BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2012-12-04
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Protokoll der Vorstandssitzung vom 04. Dezember 2012
- Aufzeichnung erfolgt
- Pad veröffentlicht
- Begrüßung
- Versammlungsleiter: MBA
- Protokoll: SE
- anwesend: MBA, SE, MK, AL, TZ, MR, AG
- abwesend: -
- beschlussfähig? ja
- Anfang: 20.10 Uhr
- Ende:tbd
Freigabe des letzten Protokolls
- http://www.bzv-fr.eu/redmine/issues/211
- Freigabe?
- Dafür: TZ, MBA, SE, MK, AG, AL
- Dagegen:
- Enthaltung: MR
- Ergebnis: Protokoll freigegeben
- Warum wurde der UB nicht bearbeitet?
- verschiedene Gründe: Keine Zeit, nicht gesehen, vergessen. Liegt nicht am Redmine.
Verwaltung
- Mitglieder: keine Neuerungen
- Sollen Neumitglieder, die noch nicht gezahlt haben, trotzdem schon in Datenbank aufgenommen werden? (Gemäß Beschluss BPT12.2)
- Wird so gemacht (um mit LV einheitlich zu sein)
Berichte aus dem KV Konstanz und den Stammtischen im Bezirk
- Lörrach: Stand: Eigene Website + Mailadressen
Speicherung + Veröffentlichung der Audioprotokolle
Zentraleinkauf
Bestellung Grundsatzprogramme
Südbadentreffen / Südbadenplenum 2013
Bundestagswahlkampf 2013
- Aktueller Stand: Überarbeitung der Kreiswahlvorschläge durch TZ und Norbert Hense
- Beauftragung an Norbert Hense wird geändert: Seine Zuständigkeit endet mit Abschluss der AV. Wahlunterlagen gehen direkt an LV-Beauftragten. Somit sind auch Wahlunterlagen, die an Vertrauenspersonen gesendet werden, nicht Zuständigkeit des BzVV.
- Genauer Beschluss per Umlauf.
Kostenübernahmeregelung
Vorstandssitzungstermine Ende Dezember 2012 / Anfang Januar 2013
- Abweichungen vom 14-tägigen Rhythmus
- Nächste Sitzung: 15.01.2013
Sonstiges
- Zugang zu SAGE-CRM, siehe Ticket PiratenBW#2012120355000231
- Zugang an MR und Zugang an MK als Stellvertreter, alternativ erstmal nur MK.
- Marina BW
- Situation im KV Konstanz (Bericht und Einschätzung von MBA)
- Klausur
- Statement von MBA: Nach einer unangenehmen Begegnung zwischen Andreas Bergholz, TZ, Norbert Hense und mir bestand nach Sicht von TZ und mir Sicherheit, dass unsere aktuelle Strategie für den KV Konstanz nicht zur Verbesserung der Situation führt. Ich bin aber von der zunächst deutlicheren Maßnahmen eigenmächtig abgewichen, weil dies aktiv die Chance der Piraten vor Ort auf eine zeitnahe Veränderung verhindert hätte - eine Amtsenthebung zieht laut KV-Satzung eine Mitgliederversammlung zur Vorstandsneuwahl direkt nach sich. Alternativ beschloss ich als Zuständiger für den KV im Bezirksvorstand sämtliche Bemühungen in der Zusammenarbeit mit dem KV-Vorstand einzustellen, das öffentlich auf der KV-Mailingliste anzukündigen und knapp zu begründen. Die Klausur von Samstag zu Besuchen war in meinen Augen unter wenigen Zusagen, den neuen personellen Spannungen und den allgemein insgesamt wenig fruchtbaren, aber umfangreichen Bemühungen in der Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand wenig sinnvoll. Das soll nicht heißen, dass es mit den jeweiligen Ansprechpartnern keine Fortschritte gegeben hätte und das man sich gegenseitig nicht respektiert hat - nur die Situation mit dem Kreisverband und dem Vorstand als Ganzes haben sich nur sehr langsam und in Teilen nicht zum Besseren entwickelt. Es folgte eine Eskalation auf der ML Konstanz, die zwar nicht besonders ruhmreich war, aber doch sehr produktiv - in dem Sinne, dass auf dem folgenden Stammtisch und der Klausur am Samstag offenbar eine rege Diskussion stattfand und durchdachte Ergebnisse produziert wurden, sofern man das dem Protokoll entnehmen konnte. Diese Eskalation hat vermutlich für den KV mehr gebracht als meine Bemühungen innerhalb der Beauftragung bisher. Das lässt vermuten, dass ich hauptsächlich Symptombehandlung betrieben habe. Ich bin auf die weitere Entwicklung der Situation gespannt, bin aber mal vorsichtig optimistisch ob der sichtbaren Problembehandlung.
- Konstanz und Landesvorstand
- Statement von MBA: Nachdem Christian Schwarz aus dem Landesvorstand, von Andreas angesprochen, einen Vermittlungsversuch auf dem BPT unternahm, gab es eine Absprache für das weitere Verfahren mit den AV-Unterlagen für Konstanz, die Teil des Streitgegenstands waren. Die Absprache sah vor, dass Norbert die Unterlagen vollständig ausfüllt, was bisher nicht geschehen war, und Andreas die ausstehende Unterschrift von Benno einholt. Die Unterlagen sollten dann in Konstanz bei der Klausur zusammen geführt werden und die ausstehenden Unterschriften bei der MarinaBW eingeholt werden, womit die Unterlagen vollständig wären. Anwesend war auch Sebastian Staudenmaier. Diese Vereinbarung hielt, bis sich Lars Pallasch auf der ML Konstanz in die Diskussion eingebracht hat, worauf er per Umlaufbeschluss anstieß, alle AV-Unterlagen an den Landesvorstand übergeben zu lassen, der angenommen wurde. Mir ist derzeit nicht bekannt, wie Christian und Sebastian dabei abgestimmt haben. Des Weiteren hat sich Lars Pallasch direkt an unseren Beauftragten Norbert Hense gewandt und die Übersendung der AV-Unterlagen angefordert. Warum dies nicht über den Dienstweg geschah ist mir unklar. Das Interesse des Landesvorstands an der Situation in Konstanz ist natürlich schön, mir ist allerdings unklar, woher das auf einmal kommt. Immerhin haben sich inzwischen Christian Schwarz, Lars Pallasch und vor Ort Sebastian Staudenmeier und Ute Hauth eingebracht. Ich finde das zumindest spannend. Ich hatte bisher nicht viel mit dem Landesvorstand zu tun, finde diese Vorgehensweise aber doch zumindest nicht nachahmenswert.
- Nachtrag: MBA hat sich auf der Marina BW hierzu mit einigen Beteiligten unterhalten und die die Punkte angesprochen. Außerdem wurde weiteres Vorgehen mit den AV-Unterlagen abgesprochen, die Norbert Hense nun vollständig ausgefüllt an den LV übersendet.
- Rückmeldung Adrian Frey
- Statement von MBA: Nach monatelanger unentschuldigter Abwesenheit und Inaktivität hat sich Adrian Frey auf der ML Konstanz umfangreich zurückgemeldet und viele, (Fakten-)unabhängige Meinungen, Ratschläge und Bewertungen zum Besten gegeben. Er ist mir dabei zum nicht kleinen Teil direkt in den Rücken gefallen, weshalb ich vom Wort "Vorstandskollege" jetzt Abstand nehme und mich ernsthaft frage, warum ich hier in einem Zug mit jemandem aufgeführt werden muss, der sein Amt offensichtlich nicht ernst nimmt und das deutlich demonstriert - spätestens nach einer flapsigen Rückmeldung in Denglisch auf der Vorstandsmailingliste nach Hinweis auf seine neue Aktivität durch MK wird das klar. Ich sehe keinen guten Grund, mich hier auf eine Zusammenarbeit einzulassen, während man quasi per Anwesenheit eines Semesterferienvorstands verhöhnt wird. Zu meiner Verteidigung: Es gibt wenig nettere Wege das zu sagen. Ich bin jetzt auf eine gute Erklärung gespannt.
- Auf nächste Sitzung vertragt, weil Mikrofon von AG nicht funktioniert.
Audioprotokoll
