BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/2011-10-26 Fraktion

Tagesordnung 2. Fraktionssitzung 26.10.11 19 Uhr

1. Begrüßung

• Georg ist im Krankenhaus und hat eine Operation, soll morgen früh entlassen werden.
• Eric und Arne sind anwesend
• 7 Gäste

2. Satzungsänderungen

• einstimming angenommen

3. Ausstattung Fraktionsräume

• wir haben diesen Fraktionsraum und ein Büro
• Telefonnummern:
  • 90299-5923
  • 90299-5924

4. Bericht aus Ältestenrat (Eric) (nicht öffentlich)

• Eric darf nix darüber sagen, denn der Ältestenrat tagt immer geheim. Aber es nix besonderes passiert.
• Es gibt auch kein Protokoll.

5. BVV-Sitzung 27.10.11

• morgen ist konstituierende Sitzung, 17 Uhr gehts los
• viel Orga-Foo
• Es kommen noch zwei kleine Anfragen dazu

6. Fragen/Probleme/Anregungen zur GO der BVV (?)

• Es wird erstmal die alte beschlossen, in Zukunft wirds da aber Änderungen geben

7. Ausschreibung Fraktionsassistent

• Es gab ein Treffen letzten Samstag
• Ausschreibung wurde am Samstag entwickelt und wird auf der Seite der Berliner Piraten veröffentlicht.

8. Fraktionskonto

• wir brauchen zwei Geschäftskonten
  • für Sachmittel
  • für Personalmittel
• mögliche Banken:
  • GLS
    • 5 Euro Monatsgebühr
  • Skatbank
    • keine Monatsgebühr
• Transaktionsgebühren fallen immer an
• beschließen wir einfach morgen (um Georg einzubeziehen)

9. Sonstiges

Vortrag über das integrierte Klimaschutzkonzept

• Frank hat sich das angeschaut
• Die offizielle Zusammenfassung ist sehr gut
• Die Frau Otto scheint ganz aktiv und kompetent und zugänglich
• Maßgabe von der EU für 2020 Ziele
  • Senkung von Energieverbrauch und Treibhausgabe um 20%
  • Ziele sind teilweise erreicht
  • 40% Ziele von der Bundesregierung im Vergleich zu 1990
• Soll von der BVV beschlossen werden
• Erreichen der Ziele wurde in den letzten Jahren verschleppt
• Energieverbrauch in den Bereichen
  • private Haushalte 39%
  • Industrie Gewerbe 31,6%
  • Verkehr 28%
  • kommunale Verwaltung 1,7%
• Es gibt einen Solaratlas von Berlin, wo man nachschauen kann, ob sich eine Solaranalage auf dem Dach lohnt
• Es gibt konkrete Handlungsempfehlungen, z.B.
  • Rahmenbedingungen
    • Es soll ein Manager eingestellt werden
    • Aufbau eines Internetportals, damit Bürger sich selber informieren können
  • Maßnahmen
    • Infokampagne
      • Kooperation mit Wohnungsbaugesellschaften
      • Für Betriebe
      • Klimafreundlicher Konsum
    • Förderung des Radverkehrs
    • Blockraftheizwerk in Schulen etc.
• fehlende Punkte bei den Handlungsempfehlungen:
  • intelligente Energiemanagementsysteme
  • Internetportal, aber kein App

Kritikpunkte

• ungenaue Daten
  • Die Zahlen dadrin sind nicht alle 100% sicher
    • Bei Prognosen gibt es immer Schätzungen
      • Es ist unbekannt, wieviele Haushalte noch Ölheizung haben
  • viele Daten sind aber sicher
  • Kein Knock-Out Kriterium
• Lobbystudie ?
  • viele Quellen
  • kein Eindruck von Manipulationsversuchen

Zusätzliche Forderungen

• Wie verhalten sich Klimaschutzmaßnahmen für Mieter
  • kurzfristige Mieterhöhungen
• Frage stellen:
  • Welche Auswirkungen haben diese Maßnahmen auf die Mieter.
  • die Mieter haben ein ganz kleinen Anteil
    • Gebäudesanierung
    • Wärme

Handlungsempfehlungen für BVV-Piraten

• Zustimmen
  • Hinweisen auf Verbesserungsvorschläge
  • Mit Hinweis auf Wirtschaftlichkeit, damit es nicht auf Schultern hängen bleibt, die es nicht tragen können (für alle Beteiligten, z.B. Mieter)
• Ausschuss
  • Treffen mit Mieterbündnissen
    • um Auswirkungen auf Mieter zu diskutieren
    • und Rat einholen
    • Zahlen von Mieterbündnissen einholen

Metadiskussion über Erarbeitung der Handlungsempfehlung

• Soviel Zeit, wie heute haben wir sonst nicht.
  • Diskussionen müssen vorher in den Crews oder woanders stattfinden.
• Auch die Piraten, die sich näher mit einem Thema beschäftigen wollen, brauchen jemanden, der das Thema zusammenfasst, bevor sie darüber diskutieren und Handlungsempfehlungen erarbeiten.