BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Haushalt/Notizen 2012-10-11

Notizen von der Ausschusssitzung Haushalt am 11.10.2012

Dies ist eine unverbindliche Notizensammlung. Sie kann unvollständige und auch falsche Informationen enthalten! Normalerweise wird in der darauffolgenden Sitzung das Protokoll der letzten Sitzung beschlossen. Das offizielle Protokoll findet man dann im ALLRIS auf der Seite der Ausschusssitzung verlinkt

Sondermittelanträge

EKT Pusteblume

• Jugend würde natürlich zustimmen
• beantwortung der 4 Fragen (die eigentlich )
• Falllschutzmatten sind keine baulichen Maßnahmen, also keine Baugenehmigung nötig
• Durchaus Bodenversiegelung, da aber intensive Bodennutzung, kein Verlust von Grünflächen
• stark verschattete Fläche, sodass kein Grünwachs
• durch Trittbelastung, sehr harte Oberfläche
• Kleinkindbetreuung
• Anträge von Kitas und Schulen werden grundsätzlich nicht gefördert (außer bei Partnerschaften)
  • wir würden zwei Regeln durchbrechen
• Nur Nutzen für die Vereinsmitglieder
• abgelehnt (von allen)

Bericht aus dem BA

• Abbaukonzept vom Senat beschlossen (keine Änderungen)
• Verteilung auf LuVs wird vom BA beschlossen (Zahlen der LuVs wieviele Stellen benötoigt werden liegen vor)
  • Proportionale (gemäß der aktuellen Größe) Verteilung auf die Abteilungen (der Kürzungen) -> Abbaukonzept
  • BA will sich auf Zielzahlen verständigen -> dann: freie Personalwirtschaft + Außeneinstellungen + Auszubildende übernehmen
  • Wie ist das mit dynamischer Anpassung: Kann nachträglich angepasst werden (evtl. wieder mit BA Beschluss)
  • Aufwüchse - wie wird festgestellt, dass realistisch?
    • 55 VE gemeldet + 55 einzusparende
    • BA hat Vorschlag gemacht, welche anzuerkennen sind (Kopp-Abteilung entscheidet über die Anerkennungen)
    • 10 VE wurden zunächst abgelehnt
    • Hippe: Erstaml das BA arbeiten lassen und dann prüfen
      • Zur nächsten HA Sitzung gibt es die Beschlussfassung des BA
    • Feinsache ist auschließlich Bezirk

• Schulanlagensanierungsprogramm
  • für 2012 werden die Maßnahmen werden komplett von Bezirken gemacht
  • danach aufgeteilt auf BEzirke auf BIM + Bezirke
  • Tabellen mit Maßnahmen wurden verteilt
  • BIM muss zur Verwaltung Personal einstellen - WTF!!

• Verwaltungsgebäude Rothenburggrundschule
  • für energetische Maßnahmen um 750000 € aufgestockt (kfW fähige Maßnahmen)
  • weitere 510000€ Ergänzungsunterlage
  • nochmal 525000€ Kostensteigerung
    • Branschutzforderungen (Dachstuhl + Lüftung)
    • Instandsätzung (Regen, Heizung, Windschutz)
    • Bauzeitverlängerung 160k
    • Umzug, Ausstattung, Beschilderung 50k
    • für künftige Unerwartete Ausgaben 50k
    • und noch was
  • 4,275 Mio € neukosten (Steigerung um 1,7 Mio €)
  • => Handlungsspielraum für nächste I-Planung gering
  • Max-von-Laue muss auch aus der I-Plabnung finanziert werden (4 Mio?)
  • eventuell müssen Maßnahmen gestreckt / gestrichen werden

Anträge

Radstreifen Schorlemerallee

alle ja

Schutz des Arboretums Schorlemerallee

alle ja

Kirchstraße

SPD+ich: ja CDU+grüne: nein

Kraterlandschaft

SPD: ja CDU+grüne: nein ich enthaltung

Fluglärmüberwachung

• Es gibt keine Finanzierungsinformationen vom Amt
• Deswegen will CDU mehr Informationen
• Antrag vertagt
  • Amt soll herausfinden, wie teuer die Geräte sind

Kaiser-Wilhelm-Straße

• CDU+grüne dafür
• SPD dagegen
• ich enthaltung

Fahradbügel

• alle dafür

Querungshilfen

• Amt: Wir können davon ausgehen, dass da 2013 was passiert (Aber Aufgabe von VLB)
• Diskussion bzgl. zurückziehen (da VLB das schon in Angriff genommen hat)
  • VLB will da eine Lichtzeichenanlage einrichten
• es schadte nichts den Willen der BVV nochmal zu unterstreichen
• alle dafür