BW:Bezirksverband Freiburg/Bezirksparteitag 2017.1/Protokoll

Ort und Zeit

Datum/Uhrzeit: 10.06.2017
Beginn: 11:36 Uhr
Ende:  14:58 Uhr
Ort: Kulturzentrum Nellie Nashorn, Tumringerstraße 258, 79539 Lörrach

Begrüßung

• Annette Linder begrüßt die Anwesenden und übernimmt die vorläufige Versammlungsleitung.

Zulassung von Gästen, Presse, Bild- und Tonaufnahmen

• Es sind 9 akkreditierte Piraten und 1 Gast anwesend.
• Die Versammlung lässt einstimmig Gäste, Presse und Bild- und Tonaufnahmen (nicht während den Wahlgängen) zu.
• Ab 11:40 Uhr sind 10 akkreditierte Mitglieder anwesend.

Wahl der Wahlleitung

• Vorschlag: Jan Fader
• 9 Stimmen dafür, 0 Gegenstimmen, 1 Enthaltung
• Jan Fader nimmt die Wahl an.

Wahl der Wahlhelfer

• Vorschlag: Clemens Fiedler, Julia Fiedler
• 8 Stimmen dafür, 0 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen
• Die Wahl wurde von beiden angenommen.

Wahl der Versammlungsleitung

• Vorschlag: Annette Linder
• 10 Stimmen dafür, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen.
• Annette Linder nimmt die Wahl an.

Wahl der Protokollanten

• Vorschlag: Marco Rosenthal
• 10 Stimmen dafür, 0 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen.
• Marco Rosenthalb nimmt die Wahl an.

Geschäftsordnung

• Einstimmig mit 10 Stimmen angenommen.

Tagesordnung

• Einstimmig mit 10 Stimmen angenommen.

Bericht der Rechnungsprüfer

• Kassenprüfer: Nur Clemens Fiedler ist anwesend.
• Es gab insgesamt vier Prüfungen zusammen mit Johannes Disch.
• Es gab keine Beanstandungen.
• Entlastung wird empfohlen.
• Keine Fragen oder Anträge der Rechnungsprüfer.

Tätigkeitsbericht des Vorstands

• Tätigkeitsberichte
  • Vorsitzende Sabin Schumacher: Tätigkeitsbericht - BzV Freiburg 2016 - 2017 / Sabin Schumacher (Vorsitzende)

Ich versuche für den BzV Freiburg möglichst oft mit anderen Organisationen zusammen zu arbeiten. Auch grenzüberschreitend.

Vernetzungsarbeit & dafür besuchte Veranstaltungen:

Juni 2016 - BGE Abstimmung CH / Basel - George Orwells Geburtstag / Einladung von „mach-politik.ch“ - Kooperationstreffen Piraten / Basel - Selbstbestimmt.Digital e. V. Performance / Begl. von Jan / Freiburg Juli 2016

- Aidshilfe BW „Fachtag "Zukunft der Versorgung älterer Patienten mit HIV in Baden-Württemberg" in Bad Herrenalb

- CSD Freiburg 2016 / Begl. Jan, Gregor, Edi, Piratin aus LÖ & Vorstandsmitglied BS / Freiburg - Gedenktag für an Drogen verstorbene Menschen (Infostand gemeinsam mit Mitgl. der Linken) August 2016

- Positiven Begegnung / DAH / Hamburg

- ÖPNV Lörrach / Buslinie 9 - Unterschriften für Einrichtung einer Haltestelle - Hanfparade / Berlin

