BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2016-04-05

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR
• Versammlungsleiter: AR
• Protokoll: MR
• anwesend: AR, JF, MR
• abwesend: CF, SCH
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 20:04 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 20:32 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: MR

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 20:04 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 20:32 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/s/6Giqwz660BAavYG/download?path=%2FAufzeichnungen&files=2016-04-05%20Piratenpartei%20Bezirk%20Freiburg%20Vorstandssitzung%20Aufzeichnung.ogg

Nächstes Treffen

Dienstag, 19. April 2016, ab 20:00 Uhr

• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-04-05 #B-2016-04-05-4: Freigabe des Protokolls vom 23.02.2016

Text:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2016-02-23

1. : MR, AR, JF
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte von den Stammtischen im Bezirk

• Elzpiraten Emmendingen:
  • Es fand eine Podiumsdiskussion in Denzlingen statt, bei der JF im Publikum vertreten war.
  • Die Podiumsdiskussion im Roten Haus in Waldkirch war sehr gut. Leider etwas zu kurz, wodurch nur die Themen Soziales und Bildung auf dem Programm standen. Schön war, dass JF als erste BGE zur Sprache brachte, was teilweise überraschenderweise von den anderen Kandidaten positiv aufgegriffen wurde. \o/
  • Die Kollnauer ev. Kirchengemeinde wurde mit zwei Freifunkknoten ausgestattet.
  • An den letzten Samstagen vor der Wahl fanden Infostände in Waldkirch und Emmendingen statt. Bei einem Termin in Waldkirch haben die Elzpiraten eine Aktion vor dem AfD-Infostand durchgezogen: Er wurde ein Absperrband um den Stand aufgespannt und zwei Schilder mit dem Text "You are leaving the democratic sector" (zusätzlich auf dt. und ar.(!)) präsentiert. Die anderen Parteien waren im Bilde und haben teilweise mitgemacht. Die Schwarzen haben uns aber ziemlich sicher verpfiffen, weshalb Polizeipräsenz vor Ort war - wegen einer "Linkenaktion". :D Von Passanten kam fast ausschließlich Zuspruch für die Aktion und uns wurde Mut bescheinigt so etwas durchzuziehen.
  • Anfang März, nach einem Infostand, waren die Elzpiraten auf der Kundgebung des Bündnisses "Halt!Zusammen Waldkirch", das mit hunderten Leuten sehr gut besucht war. Dort - wie am Stand - kam auch unser "blau ist das neue braun"-Plakat gut an.
  • JF und MR haben weitere Wahlprüfsteine/Fragen von Bürger*innen beantwortet.
  • Im alten Rathaus in Gutach konnten mit Hilfe des Bürgermeisters und der kirchlichen Sozialstation drei Freifunkknoten angeschafft und installiert werden, die seit Mitte KW 13 aktiv sind und sich mit den bisherigen beiden Knoten ggü. der Straße verbunden haben.
• Freiburg:
  • -
• Haslach im Kinzigtal:
  • -
• Lörracher Piraten
  • Nachdem uns endlich die Kopfplakate zur Verfügung standen, hat SCH mit Hilfe eines schweizer Piraten weiter im WK LÖ aufgehängt. Es gab letztendlich ca. 85 Standorte von Lörrach bis Steinen.

