BE:Squads/Juristen Berlin
Gründung: | 18.10.2011 |
Logbuch: | hier |
Status: | |
Mitglieder: | Claudia M. Schmidt Benjamin Adamski Bernhard Kern Joe Florian laaarry Kalliopita Sebastian Heiko Herberg Jenny Michael Eisner Felix Neiss Jochen Kai Renken |
Ansprech- partner: |
N.N.(kommissarisch) |
Treffpunkt: | P9a |
Inhaltsverzeichnis
Squad »Juristen Berlin«
Termine der Treffen
AGH
Es finden vorerst keine Treffen mehr im AGH statt.
#P9a
11.10.2012
25.10.2012
15.11.2012
29.11.2012
13.12.2012
27.12.2012 ( schaun wir mal )
Jeweils 19:00 Uhr in der Pflugstr. 9a.
Jeder juristisch Interessierte ist herzlich willkommen.
Sondertermine
05.10.2012 ca. 12:00 Uhr Briefing Martin Delius in Sachen Vernehmung.
Tagesordnung
Die jeweilige TO kann hier ins Pad gestellt werden. Jeder kann TO Punkte einbringen. Abstimmung dann vor Beginn des Treffens.
http://piratenpad.de/p/juristen_bln_to
Protokoll
Für die Erstellung eines kurzen Protokolls kann künftig dieses Pad genutzt werden.
http://piratenpad.de/p/juristen_bln_protokoll
oder wir verwenden weiter dieses:
http://piratenpad.de/innenundrecht
Hier noch der Link zur Arbeit aus dem AGH:
https://fraktion.piratenpad.de/innen190112?
Projekte
#uaber
Ansprechpartner
Ansprechpartner von unserer Seite sind für das AGH sowie andere Squads Felix Neiss und Kai Renken.
pads
Hinsichtlich des Untersuchungsausschusses Flughafen BER bestehe folgende pads. Diese sind nicht alle vom Juristen Squad!
http://piratenpad.de/p/uber ( Hier ganz unten die offenen Fragen beachten ;-) )
https://squadwu.piratenpad.de/uber1
http://www.piratenpad.de/UBERSchall
http://piratenpad.de/p/UABERAR
Moot Court
Zwecks Vorbereitung der Befragungen werden wir für die Ausschuss Mitglieder Martin und Oliver einen "Moot Court" veranstalten.
Doodle für den Termin: http://doodle.com/6nyac36hfheyfsbk
Auch hat sich Wolfgang Dudda ( @oreopirat ; Abgeordneter Landtag SH und ehemaliger Zollbeamter) angeboten eine Schulung durchzuführen. Evt. wäre eine Verbindung mit dem Moot Court sinnvoll.
Nachtrag: Das Treffen mit Wolfgang Dudda findet nun am 05.10.2012 statt. Ca. 12:00 AGH. Dieses Treffen ist leider nicht öffentlich, sondern nur für die Abgeordneten + Mitarbeiter.
Kleine Anfragen
Abgeschlossene kleine Anfragen
Folgenden Kleine Anfragen sind vom Squad auf den Weg gebracht worden.
Markenpolitik des Landes Berlin
- pad: http://piratenpad.de/p/Berlin_marke
- Antwort des Senat: link bitte nachtragen
Beratungshilfe
Diese kleine Anfrage wurde von der Initiatorin direkt an einen Abgeordneten herangetragen und ist Datei:Ka17-10796.pdf.
Geplante Kleine Anfrage
Innen und Recht
Aufgrund der inhaltlichen und personellen Überschneidungen
Innen und Recht im AGH
http://www.piratenfraktion-berlin.de/landesarbeitsgruppe-innenpolitik/
ToDo
- Vernetzungstreffen mit den Abgeordneten. Da war doch mal ein Grillen angedacht.
- Absage der kommenden AGH Termine? Auszug von mail Fabio:
"wenn ihr einen Termin, der angemeldet ist (und die Termine für den Sommer sollten ja weiter laufen) auch wahrnehmt oder sonst zumindst beim Haus storniert. Falls es auffallen sollte, dass wir häufig Termine anmelden, die dann nicht stattfinden, wird man unsere Reservierungen evtl. zukünftig etwask ritischer beäugen. Auch wenn es natürlich unser Recht ist, ist es einfach nicht besonders höflich. Absagen müsst ihr natürlich nicht selbst. Ihr könnt auch einfach in der Fraktion Bescheid sagen. Die für die Anmeldung der Treffen zuständige Geschäftsstelle (0302325-2611) ist bis ca. 17 Uhr besetzt.
Selbstverständnis
Die Juristen Berlin sehen sich als Untereinheit der AG Recht und wollen in erster Linie Ansprechpartner für den Landesvorstand, die BVV-Mitglieder und die Schiedsrichter darstellen.
Wir wollen insbesondere die BVV-Mitglieder bei juristischen Fragen unterstützen und Ihnen dabei helfen, ihre Aufgaben bestmöglich wahrzunehmen.
Kommunikation
- Die Online-Kommunikation erfolgt vor allem über die Mailingliste. Die ML ist eingerichtet und hier zu finden: https://service.piratenpartei.de/listinfo/berlin-juristen. Die Adresse der Mailingliste ist juristen-berlin@lists.piratenpartei.de
- Es besteht ein Twitter Account zur Ankündigung der Termine @JuristenBerlin.
- TO`s werden im Vorfeld angeregt. Jeder kann seine Wünsche hier eintragen: http://piratenpad.de/p/juristen_bln_to
- Protokolle finden sich hier: http://piratenpad.de/p/juristen_bln_protokoll
- Vorgänge, die noch nicht öffentlich diskutiert werden können, werden in einem nur den aktiven Squad-Mitgliedern zugänglichen Teampad bearbeitet. Dieses findet sich hier: https://juristenberlin.piratenpad.de/
Die jeweiligen Zugangsdaten werden immer von zwei Personen verwaltet. Derzeit sind dies Christian und Bernhard. Nachfolger von Bernhard wird Felix.
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