BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2015-02-24

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: MR
• Versammlungsleiter: MR
• Protokoll: CF
• anwesend: SCH,CF, MR
• abwesend: TB
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 20:11 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 21:19 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: CF

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 20:11 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 21:21 Uhr
• Link zur Aufzeichnung:
  • https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/apps/files/ajax/download.php?dir=%2FShared%2FPublic%2FAufzeichnungen&files=2015-02-24%20Piratenpartei%20Bezirk%20Freiburg%20Vorstandssitzung%20Aufzeichnung.ogg

(Aufzeichnung nach ca. der Hälfte leider defekt.)

Nächstes Treffen

Dienstag, 10. März 2015 ab 20:45 Uhr im Mumble

• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Gliederungen - Baden-Württemberg - BzV FR-Vorstandssitzung
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-02-24 #01: B-2015-02-24--01 Freigabe des Protokolls vom 28.01.2015

Text:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2015-01-28

1. : CF,SCH, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte von den Stammtischen im Bezirk

• Elzpiraten Emmendingen:
  • Bewerbung um die Ausrichtung des BzPT 15.1 in Emmendingen
  • Kleinere Gedanken zur Landtagswahl 2016
  • Planung eines Projekts, welches Bedürftigen kostenlos Computer-Hardware zur Verfügung stellt
  • Engagement beim Netzwerk Flüchtlinge Waldkirch: Elzpiraten werden eine Mailingliste und evtl. ein Blog für das Netzwerk einrichten und betreiben. Das nächste Treffen ist am Dienstag, den 03.03.2015 um 18:00 Uhr im katholischen Gemeindezentrum.
  • Herz-Flyer-Verteilung in Freiburg zum Valentinstag
  • Gedanken zu Freifunk
• Freiburg:
  • Herz-Flyer-Verteilung in Freiburg zum Valentinstag
• Lörrach:
  • Herz-Flyer-Verteilung in Freiburg zum Valentinstag
  • Der Stammtisch Lörrach möchte ebenfalls Freifunk unterstützen. Gastwirt hat interesse angemeldet und möchte in vier weiteren Läden Freifunk-Router aufstellen. Desweiteren sollen Router für Flüchtlinge bereitgestellt werden.
• Offenburg:
  • keine bekannten Aktivitäten
• Singen:
  • keine bekannten Aktivitäten
• Villingen:
  • keine bekannten Aktivitäten
• Konstanz:
  • keine bekannten Aktivitäten

Bericht Schatzi und Sekretär

Finanzen

• Kontostand vom 24.02.2015: 20.216,06 EUR

Mitglieder

• Keine Eintritte oder Austritte seit der letzten Sitzung.
• MR kümmert sich um Mitgliederverwaltung, auch im Hinblick auf die Akreditierung beim BzPt 2015.1.

Laufende offene Aufgaben

Kassenprüfung im Januar, vor BzPt

• Wann?
• Wer macht die Kassenprüfung?
  • Dieter Beckmann und Johannes Disch wurden als Kassenprüfer gewählt.
• CF kontaktiert die Prüfer.
  • MR gibt CF die Mail-Adressen
  • CF: Kassenprüfer angeschrieben. Gestaltet sich kompliziert, da keine Datenschutzbelehrung bei den Kassenprüfern vorhanden ist. LV ist informiert und zweite Februarwoche ist als Abgabetermin vereinbart.
    • Die Kassenprüfer Johannes Disch und Klaus-Dieter Beckmann haben noch rechtzeitig am 5. Februar an einer Datenschutzbelehrung in Mumble teilgenommen.
    • Die Kassenprüfung wurde dann am 6. Febraur durchgeführt. Es gab ein paar Beanstandungen, wg. Zuordnung von Beschlüssen und Umsätzen sowie fehlende Rechnungen bzgl. Postcards der Deutschen Post AG. Die meisten Beanstandungen wurden inzwischen bereits gelöst. Alle Umsätze konnten zugehörigen Beschlüssen zugeordnet werden.
    • Es fehlten alle Rechnungen der Deutschen Post AG, bzgl. Postcards.
    • MR ist dran, die Rechnungen bei der Post einzufordern.
    • CF hat alle Unterlagen von 2014 an die LGS nach Stuttgart geschickt, Rückmeldung steht noch aus.

