbindung erst jetzt dazu, den Antrag zu stellen. Das bitte ich zu entschuldigen! Ich bedanke mich & Gruß, Sabin

1. : SCH, AR, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2018-05-13 #B-2018-05-13-1: "Free Lunch Society - Grundeinkommen komm komm"

Text:

Die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens ist ein politisches Ziel der Piratenpartei. attac Lörrach plant derzeit gemeinsam mit uns, den Lörracher Piraten als auch in Kooperation mit den Linken und Grundeinkommen bedingungslos/Krönungswelle, eine Aufführung des Films "Free Lunch Society - Grundeinkommen komm komm" im Union-Filmtheater Lörrach. Für den Anschluss ist eine offene Diskussion mit Experten aus den Reihen der veranstaltenden Gruppen geplant. Hiermit beantrage ich bis zu 120 Euro zur Beteiligung an den Kosten für die Veranstaltung (Filmverleih, Werbemittel, Tickts für Helfer, Präsente usw.). Vielen Dank & Gruß, Sabin

1. : SCH, AR, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2018-05-13 #B-2018-05-13-2: "Free Lunch Society - Grundeinkommen komm komm" / Reisekosten

Text:

attac Lörrach plant derzeit gemeinsam mit uns, den Lörracher Piraten als auch in Kooperation mit den Linken und dem Bündnis Grundeinkommen, eine Aufführung des Films "Free Lunch Society - Grundeinkommen komm komm". Für den Anschluss ist eine offene Diskussion mit Experten aus den Reihen der veranstaltenden Gruppen geplant. Hiermit beantrage ich die Erstattung von Reisekosten in Höhe von bis zu 30 Euro. Ich bedanke mich & Gruß, Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2018-05-13 #B-2018-05-13-3: LINKE-Café: Brauchen wir das bedingungslose Grundeinkommen?

Text:

Ahoi zusammen, am kommenden Montag veranstaltet die Linke im Linke-Café in Freiburg eine Diskussion zu ALG 2 und zur Frage "Brauchen wir das bedingungslose Grundeinkommen?" Ich wurde über den KV die Linke Lörrach zur Veranstaltung eingeladen. Die Piratenpartei setzt sich u.a. für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens ein. Neben der Veranstaltung eigener Events zum Thema, versuchen wir für dieses Ziel, unsere politische Vernetzung auszubauen als auch Kooperationen mit Mitstreitern zu vertiefen. Hiermit beantrage ich eine Erstattung von Reisekosten in Höhe von bis zu 50 Euro durch den BzV Freiburg. Vielen Dank & Grüße, Sabin

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2018-05-16 #B-2018-05-16-1: March against Monsanto & Syngenta Material

Text:

Ahoi zusammen, am 19. Mai 2018 wird in Basel zum vierten Mal in Folge der March against Monsanto & Syngenta veranstaltet. Der March wird von deutscher Seite her u.a. von den Lörracher Piraten/Piraten BzV Freiburg mitorganisiert. Hiermit beantrage ich 70,00 Euro zur Erstattung von Kosten für Material zur Erstellung von Demo-Material wie z. B. Demo-Schilder usw.. Vielen Dank & Gruß von Sabin

1. : SCH; AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschlüsse

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2018-05-29 #B-2018-05-29-1: Freigabe dieses Protokolls

Text:

Der Vorstand des BzV FR möge dieses Protokoll nochmals prüfen und anschließend freigeben.

1. : AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2018-05-29 #B-2018-05-29-2: Freigabe des Protokolls vom 24.04.2018

Text:

Der Vorstand des BzV FR möge das Protokolls vom 24.04.2018 nochmals prüfen und anschließend freigeben.

1. : AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• JK: Jan Klopfer
• GG: Gregor Glück
• EH: Edgar Hoffmann