BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2017-08-29

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: GG

• Versammlungsleiter: GG
• Protokoll: JK
• anwesend: JK, GG, SCH
• abwesend: EH
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 19:50
• Ende des offiziellen Teils: 20:24
• Veröffentlichung des Protokolls: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2017-08-29

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 19:50
• Ende der Aufzeichnung: 20:24
• Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/InC9rdmYyASIe30

Nächstes Treffen

• Dienstag, 26. September 2017, ab 19:00 Uhr
• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Datenschutzbelehrung

• Termin muss noch koordiniert werden
  • AR setzt sich mit dem Datenschutzbeauftragten zwecks Terminfindung in Verbindung
    • Bisher keine Rückmeldung. Wird nach der BTW noch mal kontaktiert.

Berichte von den Bezirken

• Elzpiraten Emmendingen:
  • -
• Freiburg:
  • - keine Neuigkeiten
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten:

Letzter Stammtisch gemeinsam mit dem Stammtisch der Linken durchgeführt. Ende Juli Vereidigung von Sabin zur Stadträtin. Teilnahme an verschiedenen Treffen der Linken. Die Wir haben plakatiert. Außerdem hat die Lörracher Kandidatin geflyert und dabei viele Bürgergespräche geführt. Es wurden bereits mehrere Wohnquatiere beflyert. Teilnahme an attac Plenum. Teilnahme und Unterstützung Hanfparade. Wir haben ein DK Plakat in Auftrag gegeben. Die meiste Aktivität dreht sich um die BTW. Teilnahme der LÖ-Kandidatin am Kandidat-O-Mat. Bedeutet: Erstellung von eigenen Thesen, Bearbeitung von 72 durch die Landeszentrale für politische Bildung erstellte Thesen und von verbliebenen 31 Thesen. Kandidat-O-Mat ist jetzt online! Desweiteren Ein- und Ausladung zum Wahltaxi durch die LpB. Demnächst Teilnahme an Politik & Pizza.

• • -
• Singen:
  • Plakatiergenehmigungen von vier Gemeinden eingeholt und von drei Gemeinden erhalten.
  • Plakate wurden bereits etwa zur Hälfte aufgehängt.
• Villingen:
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • -
• Offenburg:
  • EH hat den größten Teil der Wahlplakate (50) bereits aufgehängt, die 20 für den Oberkircher Piraten wurden letzten Donnerstag an ihn übergeben und er ist ebenfalls fertig mit Plakatieren.
  • Am 19.08. hat EH als Pirat an einer Gegendemo zur AfD-Veranstaltung "Keine GEZ-Gebühren" teilgenommen. Es waren ca. 150 Gegendemonstranten vor Ort, die etwa 50-80 AfD-lern bzw. deren Sympathisanten gegenüberstanden.
• Überregional:
  • -

Bericht Schatzi

Finanzen

• Aktueller Kontostand 29.08.2017: 21.207,97 Euro
• Keine besonderen Vorkommnisse

Mitglieder

• Es gab leider einen Austritt :,(

Medientraining

• Medientraining wird noch geplant. Planung wird nach der BTW neu gestartet. Das ist so aktuell.

Laufende, offene Aufgaben

Haushaltsplan

• Haushaltsplan 2017 erstellen und veröffentlichen (JK)
  • To-Do ist noch offen

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-08-03 #B-2017-08-03-1: Bestellung für Direktkandidaten​-Plakat

Text:

Ahoi zusammen, da der LV aktuell in der Hochphase der BTW Wahlkampf-Vorbereitung steckt, müssen die Direktkandidaten sich selbst um die Bestellung ihrer Kandidaten-Plakate kümmern. Nachdem wir nur einen Direktkandidaten im Bezirk haben und der LV bereits sämtliche Kosten für alle weiteren Plakatmotive übernimmt, bitte ich um Übernahme der Kosten von bis zu 500 Euro für 150 Direktkandidat-Plakate vom Lörracher WK durch den BzV Freiburg. Vielen Dank & Grüße, Sabin

1. : SCH, AR, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-08-03 #B-2017-08-03-2: Unterstützung Hanfparade

Text:

Ahoi zusammen, am 12. August findet in diesem Jahr die Hanfparade statt. auch in diesem Jahr veranstaltet die Piratenpartei auf der Hanfparade, am 12. August in Berlin wieder einen Infostand. Daneben beteiligen wir uns mit einem eigenem Paradewagen und werden dabei auf dem Wagen prominent durch Richter Andreas Müller unterstützt, der sich seit Jahren für die Cannabislegalisierung engagiert. Ich werde das Team Vorort wieder verstärken und bei den Vorbereitungen als auch auf dem Wagen, bei der Infostandbetreuung usw. unterstützen. Daneben vertrete ich uns politisch wie sachkundig auf der Veranstaltung und versuche neue Kooperationspartner​ für die Piraten und den BzV zu finden. Hiermit beantrage ich ein Budget von bis zu 400€ zur Erstattung von Reisekosten durch den BzV Freiburg auf Antrag. Ich bedanke mich! VG Sabin

1. : SCH, AR, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-08-03 #B-2017-08-03-3: Kostenerstattung Postversand Großplakat (Elzpiraten)

Text:

