BW:Bezirksverband Freiburg/Vorstandssitzung/Protokoll Mumble Vorstandssitzung 2012-05-14

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Allgemein

  • Beginn: ~20:09 Uhr
  • Aufzeichnung: gestartet
  • Pad veröffentlichen: done
  • Begrüßung
  • Versammlungsleiter: Daniel Götz (DG)
  • Protokoll: Annette Linder (AL)
  • anwesend: DG, Tobias Zawisla (TZ), AL, Martin Junk (MJ),Marco Rosenthal (MR), Michael Kiai (MK)
  • abwesend: -
  • beschlussfähig? ja

Verwaltung

  • Mitglieder: Anzahl ~660. Mitgliederdump aus SAGE-Datenbank noch nicht erfolgt, Nineberry hat noch Probleme mit den Listen. Deshalb haben wir keinen aktuellen Bezahlstatus.
  • Bankzugriff: Sinnvolle Alternative zur jetzigen Bank gefunden? MJ war krank, keine Neuigkeiten. TZ hat trotz Recherche auch keine bessere Lösung gefunden. GLS Bank wäre eine Alternative, TZ klärt dies ab. TZ kann wieder Überweisungen tätigen. TZ klärt die noch ausstehenden Posten mit MJ ab und überweist diese.
  • Jahresabschluss 2011: Ein paar Belege von TZ und Deckblatt fehlen noch. Septerra hat allerdings die wichtigen Daten schon erhalten: MJ geht davon aus, dass er den Jahresabschluss diese Woche noch beenden kann.
  • Top100 Spenden: Antwort von einem Spender steht noch aus, dann fertig.
  • Rückstellungen für BTW und Haushaltsanpassung 2012: MJ war krank. Er kümmert sich in der Folge darum. Im Moment hat er keine aktuellen Daten da SAGE noch nicht läuft und daher die Planung des Haushalts keinen Sinn ergibt.

Berichterstattung des KV / der Stammtische im Bezirk

  • Stammtisch Hochschwarzwald: Lokaler Pirat aktuell nicht erreichbar. TZ wird Lokalität und Termin nun willkürlich festlegen und einen Stammtisch durchführen.
  • Stammtisch Waldshut: Lokaler Pirat (auch während der Vorstandssitzung anwesend) möchte den Stammtisch wiederbeleben. Er wird sich mit MR in Verbindung setzen damit dieser eine Email an alle Piraten im Kreis Waldshut versenden bzw. dies an NineBerry weiterleiten kann.
  • Stammtisch Emmendingen: Der letzte Stammtisch war der bestbesuchte aller Zeiten. Presse war da (BZ). Aktuell aus zeitlichen und personellen Gründen wenig lokale Aktionen (außer Wheelmap, Beitritt Anti-Nazi Bündnis, Abgeordnetenwatch-PM) geplant.
  • Stammtisch VS (TZ): Restart des Stammtisches war erfolgreich, viele neue Gesichter.
  • Stammtisch Offenburg (DG): Gut besucht. 2 Besucher, die über die BGE-Veranstaltung in Freiburg zu den Piraten gekommen sind. Toolvorstellung für Neumitglieder sowie Wheelmap-Aktion geplant.
  • Stammtisch Freiburg (MR): 1. Mai Veranstaltung lief gut, neue Kontakte konnten geknüpft werden. Planung für ein Treffen mit den Grünen ist geplant. Wiki wird derzeit aufgeräumt, AGs gegründet (u.a. Öffentlichkeitsarbeit, Bildung, …). Teilnahme an der Podiumsdiskussion der JuSos Freiburg "Universität 2.0" - Digitales Freiburg. Gründung Hochschulgruppe - Vorbereitungstreffen am kommenden Freitag (18.05.).
  • Stammtisch Tuttlingen (MK): Kleine Runde, 2 neue Gäste, die wiederkommen möchten.

Bestellung Grundsatzprogramme

Südbadentreffen

  • Rückmeldung von Referenten (Links, Präsentationen, Feedback,...)
    • Heiko und Martin: Nichts neues.
    • Simon Gansser: Material noch nicht angekommen
  • Stand Blogartikel: TZ hatte keine Zeit dazu, wird sich in der Folge darum kümmern.
  • Aufarbeitung des Videomaterials: läuft, kleine Fortschritte
  • YouTube-Account + GoogleAccount für BzV sind eingerichtet. MR lässt den übrigen Vorstandsmitgliedern die Zugangsdaten übers OTRS zukommen. MR legt im OTRS eine Sammlung unserer Passwörter für den nachfolgenden Vorstand an.

BGE-Vortrags-/Diskussionsrunde in Freiburg

  • Referenten wegen Kostenerstattung und ggf. Folien/Präsentationen angeschrieben. Von André Presse und Michael Ebner bislang keine Rückmeldung.
  • Feedback: https://freiburg.piratenpad.de/Feedback-Veranstaltung-21-04-2012?
  • Videoaufzeichnung & Veröffentlichung auf YouTube: MR lässt den restlichen Vorstandsmitgliedern die Videos zukommen. Diese sollten noch mit Metadaten angereichert werden.
  • Stand Blogartikel: TZ hatte keine Zeit dazu, wird sich in der Folge darum kümmern.

Kaperbriefe Grundeinkommen

  • AL hat 2000 Stück bestellt und 1200 an den Stammtisch Lörrach und 400 an die Stammtischflotte Schwarzwald-Baar-Heuberg weiterverschickt. Die übrigen 400 lagern als Bezirkseigentum bei AL und können dort angefordert werden. Kaperbriefe für VS sind nicht angekommen. AL und TZ klären dies.
  • Pad zur Sammlung von Kritik/Änderungswünschen: https://freiburg.piratenpad.de/Aenderungsvorschlaege-Kaperbrief-Grundeinkommen AL hat Inhalt des Pads an die Kaperbriefredaktion weitergeleitet.

Blog

  • Einbindung der Wiki-Daten (Stammtischinfos) in den Blog (Wordpress). DG übernimmt dies.

Nächster Bezirksparteitag

Presse-Update

  • Bericht über PMs, Pressekontakte: Nichts neues. TZ war in Rheinfelden bei einem Redaktionsgespräch.
  • Funkfeuer und Zwischenlösung: Sobald Datenschutzbeauftragte des Landesvorstands ein genaues Vorgehen festgelegt haben, wird sich TZ um einen Zugang kümmern.
  • Pressemappe / Presse Landing Page: TZ braucht dringend noch die Bilder und Texte.

Umlaufbeschlüsse

  • Beschluss zur Mitgliedsbeitragserhöhung:
  • Antrag von MR stellvertretend für die BW-Verwaltungspiraten am 04.05.2012:
    • Im Rahmen der auf dem Bundesparteitag 2012.1 beschlossenen Mitgliedsbeitragserhöhung wird folgende Kulanzregelung beschlossen: Mitglieder, die vor dem 30.04.2012 ihren Mitgliedsantrag gestellt haben, zahlen für das laufende Geschäftsjahr noch den Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro Monat. Mitglieder, die ihren Antrag ab dem 30.04.2012 gestellt haben, zahlen den satzungsgemäßen Beitrag von 4,00 EUR pro Monat. Mitglieder, die einen Antrag ab dem 30.04.2012 auf einem alten Vordruck gestellt haben, der noch auf einen Jahresbeitrag von 36,00 EUR hinweist, werden auf den höheren Mitgliedsbeitrag hingewiesen. Im Einzelfall kann der Vorstand hier ebenfalls aus Kulanzgründen für das Jahr 2012 weiterhin den niedrigeren Beitrag von 3,00 EUR pro Monat gewähren. Bestandsmitglieder, die ihren Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2012 noch nicht entrichtet haben, zahlen weiterhin einen Mindestbeitrag von 3,00 EUR pro Monat. Für diese Mitglieder gilt der neue Mitgliedsbeitrag erst ab dem 01.01.2013. Bei Zahlungsaufforderungen und bei der Begrüßung werden alle Mitglieder ausdrücklich darauf hingewiesen, dass unsere Satzung einen freiwilligen höheren Beitrag von 1% des Nettojahreseinkommens empfiehlt und dass diese Einnahmen wichtig für die Arbeitsfähigkeit der Partei sind. Die Regelungen zu Beitragsminderungen bleiben hiervon unberührt.
    • Angenommen von MR, MJ, TZ, MK, DG (AL hat nicht abgestimmt)

Sonstiges

  • MR nahm an einer Datenschutzbelehrung teil
  • MR beantragt die Kostenerstattung für die Portokosten für schriftliche Einladungen, Neumitgliederbegrüßungspakete etc.: einstimmig angenommen
  • Kreisverband Konstanz: Schatzmeister Christoph xxx ist diese Woche zurückgetreten. Gründe: Privater und politischer Natur. Zudem waren 2 Vorstandsmitglieder de facto nicht aktiv. Die Satzung erzwingt zwar nun keine Neuwahlen jedoch ist eine Kreismitgliederversammlung geplant. Näheres hierzu wird auf der nächsten Vorstandssitzung des KV Konstanz geklärt sowie ein kommisarischer Schatzmeister ernannt. MR sieht ein Problem darin, dass Christoph einerseits zurückgetreten ist aber die Mitgliederbegrüßung dankenswerterweise fortführen möchte. MR klärt ab, ob und wie Christoph hierzu vom Vorstand des KV Konstanz beauftragt werden muss.

Ende öffentlicher Teil: 21.04 Uhr.

  • Nichtöffentlicher Teil:
    • Aufnahme/Ablehnung eines Neumitglieds
    • Untergliederungen

Archivierung Umlaufbeschlüsse

  • Außerhalb von Vorstandssitzungen getroffene Beschlüsse bedürfen einer 2/3 Mehrheit und werden von einem hierzu ernannten Vorstandsmitglied dokumentiert
  • Zur besseren Übersicht möchten wir die Umlaufbeschlüsse archivieren. Folgend werden jeweils gemäß Satzung / Geschäftsordnung die Umlaufbeschlüsse dem Protokoll der nächsten Vorstandssitzung angefügt. Dies wurde manchmal versäumt, daher hier geballt die Umlaufbeschlüsse der Vergangenheit.

Umlaufbeschlüsse

  • Kosten CDs Anti-Nazi-Demo
    • Antrag von Norbert Hense am 2011-10-04: Ich beantrage die Übernahme der Kosten für 100 CDs, 100 Papierhüllen und 100 Inlays(letztere fallen evtl. nicht an).
    • Beschluss am 2011-10-11: Die Kosten werden bis maximal 100 EUR übernommen.
    • Angenommen von Michael Kiai, Tobias Zawisla, Daniel Götz, Martin Junk, Rauno Schaal. Dagegen: Annette Linder, Marco Rosenthal (Grund: Anschaffungen müssten in deutlich geringerem finanziellen Ausmaß möglich sein, Beispielrechnung mit ca. 60 € wurde weitergeleitet)
  • Kostenerstattung Rohbuttonbestellung
    • Antrag von Annette am 09.11.2011: "Ich stelle den Antrag auf Kostenübernahme von ca. 150 € für 1000 Stk. Button-Rohteile + Versandkosten."
    • Angenommen von: TZ, AL, MJ, RS, MK, DG, MR
  • Kostenerstattung Porto für Kaperbriefversendung
    • Antrag von Annette am 10.11.2011: "Ich stelle den Antrag auf Kostenerstattung für die Versandkosten der Kaperbriefe. Es werden 4 Pakete sein, da mir Gewicht und Größe noch unbekannt sind, kann ich zu den genauen Kosten noch keine Angaben machen."
    • Zusatz vom 11.11.2011: Kosten betragen 60,60 €
    • Angenommen von: TZ, AL, MJ, RS, MK, DG, MR
  • Aufruf zu ACTA-Demo
    • Antrag von Florin Godard am 02.02.2012: "Ich stelle den Antrag, dass der Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland dazu aufruft, an der Demonstration gegen ACTA am 11. Februar 2012 in Freiburg teilzunehmen." **Angenommen von: TZ, DG, MJ, AL, MR (MK hat nicht abgestimmt)
  • BzV Freiburg als Veranstalter der ACTA-Demo
    • Antrag von Tobias Zawisla am 02.02.2012: "Ich stelle den Antrag, dass der Bezirksverband Freiburg auch der Veranstalter der Demonstration gegen ACTA am 11.Februar 2012 in Freiburg ist." Florin Godard wird damit beauftragt, die Demo im Namen des BzV Freiburg (als Veranstalter oder Mitveranstalter im Sinne eines Bündnisses) zu anzumelden.
    • Angenommen von: TZ, DG, MJ, AL, MR (MK hat nicht abgestimmt)
  • ACTA-Demo und -Infostand am 25.02.2012
    • Antrag von Marco Rosenthal am 15.02.2012: "Der Vorstand des BzV FR möge Jan Vogt zum offiziellen Koordinator seitens der Piratenpartei für den ACTA-Aktionstag am 25.02.2012 in Freiburg ernennen, so daß dieser alle notwendigen Planungen für die an diesem Tag stattfindende Demo und den parallel veranstalteten Infostand eigenständig durchführen kann."
    • Angenommen von: MR, TZ, MK, DG, AL (MJ hat nicht abgestimmt)
  • Fahrtkosten Südbadentreffen
    • Antrag von Annette Linder am 10.03.2012: "Ich stelle einen Antrag auf Fahrtkostenerstattung für Norbert Hense für die An- und Abreise zum Südbadentreffen (10. - 12.02.2012)."
    • Begründung: Norbert Hense war als Referent während des Treffens tätig. Bereits vor dem Treffen wurde ihm die Fahrtkostenerstattung angeboten. Er wandte sich jedoch erst am 09.03.2012 diesbezüglich an uns, weshalb der Beschluss mit einigem zeitlichen Abstand zum Südbadentreffen erfolgt.
    • Angenommen von: TZ, MK, MR, MJ, AL (DG hat nicht abgestimmt)
  • Fahrtkostenerstattung CSD Lörrach
    • Antrag von TZ am 10. April 2012:Ich beantrage eine Kostenerstattung die Fahrt und den Materialtransport von Villingen-Schweningen nach Lörrach am 14. April 2012. Details der Abrechnung kläre ich mit Martin.
    • Angenommen von TZ, DG, MK, MR, MJ, AL
  • Gemeinsame PM zur Unvereinbarkeitserklärung
    • Antrag von Martin Eitzenberger am 24. April 2012:Ich habe mir als Pressesprecher folgdendes ausgedacht: Wir unterstützen die Unvereinbarkeitserklärung http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserklärung flächendeckend. Jede Gliederung in Baden-Württemberg. Jeder Vorstand. Sobald wir es vollständig haben, schicken wir eine Pressemitteilung inkl. Klarstellung heraus. Nach der geistigen Meisterleistung von Delius werden die uns bestimmt noch Wochen damit Quälen, so können wir wenigstens mal ein starkes Zeichen setzen und evtl. auch den Rest der Partei dazu motivieren (weil es der LV BaWü als erster vollständig gemacht hat ;-) ). Vorschlag: Per Umlaufbeschluss, damit es nicht so lange dauert, und dann hier eintragen, damit ich bescheid weiß: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung ...
    • Angenommen von MJ, MK, TZ, AL
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