BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2012-01-16 Fraktion
Inhaltsverzeichnis
8. öffentliche Fraktionssitzung
am 16. 1. 2012,19:30 Uhr
in den Fraktionsräumen, Rathaus Zehlendorf, A114
TO:
TOP 1: Begrüßung
Anwesend: Georg, Arne, Eric, Pia
als Gäste: Alf, Lothar
TOP 2: Festlegung der TO
TOP 3: Vorlagen für BVV, Abstimmungsverhalten/Bewertung
- Einwohnerfragestunde: Frau Berning Volkspark Glienicke, Jagdschloss Glienicke
- Kleine Anfragen, besprochen
- Konsensliste, Diskussion zum Migrationsbeirat, Antrag wird gestellt
- Wahlen Karnetzki besprochen
Wahlvorschläge Enthaltungen
- Bebauungsplan Curtiusstraße Zustimmung
Bebauungsplan Bülowstr. Zustimmung
- Große Anfragen
Truman Plaza SPD besprochen
Truman Plaza Wir : Eventuell Zusammenfassung mit SPD, in Zukunft bessere Absprache
- Einrichtung Gleichstellungsausschuss Änderungsantrag
- Schließung Sparkassenfiliale TO
- Zehlendorf-Mitte stärken Auschuss Antrag ungenau
- Fortführung Jugendaudit-Projekts Anschließen
- Tempo 30 auf der gesamten Garystraße Anschließen
- Ladenstraße erhalten: dagegen/TO
- Flächenmonitoring schon jetzt Anschließen
- Finanzierung Technologie-und Gründungszentrum Anschließen
- Tempo 30 für "Sonnenhaus" Ausschuss
- Rest vor links in der Auguststraße Ausschuss
- Verzicht auf Grünpfeil in Lichterfelde-West Ausschuss
- Stadtplatz Kirchstraße Ausschuss
- Arbeitsgruppe Stadtplatz eruiert Eric erst im Ältestenrat
- Kein Parken auf dem Gehweg der Augustastr. Ausschuss
- Verkehrsinsel Kita Ausschuss
- Radstreifen im Kreuzungsbereich Gartenstr. Ausschuss
Beschlussempfehlungen
- Gartenstadt Düppel Ausschuss
- Fußgängerüberweg Dahlemer Weg Enthaltung
- Sanierung der Stadtpark Zustimmung
- Mehr gebundene Ganztagsschulen Zustimmung
- Schulwege sichern Zustimmen
- Zebrastreiben Zustimmen
Vorlagen Beschlussfassung
- Bezirksbehindertenbeauftragten Zustimmen
- Besetzung Jugendhilfeausschus Zustimmen
- Neuwahl Mitglieder des Widerspruchsbeirat Zustimmen
- Neubildung Behindertenbeirat Zustimmen
TOP 4: Öffentlichkeitsarbeit
* Presse: Zugang Pressetool vertagt
* Bürgersprechstunde: feste Bürgersprechstunde bei jedem im Kiez: allgemein kritisch (zu einem Thema besser) Wanderveranstaltung
Infostand zu bestimmten Terminen (oder Themen): besser
Öffentliche Veranstaltung (Beispiel Stadplatzplanung), aber gleichzeitig Bürgerbeteiligung ermöglichen und verbessern durch moderne Mittel (Mailingliste etc, anbieten)
TOP 5: Sonstiges
- Veranstaltungen Verteilung wer wohin
- Klimaschutzbeirat: Fraktion bestimmt Alf zum Klimaschutzbeirat
- Ausstattung
Multifunktionsgerät/ einzelner Scanner
- weitere Punkte
TOP 6: zukünftige Anträge
* Transparenzantrag https://wiki.piratenpartei.de/BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Transparenz_bei_den_Bezirksverordneten,_B%C3%BCrgerdeputierten_und_Bezirksamtsmitgliedern(den haben wir letztes mal vergessen)