Rechenschaftsbericht 2014

• CF kümmert sich darum.
• RB muss bis April/Mai fertiggestellt werden.
• Der Rechenschaftsbericht wird automatisch von der Buchungssoftware durch den LV erstellt und der BzV unterstützt diesen nach Kräften, falls es Rückfragen gibt.

KV Konstanz Deaktivierung: Offene Tickets OTRS

• Es existieren noch offene Tickets des KV Konstanz. Alle offenen OTRS-Tickets hier:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketQueue;QueueID=0;SortBy=Age;OrderBy=Up;View=Preview;Filter=All

• SB hat eine Mail an die Landes-IT geschrieben.
  • SB hat keine Antwort erhalten und fragt nochmals bei der IT nach.
• CF fragt Micha diesbzgl. an.
• keine Neuigkeiten.

BzV GPG-Zertifikat abgelaufen

wird in diesem Ticket behauptet https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=56699#

• VK hat den Job. Prüfen, checken, was passiert ist und wie man das beheben kann.
• SB übernimmt diese Aufgabe.
• SCH setzt sich mit der Landes-IT in Verbindung.

Tote Piraten-Websites

Dauerbrenner: Wie will der Vorstand grundsätzlich damit umgehen? Sollte der BzV übernehmen / UB Z.B. http://piraten-offenburg.de/ Sollte geschlossen werden oder es muss sich jemand Zuverlässiges finden, der die Domain betreut Domaininhaber: Daniel Goetz Adresse: Im Weizenfeld 21 PLZ: 77799 Ort: Ortenberg Technischer Ansprechpartner: Hostmaster Organisation: goneo Internet GmbH Adresse: Marienwall 27 PLZ: 32423 Ort: Minden Telefon: +49 1805 911522 Telefax: +49 571 7834499 E-Mail: info@goneo.de

• Die Website der OG-Piraten ist wieder in Betrieb: http://piraten-offenburg.de/2014/09/piraten-offenburg-de-under-new-management/
• SCH schreibt Daniel an und kümmert sich darum, dass die Domain von ihm zum LV umgezogen wird.
• SCH hatte Kontakt mit FastEdi von OG-Piraten. Dieser solle sich an die Landes-IT wenden. Wir erwarten noch Antwort.
• SCH meldet sich telefonisch bei Martin vom LVVor.
• SCH bittet FastEdi sich direkt bei der LandesIT via OTRS wegen Domainumzug zu melden.
  • SCH schreibt FastEdi nochmal an.

1. Mai „Arbeit der Zukunft – gestalten wir!“

• DGB-Einladung: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=72319
• Wir stehen schon mit den Freiburger Piraten in Kontakt.
• Die Aktion wird mit hoher Wahrscheinlichkeit durchgeführt.

Klage gegen CETA & TTIP

• https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=72119
• Antrag eines Ex-Mitglieds die Klage mit 100 € zu unterstützen.

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-02-24 #B-2015-02-24--2: Klage gegen TTIP mit 100 € zu unterstützen

Text:

Antrag eines Ex-Mitglieds eine Klage gegen TTIP über Change.org mit 100 € zu unterstützen.

1. :
2. : CF, SCH, MR
3. :

Ergebnis: abgelehnt.
Zusatzinfos: Der Antrag ist nicht klar einer Piraten-Aktion zugeordnet, es wäre schwierig die finanzielle Unterstützung hier zu begründen.

• Wir wollen stattdessen zum 1. März 2015 einen Blogeintrag zu TTIP verfassen, der zur Unterstützung der Aktionen von Campact aufruft:

https://www.campact.de/campact/unterstuetzen/spenden/ https://www.campact.de/ttip-ebi/ebi-appell/teilnehmen/

"Wo bitte geht's zum CSD?" - Crowdfunding-Kampagne

• https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=69668
• Crowdfunding-Kampagne für den CSD am See Konstanz + Kreuzlingen
• http://www.100-days.net/de/projekt/wo-bitte-geht-s-zum-csd

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-02-24 #B-2015-02-24--3: Unterstützung CSD Konstanz

Text:

Crowdfunding-Kampagne für den CSD am See Konstanz + Kreuzlingen

1. :
2. : CF, SCH, MR
3. :

Ergebnis: abgelehnt.
Zusatzinfos: Der Antrag ist nicht klar einer Piraten-Aktion zugeordnet, es wäre schwierig die finanzielle Unterstützung hier zu begründen. Wir werden aber sehr wahrscheinlich wieder den Freiburger CSD unterstützen.

Sonstiges

• • MR hat in OTRS aufgeräumt, Tickets geschlossen, SPAM entfernt. 5-7 Tickets sind noch offen.
  • In Redmine sind noch ein paar Tickets nicht bearbeitet. hier sollte noch der Status aktualisiert werden.

Unterstützung Piraten-Messestand auf der Cannabis XXL in München im Juni

• Punkt von SCH. Gast Andreas aus NRW (Beauftragter der AG Drogen). Cannabis XXL in München, erstmals seit 11 Jahren, Antrag an den LV BY und den BZV München ist bereits gestellt. Grüne, FDP und Die Linke haben Stand gebucht. Piraten haben einen Stand direkt hinter dem DHV reserviert. Finanzierung unklar. LV BY möchte woanders stark finanzieren und hat kein Geld für diese Messe reserviert.

Andreas hat beim BUVO einen Antrag auf Finanz und Buchung gestellt. Dieser möchte auch nicht, daher ist jetzt ein Antrag an die anderen 15 LVs raus. Einige LVs würden sich beteiligen. Gesamtkosten ca. 2800 - 2900 Euro Heute Lukas Lamla ("Hanfpirat") nimmt dort an einer Podiumsdiskussion teil. Evtl. Übergabe einer Petition für ein Bürgerbehren (mit Radio, Fernsehen, usw...) zur Freigabe von Hanf. Andreas bittet um eine Beteiligung des BzV. Muss kein riesiger Betrag sein, würde aber ein deutliches Signal in Richtung LVs und BUVO senden. Alle im Vorstand unterstützen die Förderung des Piratenstands und möchten eine Unterstützung auch publikativ nutzen (PM, Blogeintrag).

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-01-28 #02: B-2015-01-28--02 Unterstützung des Piratenstands auf der Cannabis XXL in München mit Euro 400.

Text:

1. : SCH, CF, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• • CF hat die 400 EUR am 16.02.2015 an das Konto der Pratenpartei Deutschland (Bund) überwiesen.

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-01-28 #03: B-2015-01-28--03 Unterstützung der teilnehmenden Vorstände am Piratenstand auf der Cannabis XXL in München in Gesamthöhe von maximal Euro 150 für Reisekosten und Messe-Ticket.

Text:

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• SCH klärt das weitere Vorgehen mit Andreas. SCH erstellt für PM ein Pad (aber kein hoher Druck da Veranstaltung erst im Juli stattfindet.

