BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2015-06-02

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: AR
• Versammlungsleiter: AR
• Protokoll: MR
• anwesend: JF, AR, MR, CF
• abwesend: CD, SCH (beide entschuldigt)
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 20:18 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 21:19 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: MR

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 20:18 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 21:19 Uhr
• Link zur Aufzeichnung: MR
  • https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/apps/files/ajax/download.php?dir=%2FShared%2FPublic%2FAufzeichnungen&files=2015-06-02%20Piratenpartei%20Bezirk%20Freiburg%20Vorstandssitzung%20Aufzeichnung.ogg

Nächstes Treffen

Dienstag, 16. Juni 2015, ab 20:00 Uhr

• Server: mumble.piratenpartei-bw.de / Backup: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg / Gliederungen - Baden-Württemberg - Bezirksverband Freiburg
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-06-02 #01: B-2015-06-02-1 Freigabe des Protokolls vom 19.05.2015

Text:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2015-05-19

1. : JF, AR, MR, CF
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte von den Stammtischen im Bezirk

• Elzpiraten Emmendingen:
  • Treffen findet morgen statt.
  • Computertruhe brummt.
• Freiburg:
  • Treffen fand statt.
  • Gespräche über diverse Themen.
• Lörrach:
  • -
• Offenburg:
  • -
• Singen:
  • -
• Villingen:
  • -
• Konstanz:
  • -

Bericht Schatzi und Sekretär

Finanzen

• Aktueller Kontostand vom 02.06.2015: 20.312,25 EUR
• CF hat diverse Erstattungen getätigt und schickt zukünftig quartalsweise Dokumente nach S, damit dort nicht alles geballt am Ende des Geschäftsjahres landet.

Mitglieder

• Kontakt zum GenSek-Team: JF soll sich an GenSek-Team bzw. Sören Oberndörfer wenden, für Zugang zu Sage-System und Schulung.
• JF wartet auf ihren Zugang.
• Zukünftig werden Mitglieder direkt vom LV aufgenommen. JF bekommt auf Sage nur lesenden Zugriff.

Bericht von der letzten Landesvorstandssitzung

• Link zum Pad des Protokolls: https://vorstandbawue.piratenpad.de/958

Zusammenfassung:

PGP-Key: Puttygen war falsches Tool dafür (obwohl es laut Dokumentation mit GnuPG kompatibel ist), Sören schickt mir ne Anleitung, wie man es richtig macht.

SAGE-Zugang für JF: Keine Udpates

FsA: Habe Mail an LV mit unseren potenziellen Bündnispartnern geschickt, damit die ggf. noch welche beisteuern können.

Stuttgart: Ein Mitglied des Bezirksvorstandes ist verstorben. Gedenkminute nächste Woche?

• Gedenkminute wurde abgehalten

ToDos für den neuen Vorstand

Mail-Adressen (bzv-fr.piratenpartei-bw.de)

• MR hat Adressen für die neuen Kolleg*innen bei der BW-IT beantragt.
  • Existieren die Adressen bereits? Bisher hat noch niemand eine neue Mail-Adresse erhalten.
• Hat jeder ein OpenPGP-Schlüsselpaar erstellt und den Public Key veröffentlicht?
• JF: Passwort der off. Mailadresse passt nicht.
  • CF tritt sowieso schon mit der IT in Verbindung und nimmt dieses Thema mit.
    • JF hat Zugang zur Mailadresse erhalten,
    • CD hat es noch nicht getestet

Postcards

• Da es sehr viele Probleme mit dem POSTCARD-Dienst der Deutschen Post gab, wird MR den Dienst kündigen.
  • MR kümmert sich bis zur nächsten Sitzung darum.

Piratenmaterial aus Freiburg

• CF hat Kontakt mit dem Freiburger, bei dem derzeit Piratenmaterial lagert und wird es bald abholen.

Blog-ToDos

• Vorständeliste aktualisieren: hat MR aktualisiert, Neues Gruppenfoto eingestellt und Namensliste aktualisiert.
  • Wenn möglich, stellt ein gutes Foto von euch zur Verfügung. Am besten unter einer sehr offenen Lizenz, so dass die Chance steigt, dass die Presse sie verwendet. Abzulegen wären diese dann in unserer Cloud (\Shared\BzV FR Intern\Presse\Fotos\Vorstand 2015-2016).
• Beauftragungen aktualisieren (siehe auch unten unter "Wiedervorlage")
  • Jan ist beauftragt, sich um die IT-Systeme des BzV zu kümmern.
  • SJ und Daniel sind beauftragt, sich um die Facebookseite des BzV zu kümmern.
  • SCH will sich darum kümmern, die Liste zu aktualisieren.
    • SCH ist weiter dran.