September 2016

- Freifunk Sommerfest - Demo gegen Rechts / Weil a. Rh. - Unterstützung LTW Berlin Oktober 2016 - Politische Open-Party / für niedrigschwelligen Zugang & Erhalt der Flächen / Lörrach - AK Freie Bildung Treffen / Begleitung: Jan & LÖ Pirat / Freiburg - Konferenz zur Entkriminalisierung von Drogenkonsumenten „Schluss mit Krimi“ / Hamburg November 2016 - AK Freie Bildung / Demo-Mobilisierung - Konferenz „Stadt nach acht“ / Berlin -Vortrag „Drogenpolitik 2.0 / Piratenpartei Schwaben / Augsburg - Wahlleitung aufgesucht - Unterschriften gesammelt Dezember 2016 - akzept Kongress / Berlin - Erste Organisationsschritte für Medientraining - Unterschriften gesammelt Januar 2017 - Neujahrsempfang Stadt- und Kreisjugendring / Lörrach - Städt. Informationsveranstaltung zum gepl. Bau eines Zentralklinikums für Lörrach - Vorbereitungen Podiumsveranstaltung „geplantes Zentralklinikum für Lörrach“ mit attac e. V. / Wohnortnahes Konzept / 80 Communities eingeladen / Plakat in Auftrag gegeben - Unterschriften gesammelt Februar 2017 - Vorbereitungen Podiumsveranstaltung „geplantes Zentralklinikum für Lörrach“ mit attac e. V. / Flyertext geschrieben / 80 Communities ausgeladen - Treffen Projekt „Bürgerbüro“ - Unterschriften gesammelt März 2017 - Vorbereitungen Alternativ-Veranstaltung „geplantes Zentralklinikum für Lörrach“ mit attac e. V. / Neuer Schwerpunkt: Patientenorientierte Versorgung - Treffen wegen geplanten ZKL mit DGB, Verein Kinder, Linke - AK Freie Bildung Demo Freiburg / Online-Mobilisierung - Teilnahme „Plädoyer für die Demokratie“, Christopher Lauer / Werkraum Schöpflin / Lörrach - Aidshilfe BW Arbeitsgruppe „Haft“ / Stuttgart - Unterschriften gesammelt April 2017 - Einladung von Tempus Fugit „Unser Umgang mit dem Fremden“ / Lörrach - Ostermarsch / Müllheim - Pulse of Europe Demo / Weil a. Rh. - DGB Lörrach Veranstaltung besucht - Unterschriften gesammelt Mai 2017 - DGB 1. Mai Fest Infostand / Freiburg - Global Marijuana March / Freiburg - Besuch Wahlkampf Erstarrung von Sarah Wagenknecht, Die Linke - March against Monsanto & Syngenta / Basel - attac Aktionsakademie / Hamburg Juni 2017 - Infostand / Lörrach - Einladung zur Kreisvorstandswahl „Die Linke“ / Schopfheim - attac Plenum - Bezirksparteitag Freiburg 2017.1 / Lörrach - Unterschriften - Nächste Woche „Mary Jane Messe / Infostandbetreuung & Networking / Berlin Geplante Events: Juli 2017 - Politische Party 1. Juli / Forderung niedrigschwelliger Zugang & Erhalt v. Open-Air Partyflächen - CSD Freiburg / Online-Mobilisierung - CSD Konstanz 2017 / Online-Mobilisierung / (Diskussionsrunde mit Roman für den BzV Freiburg) - Gedenktag für an Drogen verstorbene Menschen (Infostand - KV Die Linke möchte sich beteiligen) Herbst 2017 Es gibt Pläne für BGE Veranstaltung (mit anderen), Medientraining (Piraten), gem. BT-Wahl-Party mit KV Die Linke Lörrach Monatliche & unregelmäßige Kooperationstreffen: attac Lörrach e. V. Freifunk Dreiländereck Die Linke IG Musikkultur Rainbow Stars Stadtjugendring Lörrach Fessenheim BUND FaiRnETZt (Plenen & Redakteurschulung Piraten Basel Kontakt zu: attac Lörrach e. V. Freifunk Dreiländereck Die Linke IG Musikkultur Rainbow Stars Stadtjugendring Lörrach Fessenheim Anti-AKW Fessenheim Flüchtlingsrat Müllheim BUND FaiRnETZt (Plenen & Redakteurschulung Piraten Basel Gemeinwohl Ökonomie Verschiedenes: Monatlich Stammtisch Piraten Lörrach veranstaltet Unterschriften gesammelt in fast jeder freien Minute Profil & Co. für BTWgeschrieben Anfrage von Zentrum für politische Bildung BW / Kandidat-O-mat / Positionen in Arbeit An den meisten Vorstandssitzungen teilgenommen Mit Schatzmeister getroffen & mehrere Rechenschaftsberichte unterzeichnet Medienmitteilungen verfasst und versendet Viele Artikel verfasst Lörracher Website, FB Account, Twitter Account betreut Freifunkausbau mit vorangetrieben (aktuell 1300 aktive Knoten)

Offene Unterstützung für …

Demo gegen Wiedereinführung von Studiengebühren in BW / AK Freie Bildung CSD Konstanz Pulse of Europe Ostermarsch 2017 March against Monsanto & Syngenta Politische Open-Air-Parties Okt. 2016 & Juli 2017

Wir sind durch intensive Kooperationsarbeit mit anderen Organisationen sichtbarer für andere Communities. Darüber werden wir auch für die Öffentlichkeit besser wahrnehmbar, so lange uns die Mainstreampresse keine Aufmerksamkeit schenkt. Und seitens anderer Gruppen wird unsere Beteiligung positiv aufgenommen. Es sind kleine, aber erfolgreiche Schritte. Hier möchte ich zusammen mit euch weitermachen.

• • Stellvertretender Vorsitzender Alexander Raiola: Bericht folgt
  • Schatzmeister Jan Klopfer: Bericht folgt
    • Aktueller Kontostand: 21.057,44 €
    • Monatliche Zahlungsverpflichtungen: Serverbetrieb: 7,90 €
    • Offene Posten: ca. 600 €
    • Budget für die BTW 17: aktuell ca. 500 € pro Kandidat (Gregor Glück und Sabin Schumacher)
  • Beisitzer Gregor Glück: Bericht folgt
  • Beisitzer Edgar Hoffmann: Bericht folgt
• Antrag auf politische und finanzielle Entlastung des Vorstands
  • Seit ca. 12:50 Uhr sind noch 9 akkreditierte Mitglieder anwesend.
  • Politische und finanzielle Entlastung werden gemeinsam abgestimmt.
  • Einstimmig mit 9 Stimmen angenommen.

Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstands betreffen

• Es sind keine Satzungsänderungsanträge eingegangen.

Wahl des Bezirksvorstands

• Vorsitzende*r
  • Vorschlag
    • Sabin Schumacher
  • Beginn der Wahl: 13:35 Uhr
  • Ende der Wahl: 13:38 Uhr
  • Wahlergebnis
    • Abgegebene Stimmen: 9
    • Gültige Stimmen: 9
    • Ungültige Stimmen: 0
    • Ja: 9
    • Nein: 0
    • Enthaltung: 0
  • Sabin Schumacher nimmt die Wahl an.
• Stellvertretende*r Vorsitzende*r
  • Vorschlag
    • Alexander Raiola
  • Beginn der Wahl: 13:42 Uhr
  • Ende der Wahl: 13:44 Uhr
  • Wahlergebnis
    • Abgegebene Stimmen: 9
    • Gültige Stimmen: 9
    • Ungültige Stimmen: 0
    • Ja: 9
    • Nein: 0
    • Enthaltung: 0
  • Alexander Raiola nimmt die Wahl an.
• Schatzmeister*in
  • Vorschlag
    • Jan Klopfer
  • Beginn der Wahl: 13:47 Uhr
  • Ende der Wahl: 13:49 Uhr
  • Wahlergebnis
    • Abgegebene Stimmen: 9
    • Gültige Stimmen: 9
    • Ungültige Stimmen: 0
    • Ja: 9
    • Nein: 0
    • Enthaltung: 0
  • Jan Klopfer nimmt die Wahl an.
• Sollen weitere Ämter gewählt werden?
  • Ja: 7
  • Nein: 0
  • Enthaltungen: 2
• Politische*r Geschäftsführer*in
  • Vorschlag
    • keiner
• Bezirkssekretär*in
  • Vorschlag
    • keiner
• Beisitzer*innen (werden gemeinsam per Approval Voting gewählt)
  • Vorschlag
    • Gregor Glück
    • Edgar Hoffmann
  • Beginn der Wahl: 14:01 Uhr
  • Ende der Wahl: 14:03 Uhr
  • Wahlergebnis
    • Abgegebene Stimmen: 8
    • Gültige Stimmen: 8
    • Ungültige Stimmen: 0
    • Gregor Glück
      • Ja: 8
      • Nein: 0
    • Edgar Hoffmann
      • Ja: 8
      • Nein: 0
  • Gregor Glück und Edgar Hoffmann nehmen die Wahl an.
• Rechnungsprüfer*innen
  • Vorschlag
    • Johannes Disch
    • Clemens Fiedler
  • Die Besitzer werden gemeinsam offen per Handzeichen gewählt.
  • Wahlergebnis
    • Ja: 8
    • Nein: 0
    • Enthaltung: 0
  • Johannes Disch und Clemens Fiedler nehmen die Wahl an.

Satzungsänderungsanträge

• Es sind keine Satzungsänderungsanträge eingegangen.

Sonstige Anträge

• Keine Anträge

Anträge an den Vorstand

• Annette Linder stellt folgende Anträge:
  • "Der Verstand möge in der nächsten Vorstandssitzung ein Budget für den BTW 17 festlegen und beschließen (unabhängig von den beiden Kandidaten-Budgets)."
  • "Der Vorstand möge die Frage diskutieren, ob es anlässlich der BTW 17 sinnvoll möglich ist, die Plakatierung des Stadtgebiets Freiburg und Lörrach an einen Dienstleister zu vergeben, da es vor Ort zu wenig personelle Kapazitäten gibt."
  • "Der Vorstand möge in der nächsten Vorstandssitzung eine Sammelbestellung von Wahlkampfmaterialien für den Bezirk Freiburg initiieren."

Sonstiges

• Die Elzpiraten machen am 29. Juli eine PiRad-Tour durch den Landkreis Emmendingen mit unserer Spitzenkandidatin Anja Hirschel und bittet um rege Teilnahme.
• Sabin Schumacher bittet darum, bei der Sammlung der Unterstützungsunterschriften zu helfen.