Protokollarisches

Versammlung

Begrüßung: AR

Versammlungsleiter:
Protokoll: GG
anwesend: AR, JK, GG
abwesend: SCH, EH
beschlussfähig: ja
Anfang: 19:06 Uhr
Ende des offiziellen Teils: 20:35 Uhr
Veröffentlichung des Protokolls: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2016-12-20

Veröffentlichung, Aufzeichnung

Beginn der Aufzeichnung: 19:06 Uhr
Ende der Aufzeichnung: 20:35 Uhr
Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/eOsWaWojWiGt2Xv

Nächstes Treffen

Dienstag, 31. Januar 2017, ab 19:00 Uhr
Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Wurde durch Umlaufbeschluss B-2016-12-09-1 genehmigt und ist bereits freigegeben. Details weiter unten unter "Umlaufbeschlüsse aus Redmine".

Berichte von den Bezirken

Elzpiraten Emmendingen:
- -
Freiburg
- Stammtisch Freiburg: Hat am 15.12. stattgefunden. Allerdings waren wir

nur zu zweit und nur ne halbe Stunde da, weil ich (JK) aufm Weg zum Stammtisch nen herrenlosen Hund eingefangen hab und daher ne halbe Stunde später da war. War aber wieder sehr konstruktiv wie immer.

- AK Freie Bildung: Letzte Woche wurde am 14.12. das Audimax der Uni

Freiburg im Anschluss an die Studierenden-Vollversammlung besetzt. Die Besetzung dauerte bis Freitagmittag (16.12.). Im Anschluss zogen die Besetzer zum Unisenat, wo sie ihre Forderungen verlesen durften. Das Rektorat ging aber nicht auf die Forderungen ein und äußerte sich auch nicht großartig dazu. SCH und JK haben die Unterstützung durch die Piraten angeboten, was aber nicht gewünscht wurde. Wir sollten lieber moralisch als organisatorisch unterstützen laut Aussage einiger Teilnehmer des AK.

- - Gesetzesentwurf zur Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Studierende und bei Zweitstudium ist bis 13.01.2017 unter folgendem Link kommentierbar:

https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/kommentieren/lp-16/studiengebuehren-fuer-internationale-studierende-und-das-zweitstudium/

- -
Haslach im Kinzigtal:
- -
Lörracher Piraten :
- Veranstaltung von den Lörracher Piraten zum Fahrscheinlosen ÖPNV geplant
Singen:
- Es fand am 17.12.2016 ein Stammtisch in Singen mit zwei sehr interessierten Besuchern statt. Es wurde vereinbart, sich wieder zu treffen.
Villingen:
- -
Konstanz:
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Waldshut:
- -
Überregional:
- SCH hat die "Nights 2016" in Berlin besucht. Bericht dazu folgt noch
- Aktuell laufende Planungen:
  - Mit Attac zum geplanten Zentralkrankenhaus
  - Auf Initiative von SCH hin, mit Piraten, Linken, freien Wählern, alles Leute der Grundeinkommensinitiative, die BGE Veranstaltung in 2017
- SCH hat "selbstbestimmt.digital" kontaktiert, weil mit ihnen eine seit letztem Jahr geplante Veranstaltung immer noch geplant ist
- SCH hat einen Journalisten gefunden, der Medientrainings veranstaltet und der das mit uns machen würde. Es muss aber noch die finanzielle Seite geklärt werden
- SCH hat für den BzV FR am "akzept Kongress" teilgenommen. Bericht dazu folgt noch

Bericht Schatzi

Finanzen

Aktueller Kontostand (Ja, tagesaktuell!) Stand 20.12.2016: 22.235,18 EUR
Wir haben endlich funktionierendes Onlinebanking!
Ich habe die Rechenschaftsberichte 2015 vom Wirtschaftsprüfer

bekommen. Sabin und ich haben uns getroffen und sie unterschrieben. Anschließend wurden die Berichte an die Landesgeschäftsstelle Stuttgart, den Bundesverband und den Wirtschaftsprüfer verschickt. Ein Exemplar habe ich persönlich beim Finanzamt vorbeigebracht.

In der Landesgeschäftsstelle sind noch zwei nicht unterschriebene

Rechenschaftsberichte von 2013 aufgetaucht. Da Sabin und ich vor Weihnachten keine Zeit mehr haben, uns zu treffen, werden wir uns voraussichtlich am 13.01. in Freiburg zur Unterschrift treffen.

Mitglieder

Keine Änderungen seit der letzten Vorstandssitzung.

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Vollständiges Protokoll siehe https://vorstandbawue.piratenpad.de/1051?

Berichte der Beauftragten des Landes*

Bericht aus der PolGF Runde

https://team_polgf.piratenpad.de/2016-11-22-Teammumble

Enavigo (Jürgen Grothof) ist neuer Wahlkampfkoordinator vom Bund. Wer beim Wahlkampfteam mitmachen will an ihn wenden.

Pflegevideos verlinken

Anträge

Ändern Mietvertrag

Antragsteller: Michael Knödler Antragstext: Hiermit Beantrage ich, dass Philip Köngeter und Michael Knödler vom Landesvorstand beauftragt werden mit der Vermieterin der LGS zu reden, ob man den Mietvertrag zu gleichen Konditionen nur ohne Mehrwertsteuer abschließen / abändern kann.

Weiter soll das Thema Wärmemengenzähler angesprochen werden. Anscheinend wird es für falsche Stockwerk berechnet.

Ergebnis: angenommen

Sonstiges

- Mart bereitet eine Mitgliedermail vor. Thema: Unterstützerunterschriften
- https://vorstandbawue.piratenpad.de/1052

Laufende, offene Aufgaben

Budget für unsere Direktkandidaten für den Vorwahlkampf aufstellen und beschließen
- SCH und GG sprechen sich diesbezüglich ab
Ein oder zwei Mitglieder der Elzpiraten / Computertruhe sollen eingeladen werden, an der nächsten Vorstandssitzung teilzunehmen, um das Thema der neuen Freifunkrouter abschließend besprechen zu können.

Haushaltsplan

Haushaltsplan 2016 verlinken auf

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg#Offizielle_Dokumente

- JK kümmert sich bis zur ersten Sitzung 2017 darum. Kam aus gesundheitlichen Gründen noch nicht dazu, sich in die Upload-Thematik des Wikis einzuarbeiten.

Tickets

Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Wiedervorlage

für 17.05.2016
- Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
- aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
  - SCH kümmert sich um die Beauftragungen.
  - EH übernimmt die Übernahme der Beauftragungen in den Blog des BzV Freiburg.
  - JK recherchiert bis zur ersten Sitzung 2017, wie es sich mit der Beauftragung einer Vertretung für die Betreuung des Postfachs verhält (kam aus o.g. gesundheitlichen Gründen nicht dazu)

Erledigte Aufgaben

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-12-05 #B-2016-12-05-1: Unterstützer-Unterschriften für BTW 2017 / Budget

Text:: Wir sammeln für die Partei als auch für unsere Wahlkreis-Kandidaten für die BTW 2017 vorsichtshalber Unterstützerunterschriften. In diesem Zusammenhang können verschiedene Kosten z. B. für Porto, Material- als auch Reisekosten anfallen. Um eine Erstattung solcher Kosten durch den BzV Freiburg für die Sammler zu ermöglichen, beantrage ich ein Gesamtbudget von bis zu 500€ , was ggf. durch einen Nach-Beschluss des BzV aufgestockt werden kann. Vielen Dank! Greetings Sabin

: SCH, AR, JK, GG, EH
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