Spende für Freifunk-Communities im Bezirk Freiburg

• • In unserem Bezirk gibt es eine Freifunk Community in Freiburg vom CCCFR und eine im im Dreiländereck.
  • MR: Freifunk ist eine Aktion, die sich mit unseren Werten und Zielen deckt. Daher wäre es gut, die Freifunk Communities in unserem Bezirk zu unterstützen.
  • Kosten pro Router sind: 15 EUR für das Gerät + 5 EUR Spende für den Betrieb der Netzwerkinfrastruktur.
  • Jan Fader ist aktiv in der Freifunk Community im Dreiländereck. Im März wird der Verein Freifunk im Dreiländer-Eck gegründet. Es wird bei diesem Verein Fördermitgliedschaften geben, über die der Verein unterstützt werden kann.
  • Wir wollen Freifunk unterstützen und Router bei den Freifunk Communities kaufen und diese dann im Bezirk verteilen. Dabei soll aber nicht der Eindruck entstehen, wir würden die Freifunk Community "ausnutzen" um in der Öffentlichkeit positiv wahrgenommen zu werden (wobei das der Fall ist..).
  • Wir wollen zunächst ein Konzept mit den Freifunkern ausarbeiten, wie wir die Router sinnvoll im Bezirk verteilen.
  • SCH setzt sich mit den beiden Freifunk Communities in Verbindung mit dem Ziel, ein gemeinsames Treffen zu organisieren.
  • Jan Fader: Der Verein Freifunk Community im Dreiländereck bastelt derzeit an Werbematerial (Flyer, Bierdeckel etc.), das wir dann mit Piraten Werbematerial an Kneipen und Restaurants zusammen mit dem Router verteilen können.

Erledigte Aufgaben

Finanzen

• Rechnung über einen Mietwagen kam an. Dieser wurde von den Lörracher Piraten für ein Demo gemietet. Sie wurde bereits beglichen. Es gibt noch Ungereimtheiten. CF schickt SCH die Rechnung, um für Klarheit zu sorgen.
  • Mit SCH geklärt:

"Für die Lörracher "Demo-Musikkulturparade 2014" am 3.10.2014 wurde ein LKW bei der Autovermietung AVIS als Paradewagen gemietet. Die Lörracher Piraten haben sich diesen mit anderen kommunalen Parteien wie "Die Linke" und "Bündnis90/Die Grünen" geteilt. Es wurde im Voraus verabredet, dass jede Partei 1/3 von der LKW- Mieteübernimmt. Also jede Partei 70,45 EUR. Ursprünglich war geplant, dass die Piratenpartei, BzV Freiburg den Rechnungsbetrag für die Miete überweisen und "Die Linke", die Kaution von 500,00 EUR vorstreckt. Die Autovermietung AVIS hat stattdessen den Rechnungsbetrag direkt von der Kaution abgezogen und den Restbetrag (288,65 EUR) an die Partei "Die Linke" zurück überwiesen.

• Der BzV FR muss nun noch den Anteil von 70,45 EUR an die Lörracher Linke überweisen."
  • 70,45 EUR an Die Linke überwiesen. erledigt.
• Einige Anträge auf Reisekostenerstattung an SCH und Auslagenerstattung an und SCH und MR überwiesen.

KV Konstanz Deaktivierung: Konto

• https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=64026#187822
• CF übergibt das Ticket an SB (als Besitzer und Verantwortlichen)
• SB wird Micha anrufen. Ongoing.
• Es gab in den letzten Tagen/Wochen bereits eine Anfrage, weshalb sich hier noch nichts getan hat.
• CF fragt Micha diesbzgl. an.
• CF hat sich mit Benno in Verbindung gesetzt, um an notwendige Infos zu kommen. Er hatte mit der Bank ebenfalls Kontakt und entsprechende Wege zur Auflösung eingeleitet. Das Protokoll des KV-Auflösungsparteitag fehlt noch, hier erwarten wir noch Infos aus der Geschäftsstelle.
• Gesammelte Unterlagen sind zur Bank nach Singen-Radolfzell verschickt und jetzt wird auf die Bank gewartet.
  • Konto wurde aufgelöst, die restlichen Finanzmittel von 148 EUR wurden an das BZV Konto überwiesen. Der Vorgang ist damit abgeschlossen.

Vorbereitung BzPt 2015.1

• Wir brauchen möglichst bald eine Location!

Emmendingen hat zwei Locations: 1 Pub direkt gegenüber vom Bahnhof und eine zweite Location für die noch keine Details bekannt sind. Der Pub ist aber nicht barrierefrei. Zwingend ist dieser zwar nicht, aber besser wäre es definitiv. Frist zur Bewerbung läuft Ende Januar ab und Vorstand wird sich anschliessend abstimmen und dann veröffentlichen.

• Einladung für Termin Ende Januar / Anfang Februar muss noch Mitte Dezember raus!
• Einladungstext aufsetzen
  • MR öffnet ein Pad: https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/182
  • Antrag auf Auflösung des BzV FR muss in die TO der Einladung! s.u.
  • S3 oder Cymaphore sollten Infos zur Urabstimmung haben.
  • CF stimmt sich mit dem LV ab und/oder @branleb.
    • CF hat @Branleb zu Urabstimmug befragt:
    • Nach einer positiven Entscheidung des Parteitags zur Auflösung der Gliederung muss laut §6 (2) Nr. 11 PartG zwingend eine Urabstimmung durchgeführt werden.
    • Die Wahlunterlagen können wir aber per E-Mail an alle Mitglieder versenden, diese müssen per Briefwahl schriftlich zustimmen oder ablehnen. Es gibt kein Quorum. Insofern würde 1 teilnehmendes Mitglied ausreichen.
    • Alternativ zur Briefwahl wäre eine Urnenwahl möglich mit einer Urne pro Kreis (Emmendingen, Lörrach, Konstanz, Freiburg). Ist aber aufwändiger. Ggf. ist hier das Problem, dass an einer Urne mit weniger als drei Abstimmenden das Wahlgeheimnis nicht mehr gewährt ist - was aber laut Branleb hier auch nicht verpflichtend ist, nur solltet ihr das der Form halber von Anfang an so auch sagen.
    • Laut unserer Bundessatzung §16 Nr. 1 muss eine Urabstimmung in Form eines "Basisentscheids" durchgeführt werden:
      • (1) ... Urabstimmungen gemäß §6 (2) Nr.11 PartG werden in Form eines Basisentscheids durchgeführt, zu dem alle stimmberechtigten Mitglieder in Textform eingeladen werden.
    • Der LV könnte den BzV auch durch eine Ordnungsmaßnahme auflösen. Das wäre aber von jedem Mitglied des BzV vor Gericht anfechtbar und funktioniert nur, wenn niemand klagen würde. Daher ist von diesem "Trick" abzusehen!
    • CF fragt nochmals nach, ob Mitglieder bezahlt haben müssen, um an der Urabstimmung teilzunehmen, und ob eine Briefwahl oder BEO angewandt werden soll.
  • Wichtiger Punkt für die Einladung: Antrag auf Auflösung des BzV Freiburg:

"Wenn kein neuer Vorstand zustandekommt, beantragen wir nach §12 der Satzung die Auflösung des Bezirksverbandes Freiburg. Finanzmittel und Eigentum des Bezirksverbandes gehen ins Eigentum des Landesverbandes Baden-Württemberg über." Über diesen TO Punkt müssen die Mitglieder bereits in der Einladung informiert werden. Warum ist dieser Antrag wichtig? Damit der BZV, falls kein neuer Vorstand zustandekommt aufgelöst und alles formal an den Landesverband übergeben werden kann. Kommt ein Vorstand zustande, kann der Antrag einfach abgelehnt werden und alles geht weiter seinen Weg. Ohne aber einen solchen Antrag und ohne neuen Vorstand muss der alte Vorstand weiterhin kommissarisch die Verwaltung übernehmen, bis der BZV auf einem erneuten außerordentlichen Parteitag entweder einen neuen Vorstand wählt oder dann nach selbem Verfahren aufgelöst wird. Wichtig ist dann §12, Abs. 4: Wenn der BzPt die Auflösung beschließt, muss eine Urabstimmung durchgeführt werden, dh ALLE stimmberechtigten Mitglieder des BzV müssen schriftlich angeschrieben werden und schriftlich zustimmen oder ablehnen. §12 Auflösung und Verschmelzung (1) Die Auflösung des Bezirksverbands oder seine Verschmelzung mit einer anderen Partei kann nur durch einen Beschluss des Bezirksparteitags mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Einer Verschmelzung mit einer anderen Partei muss der Landesverband zustimmen. (2) Sobald in allen Kreisen des Bezirksverbands Kreisverbände existieren, kann der Bezirksverband durch Beschluss des Bezirksparteitags mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen aufgelöst werden. (3) Soll auf einem Bezirksparteitag über die Auflösung oder Verschmelzung des Bezirksverbands abgestimmt werden, so sind die Mitglieder des Bezirksverbands darüber bei der Einladung gesondert zu informieren. (4) Ein Beschluss über Auflösung oder Verschmelzung muss durch eine Urabstimmung unter den Mitglieder bestätigt werden. Die Mitglieder äußern ihren Willen im Zusammenhang mit der Urabstimmung schriftlich.

Anfrage Veranstaltungsversicherung für Musikparade

• https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=66487

Sonstiges

• Herzflyer-Aktion (Valentinstag, 14.2.): Elzpiraten haben noch Flyer und Bonbons
  • MR erkundigt sich, wie viele Flyer ungefähr zur Verfügung stehen und welchen Inhalt sie haben.
• ca. 150 Stück, jetzt alle mit Bonbons versehen und verteilbereit.
  • MR schreibt eine Mail für die lokalen MLs, um den Bedarf abzuprüfen.
  • Piraten aus LÖ, FR und EM planen am 14.2. (Samstag) in FR eine Verteilaktion.
  • SCH schickt Sonntag eine Einladung auf die Mailinglisten im Bezirk

Wiedervorlage

• für ??? (wenn zeitlich machbar)
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SB kümmert sich um die Beauftragungen, wenn er wieder etwas mehr Zeit hat.
    • Das wird vermutlich erst im September möglich sein.
• für 01.04.2015
  • Löschzeiten der Pads
  • Bundes-IT: wir müssen die Pads alles halbe Jahr öffnen - OK?
  • Letzte Öffnung: 2014-11-02
  • Nächste Öffnung: 2014-04-01

Umlaufbeschlüsse aus Redmine

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-02-19 #B-2015-02-19--7: Intern Beitragsermäßigung

Text:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=71809;ArticleID=208911#205211

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-02-19 #B-2015-02-19--6: Intern Beitragsermäßigung

Text:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=71433

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-02-19 #B-2015-02-19--5: Intern Beitragsermäßigung

Text:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=70990

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-02-19 #B-2015-02-19--4: Intern Beitragsermäßigung

Text:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=70929

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-02-19 #B-2015-02-19--3: Intern Beitragsermäßigung

Text:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=70888

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-02-19 #B-2015-02-19--2: Intern Beitragsermäßigung

Text:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=68325#

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-02-19 #B-2015-02-19--1: Intern Mitgliedsantrag

Text:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=66296#199530

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-01-23 #B-2015-01-23--1: Teilnahme Anti-PEGIDA-Demo: Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten

Text:

Liebe Vokos, :) auch dieser Antrag ging als Mail raus - nun ist er ein Ticket! ;) Bitte wiederholt eure Abstimmung eurem vorherigen Abstimmungsverhalten entsprechend nochmal. Danke schööön!! :) LG von Bine -- Mail-Antragstext: Hi Leute, heute ist der Wurm drin. Ich komm aktuell nicht ins Redmine. Also nun per Mail: Der BzV Freiburg hat sich vor einigen Tagen einem Aufruf zur Teilnahme an der ersten Anti-PEGIDA-Demo in Freiburg (23.01.15/17.00 Uhr) angeschlossen und den Aufruf anschließend über diverse Kanäle veröffentlicht. Voraussichtlich werden alle BzVorstandsmitglieder am 23.01. an der Demo in Freiburg teilnehmen. Hiermit beantrage ich stellvertretend für mich (Sabin Schumacher) und meine Vorstandkollegen (Clemens Fiedler, Marco Rosenthal, Thomas Buck) die Erstattung der Fahrtkosten zur Teilnahme an der Anti-PEGIDA-Demo. Liebe Kollegen, ich bitte euch noch vor 17 Uhr heute per Mail das Ticket abzustimmen! Liebe Grüße, Sabin

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-02-06 #B-2015-02-06--1: Antrag auf Ausrichtung des Freiburger BzPT 2015.1

Text:

Hi meine allerliebsten weltklasse Vorstandskollegen!!! :) Wir hatten diesen Antrag zwar schon per Mail (06.02.2015/01:45) abgestimmt, aber der Ordnung halber musste er natürlich auch noch ins Ticketsystem überführt werden! ;) Gesagt - getan! @Clemens Ich hoffe, ich hab das mit dieser Beschlussnummer richtig gemacht!? Und nun bitte ich euch, dieses Ticket noch einmal genauso abzustimmen wie beim erstenmal! ;) Thx!!! LG Bine Meine lieben Vorstandskollegen, nachdem keine anderweitigen Bewerbungen aus den Bezirk für die Austragung des Freiburger BzPTs 2015.1 innerhalb der Bewerbungsfrist eingegangen ist, haben sich die Elzpiraten bereit erklärt, den Parteitag in Emmendingen auszurichten. Ort: Irish Pub Shamrock Karl-Bautz-Str.2 Emmendingen Karte: http://www.openstreetmap.org/node/3050597953 <http://www.openstreetmap.org/node/3050597953> Facebook: https://de-de.facebook.com/pages/Shamrock-Emmendingen/134130419972138 <https://de-de.facebook.com/pages/Shamrock-34130419972138> Termin: Samstag, 14.3. / 11 bis 18 Uhr (Akkreditierung von 10 bis 11 Uhr) Ansprechpartner für den BzV: Clemens Fiedler und Marco Rosenthal - - Der Antrag hat höchste Priorität, von daher bitte ich euch, um eine zeitnahe Abstimmung per UB! Gleichzeitig bitte ich euch um eure Zustimmung!! Greetings (a lot of ...!!) Bine

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-02-10 #B-2015-02-10--1: Antrag auf Übernahme von Fahrtkosten Herzflyer-Aktion am 14.02.15

Text:

Kommenden Samstag ist Valentinstag (14.02.) - der perfekte Tag für eine piratische Herzflyer-Aktion. Die Elzpiraten haben noch Flyer, die sie alle mit Bonbons versehen haben. Die Flyer sind also verteilbereit! PiratInnen aus Lörrach, Freiburg und Emmendingen planen deshalb für den 14.02. eine gemeinsame Verteilaktion. Hiermit beantrage ich, die Übernahme der Fahrtkosten für die Helfer, die extra zur Aktion anreisen. Die Helfer werden gebeten, Fahrgemeinschaften zu bilden, um die Fahrtkosten möglichst niedrig zu halten. Liebe Grüße, Bine

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-01-03 #B-2015-01-03--1: Antrag auf Beitragsermäßigung

Text:

Hallo, folgender Antrag auf Beitragsermäßigung ist in OTRS im Dezember eingegangen: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=70675#202764 Bitte um Zustimmung.

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2014-12-18 #B-2014-12-18--1: AktivCongrEZ Hattingen Anfang Januar 2015 / Bitte um Erstattung von Teilnahmegebühr & Reisekosten

Text:

