Protokollarisches

Versammlung

Begrüßung:

Versammlungsleiter: AR
Protokoll: GG
anwesend: SCH, AR, GG, EH
abwesend: JK
beschlussfähig: ja
Anfang: 19:10 Uhr
Ende des offiziellen Teils: 21:11 Uhr
Veröffentlichung des Protokolls: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2017-02-28

Veröffentlichung, Aufzeichnung

Beginn der Aufzeichnung: 19:10 Uhr
Ende der Aufzeichnung: 21:11 Uhr
Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/0X7E46gSreL6J21

Nächstes Treffen

Dienstag, 28. März 2017, ab 19:00 Uhr
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Die Bezirksvorstandssitzung am 31.01.2017 ist krankheitsbedingt ausgefallen.

Berichte von den Bezirken

Elzpiraten Emmendingen:
- -
Freiburg:
- Bundestagswahl:
  - JK: Da ich der einzige aktive Pirat im Wahlkreis Freiburg I bin und wir meiner Meinung nach gar keinen Piraten in Freiburg II haben ist es unrealistisch, Direktkandidaten für Freiburg aufzustellen. Ich habe auch weder die Energie, Lust und Zeit, das hier auf Biegen und Brechen zu versuchen.
- AK Freie Bildung:
  - JK: Da ich gerade gesundheitlich nicht auf der Höhe bin und auch ziemlich viel mit Arztterminen etc zu tun hab verfolge ich das Thema mit dem AK bis auf weiteres passiv. Ich krieg ja über Twitter und die Mailingliste mit was da läuft.
- Stammtisch Freiburg:
  - JK: Ist im Januar krankheitsbedingt und im Februar wegen Terminkollision mit meiner Kassenprüfung ausgefallen. Da wir im Moment nur zwei Leute sind werden wir es weiter so halten, dass der Stammtisch nur stattfindet, wenn beide können.
Haslach im Kinzigtal:
- -
Lörracher Piraten :
- Zusammen mit attac wurden Versuche unternommen, eine Veranstaltung bzgl. des neuen Zentralklinikums Lörrach zu veranstalten. Es gab einen alternativen Vorschlag von Piraten und attac. Aktuelle Standorte der lokalen Kliniken sollen erhalten bleiben. Land BaWü möchte jedoch viele Kliniken schließen.

Es gab viel Aufmerksamkeit durch diese Veranstaltung, da Bevölkerung nicht richtig informiert war. Stadt behauptet, dass es keine Alternativen gibt. Voraussichtliche Bausumme sind 239.000.000,- €. Geplantes Baugebiet ist Überschwemmungsgebiet. Keine Anbindung an den ÖPNV. Piraten und attac wollen eine Bürgerdiskussion erreichen. 78 Gruppen wurden zur Veranstaltung eingeladen. Spontan wurden von der Stadt Gegenveranstaltungen durchgeführt. Infoveranstaltung soll unter neuem Namen durchgeführt werden.

- ÖPNV Antrag auf Optimierungen der Fahrtstrecke wird ebenfalls mit attac weitergeführt. Es soll ein weiteres Konzept mit dem fahrscheinlosen ÖPNV durchgesetzt werden.
- Veranstaltung zu "Menschenpfad" besucht
- Fairnetzt besucht
- Empfang des Stadtjugendrings besucht
- Letzter Stammtisch besser besucht als zuvor
Singen:
- -
Villingen:
- Stammtisch wird am 15. März stattfinden
Konstanz:
- -
Waldshut:
- -
Überregional:
- -

Bericht Schatzi

Finanzen

Aktueller Kontostand 20.02.2017: 20.527.02 Euro
JK: Die Landesgeschäftsstelle in Stuttgart hat mir Ende Dezember zwei

Rechenschaftsberichte von 2013 zur Unterschrift geschickt. Am 09.02. hab ich mich dazu mit unserer Vorsitzenden in Lörrach getroffen.

JK: Unser Postfach kostet ab 01.03. eine jährliche Gebühr von 19,90 Euro.

Die Rechnung kriegen wir zum 3. Quartal ins Postfach. Da es dazu aber keine Alternative gibt würde ich vorschlagen, dass wir das einfach bezahlen. 20 Euro im Jahr sind ja ok dafür, dass die Post uns dafür ganzjährig das Postfach bereitstellt.