Laufende offene Aufgaben

LTW 16

• Das Anschreiben an die Mitglieder wurde verschickt und wir warten bis zum 14.6. auf Feedback.

KV Konstanz Deaktivierung: Offene Tickets OTRS

• Es existieren noch offene Tickets des KV Konstanz. Alle offenen OTRS-Tickets hier:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketQueue;QueueID=0;SortBy=Age;OrderBy=Up;View=Preview;Filter=All

• Martin Eitzenberger überprüft den Stand und spricht mit Sören Oberndörfer. Möglich wäre eine Weiterleitung von Anfragen an den ehemaligen KV Konstanz an die E-Mail Adresse des Vorstands des BzV Freiburg.
  • SCH fragt nochmal bei Martin nach.
    • SCH hat Martin kontaktiert, Antwort steht noch aus.

BzV PGP-Schlüssel abgelaufen

wird in diesem Ticket behauptet https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=56699#

• VK hat den Job. Prüfen, checken, was passiert ist und wie man das beheben kann.
• SB übernimmt diese Aufgabe.
• SCH setzt sich mit der Landes-IT in Verbindung.
  • SCH hat mit Steffen Jung gesprochen, der wollte mit Martin Eitzenberger sprechen.
  • Martin Eitzenberger ist selbst in der Sitzung anwesend: Der Schlüssel muss vom BzV selbst erstellt werden und verschlüsselt an IT@piratenpartei-bw.de geschickt werden. Martin kommt auch evtl. zum BzPt nach Emmendingen, dann kann das Thema dort gemeinsam geklärt werden.
    • SCH wendet sich an Jan, dass er einen neuen Schlüssel generiert und diesen an IT@piratenpartei-bw.de schickt.
    • SCH hat Jan kontaktiert, dieser hatte jedoch noch Fragen.
    • Jan hat die Landes-IT kontaktiert und wartet auf Antwort.
    • AR steht in Kontakt mit Sören und kümmert sich aktuell um das Thema.

Sonstiges

Löschung der Padinstanz "bzvserver"

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-06-02 #B-2015-06-02-2: Löschung der Padinstanz "bzvserver"

Text:

Die früheren Admins des BzV-Servers (bzv-fr.eu) hatten eine eigene Padinstanz "bzvserver", auf der es einige Pads gab, die Daten zum Server beinhalteten. Da die damals Verantwortlichen nicht mehr von uns beauftragt sind und zudem die Daten der Pads veraltet sind, habe ich (MR) bei der IT beantragt, dass sie dieses Pad löschen mögen. Dazu wird jedoch noch dieser Beschluss benötigt. Siehe auch OTRS-Ticket: PiratenBW#2015052455000235

1. : MR, CF, AR, JF
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• MR kümmert sich darum, dass die Instanz entfernt wird.

Unterstützung Piraten-Messestand auf der Cannabis XXL in München am 12. Juli

• Punkt von SCH. Gast Andreas aus NRW (Beauftragter der AG Drogen). Cannabis XXL in München, erstmals seit 11 Jahren, Antrag an den LV BY und den BZV München ist bereits gestellt. Grüne, FDP und Die Linke haben Stand gebucht. Piraten haben einen Stand direkt hinter dem DHV reserviert. Finanzierung unklar. LV BY möchte woanders stark finanzieren und hat kein Geld für diese Messe reserviert.

Andreas hat beim BUVO einen Antrag auf Finanz und Buchung gestellt. Dieser möchte auch nicht, daher ist jetzt ein Antrag an die anderen 15 LVs raus. Einige LVs würden sich beteiligen.

• SCH klärt das weitere Vorgehen mit Andreas. SCH erstellt für PM ein Pad (aber kein hoher Druck da Veranstaltung erst im Juli stattfindet.
  • SCH hat beim LV beantragt, dass der LV ebenfalls Geld bereitstellt für den Infostand. Der Infostand ist inzwischen gebucht und die Vorbereitung läuft.
  • SCH konnte letzten Dienstag am ersten Orga-Treffen leider nicht teilnehmen.
  • Aktuell gibt es nichts Neues.