Der KV Die Linke Lörrach veranstaltete am 10.03. eine Offene Diskussion zur Drogenpolitik im Nellie Nashorn in Lörrach zu der auch SCH eingeladen war. Schwerpunktmäßig ging es während der Veranstaltung um das Thema Cannabis. SCH konnte den Blick der Gäste aber auch noch auf den politischen und gesellschaftlichen Umgang mit anderen illegalen Substanzen lenken, um darüber die negativen Konsequenzen für Betroffene und Gesellschaft aufzuzeigen. Hierüber war es dann auch gut möglich, unsere drogenpolitische Positionen zu vermitteln samt entsprechender Optionen. Die Veranstaltung war sehr interessant, was man unter anderem daran festmachen konnte, dass sie erst nach fast vier Stunden beendet wurde. An den letzten beiden Samstagen haben wir Infostand in Lörrach veranstaltet. Die Stände waren mittelprächtig besucht. Es gab aber immer wieder auch längere Gespräche mit interessierten Bürgern. Auch in LÖ kam es am Samstag vor der Wahl zu Polizeipräsenz an den Infoständen. Samstags zuvor war die AfD von Sympathisanten der Grünen angegangen worden. Um einen ähnlichen Vorfall von vornherein zu vermeiden, wurden Polizeikräfte abgestellt, die aber nichts zu tun bekamen, da die AfD es vorzog, gar nicht erst aufzutauchen. Der Stellplatz der AfD, der direkt neben dem Piraten-Infostand gewesen wäre, konnte demnach leider nicht wie in Waldkirch zur "Nicht-demokratischen Zone" erklärt werden. Außerdem war SCH an vielen Tagen auf den Straßen im WK unterwegs, um mit Bürgern zu sprechen und hat an zwei Tagen intensiv Flyer verteilt (u. a. Steckaktion). Am Wahlabend haben wir im Landratsamt der Auszählung beigewohnt. Montags hat SCH mit Hilfe zweier externer Helfer (IG Musikkultur) bis auf die Innenstadt Standorte alles abplakatiert. Mittwoch konnte SCH das Wahlkampfmaterial an das ZL abgeben. Bei dieser Gelegenheit wurden auch die restlichen Plakate aus der Innenstadt abgenommen und ins ZL verbracht. Drei weitere, die nur mit Leiter erreichbar waren, wurden donnerstags noch von SCH abgenommen. SCH arbeitet eng mit dem Verein Freifunk 3laendereck e.V. zusammen und besuchte wieder den Freifunk-Stammtisch. SCH wirbt intensiv für den Ausbau von Bürgernetzen. Außerdem hatte SCH eine technische Unterweisung. SCH nahm am Attac Treffen teil. SCH besuchte am vergangenen Mittwoch wieder die Sitzung der Refugees Welcome und arbeitet eng mit ihnen zusammen. Neben vieler Tätigkeiten, die die Refugees unterstützen, plant RW nun auch ein Benefizkonzert (10.04.) im Nellie Nashorn.

• Singen:
  • -
• Villingen:
  • -
• Konstanz:
  • -
• Waldshut:
  • -

Bericht Schatzi und Sekretär

Finanzen

• Aktueller Kontostand vom 05.04.2016: ? EUR (CF war nicht anwesend)
• Die Mitglieder sollen den Dauerauftrag so einrichten, dass der Bund das Geld bekommt.
  • CF beauftragt JF die entsprechenden Mitglieder anzuschreiben.
• CF ist dran, die Unterlagen für die Kassenprüfung zu erhalten. Leider stellt sich dies als schwierig heraus, das der LV-Vorstand nicht antwortet.

Mitglieder

• Kontakt zum GenSek-Team: JF soll sich an GenSek-Team bzw. Sören Oberndörfer wenden, für Zugang zu Sage-System und Schulung.
  • JF wartet weiterhin auf ihren Zugang.
  • JF ist jedoch handlungsfähig.
• Ein Neumitglied, das zum morgen stattfindenden Elzpiraten-Treffen eingeladen wurde.

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

Zusammenfassung LV-VoSi

Konstituierende Sitzung am Fr, 1.4. AR hatte keine Zeit, teilzunehmen.

Laufende, offene Aufgaben

Postcards

• Da es sehr viele Probleme mit dem POSTCARD-Dienst der Deutschen Post gab, wird MR den Dienst kündigen.
  • MR kümmert sich bis zur nächsten Sitzung darum.
  • MR hat das Kündigungsschreiben am 14.6. verfasst, verschickt und um eine Bestätigung gebeten. Diese steht bisher noch aus.
  • Die Helden von der Post haben lediglich Bestätigungen über die Sperrung eines Teils(!) der Karten verschickt. m(
  • MR hakt hier nochmals nach.
  • Bisher nichts Neues.
  • MR hakt jetzt wirklich mal nach!!!
    • Eine Kündigungsbestätigung wurde angefragt und sollte hoffentlich in den nächsten Tagen im Postfach landen. Allerdings wurde am Telefon bestätigt, dass bereits alle Karten gesperrt wurden.
    • Es kam nur ein allgemeines Schreiben über den Stand des Kontos, aber KEINE KÜNDIGUNGSBESTÄTIGUNG!!!!!! MR bleibt weiterhin dran.
    • Liegt weiterhin bei MR, da nicht kritisch, und wird spätestens nach der LTW weiterverfolgt.
• Es wurde der dritte Versuch der Kündigung unternommen!