Hiermit beantrage ich 10€ für die Elzpiraten. Grund, siehe Ticket PiratenBW#2017080255003354 — Antrag auf Kostenerstattung Zitat: Hallo liebes Vorstandsteam, hiermit möchte ich die Kostenerstattung für den Postversand eines Großplakats (max. 10 €) beantragen. Das Plakat wird von den Elzpiraten nicht benötigt, kann aber von Piraten im Raum Aachen verwendet werden, weshalb wir es ihnen zukommen lassen möchten. Wenn möglich bitte bis heute Abend abstimmen. Danke und Gruß, Mac

1. : SCH, AR, JK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-08-17 #B-2017-08-17-1: Antrag auf Fahrkostenerstattung der Plakatierung des Landkreises EM

Text:

Siehe PiratenBW#2017081755000052 Zitat: "Hallo zusammen, hiermit beantrage ich für die Elzpiraten eine Fahrkostenerstattung für die Plakatierung und Deplakatierung des Landkreises Emmendingen anlässlich der BTW 17. Bitte behandelt den Antrag so schnell wie möglich, da wir mit der Plakatierung voraussichtlich am Freitag starten möchten. Vielen Dank! Grüße, Mac"

1. : SCH, AR, GG
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-08-19 #B-2017-08-19-2: Plakatierung /Deplakatierung - Erstattung von Reisekosten

Text:

Ahoi zusammen, hiermit beantrage ich die Erstattung von Reisekosten für die Plakatierung und Deplakatierung unserer Wahlkreise im Bezirk Freiburg (Wahlkreise 281 - 288 / Freiburg, Lörrach-Müllheim, Emmendingen-Lahr, Offenburg, Rottweil-Tuttlingen, Schwarzwald-Baar, Konstanz, Waldshut anlässlich der BTW 2017. Ich bedanke mich! Gruß, Sabin

1. : SCH, AR, JK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-08-20 #B-2017-08-20-1: Kostenerstattung Wahlprogramme

Text:

Hiermit beantrage ich die Erstattung der Kosten für 100 Wahlprogramme im Zeitungsformat. Laut https://wiki.piratenpartei.de/PShop/Sammelbestellung/BTW17#Bestellung ist mit 32 Cent pro Stück zu rechnen. Ich beantrage, dass der BzV-FR Kosten von maximal 40€ übernimmt (32€ + Versand). Vg Alex

1. : SCH, AR, JK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-08-23 #B-2017-08-23-1: Kandidat-Wahlkampf-Shirts

Text:

Ahoi zusammen, für die verschiedenen Wahlkampfauftritte (auf der Straße, beim Flyern, für Infostandveranstaltungen, bei Wahlkampf-Veranstaltungseinladungen z. B. Stadtjugendring) beantrage ich bis zu 50 Euro Erstattung einschließlich Versandgebühren für ein Kandidatinnen_Wahlkampf-Outfit (2 T-Shirts). Ich bedanke mich! VG Sabin

1. : SCH, AR, JK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-08-24 #B-2017-08-24-2: BGE Material

Text:

Ahoi zusammen, wir möchten einen Infostand zum Thema "Grundeinkommen" veranstalten. Hiermit beantrage die Erstattung der Kosten für das Material (100 BGE Logfiles, 5 BGE Poster, Flyer usw.) in Höhe von bis zu 50 Euro. Danke & Grüße, Sabin

1. : SCH, AR, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-08-24 #B-2017-08-24-3: Einladung zum Tag der offenen Tür - Aidshilfe BW

Text:

Ahoi zusammen, am 15. September 2017 veranstaltet die Aidshilfe BW einen Tag der öffnen Tür in Stuttgart zu der ich eine Einladung erhielt. Hiermit beantrage ich für die Teilnahme und zum Vernetzungs- und Kooperationsausbau mit der Aidshilfe, eine Erstattung von Reisekosten in Höhe von bis zu 125 €. Ich bedanke mich. VG Sabin

1. : SCH, AR, JK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-08-24 #B-2017-08-24-4: Unterstützung Freiheit 4.0 Demo

Text:

Ahoi liebes Vorstandsteam, am 9. September veranstaltet ein breites Bündnis, dem auch die Piraten angehören, die Demo Freiheit 4.0 (ehemals FsA Demo) gegen Überwachung in Berlin. Auch der BzV Freiburg unterstützt die Demo offiziell. Hiermit beantrage ich 50€ zur Realisierung der Freiheit 4.0 Demo (z. B. zur Finanzierung von Demomaterial). Danke schön & Grüße, Sabin

1. : SCH, AR, JK, EH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschlüsse

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-08-29 #B-2017-08-29-1: Freigabe dieses Protokolls

Text:

Der Vorstand des BzV FR möge dieses Protokoll nochmals prüfen und anschließend freigeben.

1. : JK, GG, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-08-29 #B-2017-08-29-2: Budget für gläsernes Wohnzimmer über bis zu 120 €

Text:

Hallo zusammen, hiermit beantrage ich im Namen der Elzpiraten 120 € Budget für unseren BTW 17-Wahlkampf. Damit sollen v. a. Wahlprogramme und Material für die beiden geplanten "Gläsernes Wohnzimmer"-Infostände angeschafft werden. Vielen Dank! Grüße, Mac

1. : GG, JK, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• JK: Jan Klopfer
• GG: Gregor Glück
• EH: Edgar Hoffmann