Spende für Freifunk-Communities im Bezirk Freiburg

• Wir haben die 20 bestellten Router erhalten. Sie müssen noch bezahlt werden.
• Als nächster Punkt müssen sie geflashed werden.
• 10 Router gehen ins 3LänderEck, 10 verbleiben in Freiburg.
  • Die Elzpiraten besprechen morgen das weitere Vorgehen.

International Day of Privacy (IDP15)

• Der IDP15 findet dieses Jahr am 13.6. statt.
• Pirat/en aus OG würde/n gerne bei einer IDP15-Aktion helfen.
  • MR setzt sich in Verbindung und informiert ihn, dass gerade Ideen gesucht werden.
• MR hört sich mal um, ob der Bund schon etwas in der Richtung plant.
  • Derzeit scheint nichts geplant zu sein.
    • Haben auf DGB-Veranstaltung diskutiert, ob wir auch eine Demo machen wollen. Diskussion auf ML fand dazu statt, aber noch kein endgültiges Ergebnis gefunden. Wahrscheinlich aber zu kurzfristig für 6 Wochen Zeitrahmen, da sehr viel Organisation, insb. auch weil geplant wäre, auch mit anderen Organisationen zusammenzuarbeiten.
    • Überlegung in ML, im August oder September einen Termin zu finden.
    • Infostand am 13.6.? Z.B. gläsernes Wohnzimmer.
    • Weitere wichtige Daten zum Thema finden, die für eine Demo geeignet wären, z.B. "Snowden flieht aus Hong Kong".
    • Mögliche Aktion: Lesung für Snowden gegen Überwachung
      • SCH schaut nach Texten, die von Ed Snowden stammen.
• SCH ruft morgen in FR an, um den Infostand anzumelden.
• Leider dürfen wir in Freiburg keinen Pavillon aufstellen.
• Wir haben uns dafür entschieden dennoch eine Aktion in FR durchzuführen.
• Vorschlag: Wir kaufen bei Ikea Möbel / Accessoires für das Gläserne Wohnzimmer und spenden die Dinge im Anschluss an einen Flüchtling, der demnächst umzieht.
• Wir schauen im Anschluss in den Piratenshop, um Werbematerial zu sichten.

Freiheit statt Angst

• 29.8. ist FsA in Köln, d.h. wir könnten in deren Tourplan kommen, wenn wir einen anderen Samstag für die Demo wählen würden.
• Die FsA Freiburg wird am 22.8. stattfinden.
  • Startpunkt: Augustiner Platz
  • SCH schickt uns Streckenvorschläge und erwartet von uns bis morgen eine Antwort.
  • Wagen sind nicht möglich (wegen Tramlinien).
• Planungspad: https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/204
• Anschreiben an potentielle Bündnispartner soll erstellt werden. SCH macht ein Pad auf. Bis Samstag 23:59 Uhr soll es fertig sein.

OTRS

• Kurz über die OTRS-Tickets gehen.

Wiedervorlage

• für ??? (wenn zeitlich machbar)
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SCH kümmert sich um die Beauftragungen.

• für 01.10.2015
  • Löschzeiten der Pads
  • Bundes-IT: wir müssen die Pads alles halbe Jahr öffnen - OK?
  • Letzte Öffnung: 2014-04-01
  • Nächste Öffnung: 2014-10-01

Erledigte Aufgaben

Finanzen

• CF muss noch Anschrift für Kontoauszüge bei der VoBa Donau-Neckar auf LGS Stuttgart ändern lassen.
• CF muss die Bank vor Ort besuchen, um eine Bareinzahlung durchzuführen und ein paar andere Dinge zu klären.
  • Einzahung bei VoBa Freiburg ist günstiger als nach Tuttlingen zu fahren (10€ Gebühr anstatt 21€ Fahrtkosten).
• 2,50€ Gebühr für fehlenden Kontoauszug
• Beschluss über Haushalt 2015: https://www.bzv-fr.eu/redmine/issues/578
  • Der Haushalt wurde einstimmig angenommen.
  • Beschluss B-2015-05-19-2

Mitglieder

• Verwaltungstreffen in S war am 09.05.2015 und CF und JF waren anwesend.

