BE:Vorstand/Bericht/2008-2009

Vortragsidee: Fotos von den Aktionen - dazu ab und an eine Anekdote

Bericht des Vorstands

2008

• Parteitag 29.03.
• Bundesparteitag 2008: Alle Vorstände waren da.
• Landes- und Bundesgeschäftsstelle (Umzug von Filderstadt nach Berlin, a66, p9a)
• Unterschriften für Verfassungsklage gesammelt und in Karlsruhe eingereicht. Das waren jede Menge Ordner. (Story vom Abgeben der Ornder und der Dame, die geraten hat wie wir die besten Presse-Fotos machen können.)
• Besetzung des AK Vorrat Standes auf LinuxTag 28. - 31.05. Das waren basically nur Piraten, die den Stand geschmissen haben.
• Unterstützung des AK Vorrat Aktionstag 31.05.
• Unterstützung der AK Vorrat Mahnwache bei Schäubles Datenschutzgipfel vor Bundespressekonferenz
• Anfang Unterschriftensammlung Europawahl + Bundestagswahl. Damals wollten wir noch gar nicht zur Bundestagswahl antreten. Die anderen Landesverbände haben uns dann 'überzeugt' dass wir das unbedingt auch machen sollten.
• Unterstützung GEMA Aktion von Johannes Kreidler 12.9.2008 Geh mal GEMA Er hatte ein Mashup aus x-tausend Liedern gemacht - jedes nur ein sample. Ziel der Aktion war es zu zeigen wie Sinnlos es ist das bei der GEMA anmelden zu müssen, weil er so einen meterhohen Stapel an Anmeldebögen (eines für jedes verwendete Lied) mit einem Lastwagen und viel Presse anbrachte.
• Mitgliederentwicklung BE:Mitglieder
• Freiheit statt Angst 11.10.2008. Die Demo mit 12.000 (Polizei), 70.000 (RCRF) oder 100.000 (padeluun) Teilnehmern. Je nachdem wem man zuhört. Wir Berliner Piraten haben fast komplett die Presse-Arbeit organisiert und gemacht.
• Grundeinkommenskongress 24-26.10.2008 http://www.grundeinkommen2008.eu/ Unglaublich wie zerstritten die Grundeinkommensbeführworter untereinander sind. Kleiner Fakt: damals waren so ziemlich alle Berliner Vorstände für ein Grundeinkommen.
• AK-Vorrat Strategietagung Wiesbaden ~11.2008 https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/intern:NachbereitungWiesbaden
• Chaos Congress Bierfass an OpenTracker. Es war gar nicht so einfach das Fass ins Kongresszentrum hereinzuschmuggeln und die Vorbereitung geheim zu halten. :) Aber die Gesichter der Entwickler als wir die Beerware Lizenz eingelöst hatten waren Gold wert. :)
• T-Shirts
• Blog Relauch (Danke an Paul)
• 25C3 LiquidDemocracy Hack a thon. Das war leider nicht so ein großer Erfolg wie wir gehofft hatten. Bernd hat einen Workshop gehalten und ich (Martin) habe eine Nacht lang dort gehackt - Das wars aber leider.

Finanzbericht 2008

Im Jahr 2008 ist finanziell leider nicht viel passiert. Wir hatten an Beiträgen nur Einnahmen von 151,00 €. Da 2008 noch die Regel galt, dass alle ihre Beiträge zentral an den Bund bezahlen, der dann das Geld verteilte. Da eine Verrechnung der Beiträge für 2008 (30 % Regel) mit den Bund bis 30.09.09 noch nicht statt gefunden hat, ist auch nicht bekannt, wie viel wir noch bekommen. Der Abgleich wird aber im Jahr 2009 noch erfolgen.

An Spenden hatten wir Einnahmen	384,45 €.
Die wesentlichen Ausgaben waren:
Unterstützung von MICRODISCO SPLASH	300,00 €
Serverkosten	49,88 €
Gebühren	13,05 €
Raumkosten c-base	30,00 €

Zum Jahresende hatten wir 753,54 € als Endstand

2009

• Erstes Treffen ab 11.3.2009 im Breipott. Am Anfang waren wir dort auch nur die Leute, die auch in der C-Base immer waren - aber dann nach der Europawahl waren auf einmal 60 Leute da. Das war ein Bild das ich nie vergessen werde. :)
• 2.-4.-5. Politcamp /Teilnahme (rka, bischof)
• Teilnahme Bundesparteitag Hamburg
• Mitgliederentwicklung
• Aufstellung der Berliner Landesliste. Das war etwas hektisch und kurzfristig. Auf dem berliner Parteitag waren damals vielleicht 10-20 Berliner Piraten.
• Einrichtung des Landesschiedsgerichts
• Ermöglichung der Brandenburger Bundestagswahlteilnahme
• Erweiterung des Berliner Programms: Jetzt haben wir Graffiti im Programm (Befreiung des öffentlichen Raums von Werbung)
• Unterschriftensammlung: Viel, viel, Arbeit.
• Stand Straßenfest
• Karaoke-Parteitag 2/09 Einführung des Crew/Squad-Konzepts
• Killerschach
• Floß: RKA hatte es sich gewünscht - Heide hat es umgesetzt (fast alleine). Auf jeden Fall war es der Wahlkampf-Gag dass wir überall mit dem Floß vorfahren konnten. Die Journalisten haben es geliebt! (Auch wenn die Motorprobleme ab und an für etwas 'Verstimmung' gesorgt haben. :)
• Zulassung Bundestagswahl
• Plakatierung
• Demo vor SPD-Zentrale und Tauss-Beitritt im Rahmen des Bundesweiten Aktionstages gegen Internet-Zensur fand am Samstag 20.6. statt
• Unterstützung der Wahlkampfauftakt-PK in der Bar25
• Unterstützung des Bundes durch Pressekonferenz Ministerium/Liquid
• Befriedung einer Meuterei vor PK: Das war Knapp. Es zeigt sich dass es brodelt weil es total schwierig ist sowohl einen echten Basisdemokratischen Prozess zu haben, als auch kurz vor der Wahl noch eben eine großes Konzept wie einen Hasen aus dem Hut zu ziehen den man der Presse präsentieren kann.
• Freiheit statt Angst: Dieses mal mit 20.000 (Polizei) 23.000 (Veranstalter). Es herschte etwas Katerstimmung nach der Demo wieso so wenig Leute gekommen sind - der Piratenauftritt (Truck & Fahnen) war jedenfalls sehr deutlich - allerdings gab es deutlich Verstimmung bei den linkeren Gruppen dass die Piraten so im Einheitsschritt auftraten. Hier ist für die nächste Demo mehr Vielfalt gefragt!
• Liquid (Erstes Treffen 15.2. bei Daniel)
• Spende an Wikileaks

Finanzbericht 2009

Das Jahr 2009 stand finanziell ganz im Zeichen der Europa- und Bundestagswahl. Außerdem war das Jahr gekennzeichnet von einem enormen Mitgliederzuwachs und einem gesteigerten Spendenaufkommen (Auch hier nochmal der herzliche Dank an alle Spender).

Dies schlägt sich auch in den entsprechenden Zahlen nieder:

Einnahmen:
An Spenden hatten wir Einnahmen	9.348,13 €.
Spenden von Juristischen Personen	1.000,00 €
Wahlkampfzuschuss vom Bund	4.369,20 €
Mitgliedsbeiträge	12.515,39 €
Summe	27.232,72 €

Die wesentlichen Ausgaben waren:

Mitgliedsbeiträge an den Bund (40%)	3.876,37 €
Floßbau mit Motor	1.257,52 €
25c3 Aktion	228,69 €
Infokutter	350,00 €
Plakatpappen	2.510,90 €
Severkosten	255,24 €
Miete Andreasstrasse	380,00 €
Fachliteratur	88,00 €
LV-Berlin Beitrag Wahlkparty	750,00 €
Meistersaal PT	994,36 €
Wahlkampf, Flyer, Plakate usw.	6.456,82 €
Summe	22.190.31 €
Endstand zum 31.12.09	5.042,41 €
Summe	27.232,72 €

Sachspenden: Sachspenden haben wir im Wert von 1.523,94 € erhalten.

Noch ein paar grundsätzliche Anmerkungen:

Da die Partei durch ihre Wahlerfolge in den Genuss der staatlichen Parteienfinanzierung gekommen ist, sind wir verpflichtet, eine testierte Buchführung vorzulegen. Diese wurde für die Jahre 2006, 2007 und 2008 zentral vom Bundesschatzmeister mit einem Hamburger Steuerbüro zusammen erstellt.

Die Testate liegen inzwischen vor. Dies ist leider mit enormen Kosten verbunden, so dass der Bundesschatzmeister uns gebeten hat, die Buchführung für die folgenden Jahre selbst zu erstellen. Dies ist m.E. aber nur mit einer professionellen Buchführungssoftware und einem Finanzteam möglich. Deshalb schlage ich vor, in den neuen Landesvorstand neben dem Schatzmeister noch zwei Beisitzer für Finanzen zu wählen.

Ein weiter Punkt, den ich für verbesserungswürdig halte, ist die aktuelle Transparenz der Finanzentwicklung für die Mitglieder. Die Kostenerstattungsseite im wiki war ja nur eine Notlösung für den Wahlkampf.