BW:Antragsfabrik2013/FO-Verteilungsschlüssel 2

ZURÜCKGEZOGEN

Anpassung des Schlüssels zur Verteilung der MitgliedsbeiträgeSatzung

Dies war ein Satzungsänderungsantrag für den Landesverband Baden-Württemberg von Nati2010. Er wurde am (vor dem) LPT 2010.2 zurückgezogen/nicht eingereicht.

Antrag

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Nati2010

Betrifft

Satzung des Landesverband Baden-Württemberg / B §1

Beantragte Änderungen

Es wird beantragt die Finanzordnung (Satzungsteil B) des Landesverbandes Baden-Württemberg zu ändern.

Bisheriger Text: Satzung B Finanzordnung:
§1 Innerhalb des LV Baden-Württemberg wird der Verteilungsschlüssel auf 10% LV, 10% BzV, 20% KV und 20% OV geändert.

Neuer Text: Satzung B Finanzordnung
§1 Die dem Landesverband und seinen Untergliederungen nach der Bundesfinanzordnung zustehende Anteile der Mitgliedsbeiträge werden im Landesverband wie folgt verteilt: ein Drittel an den Landesverband, jeweils ein Viertel an den Bezirksverband und Kreisverband, sowie ein Sechstel an den Ortsverband des Mitglieds. So ein Verband nicht existiert, gehen die Gelder an die jeweils übergeordnete Gliederung. Änderungen werden immer im darauf folgenden Kalenderjahr gültig.

Begründung

Beim derzeitigen Anteil hat der Landesverband nicht genug Geld um 2 Landesparteitage durchzuführen oder Rücklagen für solche zu bilden. Auf Dauer ist der Landesverband so nicht handlungsfähig - eine Anpassung ist daher notwendig geworden. Unterschied zum Antrag des Landesvorstandes: Finanziell stärkere Bezirks- und Kreisverbände.

Zum Vergleich die Veränderungen der Mitgliedsbeiträge (als Anteil an den gesamten Mitgliedsbeiträgen):

Anteil am gesamten Mitgliedsbeitrag

Gliederung	Alt	Neu	laut Bundessatzung	Anmerkung
LV	10%	20%	25%	-
BzV	10%	15%	0%	-
KV	20%	15%	15%	-
OV	20%	10%	20%	-
Nur BzV	50%	40%	35%	(Anteil des BzV, wenn es keine KV und OV gibt)
Nur KV	40%	25%	35%	(Anteil des KV, wenn es keinen OV gibt)

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die voraussichtlich FÜR diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die voraussichtlich GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Bernd 'eckes' Eckenfels 22:51, 24. Mai 2010 (CEST) (keine Änderung notwendig, wenn dann höchstens 4*1/4)
2. Orca 06:51, 25. Mai 2010 (CEST)
3. ...

Piraten, die voraussichtlich enthalten

1. NineBerry (Andere Variante ist mir lieber, im Notfall aber auch für diese)
2. Posbi 07:12, 22. Mai 2010 (CEST) soll jetzt jeder einen anderen Vorschlag machen, und erst am LPT diskutiert werden?
3. Nati2010
4. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

• Wenn Du jetzt noch ein Gültigkeitsdatum reinnimmst dann stimm ich vielleicht zu ;-) --Laird_Dave 18:17, 21. Mai 2010 (CEST)
  • Ergänzt Nati2010 23:39, 21. Mai 2010 (CEST)
    • immer noch unklare Formulierung. Besser "Änderungen werden im auf den ändernden Parteitag folgenden Kalenderjahr" oder so ähnlich? Bin kein Jurist. --Laird_Dave 14:12, 22. Mai 2010 (CEST)
      • Ich finde es so in Ordnung, werde AG Recht drüber schauen lassen -- Nati2010 18:38, 22. Mai 2010 (CEST)

• Argument 2
  • ...
    • ...
  • ...