Beauftragungen

• Beauftragungen aktualisieren (siehe auch unten unter "Wiedervorlage")
  • Jan ist beauftragt, sich um die IT-Systeme des BzV zu kümmern.
  • SJ und Daniel sind beauftragt, sich um die Facebookseite des BzV zu kümmern.
  • SCH will sich darum kümmern, die Liste zu aktualisieren.
    • Liegt weiterhin bei SCH.

Bezirksparteitag

• Aktuell ging noch keine Angebot ein.
  • Der BzPT wird nun am 30.4. ab 13 Uhr im "Eimer" in Freiburg stattfinden.

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-04-05 #B-2016-04-05-2: Erstattung von Reisekosten zum BzPT 2016.1

Text:

Hiermit beantrage ich, MR, die Erstattung von Reisekosten zum BzPT 2016.1 durch den BzV Freiburg für seine Vorstandsmitglieder und alle Parteitagshelfer.

1. : MR, JF, AR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Tickets

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.
• Kurz über die Redmine-Tickets gehen.

Wiedervorlage

• für ??? (wenn zeitlich machbar)
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SCH kümmert sich um die Beauftragungen.

• für 01.09.2016
  • Löschzeiten der Pads
  • Bundes-IT: wir müssen die Pads jedes halbe Jahr öffnen
  • Letzte Öffnung: 2016-04-05
  • Nächste Öffnung: 2016-09-01

Erledigte Aufgaben

LTW 2016

Plakate

• Das Geld für die 200 Kopfplakate für LÖ und WT wurde bezahlt und sie sind zwischenzeitlich angeschafft worden.
• 300 herkömmliche Plakate waren noch eingelagert.
• Ingesamt wurden nun noch ca. 85 Plakate in LÖ und WT aufgehängt.

Werbematerial

• MR hat den Großteil der P-Shop-Bestellung und die Wahlprogramme erhalten und beides an Piraten im Bezirk weiterverteilt - das meiste ging nach EM, LÖ und WT.
• Die noch fehlenden Artikel sollte der P-Shop nachliefern - leider nun zu spät. :( Sie werden voraussichtlich diese Woche eintreffen.

Fotos

• Vorständeliste aktualisieren: hat MR aktualisiert, Neues Gruppenfoto eingestellt und Namensliste aktualisiert.
  • Wenn möglich, stellt ein gutes Foto von euch zur Verfügung. Am besten unter einer sehr offenen Lizenz, so dass die Chance steigt, dass die Presse sie verwendet. Abzulegen wären diese dann in unserer Cloud (\Shared\BzV FR Intern\Presse\Fotos\Vorstand 2015-2016).
    • MR bindet die fehlenden Fotos ein und fragt SCH nach einem passenden Bild.
      • SCH packt ein Bild in die BzV-OwnCloud, MR bindet es ins Blog ein.

Kandidatenprofile

• AR erstellt einen Blog-Artikel, in dem die Kandidaten mit ihren verlinkten Profilen (Abgeordnetenwatch, LV-Blog) des BzV aufgelistet werden.

Sonstiges Werbematerial

• MR hat das Material bestellt und ein Teil ist bereits angekommen.
• Sobald alles inkl. der Programme da ist, wird ein Paket für LÖ/WT geschnürt.

Wahlprüfsteine "Mehr Demokratie"

• SCH, JF und MR haben die Fragen beantwortet.

Bezirksparteitag

• SCH hat die Ausschreibung über alle BzV-MLen verschickt.

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-04-05 #B-2016-04-05-3: Bezirksparteitag 2016.1

Text:

Ein Jahr ist herum und ein neuer Bezirksvorstand muss für den Bezirksverband Freiburg gewählt werden. Um ein neues Vorstandsteam wählen zu können als auch zur Verabschiedung von allen nicht wieder antretenden Mitgliedern des derzeitigen BzV, planen wir zum 30.04.2016, im Café-Bar-MusicPub "Eimer", Belfortstraße 39 in 79098 Freiburg, ab 13 Uhr einen Bezirksparteitag zu veranstalten. Für die Veranstaltung betrage ich die Übernahme der Kosten durch den BzV Freiburg in Höhe von bis zu 180€ (Veranstaltungsraum pauschal 150€ / 30€ für eventuelle Kosten darüber hinaus). Gruß, Sabin

1. : SCH, AR, JF, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-04-05 #B-2016-04-05-1: Mitgliedsantrag

Text:

Der BZV-Freiburg möge der Aufnahme des Mitglieds mit der OTRSnummer BW#2016032055000226 zustimmen

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-03-24 #B-2016-03-24-1: Mitgliedsantrag

Text:

Der BzV Freiburg möge der Aufnahme des Mitglieds BW#2016032055000226 zustimmen.

