BW:Bezirksverband Freiburg/Bezirksparteitag 2014.1/Protokoll

Begrüßung 

• Eröffnung um 11:00 durch Severin Bang.

Zulassung von Gästen und Presse sowie von Bild- und Tonaufnahmen

• Gäste, Presse, Bild- und Tonaufnahmen werden zugelassen.

Wahl der Versammlungsleitung

• Norbert Hense wird als Versammlungsleiter gewählt.

Wahl der Wahlleitung

• Konstantin Görlich wird als Wahlleiter gewählt.

Bestimmung der Wahlhelfer*innen

• Wahlhelfer*innen sind Stephanie Embgen und Marco Markgraf.

Abstimmung über die Geschäftsordnung

• Die GO vom letzen BzPT wird erneut bestätigt.

Wahl der Protokollant*innen

• Leander Sabel und Johannes Kehm werden als Protokollanten gewählt.

Abstimmung über die Tagesordnung

• Die im Wiki vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen.

Vorstellung der Tätigkeitsberichte

• Severin Bang stellt seinen Tätigkeitsbericht als Vorsitzender vor.
  • http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Audiophiel#T.C3.A4tigkeitsbericht
• Daniel Seidl ist nicht anwesend. Sein Tätigkeitsbericht als Stellvertretender Vorsitzender wird durch Severin Bang verlesen.
• Michael Kiai stellt seinen Tätigkeitsbericht als Schatzmeister vor.
  • Michael Kiai stellt die Aufgaben des/der Schatzmeister*in vor.
  • http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:MichaKiai/T%C3%A4tigkeitsbericht2013_2014
• Wolf Duttlinger ist nicht anwesend. Sein Tätigkeitsbericht als Bezirkssekretär wird durch Norbert Hense verlesen.
  • http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:WolfDuttlinger/BezSek_FR_Taetigkeitsbericht
• Andre Martens stellt seinen Tätigkeitsbericht als Politischer Geschäftsführer vor.
  • https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Navigator/Taetigkeitsbericht_BzV_Freiburg_2013_14
• Alexander Raiola stellt seinen Tätigkeitsbericht als Beisitzer vor. 
• Volker Königsbüscher stellt seinen Tätigkeitsbericht als Beisitzer vor.
  • http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:VolkerK#T.C3.A4tigkeitsbericht

Bericht der Rechnungsprüfer

• Marco Rosenthal und Johannes Disch stellen die Rechnungsprüfung für 2013 und 2014 für den BzV Freiburg und für 2013 für den KV Konstanz vor.
• Es bestehen offene Forderungen und offene Rechnungen.
• Die Rechnungsprüfer schlagen vor, den Vorstand des BzV Freiburg uneingeschränkt zu entlasten.
• Die Rechnungsprüfer schlagen vor, den Vorstand des KV Konstanz uneingeschränkt zu entlasten.

Entlastung des vorherigen Vorstandes

• Der Vorstand des BzV Freiburg wurde entlastet.
• Der Vorstand des KV Konstanz wurde entlastet.

Satzungsänderungsanträge, die die Wahl des Vorstandes betreffen

• Keine Anträge

Neuwahlen des Vorstandes

Wahl der / des Vorsitzenden

• Kandidierende:
  • Severin Bang
• Die Versammlungsleitung übergibt um 11:59 Uhr an die Wahlleitung.
• Die Wahlleitung erklärt den Ablauf der Wahl und schließt die Kandidierendenliste.
• Die Wahlleitung eröffnet die Stimmzettelausgabe.
• Die Wahlleitung schließt die Stimmzettelausgabe.
• Die Wahlleitung eröffnet den ersten Wahlgang zur Wahl des Vorsitzenden des BzV Freiburg um 12:10 Uhr. Die Wahl dauert 10 Minuten. Der Wahlgang endet um 12:20.
• Die Auszählung der Stimmen beginnt um 12:20 und endet um 12:23.
• Die Wahlleitung verkündet das Ergebnis um 12:23.
• Ergebnis
  • Dafür: 22
  • Enthaltung: 1
  • Dagegen: 0
• Severin Bang nimmt die Wahl an.
• Die Wahlleitung übergibt um 12:24 Uhr an die Versammlungsleitung.

Wahl der / des stellvertrentenden Vorsitzenden

• Kandidierende:
  • Volker Königsbüscher
• Die Versammlungsleitung übergibt um 12:30 Uhr an die Wahlleitung.
• Die Wahlleitung schließt die Kandidierendenliste.
• Die Wahlleitung eröffnet die Stimmzettelausgabe.
• Die Wahlleitung schließt die Stimmzettelausgabe.
• Die Wahlleitung eröffnet den ersten Wahlgang zur Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden des BzV Freiburg um 12:37 Uhr. Die  Wahl dauert 7 Minuten. Der Wahlgang endet um 12:44 Uhr.
• Die Auszählung der Stimmen beginnt um 12:44 und endet um 12:46 Uhr.
• Die Wahlleitung verkündet das Ergebnis um 12:46 Uhr.
• Ergebnis
  • Dafür: 22
  • Enthaltung: 0
  • Dagegen: 1
• Volker Königsbüscher nimmt die Wahl an
• Die Wahlleitung übergibt um 12:46 Uhr an die Versammlungsleitung.

Wahl der / des Schatzmeister*in Kandidierende:

• • Clemens Fiedler
  • Dieter Beckmann, zurückgezogen
• Die Versammlungsleitung übergibt um 12:47 Uhr an die Wahlleitung.
• Die Wahlleitung schließt die Kandidierendenliste.
• Die Wahlleitung eröffnet die Stimmzettelausgabe.
• Die Wahlleitung schließt die Stimmzettelausgabe.
• Die Wahlleitung eröffnet den ersten  Wahlgang zur Wahl der / des Schatzmeister*in des BzV Freiburg um 12:55 Uhr. Die Wahl dauert 5 Minuten. Der Wahlgang endet um 13:00 Uhr.
• Die Auszählung der Stimmen beginnt um 13:00 Uhr und endet um 13:02 Uhr.
• Die Wahlleitung verkündet das Ergebnis um 13:02 Uhr.
• Ergebnis
  • Dafür: 22
  • Enthaltung: 0
  • Dagegen: 1
• Clemens Fiedler nimmt die Wahl an.
• Die Wahlleitung übergibt um 13:03 Uhr an die Versammlungsleitung.

Aussprache über die Wahl weiterer Vorstandsposten

• Der Vorstand ist damit handlungsfähig.
• Alle weiteren Posten sind optional
• Severin Bang spricht sich zumindest für die Wahl einer / eines Bezirkssekretär*in aus
• Volker Königsbüscher spricht sich für die Wahl aller möglichen Posten im Vorstand aus.
• GO Antrag auf Meinungbild: "Wer kann sich vorstellen als Bezirkssekretär zu kandidieren?"
  • 3 Meldungen
• GO Antrag auf Meinungsbild: "Wer kann sich vorstellen als PolGf zu kandieiren?"
  • Keine Meldungen
• GO Antrag auf Meinungsbild: "Wer kann sich vorstellen als Beisitzer zu kandieren?"
  • 3 Meldungen

• Die Versammlung soll eine*n Bezirkssekretär*in wählen
  • Angenommen
• Die Versallung soll zwei Beisitzer*innen wählen
  • Angenommen

Wahl des Bezirkssekretariats

• Die Versammlungsleitung übergibt um 13:13 Uhr an die Wahlleitung.
• Kandidierende:
  • Marco Rosenthal
• Die Wahlleitung schließt die Kandidierendenliste.
• Die Wahlleitung eröffnet die Stimmzettelausgabe.
• Die Wahlleitung schließt die Stimmzettelausgabe.
• Die Wahlleitung eröffnet den ersten  Wahlgang zur Wahl des Bezirkssekretariats des BzV Freiburg um 13:22 Uhr. Die Wahl dauert 5 Minuten. Der Wahlgang endet um 13:27 Uhr.
• Die Auszählung der Stimmen beginnt um 13:27 Uhr und endet um 13:29 Uhr.
• Die Wahlleitung verkündet das Ergebnis um 13:29 Uhr.
• Ergebnis
  • Dafür: 23
  • Enthaltung: 0
  • Dagegen: 0
• Marco Rosenthal nimmt die Wahl an.
• Die Wahlleitung übergibt um 13:10 Uhr? an die Versammlungsleitung.

Wahl der Beisitzer*innen

• Kandidierende
  • Alexander Raiola
  • Sabine Schuhmacher
  • Thomas Buck
• Die Versammlungsleitung übergibt an die Wahlleitung.
• Die Wahlleitung schließt die Kandidierendenliste
• Die Wahlleitung eröffnet die Stimmzettelausgabe
• Die Wahlleitung schließt die Stimmzettelausgabe
• Die Wahlleitung eröffnet  den ersten Wahlgang zur Wahl der Beisitzenden des BzV Freiburg um 13:50 Uhr.  Die Wahl dauert 6 Minuten. Der Wahlgang endet um 13:56 Uhr.
• Die Auszählung der Stimmen beginnt um 13:56 Uhr und endet um 13:59 Uhr.
• Die Wahlleitung verkündet das Ergebnis um 14:00 Uhr.
• Ergebnis:
  • Thomas Buck: 14
  • Sabine Schuhmacher: 16
  • Alexander Raiola: 12
• Thomas Buck nimmt die Wahl an
• Sabine Schuhmacher nimmt die Wahl an

Wahl neuer Kassenprüfer

• Kandidierende
  • Dieter Beckmann
  • Johannes Disch
• Dieter Beckmann und Johannes Disch wurden als Kassenprüfer gewählt

Satzungsänderungsanträge

• Keine Anträge

Sonstige Anträge

• Die VL ruft zum schriftlichen Einreichen von sonstigen Anträgen auf.
• "Der BzV Freiburg soll sich der Anzeige des CCC's gegen die Bundesregierung und die NSA anschließen."
  • Es folgt eine Aussprache über diesen Antrag
  • Der Antrag wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen

Redeslot Stephen Jung vom BzV Tübingen stellt sich vor und schlägt eine engere Zusammenarbeit zwischen Tübingen und Freiburg vor.

Anträge an den Vorstand

• Die VL ruft zu Anträgen an den Vorstand auf

Sonstiges

• Die Versammlungsleitung ruft zu sonstigen Anmerkungen auf
• Thomas Buck regt an, punktuell Veranstaltungen mit und in der Schweiz und Frankreich durchzufürhren. 
• Bei Max Kehm lagern veraltete Materialien des BzV Freiburg. Welche dieser Flyer sollen aufgehoben werden und von welchen sollen wir uns trennen?

Die Versammlungsleitung beendet den Parteitag um 14:18 Uhr.