BE:Squads/Schatzi/Protokolle/2014-11-06

Protokoll

• Zeit: 06.11.2014, 19:00 - 21:00 Uhr
• Ort: Landesgeschäftsstelle (P9a), Pflugstraße 9a, 10115 Berlin (vorderer Raum)

Sitzungsleitung

• Gabriele; später Horst

Protokollführung

• Corinna

Anwesende

• Gabriele
• Horst
• Achim
• Würfel
• Ute
• Flo
• Johannes
• Corinna
• Angelika
• Alf

Tagesordnung

Bericht Achim Kassenprüfung

• Welche Bezirke haben schon gebucht?
  • Corinna: alles aktuell gebucht, dabei ein paar Platzhalter
  • Ute: 5 Buchungen fehlen
• Finanzbeauftragte müssen Datei der Buchungsdaten (xml) dem Schatzmeister geben oder Freigabe per Mail schicken
  • formlose Mail an Schatzmeister: "darfst auf Daten zugreifen"
• Welche Bezirke haben Belege abgegeben?
  • Flo: Belege liegen vor, aber noch nicht weitergeleitet
  • Ute: liegen vor
  • Corinna: liegen vor, müssen noch ins DMS

Aktuelle Schatzsuche

• Diskussion und Gedankenaustausch:
  • wichtig, dass alle Finanzbeauftragten teilnehmen
  • aktuelle Lage, Rücktritt des Schatzmeisters und Neuwahl auf der LMVB 14.2
  • was steht an Aufgaben an, wie geht‘s weiter?
  • wer könnte auf der LMVB14.2 als Schatzmeister kandidieren?
• Aufgaben des Schatzmeisters schrecken Menschen ab, zu kandidieren
  • für Buchungen wenig Ansprechpartner da, um Fragen zu klären
  • nur vereinzelt Kenntnisse über Parteienfinanzierung
• Vorschlag von Horst: Buchungen auslagern
  • werden wir uns nicht leisten können
  • Ehrenamtlichen ist das nicht zumutbar
  • fraglich, ob wir das bis zur LMV geklärt kriegen
  • Angelika fragt bei Fraktion nach, wie teuer das ist
  • Alf erinnert sich an 11.000 Buchungen insgesamt im LV in 2013?
  • Achim schaut nach Anzahl der Buchungen und Gesamtsumme
  • Antworten werden über die Schatzi-Squad-ML geschickt
• in 2-3 Jahren wird womöglich alles beim Bund gebucht
• bis dahin müssen wir uns überlegen, wie wir das organisieren
• neue*r Schatzmeister*in hat als Aufgabe, diese Prozesse voranzutreiben
• teilweise werden Einnahmen aus Parteienfinanzierung nicht ausgeschöpft
• Möglichkeit, Michael Karek anzustellen, um Buchungen durchzuführen?
  • hängt auch vom neuen Schatzmeister ab, wie es laufen soll
• Könnten Ausschreibung für z.B. 450€-Stelle machen
  • neuer Schatzmeister kann sich aus Bewerber*innen jemand aussuchen
• Idee: Schatzmeister entlasten, damit sich dieser besser auf Erhöhung der Einnahmen und Verbesserung der Strukturen und Prozesse kümmern kann
  • das Mehr an Einnahmen soll höher liegen als die Kosten für die Auslagerung der Buchungen

Welche Kandidaten sind bekannt

• im Wiki ist keiner eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2014.2/Kandidaten
• Corinna kennt noch wen, der überlegt zu kandidieren
• falls keiner gewählt wird, wird der kommissarische Schatzmeister (Sebastian) weitermachen
  • ggf. der gesamt Vorstand wird abgewählt (SZ hat Antrag eingereicht)

Nachweise für Fahrten von (Ab-)Plakatierung

• Thema von René (TK):
  • Zum Nachweis von gefahrenen Strecken wird derzeit zwingend ein Ausdruck eines Routenplaners erfordert. Das ist für eine Distanzfahrt (Start-Ziel) sinnvoll, um die Strecke zu verifizieren.
  • Plakatierfahrten weisen sich in der Regel dadurch aus, dass Gebiete systematisch abgefahren werden, viele Abbiegevorgänge, mehrfaches Befahren von Strecken, Suche von Standorten ... Die getätigte Strecke mit einem Routenplaner zu dokumentieren erfordert hohen Aufwand an die ehrenamtlich tätigen Fahrer, am ehestens noch mit einem GPS-Logger realisierbar (den nicht jeder hat).
  • Idee und Vorschlag wäre, folgende oder ähnliche Regel in Berlin anzuwenden:
    • "Als Nachweis für getätigte Fahrten zur Plakatierung und Abplakatierung soll künftig kein Routenausdruck mehr notwendig sein, sondern die Angabe von Start- und Zielpunkt, Plakatmenge sowie die Benennung der (ab-)plakatierten Ortsteile ist ausreichend, sofern Berlin nicht oder nur zur Abkürzung verlassen wurde."
    • (Abkürzung: z.B. B96 nach Frohnau verlässt kurz Berlin .... )
• Diskussion im Schatzi-Squad:
  • unklar, warum dadurch ein Problem und Handlungsbedarf besteht
  • der Großteil der Fahrten wurde bisher ehrenamtlich durchgeführt
  • Vorschlag von Flo: Anfangs-Kilometerstand und End-Kilometerstand von Fahrer und Zeuge notieren und abzeichnen = wesentlich einfacher als obiger Vorschlag

Tagesordnung der LMVB14.2

• Wahl der Rechnungsprüfer und Wahl der Kassenprüfer als eigenständige TO-Punkte
• Horst: Unterscheidung ist nicht sinnvoll, Großteil der wichtigen Punkte können Rechnungsprüfer eh nicht während der Versammlung prüfen
• Achim: Kassenprüfer prüfen Kassen kontinuierlich begleitend; Rechnungsprüfer überprüfen noch einmal vor Ort geprüfte Vorgänge
• Horst: will Antrag stellen, dass "Wahl der Rechnungsprüfer" von TO gestrichen wird, bei TO-14 soll Nachwahl von Kassenprüfern stattfinden
• relevant ist, was in der Bundes-Satzung steht, da in Berliner Satzung nicht geregelt
• Zweiteilung will Bund wohl abschaffen, wäre damit auch in Berlin abgeschafft
• Alf liest aus Bundessatzung vor
• nicht alle Punkte können in Berliner Satzung abweichend geregelt werden

Zeitplan zur Erstellung des Rechenschaftsberichtes 2014

• https://schatzisquad.piratenpad.de/rebe2013
• bis Januar 2015: alle Belege sollen abgegeben werden
• Jan-März 2015: Bericht muss von Wirtschaftsprüfern, Kassenprüfern und LaVo geprüft werden (stichprobenartig)
• bis 31.03.2015: Berlin muss Rechenschaftsbericht an Bund schicken

Themen für kommende Treffen

• Zusammenarbeit mit neuem Schatzmeister
• einige TO-Punkte (angefangene Aufgaben) sind noch offen, Corinna hat sie gesichert
• BeSager-Entwickler (Schatzmeister Bayern) einladen: Alf lädt ihn ein

Anfragen an das Squad

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  • keine eingetroffen

Nächstes Treffen

• 04.12.2014, 19 Uhr, P9a

Ende des Treffens: 20.45 Uhr