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-03-23 #B-2016-03-23-1: Antrag auf Beitragsminderung bis 2017 (angepasst)

Text:

(aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-03-13 #B-2016-03-13-5: Mitgliedsantrag

Text:

Der BzV Freiburg möge der Aufnahme des Mitglieds BW#2016031355000454 zustimmen

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-03-13 #B-2016-03-13-4: Antrag auf Beitragsminderung

Text:

Der Vorstand des BzV-Freiburg möchte der Beitragsminderung BW#2016022955000702 zustimmen

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-03-13 #B-2016-03-13-3: Antrag auf Beitragsminderung

Text:

Der BzV Freiburg möge dem Antrag auf Beitragsminderung BW#2016031355000436 zustimmen

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-03-13 #B-2016-03-13-2: Antrag auf Beitragsminderung

Text:

Der BzV Freiburg möge der Beitragsminderung BW#2016030855000795 zustimmen

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-03-13 #B-2016-03-13-1: Antrag auf Beitragsminderung

Text:

Der BzV Freiburg möge der Beitragsminderung BW#2016030555000264 zustimmen

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-03-04 #B-2016-03-04-2: LTW 2016 - Reisekostenerstattung für Betreuung der Infostände in Lörrach

Text:

Wir veranstalten an den Samstagen 05.03.16 & 12.03.16 jeweils einen Infostand zur BaWü LTW 2016. Hiermit beantrage ich die Erstattung der Reisekosten für die Helfer. Danke & LG, Sabin

1. : SCH, AR, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-03-04 #B-2016-03-04-1: Reisekostenerstattung Plakatierung WK Lörrach & Waltshut-Tiengen

Text:

Wir hängen ab heute die restlichen 300 Themen Plakate als auch die mittlerweile gelieferten 200 Kopfplakate in den WK LÖ & WT auf. Hiermit beantrage ich die Erstattung der Reisekosten für alle Helfer. Danke & LG, Sabin

1. : SCH, AR, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-02-28 #B-2016-02-28-1: Plakatbestellung gemeinsame Kandidatenplakate Waldshut Lörrach

Text:

Da eine Stornierung der Bestellung laut Aussage von Kevin Baumgartner (der die Bestellung veranlasst hat) nicht möglich ist, beschließt der Vorstand des BzV FR, dass wir die Kosten für die Plakate an die Firma Plakatiger.de überweisen. Diese Auslage erhalten wir wie mit Steffen Jung vereinbart vom Landesverband wieder erstattet. Mit diesem Beschluss fordern wir außerdem Kevin Baumgartner und Frank Brauer dazu auf, ALLE bestellten 200 Plakate sowie ALLE bereits gelieferten 300+ Plakate, die in Rheinhausen lagern so schnell wie möglich selbst aufzuhängen, oder selbst Helfer zu finden, die sie dabei unterstützen. Wer Plakate in großer Menge bestellt, muss auch sicherstellen, dass sie ihren Zweck erfüllen - also an den Straßen im Wahlkreis aufgehängt werden!

1. : CF, JF, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-02-26 #B-2016-02-26-3: Antrag auf Beitragsminderung

Text:

Der Vorstand des BzV-Freiburg möge dem Antrag auf Beitragsminderung zustimmen BW#2016022555000602

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-02-26 #B-2016-02-26-2: Mitgliedsantrag

Text:

Der Vorstand des BzV-Freiburg möge der Aufnahme des Mitglieds BW#2016022555000595 zustimmen.

1. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
2. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)
3. : (aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2016-02-26 #B-2016-02-26-1: Anschaffung eines Schirmständer

Text:

Die Elzpiraten benötigen für die Infostände zur Landtagswahl einen neuen Schirmständer. Der Vorstand möge beschließen die Kosten von max. 50€ zu übernehmen.

1. : AR, CF, JF, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• CF: Clemens Fiedler
• JF: Julia Fiedler
• MR: Marco Rosenthal

Beschlussbaustein Template

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom #B-JJJJ-MM-TT-x:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: