BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2015-01-28

Protokollarisches

Versammlung

• Begrüßung: MR
• Versammlungsleiter: MR
• Protokoll: JanFader (JF)
• anwesend: CF, MR, SCH
• abwesend: TB
• beschlussfähig: ja
• Anfang: 19:38 Uhr
• Ende des offiziellen Teils: 20:43 Uhr
• Veröffentlichung des Protokolls: MR

Veröffentlichung, Aufzeichnung

• Beginn der Aufzeichnung: 19:38 Uhr
• Ende der Aufzeichnung: 20:43 Uhr
• Link zur Aufzeichnung:
  • Teil 1: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/apps/files/ajax/download.php?dir=%2FShared%2FPublic%2FAufzeichnungen&files=2015-01-28%20Piratenpartei%20Bezirk%20Freiburg%20Vorstandssitzung%20Aufzeichnung_Teil1.ogg
  • Teil 2: https://www.bzv-fr.eu/owncloud/index.php/apps/files/ajax/download.php?dir=%2FShared%2FPublic%2FAufzeichnungen&files=2015-01-28%20Piratenpartei%20Bezirk%20Freiburg%20Vorstandssitzung%20Aufzeichnung_Teil2.ogg

Nächstes Treffen

Dienstag, 10. Februar 2015 ab 20:45 Uhr im Mumble

• Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
• Raum: Baden-Württemberg - Bezirke - Freiburg - Vorstandssitzung
• Gäste - ob Piraten oder nicht - sind herzlich willkommen

Genehmigung vorherige/s Protokoll/e

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-01-28 #01: B-2015-01-28--01 Freigabe des Protokolls vom 18.01.2015

Text:

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll_Mumble_Vorstandssitzung_2015-01-18

1. : CF, SCH, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte von den Stammtischen im Bezirk

• Elzpiraten Emmendingen:
  • Gestern Vorgründungstreffen RPJ (Ring politischer Jugend), Formation auf Landes- und Bundesebene aus Jugendverbänden politischer Parteien, Gabs schonmal, soll aber wiederbelebt werden. Nettes Treffen, wird interessiert verfolgt.
• Freiburg:
  • Die Freiburger-Piraten waren mit den Piraten aus Lörrach und Emmendingen auf der Nopegida-Demo letzten Freitag.
• Lörrach:
  • Stammtisch findet mit der Linken zusammen statt, später das Treffen der IG Musikkultur. Stammtisch wird inzwischen auch ohne Zutun von der Presse "beworben". Evtl. Lesung auf öffentlichen Plätzen mit der Linken zum Safer Internet Day.
• Offenburg:
  • keine Aktivitäten
• Singen:
  • keine Aktivitäten
• Villingen:
  • keine Aktivitäten
• Konstanz:
  • keine Aktivitäten

Bericht Schatzi und Sekretär

Finanzen

• Rechnung über einen Mietwagen kam an. Dieser wurde von den Lörracher Piraten für ein Demo gemietet. Sie wurde bereits beglichen. Es gibt noch Ungereimtheiten. CF schickt SCH die Rechnung, um für Klarheit zu sorgen.
  • Mit SCH geklärt:

"Für die Lörracher "Demo-Musikkulturparade 2014" am 3.10.2014 wurde ein LKW bei der Autovermietung AVIS als Paradewagen gemietet. Die Lörracher Piraten haben sich diesen mit anderen kommunalen Parteien wie "Die Linke" und "Bündnis90/Die Grünen" geteilt. Es wurde im Voraus verabredet, dass jede Partei 1/3 von der LKW- Mieteübernimmt. Also jede Partei 70,45 EUR. Ursprünglich war geplant, dass die Piratenpartei, BzV Freiburg den Rechnungsbetrag für die Miete überweisen und "Die Linke", die Kaution von 500,00 EUR vorstreckt. Die Autovermietung AVIS hat stattdessen den Rechnungsbetrag direkt von der Kaution abgezogen und den Restbetrag (288,65 EUR) an die Partei "Die Linke" zurück überwiesen.

• Der BzV FR muss nun noch den Anteil von 70,45 EUR an die Lörracher Linke überweisen."
  • 70,45 EUR an Die Linke überwiesen. erledigt.
• Einige Anträge auf Reisekostenerstattung an SCH und Auslagenerstattung an und SCH und MR überwiesen.
• Kontostand vom 28.01.2015: 19.984,74 EUR

Mitglieder

• Momentan keine aktuellen Zahlen, da kein Zugriff auf dem GenSek-Rechner besteht. MR hat sich bereits an die entsprechenden Verantwortlichen gewandt und erwartet Antwort.

Laufende offene Aufgaben

Vorbereitung BzPt 2015.1

• Wir brauchen möglichst bald eine Location!

Emmendingen hat zwei Locations: 1 Pub direkt gegenüber vom Bahnhof und eine zweite Location für die noch keine Details bekannt sind. Der Pub ist aber nicht barrierefrei. Zwingend ist dieser zwar nicht, aber besser wäre es definitiv. Frist zur Bewerbung läuft Ende Januar ab und Vorstand wird sich anschliessend abstimmen und dann veröffentlichen.

• Einladung für Termin Ende Januar / Anfang Februar muss noch Mitte Dezember raus!
• Einladungstext aufsetzen
  • MR öffnet ein Pad: https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/182
  • Antrag auf Auflösung des BzV FR muss in die TO der Einladung! s.u.
  • S3 oder Cymaphore sollten Infos zur Urabstimmung haben.
  • CF stimmt sich mit dem LV ab und/oder @branleb.
    • CF hat @Branleb zu Urabstimmug befragt:
    • Nach einer positiven Entscheidung des Parteitags zur Auflösung der Gliederung muss laut §6 (2) Nr. 11 PartG zwingend eine Urabstimmung durchgeführt werden.
    • Die Wahlunterlagen können wir aber per E-Mail an alle Mitglieder versenden, diese müssen per Briefwahl schriftlich zustimmen oder ablehnen. Es gibt kein Quorum. Insofern würde 1 teilnehmendes Mitglied ausreichen.
    • Alternativ zur Briefwahl wäre eine Urnenwahl möglich mit einer Urne pro Kreis (Emmendingen, Lörrach, Konstanz, Freiburg). Ist aber aufwändiger. Ggf. ist hier das Problem, dass an einer Urne mit weniger als drei Abstimmenden das Wahlgeheimnis nicht mehr gewährt ist - was aber laut Branleb hier auch nicht verpflichtend ist, nur solltet ihr das der Form halber von Anfang an so auch sagen.
    • Laut unserer Bundessatzung §16 Nr. 1 muss eine Urabstimmung in Form eines "Basisentscheids" durchgeführt werden:
      • (1) ... Urabstimmungen gemäß §6 (2) Nr.11 PartG werden in Form eines Basisentscheids durchgeführt, zu dem alle stimmberechtigten Mitglieder in Textform eingeladen werden.
    • Der LV könnte den BzV auch durch eine Ordnungsmaßnahme auflösen. Das wäre aber von jedem Mitglied des BzV vor Gericht anfechtbar und funktioniert nur, wenn niemand klagen würde. Daher ist von diesem "Trick" abzusehen!
    • CF fragt nochmals nach, ob Mitglieder bezahlt haben müssen, um an der Urabstimmung teilzunehmen, und ob eine Briefwahl oder BEO angewandt werden soll.
  • Wichtiger Punkt für die Einladung: Antrag auf Auflösung des BzV Freiburg:

"Wenn kein neuer Vorstand zustandekommt, beantragen wir nach §12 der Satzung die Auflösung des Bezirksverbandes Freiburg. Finanzmittel und Eigentum des Bezirksverbandes gehen ins Eigentum des Landesverbandes Baden-Württemberg über." Über diesen TO Punkt müssen die Mitglieder bereits in der Einladung informiert werden. Warum ist dieser Antrag wichtig? Damit der BZV, falls kein neuer Vorstand zustandekommt aufgelöst und alles formal an den Landesverband übergeben werden kann. Kommt ein Vorstand zustande, kann der Antrag einfach abgelehnt werden und alles geht weiter seinen Weg. Ohne aber einen solchen Antrag und ohne neuen Vorstand muss der alte Vorstand weiterhin kommissarisch die Verwaltung übernehmen, bis der BZV auf einem erneuten außerordentlichen Parteitag entweder einen neuen Vorstand wählt oder dann nach selbem Verfahren aufgelöst wird. Wichtig ist dann §12, Abs. 4: Wenn der BzPt die Auflösung beschließt, muss eine Urabstimmung durchgeführt werden, dh ALLE stimmberechtigten Mitglieder des BzV müssen schriftlich angeschrieben werden und schriftlich zustimmen oder ablehnen. §12 Auflösung und Verschmelzung (1) Die Auflösung des Bezirksverbands oder seine Verschmelzung mit einer anderen Partei kann nur durch einen Beschluss des Bezirksparteitags mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Einer Verschmelzung mit einer anderen Partei muss der Landesverband zustimmen. (2) Sobald in allen Kreisen des Bezirksverbands Kreisverbände existieren, kann der Bezirksverband durch Beschluss des Bezirksparteitags mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen aufgelöst werden. (3) Soll auf einem Bezirksparteitag über die Auflösung oder Verschmelzung des Bezirksverbands abgestimmt werden, so sind die Mitglieder des Bezirksverbands darüber bei der Einladung gesondert zu informieren. (4) Ein Beschluss über Auflösung oder Verschmelzung muss durch eine Urabstimmung unter den Mitglieder bestätigt werden. Die Mitglieder äußern ihren Willen im Zusammenhang mit der Urabstimmung schriftlich.

Kassenprüfung im Januar, vor BzPt

• Wann?
• Wer macht die Kassenprüfung?
  • Dieter Beckmann und Johannes Disch wurden als Kassenprüfer gewählt.
• CF kontaktiert die Prüfer.
  • MR gibt CF die Mail-Adressen

CF: Kassenprüfer angeschrieben. Gestaltet sich kompliziert, da keine Datenschutzbelehrung bei den Kassenprüfern vorhanden ist. LV ist informiert und zweite Februarwoche ist als Abgabetermin vereinbart.

Rechenschaftsbericht 2014

• CF kümmert sich darum.
• RB muss bis April/Mai fertiggestellt werden.
• Der Rechenschaftsbericht wird durch den LV erstellt und der BzV unterstützt diesen nach Kräften.
• CF fragt in Verwaltungsliste nochmal nach.

KV Konstanz Deaktivierung: Konto

• https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=64026#187822
• CF übergibt das Ticket an SB (als Besitzer und Verantwortlichen)
• SB wird Micha anrufen. Ongoing.
• Es gab in den letzten Tagen/Wochen bereits eine Anfrage, weshalb sich hier noch nichts getan hat.
• CF fragt Micha diesbzgl. an.
• CF hat sich mit Benno in Verbindung gesetzt, um an notwendige Infos zu kommen. Er hatte mit der Bank ebenfalls Kontakt und entsprechende Wege zur Auflösung eingeleitet. Das Protokoll des KV-Auflösungsparteitag fehlt noch, hier erwarten wir noch Infos aus der Geschäftsstelle.
• Gesammelte Unterlagen sind zur Bank nach Singen-Radolfzell verschickt und jetzt wird auf die Bank gewartet.

KV Konstanz Deaktivierung: Offene Tickets OTRS

• Es existieren noch offene Tickets des KV Konstanz. Alle offenen OTRS-Tickets hier:

https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketQueue;QueueID=0;SortBy=Age;OrderBy=Up;View=Preview;Filter=All

• SB hat eine Mail an die Landes-IT geschrieben.
  • SB hat keine Antwort erhalten und fragt nochmals bei der IT nach.
• CF fragt Micha diesbzgl. an.
• keine Neuigkeiten.

BzV GPG-Zertifikat abgelaufen

wird in diesem Ticket behauptet https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=56699#

• VK hat den Job. Prüfen, checken, was passiert ist und wie man das beheben kann.
• SB übernimmt diese Aufgabe.
• SCH setzt sich mit der Landes-IT in Verbindung.

BzV-Website: SSL-Zertifikat abgelaufen

• Jan kümmert sich derzeit darum.
• Der LV meldet sich nicht.
• SCH macht diesbzgl. nochmals Druck.
• Ticket ist inzwischen erledigt und SSL-Zertifikat ist erneuert.

Tote Piraten-Websites

Dauerbrenner: Wie will der Vorstand grundsätzlich damit umgehen? Sollte der BzV übernehmen / UB Z.B. http://piraten-offenburg.de/ Sollte geschlossen werden oder es muss sich jemand Zuverlässiges finden, der die Domain betreut Domaininhaber: Daniel Goetz Adresse: Im Weizenfeld 21 PLZ: 77799 Ort: Ortenberg Technischer Ansprechpartner: Hostmaster Organisation: goneo Internet GmbH Adresse: Marienwall 27 PLZ: 32423 Ort: Minden Telefon: +49 1805 911522 Telefax: +49 571 7834499 E-Mail: info@goneo.de

• Die Website der OG-Piraten ist wieder in Betrieb: http://piraten-offenburg.de/2014/09/piraten-offenburg-de-under-new-management/
• SCH schreibt Daniel an und kümmert sich darum, dass die Domain von ihm zum LV umgezogen wird.
• SCH hatte Kontakt mit FastEdi von OG-Piraten. Dieser solle sich an die Landes-IT wenden. Wir erwarten noch Antwort.
• SCH meldet sich telefonisch bei Martin vom LVVor.
• SCH bittet FastEdi sich direkt bei der LandesIT via OTRS wegen Domainumzug zu melden.

Sonstiges

• Bitte unbedingt OTRS im Auge behalten und die Tickets, für die man verantwortlich ist, bearbeiten. Es gab z.B. mehrere Mitglieder-Tickets, die CF statt MR zugewiesen waren. Zurecht regen sich Leute auf, die uns angeschrieben und keine Antworten erhalten haben. Auch Einladungen zu Diskussionsrunden sind komplett untergegangen. Das ist ein unhaltbarer Zustand!
• Herzflyer-Aktion (Valentinstag, 14.2.): Elzpiraten haben noch Flyer und Bonbons
  • MR erkundigt sich, wie viele Flyer ungefähr zur Verfügung stehen und welchen Inhalt sie haben.
• ca. 150 Stück, jetzt alle mit Bonbons versehen und verteilbereit.
  • MR schreibt eine Mail für die lokalen MLs, um den Bedarf abzuprüfen.
  • Piraten aus LÖ, FR und EM planen am 14.2. (Samstag) in FR eine Verteilaktion.
  • SCH schickt Sonntag eine Einladung auf die Mailinglisten im Bezirk
• Punkt von SCH. Gast Andreas aus NRW (Beauftragter der AG Drogen). Cannabis XXL in München, erstmals seit 11 Jahren, Antrag an den LV BY und den BZV München ist bereits gestellt. Grüne, FDP und Die Linke haben Stand gebucht. Piraten haben einen Stand direkt hinter dem DHV reserviert. Finanzierung unklar. LV BY möchte woanders stark finanzieren und hat kein Geld für diese Messe reserviert.

Andreas hat beim BUVO einen Antrag auf Finanz und Buchung gestellt. Dieser möchte auch nicht, daher ist jetzt ein Antrag an die anderen 15 LVs raus. Einige LVs würden sich beteiligen. Gesamtkosten ca. 2800 - 2900 Euro Heute Lukas Lamla ("Hanfpirat") nimmt dort an einer Podiumsdiskussion teil. Evtl. Übergabe einer Petition für ein Bürgerbehren (mit Radio, Fernsehen, usw...) zur Freigabe von Hanf. Andreas bittet um eine Beteiligung des BzV. Muss kein riesiger Betrag sein, würde aber ein deutliches Signal in Richtung LVs und BUVO senden. Alle im Vorstand unterstützen die Förderung des Piratenstands und möchten eine Unterstützung auch publikativ nutzen (PM, Blogeintrag).

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-01-28 #02: B-2015-01-28--02 Unterstützung des Piratenstands auf der Cannabis XXL in München mit Euro 400.

Text:

1. : SCH, CF, MR
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom 2015-01-28 #03: B-2015-01-28--03 Unterstützung der teilnehmenden Vorstände am Piratenstand auf der Cannabis XXL in München in Gesamthöhe von maximal Euro 150 für Reisekosten und Messe-Ticket.

Text:

1. : CF, MR, SCH
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

SCH klärt das weitere Vorgehen mit Andreas. SCH erstellt für PM ein Pad (aber kein hoher Druck da Veranstaltung erst im Juli stattfindet.

Erledigte Aufgaben

• BzV soll zur NoPEGIDA-Demo in Freiburg am Freitag aufrufen
  • MR schreibt einen Veranstaltungshinweis für das Blog.
  • SCH verteilt diesen per Mail an die Bezirks-MLs.

Wiedervorlage

• für ??? (wenn zeitlich machbar)
  • Beauftragungen auflisten, aktualisieren etc
  • aus Protokoll 2014-06-17 https://vorstandbzvfr.piratenpad.de/165
    • SB kümmert sich um die Beauftragungen, wenn er wieder etwas mehr Zeit hat.
    • Das wird vermutlich erst im September möglich sein.
• für 01.04.2015
  • Löschzeiten der Pads
  • Bundes-IT: wir müssen die Pads alles halbe Jahr öffnen - OK?
  • Letzte Öffnung: 2014-11-02
  • Nächste Öffnung: 2014-04-01

Legende, Abkürzungen

• SB: Severin Bang
• MR: Marco Rosenthal
• VK: Volker Königsbüscher
• CF: Clemens Fiedler
• TB: Thomas Buck
• SCH: Sabin Schumacher

Beschlussbaustein Template

Beschluss des Bezirksvorstand Freiburg vom #: B-JJJJ-MM-TT--xx

Text:

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Zusatzinfos: