BW:Antragsportal/SA0010

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Landesparteitag BW 2025.1. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, sondern ein an den Landesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer SA0010
Einreichungsdatum
Antragsteller

Promasu

Antragstyp Sonstiges
Zusammenfassung des Antrags Einberufung einer Arbeitsgruppe zur Neufassung vom Landesprogramm
Datum der letzten Änderung 23.03.2025
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Antragstitel

Auftrag an den Vorstand zur Bildung einer Arbeitsgruppe zur Neufassung vom Landesprogramm

Antragstext

Der Landesparteitag beauftragt den Landesvorstand eine Arbeitsgruppe zu gründen, welche ein neues Landesprogramm erarbeitet. Das neue Landesprogramm soll ein grundsätzliches und langfristiges Ziel für das Land darstellen, ohne sich in Implementierungsdetails zu verlieren. Es soll möglichst ganzheitlich auf die Bedürfnisse von BürgerInnen eingehen und sich grob an den wichtigsten Themen der Bevölkerung orientieren. Richtlinie hierfür können Bürgerumfragen der Regionalverbände und Städte sein.

Das Programm soll eine positive Grundstimmung haben, den BürgerInnen Hoffnung machen und sehr eindeutig und einfach verständlich formuliert sein.

Für Wahlen soll jeweils ein separates Wahlprogramm verabschiedet werden, welches sich auf einzelne Teilbereiche vom Landesprogramm fokussiert und diese dann bezogen auf die Legislatur konkretisiert.

Antragsbegründung

Das Landesprogramm ist sehr abstrakt und überholt. Es bildet keine Vision für das Land Baden-Württemberg ab und erlaubt unseren Mandatsträgern auch nicht die eigene Entscheidungsfindung davon abzuleiten.

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