JK: Am 16.02. hab ich mit einem meiner Kassenprüfer die Kassenprüfung für

das 4. Quartal 2016 durchgeführt. Die Unterlagen der Prüfung hab ich zusammen mit den Rechenschaftsberichten am 20.02. per Post zur Landesgeschäftsstelle geschickt.

Mitglieder

Es gab leider vier Austritte seit der letzten Vorstandssitzung :,(
- Es besteht kein Handlungsbedarf unsererseits.

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Datum: 18.01.2017 Pad: https://vorstandbawue.piratenpad.de/1057?

Berichte

Berichte des Vorstandes*
Philip Köngeter
- OTRS
- Beantwortung von Fragen zur Flüchtlingssituation im Welzheimer Wald im Rahmen einer Projektprüfung
- Vorstellung der Piraten bei einer Schulklasse mit kurzer Fragerunde
- Pressemitteilungen versendet
- Telefonat mit Presse bezüglich Kandidaten zur Bundestagswahl 2017
Susanna von Dewitz
- Vortrag / Diskussionsabend von "Mergentheim gegen Rechts"
- Verkehrspolitische Fachtagung "die Linke"
Michael Knödler
- Besuch der PolGF-Runde mit BTW-Kandidaten
- Verkehrspolitische Fachtagung "die Linke"

Berichte aus den Untergliederungen*
Kreisverband Mittelbaden
- Minikalender wurden bestellt und an 5 direktanfragende Gliederungen verschickt. Rest

ging an LGS. KV Mittelbaden stellt Antrag auf Erstattung von 30,07 EUR für die dem LV überlassenen Kalender und die Versandkosten. Antrag wurde angenommen.

Kreisverband Stuttgart
- Haushalt 2017 beschlossen
- Demo gegen Studiengebühren, gab Medienecho.

Berichte der Beauftragten des Landes*
Presseteam hat folgende Pressemitteilungen geschrieben und wurden durch LV (Philip) versendet. Themen:
- Grüne Landesregierung handelt verfassungswidrig
- Landespiraten gratulieren bundesweit jüngstem Fraktionsvorsitzenden
- Vorratsdatenspeicherung unzulässig – PIRATEN begrüßen EuGH-Urteil
- Grüne driften nach rechts – Abschiebung nach Afghanistan stoppen!

Anträge

Presseteam beantragt 150€, um auf Facebook Artikel zu bewerben, damit wir außerhalb der Piratensympathisanten sichtbarer werden.
- angenommen
Antrag auf 200€ für Unterstützung der Themenwochen: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung
- angenommen
LV möge Mitgliedern das Tragen einer Sicherheitsnadel als Zeichen für Solidarität mit Flüchtlingen und Immigranten etc. nahelegen (z.B. in einer Mail zum Jahresende /-beginn). Siehe http://www.noz.de/deutschland-welt/vermischtes/artikel/737771/warum-briten-sicherheitsnadeln-tragen?piano_d=1
- angenommen

Sonstiges

Ausschreibung Team Presse und Öffentlichkeitsarbeit https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/issues/628

Ausschreibung Wahlkampf- und Aktionsteam https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/issues/629

Die Ausschreibung des Landesparteitages 2017.1 findet Ihr auf http://pirat.ly/9j8sq mit der Bitte um Verbreitung und Meldung beim Landesvorstand.

Parteitag: Es werden nur Bewerbungen berücksichtigt die bis zum 01. Februar 2017 19:00 Uhr per E-Mail an den Landesvorstand gerichtet wurden (vorstand@piratenpartei-bw.de). Eine Eintragung ins Wiki ohne E-Mail wird nicht berücksichtigt.

Demo gegen AfD am Samstag 21.01.2017 in Nürtingen http://www.esslingen.igm.de/news/meldung.html?id=80531

Datum: 15.02.2017 Pad: https://vorstandbawue.piratenpad.de/1062?

Berichte aus den Untergliederungen*

Bezirksverband Freiburg
- Sitzung ausgefallen
- Wahl-Werbung
- Wie soll mit alten Plakaten verfahren werden? Eigentum geht mit Auslieferung auf die Untergliederung über. Übernahme der Entsorgungskosten durch LV werden geprüft.
Rems-Murr-Kreis
- Zeitungsbericht "Piraten vermissen Fahrgastzahlen aus teurer Wiesel-Erprobung"

http://piraten-rmk.de/piraten-vermissen-fahrgastzahlen-aus-teurer-wiesel-erprobung/ Positives Feedback

Kreisverband Stuttgart
- https://stuttgart.piratenpad.de/Orgatreffen
- e-tour - Feinstaub-Messgerät bauen und -Messung durchführen (s.auch http://luftdaten.info):

https://piratenpartei-bw.de/2016/03/10/luftdaten-in-eigenregie-eine-buergeraktion-sorgt-fuer-aufsehen-und-transparenz/

Kreisverband Reutlingen-Tübingen
- Lesen gegen Überwachung 07.02.2017
- Vernetzungstreffen mit dem Verein in Gründung Freifunk Neckar-Alb
- Einladung zu einer Podiumsdiskussion heute in einer Waldorfschule musste abgesagt werden
- AV BTW17 16.02.2017 Helfer und Besucher sind gerne gesehen
- Bürgersprechstunden laufen gut an und finden jeden Donnerstag in der Kreisgeschäftsstelle von 16 Uhr bis 18:30 Uhr statt
- Jeden 2. Montag findet ein Creativ-Space statt, nächstes ist am 20.02.2017
- Ausschreibungen für Themenbeauftragung und Pressebeauftragung veröffentlicht
- Homepage ist aktuell (auch bei den Terminen)
- Der KV nutzt jetzt auch das Pressetool vom Bund
- Kontakt zum Stadtrat (Tübingen) der Piratenliste wieder aufgebaut
- Verschiedene PMs veröffentlicht
- Anmeldung zum RACT-Festival (am 02.06.2017 bis 03.06.2017 in 72074 Tübingen) läuft

Berichte aus den AGs des Landes*

Das Presseteam hat viele Presseartikel versendet (s. Padlink).

- Lob an Presseteam
- Mitmachen erwünscht, Antrag zur Beauftragung an pk oder Stoppe
Berichte der Beauftragten des Landes*
Beauftragter für Bundeswehr und Katastrophenschutz:
- 07./08.03.2017: Stabsrahmen-Übung (Bundeswehr-Einsatz im Inneren) auch in B-W, PM könnte dazu verfasst werden, Kontakt mit Presseteam wird aufgenommen per Pad:

"Piraten simulieren Bundeswehr-Einsatz im Inneren"

Sonstiges

Der Landesparteitag findet am Samstag 11. März 2017 von 10:00 bis maximal 20 Uhr statt. Bitte soweit es geht streuen! Wenn Ihr Kandidieren möchtet oder Kandidatenvorschläge habt, so könnt Ihr diese auf der Wiki Seite eintragen. Steht euer Kandiat bereits auf der Vorschlagsliste könnt Ihr ihn mit eurem Namen Unterstützen.

Medientraining

Medientraining wird noch geplant.

Laufende, offene Aufgaben

Haushaltsplan

Haushaltsplan 2016 verlinken auf

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg#Offizielle_Dokumente

Haushaltsplan 2017 erstellen und veröffentlichen
- JK kümmert sich darum, wenn er mit dem ehemaligen Schatzmeister geredet hat.

Tickets

Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Wiedervorlage

für 17.05.2016
- Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
- aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
  - SCH kümmert sich um die Beauftragungen.
  - EH übernimmt die Übernahme der Beauftragungen in den Blog des BzV Freiburg.

Erledigte Aufgaben

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2017-02-06 #B-2017-02-06-1: Treffen Rechenschaftsberichtsunterzeichnung

Text:: Hi zusammen, ein weiterer Rechenschaftsbericht muss dringend unterzeichnet werden. Für ein Treffen zwischen Schatzmeister und Vorsitzende beantrage ich eine Erstattung der Reisekosten in Höhe bis zu 30€ pro Person. Ich bedanke mich. Gruß, Sabin

: SCH, AR, JK, GG
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