Sonstiges

• Einer vom BzV Fr soll Zugang zum Landes-Twitter-Account bekommen. Grund: Tweets sind nicht so stuttgartlastig von den Themen her, wenn andere Kreisverbände auch Twittern dürfen.
  • ToDo für BzV Fr: Besprechen, wer den Zugang haben will und Rückmeldung an den LV geben.
    • CF möchte den Account, AR wird LV kontaktieren
      • CF hat den Zugang zum Twitter Account erhalten.

Postcards

• Neue Karten anfordern, alte deaktivieren lassen oder kündigen?
• Postcards an sich sind gut, da einfach Briefe und Pakete von Vorstandsmitgliedern bezahlt werden können. Da dann direkt abgebucht und eine Rechnung gestellt wird, ist es auch eine Erleichterung für der Schatzmeister.
• die Rechnungsadresse wurde inzwischen angepasst
• Rechnungen von 2014 fehlen aber immer noch. MR hat Fax an die Post geschickt, mit der Anfrage, diese an die LGS zu schicken.
• CF fragt bei LGS nach, ob Rechnungen angekommen sind.
  • Rechnungen sind nicht an die LGS geschickt worden.
    • CF hat Eigenbelege erstellt, da wir noch immer keine Rechnungen von der Post erhalten haben. Die Daten der Kontoauszüge sind detailliert genug.
• MR hat alte Konten sperren lassen und neue Karten für die neuen Kollegen beantragt (Prozess ongoing).
  • MR hat eine Bestätigung über die Sperrung von der Post erhalten.
  • Ebenfalls kam bereits CDs Postcard an.
    • Für anwesende Mitglieder keine weiteren Postcards angekommen, ansonsten unbekannt.

Wiki-ToDos

• Haushalt 2014 und 2015 sind nicht auf der Startseite verlinkt.
  • CF kümmert sich darum.
    • 2014 erledigt, zu 2015 noch Fragen offen und Haushalt muss noch beschlossen werden.
      • Haushalt 2015 wurde am 2015-05-19 beschlossen und angenommen.
      • CF lädt die Haushaltdokument im Wiki und in der OwnCloud hoch.
• Die Seite mit den Pressemitteilungen ist hoffnungslos veraltet. Sie sollte als Nachschlagewerk für uns, aber auch andere Piraten dienen, die sich z.B. mit Themen befassen, die wir bereits bearbeiten haben. Was soll damit geschehen?
  • entfernen
  • aktualisieren (dürfte relativ leicht umzusetzen sein, da PMs idR im Blog stehen und als solche kategorisiert sind)
  • AR übernimmt diese Aufgabe.
  • AR hatte bisher noch keine Zeit, das Thema sehen wir aber auch nicht als dringlich an.
    • AR hat die PMs aktualisiert.
• Aktionen/Inventar-Bereich total veraltet
  • Ein ehemaliger? Pirat in Lörrach hat noch einige Pakete 111 Gründe Flyer und Grundsatzprogramme etc. Jan soll das Material bei ihm abholen, damit es dann ggf. an BZV, Elzpiraten oder andere Stammtische weiter gegeben werden kann. Es wäre schade, wenn das Material nicht genutzt wird.
    • SCH hat den ehemaligen Piraten kontaktiert, die Materialübergabe geht klar, frühestens aber im Mai 2015.
  • Außerdem lagert noch einiges Material bei einem ehemaligen Pirat in Freiburg.
    • CF und/oder MR würden das Thema auf dem nächsten Stammtisch in Freiburg ansprechen.

Blog-ToDos

• Twitter-Stream-Plugin zeigt keine Tweets mehr an
  • MR kümmert sich darum, bzw. sucht nach Ersatz oder entfernt den Twitterstream.
    • Ist noch offen.
    • MR schlägt vor, auf den Stream zu verzichten.
      • Wir verzichten darauf.

