BE:Wahlen/2011/HowTo Direktkandidat Abgeordnetenhaus

HowTo: Direktkandidat Abgeordnetenhaus

Für jeden der 78 Berliner Wahlkreise kann (aber muss nicht) ein Direktkandidat für die Piratenpartei aufgestellt werden. Der Wahlkreisvorschlag enthält nur einen Namen (also keinen Ersatzkandidaten wie in anderen Bundesländern).

Dazu sind die folgenden organisatorischen Vorbereitungen zu treffen:

• Alle wahlberechtigten Mitglieder der Piratenpartei in dem entsprechenden Wahlkreisverband (Bezirk) werden zu einer ordentlichen Mitgliederversammlung papierschriftlich eingeladen.
• Mindestens 3 Parteimitglieder, die in diesem Wahlkreisverband ihren Hauptwohnsitz haben, müssen anwesend sein und in geheimer Wahl die Direktkandidaten wählen. Der gewählte Kandidat darf nur für einen Wahlkreis direkt kandidieren, kann aber gleichzeitig auf der Landesliste sowie einer BVV-Liste aufgestellt werden.
• Als Ergebnis der Wahl ist das entsprechende Formular Wahlkreisvorschlag auszufüllen: [1] mit Anlage 1 (Einverständniserklärung des Kandidaten)[2] und Anlage 2 (Niederschrift der Versammlung)[3]

• Erst danach kann mit dem Sammeln der Unterstützungs-Unterschriften begonnen werden. Für jeden Kandidaten werden dabei 45 Unterschriften von Wahlberechtigten im entsprechenden Wahlkreis benötigt. Diese Unterschriften müssen handschriftlich vorliegen (also keine Mail und kein Fax). Die notwendigen Formulare für Unterstützungsunterschriften stehen nicht online zur Verfügung, sondern werden nach der Aufstellung des Kandidaten und Mitteilung an das entsprechende Bezirkswahlamt kurzfristig in notwendiger Anzahl zur Verfügung gestellt.

Zusammenfassung:

• Einladung zur Mitgliederversammlung im Wahlkreisverband (kann ab sofort erfolgen, sinnvoll vielleicht so im März 2011)
• Mitgliederversammlung: Kandidaten vorstellen und 1 Person pro Wahlkreis geheim wählen
• Mit Formularen Wahlkreisvorschlag und Anlagen 1 und 2 zum Bezirkswahlleiter dackeln und Unterschriftensammellisten beantragen/geben lassen
• 45 Unterschriften pro Wahlkreisvorschlag sammeln
• Alles zusammen abgeben spätestens am 12. Juli 2011. Sinnvoll ist eine frühere Einreichung der Unterlagen, damit eventuelle Mängel noch rechtzeitig behoben werden können
• Wahlkampf starten