BE Diskussion:Grundsatzprogramm/Archiv
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Zum Stand der Bearbeitung der Initiativen zum Grundsatzprogramm:
Inhaltsverzeichnis
Kernthemen
Präambel - Bürgerdemokratie
- Stand: Initiative wurde in LQFB angenommen. https://lqpp.de/be/initiative/show/804.html (als Antrag eingestellt)
Transparente Politik und Verwaltung
- Stand: Initiative wurde in LQFB angenommen. https://lqpp.de/be/initiative/show/805.html (Als Antrag eingestellt)
Mehr Demokratie wagen
- Hier gibt es drei Initiativen, zwei Initiativen wurden in LQFB angenommen.
- https://lqpp.de/be/initiative/show/851.html (Rang 1 - als Antrag eingestellt)
- https://lqpp.de/be/initiative/show/857.html (Rang 2 - als Antrag Wahlprogramm eingestellt)
- https://lqpp.de/be/initiative/show/806.html (nicht angenommen)
Bürgernahe Verwaltung
- Hier gibt es zwei Initiativen, über die bereits in LQFB abgestimmt wurden:
- Stand: Initiativen wurden entsprechend dem Meinungsbild in LQFB angenommen.
Förderung der Open Culture in Politik und Verwaltung
- Stand: Initiative wurde in LQFB angenommen. https://lqpp.de/be/initiative/show/808.html (als Antrag eingestellt)
Trennung von Staat und Religion
- Hier gibt es zwei Initiative, eine wurde in LQFB angenommen.
- https://lqpp.de/be/initiative/show/809.html (angenommen)(als Antrag eingestellt)
- https://lqpp.de/be/initiative/show/858.html (Quorum nicht erreicht)
Datenschutz und Privatsphäre
- Stand: Initiative befindet sich im Modus Abstimmung in LQFB. https://lqpp.de/be/initiative/show/842.html
Informationelle Selbstbestimmung
- Hier gibt es zwei Initiativen
- Stand: Initiativen befindet sich im Modus Abstimmung in LQFB.
Geschlechter- und Familienpolitik
- Stand: Initiative wurde in LQFB angenommen. https://lqpp.de/be/initiative/show/768.html (als Antrag eingestellt)
Wirtschaft und Soziales
Sozialpolitik
- Hier gibt es zwei Initiativen
- https://lqpp.de/be/initiative/show/830.html (angenommen)
- https://lqpp.de/be/initiative/show/831.html (nicht angenommen)
Bürgerschaftliches Engagement
- Stand: Initiative wurde in Liquid Feedback angenommen https://lqpp.de/be/initiative/show/832.html
Wirtschaftspolitik
- Hier gibt es zwei Initiativen,
- https://lqpp.de/be/initiative/show/833.html (Quorum erreicht, aber nicht angenommen)
- https://lqpp.de/be/initiative/show/828.html (Quorum nicht erreicht)
Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik
- Hier gibt es drei Initiativen
- https://lqpp.de/be/initiative/show/829.html (jetzt in Abstimmung)
- https://lqpp.de/be/initiative/show/902.html (jetzt in Abstimmung)
- https://lqpp.de/be/initiative/show/885.html (Quorum für Abstimmung nicht erreicht)
- Stand: Initiativen befinden sich im Modus Abstimmung in LQFB
- Die zweite Initiative Nr. 902 wurde erst im Modus Eingefroren eingestellt und hat den Abstimmungsmodus erreicht . .
Integrations- und Migrationspolitik
- Stand: Initiative wurde in Liquid Feedback angenommen. https://lqpp.de/be/initiative/show/820.html
Bildung
Bildung
- Stand: Initiative wurde in LQFB angenommen https://lqpp.de/be/initiative/show/767.html (als Antrag eingestellt)
Wissenschaft und Forschung
- Hier gibt es drei Initiativen
- Stand: Eingefroren
Die Initiative 908 wurde im Modus Eingefroren eingestellt, Unterstützung erforderlich, wenn sie den Abstimmungsmodus erreichen soll.
Kunst und Kultur
- Stand: Initiative befindet sich im Diskussionsmodus https://lqpp.de/be/initiative/show/887.html
Stadtentwicklung & Verkehr=
- Stadtentwicklung Bauen und Verkehr
- Modul 1 - Präämbel Gebt die Stadt ihren Bewohnern - https://lqpp.de/be/initiative/show/914.html
- Modul 2 - Stadtentwicklung - https://lqpp.de/be/initiative/show/915.html
- Modul 3 - Bauen und Wohnen - https://lqpp.de/be/initiative/show/916.html
- Modul 4 - Öffentliche Infrastruktur - https://lqpp.de/be/initiative/show/917.html
- Modul 5 - Zugang zu städtebaulichen Informationen und Verfahren - https://lqpp.de/be/initiative/show/918.html
- Stand: Diskussionsmodus
http://piratenpad.de/grundsatzprogrammberlinstadt
Im Liquid Feedback sind hierzu folgende Programmänderungsanträge vorhanden:
- https://lqpp.de/be/initiative/show/679.html - Kein generelles Werbeverbot im öffentlichen Raum
- https://lqpp.de/be/initiative/show/671.html Freiflächen ... erhalten
- https://lqpp.de/be/initiative/show/355.html Erweiterung Berliner Programm um den Punkt Verkehr
Im Liquid Feedback sind hierzu folgende Beschlussvorlagen vorhanden:
- https://lqpp.de/be/initiative/show/365.html Sinnvollere und effektivere Streckenplanung
- https://lqpp.de/be/initiative/show/363.html Optimierung der städtischen Werbeeinnahmen
- https://lqpp.de/be/initiative/show/364.html Förderung alternativer Verkehrsmodelle
- https://lqpp.de/be/initiative/show/361.html Open Access für Fahrpläne
- https://lqpp.de/be/initiative/show/354.html Transparenzgebot bei öffentlichen Verträgen
Drogenpolitik
- Hier gibt es in Liquid Feedback 3 Initiativen
- Stand: Das Thema wurde in LQFB ohne Gewinner abgeschlossen, keine der Inititativen wurde in LQFB angenommen.
- 2010-09-29 001 - Suchtpolitisches Grundsatzprogramm [| Antragstext ] [| Liquid Feedback Bundesinstanz - zur Zeit Diskussionsmodus ]
Verbraucherschutz und Umweltschutz
Das Thema befindet sich noch im Pad-Status http://piratenpad.de/UmweltVerbraucherschutz