LTW 16

• Durchführung von AV:
  • Die erste Anfrage für eine AV in Offenburg kam bereits rein.
  • Die Piraten aus Emmendingen könnten evtl. auch bald eine AV veranstalten wollen.
  • Es können auch AV für unterschiedliche Wahlkreise an einem gemeinsamen Ort zeitlich nacheinander stattfinden.
    • Tendenziell sind Freiburg oder Emmendingen gut geeignet, der Freiburger Eimer aufgrund der Geräuschkulisse eher nicht.
    • CF spricht mit MR über möglichen Termin und Formalien. ToDo: Doodle eröffnen, Feinplanung wird im Pad geschehen.
• Wie hoch soll unser finanzielles Polster sein? Was wollen/können wir für die Wahl ausgeben?
  • CF analysiert die alten Haushalte, um eine grobe Zahl nennen zu können.
    • Offen ist noch, wie viel Geld vom Bund zu uns fließen wird.
      • Im Haushalt wurde am 2015-05-19 wurde ein Budget von 500 EUR für die AVs beschlossen.
• Wie ist der aktuelle Stand bzgl. AV-Anfragen, Durchgeführter AVs etc.? Ist die Karte unter http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlkreise aktuell?
  • Ja, ist aktuell.
• Wir verfassen ein Anschreiben an alle Mitglieder in einem Pad (AR erstellt eins). Darin sollen folgende Punkte enthalten sein:
  • Wir suchen LTW-Kandidaten, Ersatzkandidaten und wenn möglich Vertrauenspersonen (müssen keine Piraten sein).
  • Wir benötigen Termine für die AVs. -> mehrere Terminvorschläge? Doodle?
  • Wir sollten die Mitglieder fragen, ob sie AVs besuchen können/wollen.
  • Begründung warum wir die AV's zusammenlegen möchten (z. B. Effizienz,Personal etc.).
  • Mitglieder dürfen auch wählen, wenn sie keine Beiträge bezahlt haben.
  • Wir machen den Mitgliedern klar, dass die AVs sehr wichtig sind, damit die Piraten bei der LTW16 überhaupt gewählt werden können!
  • Ohne einen Kandidaten kann im gesamten Wahlkreis die Piratenpartei nicht gewählt werden!
  • Wenn wir in weniger Wahlkreisen wählbar sind, wird unser Wahlergebnis schlechter ausfallen -> Wenn wir unter 1% liegen entfällt die Parteienfinanzierung! -> Wir sind dann noch weniger handlungsfähig als durch den derzeitigen Mitgliederschwund.

PartG §18 Absatz 4: "Anspruch auf staatliche Mittel gemäß Absatz 3 Nr. 1 und 3 haben Parteien, die nach dem endgültigen Wahlergebnis ... einer Landtagswahl 1,0 vom Hundert der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben..." http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__18.html

• • Wir rufen zudem dazu auf, bei Aktionen zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften zu helfen und / oder selbst Unterstützungsunterschriften zu leisten.
  • Link zu Seite mit Formalien: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Arbeitsgruppen/Landtagswahl_2016/Wahlvorschlag

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Wie behandelt wir nun Beschlüsse zu mit Mitgliedanträgen?

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-05-15 #B-2015-05-15-1: Budget für den Kauf von 20 Routern zur Unterstützung der Freifunk-Community

Text:

Die Anschaffung der 20 WLAN-Router wurde bereits mit B-2015-04-22-1 beschlossen und angenommen. Dieser Beschluss konkretisiert diesen, da nun das Angebot vorliegt und somit die genauen Kosten bekannt sind. Bitte nochmals abstimmen, damit ich die Bestellung machen kann. Hiermit beantrage ich, dass der BzV-Vorstand 20 Router, TP-Link TL-WR841N beschafft. Mit diesen soll die Freifunk-Infrastruktur im Bezirk (Dreiländereck, Freiburg und Emmendingen) ausgebaut werden. Kosten laut Angebot von Dr. Levante GmbH & Co. KG, Grenzach-Wyhlen: 20 Stk. TP-Link TL-WR841N, 300,00 EUR 1 Stk. Porto und Verpackung, 12,60 EUR Gesamt Netto: 312,60 EUR zzgl. 19,00 % USt. 59,39 EUR

---

Gesamtbetrag: 371,99 EUR

1. : SCH, AR, CF, CD, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SCH: Sabin Schumacher
• AR: Alexander Raiola
• CF: Clemens Fiedler
• JF: Julia Fiedler
• CD: Carsten Droste
• MR: Marco Rosenthal

Beschlussbaustein Template

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom #B-JJJJ-MM-TT-x:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: