BW:Bezirksverband Freiburg/Bezirksparteitag 2011.1/Protokoll
Protokoll BzPT Freiburg 2011.1 am 09.07.‘11
Tagesordnung
Vorläufig! Eine Änderung vor Ort ist aber möglich!
Die Akkreditierung beginnt um 10:30 Uhr, Parteitagsbeginn ist um 11:30 Uhr.
1. Begrüßung
2. Zulassung von Gästen und Presse sowie von Bild- und Tonaufnahmen
3. Wahl des Wahlleiters
4. Bestimmung der Wahlhelfer
5. Abstimmung über die Geschäftsordnung
6. Wahl der Versammlungsleitung
7. Wahl der Protokollanten
8. Abstimmung über die Tagesordnung
9. Bericht der Rechnungsprüfer
10. Finanzielle Entlastung des vorherigen Vorstandes
11. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
1. Tätigkeitsbericht Vorsitzender
12. Entlastung des Vorstandes
13. Satzungsänderungsanträge die die Wahl des Vorstandes betreffen
14. Neuwahl des Vorstandes
15. Wahl neuer Kassenprüfer
16. Satzungsänderungsanträge
17. Sonstige Anträge
18. Anträge an den Vorstand
19. Sonstiges
Die Akkreditierung wurde fast pünktlich um 10:32 Uhr eröffnet.
Akkreditierte: 19
Inhaltsverzeichnis
- 1 Begrüßung
- 2 Zulassung von Gästen und Presse sowie von Bild und Tonaufnahmen
- 3 Wahl des Wahlleiter
- 4 Bestimmung der Wahlhelfer
- 5 Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 6 Wahl der Versammlungsleitung
- 7 Wahl der Protokollanten
- 8 Abstimmung über die Tagesordnung
- 9 Bericht der Rechnungsprüfer
- 10 Finanzielle Entlastung des vorherigen Vorstandes
- 11 Tätigkeitsbericht des Vorstandes
- 12 Entlastung des Vorstandes
- 13 Satzungsänderungsanträge die die Wahl des Vorstandes betreffen
- 14 Neuwahl des Vorstandes
- 15 Wahl neuer Kassenprüfer
- 16 Satzungsänderungsanträge
- 17 Sonstige Anträge
- 18 Anträge an den Vorstand
- 19 Sonstiges
Begrüßung
Der Bezirksschatzmeister, Tobias Zawisla, heisst die Mitglieder Willkommen und eröffnet den BzPT um 11:42 Uhr.
Zulassung von Gästen und Presse sowie von Bild und Tonaufnahmen
Die Mehrheit ist dafür
Wahl des Wahlleiter
- Florian Zumkeller-Quast
Florian wird bestätigt
Bestimmung der Wahlhelfer
- Peter Löble
- Alexander Popiak
Werden ohne Widerspruch angenommen
Abstimmung über die Geschäftsordnung
(angenommen)
Wahl der Versammlungsleitung
- Andre Martens
Wird angenommen
Wahl der Protokollanten
- Christoph Schönfeld
- Bastian Haas
Abstimmung über die Tagesordnung
wird angenommen
Bericht der Rechnungsprüfer
Tobias Zawisla berichtet das zwei Rechnungsprüfer nicht erreichbar waren und der dritte, Bastian Haas, aufgrund seines Amtes im Schiedsgericht dies nicht weiterführen kann.
Finanzielle Entlastung des vorherigen Vorstandes
Wird vertagt auf den nächsten BzPT aufgrund von Punkt 9
Tätigkeitsbericht des Vorstandes
Tätigkeitsbericht Vorsitzender
steht online unter http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Bezirksverband_Freiburg/Vorstand/Taetigkeitsbericht_MichaelGugel_07-2011
Tätigkeitsbericht des stellv. Vorsitzenden
Nicht anwesend und kein Bericht vorhanden
Tätigkeitsbericht des Bezirkssekretärs
Franziska berichtet über ihre Vorstandsarbeit, die vorwiegend die Mitgliederverwaltung und Pflege des CiviCRMs beinhaltete, sowie die Organisation von Parteitagen und Akkreditierung derselbigen. Zudem war sie beim Unterschriften sammeln aktiv. Der Tätigkeitsbericht steht im Wiki unter:
Tätigkeitsbericht des Schatzmeisters
Tobias berichtet über seine Arbeit im Vorstand.
Tätigkeitsbericht des politischen Geschäftsführers
Norbert Hense berichtet über seine Arbeit im Vorstand. Er hat in seiner Amtszeit 17 Pressemitteilungen geschrieben und versendet.
Entlastung des Vorstandes
Der Vorstand wird politisch entlastet
Satzungsänderungsanträge die die Wahl des Vorstandes betreffen
Satzungsänderungsantrag 01
Antragsteller: Tobias Zawisla Eingegangen: 8.06.2011 Antrag: Es wird beantragt, §9a Absatz 1, wie folgt neu zu fassen:
§09a Der Vorstand
(1) Dem Vorstand gehören mindestens 5 Mitglieder an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Schatzmeister, ein Generalsekretär und ein politischer Geschäftsführer.
(1a) Der Bezirksparteitag kann zusätzlich zwei Beisitzer wählen. Deren Aufgabengebiet wird in der Geschäftsordnung des Bezirksvorstandes festgelegt. Der Bezirksparteitag kann das Aufgabengebiet falls gewünscht ebenfalls verbindlich festlegen.
Mit Mehrheit angenommen
Satzungsänderungsantrag 02
Antragsteller: Florian Zumkeller-Quast Eingegangen: 24.06.2011 Antrag:
§09a (1) soll wie folgt geändert werden: In Satz 1 wird nach "Bezirksschatzmeister" ein Punkt (".") eingefügt und die Zahl der Mitglieder (5) durch den Wortlaut "mindestens 3" ersetzt. Dem Rest wird nun der Wortlaut "Der Bezirksparteitag kann zudem zwei weitere Mitglieder, und zwar " vorangestellt und der Wortlaut " wählen" angehängt. Der Artikel "ein" vor den Bezeichnungen "Bezirkssekretär" und "politischer Geschäftsführer" wird durch den Artikel "einen" ersetzt und das Adjektiv "politischer" vor dem Wort "Geschäftsführer" wird durch die nun korrekte Deklination "politischen" ersetzt.
Neue Version: Dem Vorstand gehören mindestens 3 Mitglieder an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Bezirksschatzmeister. Der Bezirksparteitag kann zudem zwei weitere Mitglieder, und zwar einen Bezirkssekretär und einen politischen Geschäftsführer wählen.
Alte Version: Dem Vorstand gehören 5 Mitglieder an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Bezirksschatzmeister, ein Bezirkssekretär und ein politischer Geschäftsführer.
Änderung: Dem Vorstand gehören 5 mindestens 3 Mitglieder an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Bezirksschatzmeister. Der Bezirksparteitag kann zudem zwei weitere Mitglieder, und zwar einen Bezirkssekretär und einen politischen Geschäftsführer wählen.
Begründung: Falls es der Parteitag wünscht, kann er einen kleineren, aber nach Gesetz nach wie vor handlungsfähigen Vorstand wählen. So können Probleme, wie zu wenig (geeignete) Kandidaten umgangen werden oder auch eben der Wunsch nach mehr Basispiraten verwirklicht werden. Wenn der Parteitag es will und die zwei weiteren Mitglieder gewählt werden, besteht kein Unterschied zur aktuellen Situation.
zurückgezogen
Satzungsänderungsantrag 03
Antragsteller: Michael Kiai Eingegangen: 25.06.2011 Antrag: Der Bezirksparteitag möge beschließen: Die BzV-Satzung, §09a Der Vorstand, Satz 1 wird wie folgt geändert:
(1) Dem Vorstand gehören 3 Mitglieder an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Bezirksschatzmeister.
Begründung: Der Satz lautet bisher wie folgt: (1) Dem Vorstand gehören 5 Mitglieder an: Ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender und ein Bezirksschatzmeister, ein Bezirkssekretär und ein politischer Geschäftsführer.
Eine Verkleinerung des Vorstandes scheint nötig, da nicht genügend Kandidaten zur Verfügung stehen.
zurückgezogen
Neuwahl des Vorstandes
Vorsitzender
Kandidaten
- Rauno Schaal
In Abwesenheit wird Rauno vorgestellt, zu finden unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Rauno/Kandidatur_BZV_2011
- Tobias Zawisla
Die Vorstellung findet sich online unter http://tobiaszawisla.de/wordpress/?p=185
Eröffnung des Wahlgangs um 13:08 Uhr, geschlossen um 13:12 Uhr 18 abgebene und gültige Stimmen Rauno 9 Stimmen (50 %) Tobias 11 Stimmen (61,1 %) Tobias Zawisla ist gewählt worden und nimmt die Wahl an
Stellv. Vorsitzender
Kandidaten
- Tobias Zawisla (zurückgezogen)
- Rauno Schaal (vorab Vorstellung schon als Vorsitzender)
- Annette Linder
Vorstellung via http://www.elzpiraten.de/???
Eröffnung des Wahlgangs um 13:33 Uhr, geschlossen um 13:35 Uhr 18 abgebene und 18 gültige Stimmen Rauno 7 Stimmen (38,89 %) Annette 17 Stimmen (94,4 %) Annette Linder ist gewählt worden und nimmt die Wahl an
UNTERBRECHUNG FÜR MITTAGESSEN BIS 14:15 UHR
Schatzmeister
Kandidaten
- Martin Junk
GO-Antrag: Änderung der GO dahingehend, dass Anträge auf Änderung der GO auch mündlich eingereicht werden können. (Antragsteller: Tobias Zawisla) Abgelehnt
Eröffnung des Wahlgangs um 15:07 Uhr, geschlossen um 15:10 Uhr 17 abgebene und 17gültige Stimmen Martin 16 Stimmen (94,1 %), eine Nein-Stimme Martin Junk ist gewählt worden und nimmt die Wahl an
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung Generalsekretär soll vor dem pol. Geschäftsführer gewählt werden (Antragsteller: Marco Rosenthal) Angenommen
Generalsekretär
Kandidaten
- Marco Rosenthal
- Michael Kiai
Eröffnung des Wahlgangs um 15:27 Uhr, geschlossen um 15:29 Uhr 17 abgebene und 17 gültige Stimmen Marco Rosenthal 15 Stimmen (88,2 %) Michael Kiai 11 Stimmen (64,7 %) Marco Rosenthal ist gewählt worden und nimmt die Wahl an
Pol. Geschäftsführer
Kandidaten
- Rauno Schaal
- Norbert Hense
GO-Antrag auf Nennung der Anzahl der Stimmberechtigten Es werden alle anwesenden geprüft. Es sind 18. (Antragsteller: Bastian Haas)
Eröffnung des Wahlgangs um 15:56 Uhr, geschlossen um 16:01 Uhr 18 abgebene und 18 gültige Stimmen Rauno Schaal 14 Stimmen (77,78%) Norbert Hense 8 Stimmen (44,4 %) Rauno Schaal ist gewählt worden, Annette Linder bestätigt das er in Abwesenheit gewillt ist die Wahl anzunehmen.
Beisitzer
Kandidaten:
- Michael Kiai
- Daniel Götz
Eröffnung des Wahlgangs um 16:10 Uhr, geschlossen um 16:14 Uhr 16 abgebene und 16 gültige Stimmen Michael Kiai - 15 Stimmen (93,75 %) Daniel Götz - 15 Stimmen (93,75 %) 1 Nein-Stimme
Wahl neuer Kassenprüfer
Kandidaten: Florin Godard, Alexander Popiak, Johannes Disch, Peter Löble
GO-Antrag auf Getrennte Wahlgänge für die Wahl der Kassenprüfer (Antragsteller: Tobias Zawisla) Angenommen
- Florin Godard, Angenommen
- Johannes Disch, Angenommen
- Peter Löble, Angenommen
- Alexander Popiak, Angenommen
GO-Antrag auf 5 Minuten Unterbrechung Angenommen
Satzungsänderungsanträge
Satzungsänderungsantrag 04
Antragsteller: Tobias Zawisla Eingegangen: 26.06.2011 Antrag:
Ich stelle folgenden Satzungsänderungsantrag:
§01 Absatz 1 Bisherige Version: (1) Der Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland, im folgenden Bezirksverband genannt, ist eine direkte Untergliederung des Landesverbands Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland.
Neue Version: (1) Der Bezirksverband Südbaden der Piratenpartei Deutschland, im folgenden Bezirksverband genannt, ist eine direkte Untergliederung des Landesverbands Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland.
§02 Absatz 2 Bisherige Version: (2) Der Bezirksverband führt den Namen „Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Freiburg“ und die Kurzbezeichnung „PIRATEN“.
Neue Version: (2) Der Bezirksverband führt den Namen „Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Südbaden“ und die Kurzbezeichnung „PIRATEN“.
§08 Bisherige Version: §08 Verhaltensweise von Gliederungen Der Bezirksverband Freiburg verpflichtet sich alles zu tun, um die Einheit der Piratenpartei Deutschland zu sichern, sowie alles zu unterlassen, was sich gegen die Grundsätze, die Ordnung oder das Ansehen der Piratenpartei Deutschland richtet. Der Bezirksverband hält seine Organe und Untergliederungen zu ebensolchem Verhalten an.
Neue Version: §08 Verhaltensweise von Gliederungen Der Bezirksverband verpflichtet sich alles zu tun, um die Einheit der Piratenpartei Deutschland zu sichern, sowie alles zu unterlassen, was sich gegen die Grundsätze, die Ordnung oder das Ansehen der Piratenpartei Deutschland richtet. Der Bezirksverband hält seine Organe und Untergliederungen zu ebensolchem Verhalten an.
§09 Absatz 1 Alte Version: (1) Organe des Bezirksverbands Freiburg sind der Vorstand, der Bezirksparteitag und die Gründungsversammlung.
Neue Version: (1) Organe des Bezirksverbands sind der Vorstand, der Bezirksparteitag und die Gründungsversammlung.
§09b Absatz 4 Alte Version: (4) Außerordentliche Bezirksparteitage sind unverzüglich vom Vorstand einzuberufen, wenn es schriftlich unter Angabe der Gründe beim Vorstand beantragt wird: 1. durch Beschluss des Vorstands oder 2. durch Beschlüsse der Vorstände von mindestenb. s drei Kreisverbänden oder 3. durch Antrag, der von einem Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder des Bezirksverbands Freiburg unterstützt wird.
Neue Version: (4) Außerordentliche Bezirksparteitage sind unverzüglich vom Vorstand einzuberufen, wenn es schriftlich unter Angabe der Gründe beim Vorstand beantragt wird: 1. durch Beschluss des Vorstands oder 2. durch Beschlüsse der Vorstände von mindestens drei Kreisverbänden oder 3. durch Antrag, der von einem Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder des Bezirksverbands unterstützt wird.
Begründung:
Das erste Jahr des Bezirksverbandes hat leider einige Defizite bei der Identifizierung der Piraten mit dem Bezirk geführt. Oftmals hatten Piraten das Gefühl, der BzV ist ein Verband des Stammtisches Freiburg.
Dies ist natürlich nicht korrekt und konnte ausgeräumt werden, zeigt aber dass der Name falsch gewählt ist. Die Bezirksverbände der anderen Parteien nutzen i.d.R. Auch den alten Namen des Regierungsbezirkes, unter diesem sind diese bekannt und so ist es nur logisch, hier ebenfalls einen Weg zu gehen, unter dem der Bezirksverband leicht als dieser zu identifizieren ist.
Wählen wir einen Weg mit dem wir mehr Mitglieder mitnehmen. Weg von dem technokratischen Namen einer Verwaltungsreform der 70er Jahre, zurück zu den Ursprüngen, mit dem sich der Bürger bis heute identifizieren kann!
Satzungsänderungsantrag 05
Antragsteller: Tobias Zawisla Eingegangen: 26.06.2011 Antrag:
Ich stelle folgenden Satzungsänderungsantrag:
§01 Absatz 1 Bisherige Version: (1) Der Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland, im folgenden Bezirksverband genannt, ist eine direkte Untergliederung des Landesverbands Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland.
Neue Version: (1) Der Bezirksverband Südbaden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland, im folgenden Bezirksverband genannt, ist eine direkte Untergliederung des Landesverbands Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland.
§02 Absatz 2 Bisherige Version: (2) Der Bezirksverband führt den Namen „Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Freiburg“ und die Kurzbezeichnung „PIRATEN“.
Neue Version: (2) Der Bezirksverband führt den Namen „Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Südbaden-Württemberg“ und die Kurzbezeichnung „PIRATEN“.
§08 Bisherige Version: §08 Verhaltensweise von Gliederungen Der Bezirksverband Freiburg verpflichtet sich alles zu tun, um die Einheit der Piratenpartei Deutschland zu sichern, sowie alles zu unterlassen, was sich gegen die Grundsätze, die Ordnung oder das Ansehen der Piratenpartei Deutschland richtet. Der Bezirksverband hält seine Organe und Untergliederungen zu ebensolchem Verhalten an.
Neue Version: §08 Verhaltensweise von Gliederungen Der Bezirksverband verpflichtet sich alles zu tun, um die Einheit der Piratenpartei Deutschland zu sichern, sowie alles zu unterlassen, was sich gegen die Grundsätze, die Ordnung oder das Ansehen der Piratenpartei Deutschland richtet. Der Bezirksverband hält seine Organe und Untergliederungen zu ebensolchem Verhalten an.
§09 Absatz 1 Alte Version: (1) Organe des Bezirksverbands Freiburg sind der Vorstand, der Bezirksparteitag und die Gründungsversammlung.
Neue Version: (1) Organe des Bezirksverbands sind der Vorstand, der Bezirksparteitag und die Gründungsversammlung.
§09b Absatz 4 Alte Version: (4) Außerordentliche Bezirksparteitage sind unverzüglich vom Vorstand einzuberufen, wenn es schriftlich unter Angabe der Gründe beim Vorstand beantragt wird: 1. durch Beschluss des Vorstands oder 2. durch Beschlüsse der Vorstände von mindestens drei Kreisverbänden oder 3. durch Antrag, der von einem Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder des Bezirksverbands Freiburg unterstützt wird.
Neue Version: (4) Außerordentliche Bezirksparteitage sind unverzüglich vom Vorstand einzuberufen, wenn es schriftlich unter Angabe der Gründe beim Vorstand beantragt wird: 1. durch Beschluss des Vorstands oder 2. durch Beschlüsse der Vorstände von mindestens drei Kreisverbänden oder 3. durch Antrag, der von einem Zehntel der stimmberechtigten Mitglieder des Bezirksverbands unterstützt wird.
Begründung:
Das erste Jahr des Bezirksverbandes hat leider einige Defizite bei der Identifizierung der Piraten mit dem Bezirk geführt. Oftmals hatten Piraten das Gefühl, der BzV ist ein Verband des Stammtisches Freiburg. Dies ist natürlich nicht korrekt und konnte ausgeräumt werden, zeigt aber dass der Name falsch gewählt ist. Die Bezirksverbände der anderen Parteien nutzen i.d.R. Auch den alten Namen des Regierungsbezirkes, unter diesem sind diese bekannt und so ist es nur logisch, hier ebenfalls einen Weg zu gehen, unter dem der Bezirksverband leicht als dieser zu identifizieren ist.
Wählen wir einen Weg mit dem wir mehr Mitglieder mitnehmen. Weg von dem technokratischen Namen einer Verwaltungsreform der 70er Jahre, zurück zu den Ursprüngen, mit dem sich der Bürger bis heute identifizieren kann!
Die Anträge SÄA04 und SÄA05 sind konkurrierend. Der Antrag SÄA05 wird zurückgezogen Der Antrag SÄA04 wird auf Antrag geheim abgestimmt.
Eröffnung des Wahlgangs des SÄA04 um 16:50 Uhr, geschlossen um 16:54 Uhr 16 abgegebene und 16 gültige Stimmen Dafür: 7 Stimmen (43,75 %) Dagegen: 8 Stimmen (53,3 %) Der Antrag benötigt eine 2/3 Mehrheit und ist somit Abgelehnt
Sonstige Anträge
Keine Sonstige Anträge
Anträge an den Vorstand
Keine Anträge an den Vorstand
Sonstiges
-/-
Der Parteitag wird um 17:04 Uhr beendet