Vom 08.01.2015 bis zum 11.01.2015 findet in Hattingen der AKtiVCongrEZ statt: Seit längerem engagiere ich mich für die Piraten in der Bürgerrechtsbewegung. Wastun-Kongresse, Freiheit-statt-Angst, etc. Da mich Sabin mich gebeten hat, sie auch beim AktivCongrEZ wieder technisch zu unterstützen, möchte ich für mich Teilnahme- und Fahrtkostenerstattung beantragen. (Teilnahmegebür 65.-€ & Fahrtkosten ca. 40.-€) Ausserdem möchte ich im Anschluss einen Bericht schreiben, den ich den Piraten zur Verfügung stellen werde. Nachfolgend findet ihr den Einladungstext vom AktivCongrEZ. Viele Grüße, N3tzRak Einladungstext: Hallo zusammen, am 8.–11. Januar 2015 findet wieder derAKtiVCongrEZ statt, wieder in Hattingen. Anmeldung ist ab sofort möglich, wie gehabt im Shop von Digitalcourage. Bitte meldet Euch zügig an, es gibt nur begrenzt Plätze. Ich freue mich schon, Euch dort (wieder) zusehen. Für diejenigen, die den AKtiCVongrEZ nicht kennt, hier die Beschreibung aus dem Shop. Und unter <https://www.youtube.com/watch?v=pZQMa5Mdya8> einen Video, der Lust darauf macht. AKtiVCongrEZ: Aktivenkongress / Kreativkongress Netzgesellschaft Donnerstag, 8. Januar 2015, 18 Uhr bis Sonntag 11. Januar 2015, 16 Uhr (Anreise am Freitag Abend ebenfalls möglich) im DGB-Bildungszentrum Hattingen Verschiedene Menschen und Projekte an einen Tisch bringen – das leistet Digitalcourage und viele Partnerorganisationen auch in diesem Jahr mit dem AktiVCongrEZ. Dort können sich Menschen aus unterschiedlichen Projekten und Organisationen aus der Netzbewegung und Menschen, die sich ganz neu engagieren wollen treffen und miteinander reden und planen. Dieses Jahr treffen wir uns besonders früh im Jahr wieder in Hattingen im Seminarzentrum des DGB-Bildungswerk. Hier können neue Ideen entstehen, alte Ideen aufgefrischt und - wie schon bei den Kongressen zuvor - gezielte Aktionen geplant werden. Zum Beispiel wurde beim AKtiVCongrEZ in Hamburg 2011 die Verfassungsbeschwerde gegen ELENA gemeinsam beschlossen. Und es gibt wahrlich viel zu tun: TTIP, RFID, elektronische Gesundheitskarte, Vorratsdatenspeicherung, BEA (das aktuelle Nachfolgeprojekt des elektronischen Entgeltnachweises ELENA), INDECT, Datenschutz in Europa, der Aktionstag 'Freedom not Fear' in Brüssel, bevorstehende Wahlen in Bremen und Hamburg, Reaktivierung Freiheitsredner.innen, [C

1. : CF, MR, SCH, TB
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2014-08-31 #B-2014-08-31--1: #wastun - Forum gegen Überwachung / Antrag auf Reisekostenerstattung

Text:

Am 31. August 2014 findet in Berlin das “Forum gegen Überwachung” statt. Es soll Überwachungs-Gegnern aus ganz Deutschland die Möglichkeit bieten, sich mit Gleichgesinnten und Interessierten zu vernetzen und darüber zu diskutieren, wie die Kräfte der Anti-Überwachungs-Bewegung gebündelt werden können. Die Piratenpartei Deutschland verfolgt die gleichen Ziele wie die Anti-Überwachungs-Bewegung, weshalb sich einige Lörracher Piraten, u. a. ich, von Anfang an, an der Arbeit von #wastun beteiligt haben. Wie mit euch während der letzten VoSi besprochen, nehme ich für den BzV Freiburg offiziell am Forum teil und beantragte hiermit die Rückerstattung der Reisekosten einschließlich Teilnahmegebühr. Viele Grüße, Bine

1. : VK, CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2014-08-22 #B-2014-08-22--03: Intern-03 Beitragsermässigung

Text:

OTRS: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=64202;ArticleID=189230# Gehört zum Mitgliedsantrag https://www.bzv-fr.eu/redmine/issues/537 Grund: Rentner

1. : VK, CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2014-08-22 #B-2014-08-22--02: Intern-02 Mitgliedsantrag

Text:

Näheres siehe https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=64202#188510

1. : VK, CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2014-08-22 #B-2014-08-22--01: Intern-01 - Beitragsermässigung

Text:

Siehe https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=64313# Grund für Beitragsermäßigung: Student Gewünschte Beitragshöhe: 12 EUR

1. : VK, CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Legende, Abkürzungen

• SB: Severin Bang
• MR: Marco Rosenthal
• VK: Volker Königsbüscher
• CF: Clemens Fiedler
• TB: Thomas Buck
• SCH: Sabin Schumacher

Beschlussbaustein Template

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom #: B-JJJJ-MM-TT--xx

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