BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2018-01-11

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR

• Versammlungsleiter: AR
• Protokoll: GG
• anwesend: JK, AR, GG, EH
• abwesend: SCH
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 11.01.2018, 19:07 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 19:47 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2018-01-11

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 19:07 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 19:47 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/L1gqiyvwq43PdbX

Nächstes Treffen

• Dienstag, 27. Februar 2018, ab 19:00 Uhr
• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Datenschutzbelehrung

• Datenschutzbelehrung durch den Datenschutzbeauftragten der Piraten Niedersachsen fand am 17.11.2017 um 19:00 Uhr per Mumble statt

Berichte von den Bezirken

• Elzpiraten Emmendingen:
  • -
• Freiburg:
  • Nichts Neues zu berichten.
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten:
  • -
• Singen:
  • Am 10.11.2017 fand ein Stammtisch in Singen statt. Es waren drei Teilnehmer anwesend.
• Villingen:
  • Nichts Neues zu berichten.
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • -
• Offenburg:
  • -
• Überregional:
  • Vorführung des Films "Precrime" wurde angeschaut. Anschließend wurden Flyer von Piraten, CCC, Verschlüsselungsflyer der Free Software Foundation verteilt.

Bericht Schatzi

Finanzen

• Aktueller Kontostand 11.01.2018: 19.756,44 Euro
• Es kommen noch Belege von SCH
• Zwei fehlgegangene Mitgliedsbeiträge à 48 Euro müssen noch an das Bundeskonto weitergeleitet werden.
• Kassenprüfung 2017 voraussichtlich noch Ende Januar 2018, da Ende Januar Deadline für die Einreichung der Kassenunterlagen beim Landesverband.

Mitglieder

• Es sind zwei neue Mitglieder hinzugekommen
• Es gab leider einen Austritt :,(

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Datum: 03.01.2018 Pad: https://vorstandbawue.piratenpad.de/1121?

Berichte des Vorstandes

• Philip Köngeter
  • Mehr Demokratie e.v bezüglich des Projektes "Einführung von direktdemokratischen Instrumenten auf Landkreisebene" als Unterstützer zugesagt (LV Beschluss)

Berichte aus den Untergliederungen

• Rems-Murr-Kreis
  • Wahlkampf von Volker Dyken als OB ist im vollem Gange. Die Website wurde geschalten. www.volker-dyken.de. Außerdem kommen die Wahlplakate vorrausichtlich diesen Freitag an. Social-Media Texte wurden von Volker entworfen und gehen mit seinem Budget dann in den kommenden Tagen als Werbung an den Start.
  • Podiumsdiskussion ist am 17. Januar 19:30 kleiner Saal Bürgerhaus in Backnang
• Kreisverband Stuttgart
  • Piraten waren auf der Feinstaub/Fahrverbots-Demo: http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-361591.html
    • interne Diskussion über den dortigen Auftritt mit Fahnen
  • 06.01. 10:00-14:00 Nähe Oper: Infostand (FDP-Dreikönigstreffen)
  • 06.01. 15:00 Uhr Königsgrillen in der LGS. Mitbringsel bitte hier eintragen: https://stuttgart.piratenpad.de/1361

Berichte der Beauftragten des Landes

• Der Landesvorstand sucht noch Piraten für das Social Media Team!

Anträge

• Haushalt 2018
  • angenommen
• Entlohnung LGS-Team Folgeantrag (Sollte der Gesamtaufwand unsere finanziellen Möglichkeiten überschreiten, so sollten mindestens die kritischen Arbeiten bezahlt werden)
  • verschoben
• Die Piratenpartei BW möge die unter http://vs.hu-hessen.de/ angegebene Erklärung zum hessischen Verfassungsschutzgesetz unterstützen.
  • angenommen

Sonstiges

• LGS Miete?
  • Bezüglich der LGS Miete wird der Landesvorstand für die Monate November/Dezember/Januar eine Rückerstattung erhalten.
  • Am 11.01.2018 werde ich, Philip, nochmals mit der Vermieterin telefonieren. Ziel des Gespräches ist die Terminfestlegung für die Unterzeichnung des neuen Mietvertrages.
• Der Landesparteitag wird am 10. Februar 2018 stattfinden.
  • Veranstaltungsort: im Feuerwehrhaus Heslach in Stuttgart-Süd
  • Wir benötigen noch Kandidaten für die Vorstandsämter!
  • Außerdem benötigen wir noch freiwillige für das Versammlungsteam :)!

Bitte hier eintragen oder ggf. Vorschläge machen: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2018.1

• • Achtung: Satzungs- und Programmanträge mussen bis zum 26.01.2018, 23:59:59 Uhr MEZ gestellt werden!

• Der Landesvorstand hat im Rahmen der vergangenen nicht-öffentlichen Sitzung "Dankeskarten" für die Mandatsträger und Beauftragten beschlossen. Alle Karten müssten bei den jeweiligen Personen angekommen sein. PS: handgeschrieben :D

• 14.01. 15:00 Uhr Wanderstammtisch Heidenheim
• 30.03. 17:00-20:00 Uhr Karfreitag Tanzdemo Schlossplatz in Stuttgart

• Bericht aus Ulm und dem Besuch auf dem 34C3 und dem dortigen Piraten-Treff
  • Infos über Situation anderer Piratenparteien z.B. in Tschechien, Island
  • 34C3 mit 15T Besucher sehr netzpolitisch, aber eher nicht parteipolitisch

Medientraining

• Medientraining wird noch geplant. Planung wird nach der BTW neu gestartet.

Laufende, offene Aufgaben

Haushaltsplan

• Haushaltsplan 2017 erstellen und veröffentlichen (JK)
  • To-Do ist auch weiterhin noch offen, wird demnächst zusammen mit dem Haushaltsentwurf für 2018 erstellt. Wollte mich heute dransetzen, hat aber krankheitsbedingt noch nicht funktioniert.

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-11-22 #B-2017-11-22-1: Beitragsminderung

Text:

Ein Mitglied beantragt Beitragsminderung für das Jahr 2018. Die Mitgliedsdaten werden aus Datenschutzgründen hier nicht genannt.

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-11-22 #B-2017-11-22-2: Beitragsminderung

Text:

Ein Mitglied beantragt Beitragsminderung für das Jahr 2018. Die Mitgliedsdaten werden aus Datenschutzgründen hier nicht genannt.

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-11-25 #B-2017-11-25-1: Beitragsminderung

Text:

Ein Mitglied beantragt Beitragsminderung für das Jahr 2018. Die Mitgliedsdaten werden aus Datenschutzgründen hier nicht genannt.

1. : SCH, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-11-29 #B-2017-11-29-1: Antrag auf Beitragsminderung

Text:

Ein Mitglied beantragt Beitragsminderung für das Jahr 2017. Details im OTRS Ticket #2017112955000792.

1. : SCH, AR, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-12-04 #B-2017-12-04-1: Neuer Mitgliedsantrag

Text:

Ein neues Mitglied möchte der Piratenpartei beitreten. Weitere Informationen zum Mitglied im OTRS Ticket PiratenBW#2017120355000141. Bitte um Abstimmung über die Aufnahme.

1. : SCH, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom B-2017-12-04 #B-2017-12-04-2: Neuer Mitgliedsantrag

Text:

Ein neues Mitglied möchte der Piratenpartei beitreten. Weitere Informationen zum Mitglied im OTRS Ticket PiratenBW#2017120455000489. Bitte um Abstimmung über die Aufnahme.

1. : SCH, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschlüsse

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2018-01-11 #B-2018-01-11-1: Freigabe dieses Protokolls

Text:

Der Vorstand des BzV FR möge dieses Protokoll nochmals prüfen und anschließend freigeben.

1. : JK, AR, GG, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• JK: Jan Klopfer
• GG: Gregor Glück
• EH: Edgar Hoffmann