BE:Squads/Gesundheit/Protokolle/2012-11-15

Anwesenheit

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5 Piraten

Themen

1. Begrüßung und Aktuelles

Antrag: Änderungen und Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2012 Vereinbarungen zur Verhinderung unrichtiger oder einseitiger Protokolle

2. Vorbereitung BPT.

Anmerkung der Fraktion

3.Nachbereitung LQFB

Wie kann man etwas bewirken?

4.Vorfälle in der Zahnkliniken

5. Nachbearbeitung Datenschutz: Oben ist der Antrag, unten die Anregungen.

6. Verschiedenes

1.Aktuelles

Die ersten 10 Min. werden,um Missverständnisse zu vermeiden, nicht protokolliert.

Zum Thema Protokoll sei nur festgehalten:

-Protokolle werden vom Protokollanten angefertigt -Sie werden im Wiki auf der Seite „Protokolle“ veröffentlicht. -Protokolle müssen nicht vonm Squad genehmigt werden. -Jeders Mitglied des Squad hat das Recht den Inhalt zu ändern. Entweder durch Absprache mit dem Protokollanten oder selbstständig im WIKI. -Änderungen müssen mit Namen und Datum gekennzeichnet werden. -Es darf nichts gelöscht werden.

Hermann berichtet von der AOK Nordost, die vor den Gesundheitsausschuss zum Thema freiberufliche und selbstständige Pflegekräfte geladen war. Grundthema dabei ist die Bezahlung der Pflegefachkräfte. Es wurde über die Momentane Zusammenarbeit zwischen AGH und Squad geredet. Die Fraktion möchte, dass wir mehr komunalpolitische Themen von den BVV en und der AGH Fraktion übernehmen. Das Squad ist einverstanden, wünscht sich aber auch mehr Input von den Fraktionen.

Hermann berichtet vom Pflegetreffen von dem Gesundheitssquad Brandenburg. Die von den Brandenburgern eingereichten Anträge zum BPT ähneln Inhaltlich unseren Anträgen.

2. BPT

Von den Anwesenden fahren Julia und Hermann nach Bochum. Olav berichtet von der Anfertigung des Antrages zum BPT.

3. LQFB

Olav berichtet über die Anfertigung und den Verlauf der LQFB Anträge. Dabei kommen wieder die Unzulänglichkeiten des Systems zu Tage. Man muss entweder viel Werbung machen oder Superdeligierte kennen. Das System ist ungerecht. Einerseits wird ein Deligierten-System abgelehnt, andererseits erhalten einzelne im LQFB enorme Macht durch die Delegationsfunktion. Auf unsere Unterstützungs Anfrage verwies beispielsweise Piratin Julitschka auf die Mumble Sitzung. Im Protokoll steht aber kein Ergebnis, lediglich die Anträge sind verlinkt.

Es entbrennt eine Grundsatz Diskussion wie man mit dem Problem der Delegation umgehen soll. Am Ende gibt es zwei Varianten:

1.mitmachen und sich dem Systzem anpassen, indem man delegationen und Superdeligierte sammelt.

2.Das System ignorieren und sich treu bleiben, auch wenn dadurch die erarbeiteten Ideen das Quorum nicht sicher erreichen. Die Ideen gehen nicht verloren sondern sind im Netz festgehalten..

Diskussion über den Streit der AGen. Die Neugründung einer „AG piratische Gesundheitspolitik“ wird diskutiert und nur als letztes Mittel in Erwägung gezogen. Alle sind sich einig, dass Zersplitterung nicht hilfreich ist. Alternativ soll sich das Squad mehr in die AG einbringen und daher verstärkt im Mumble mitmachen. So kann man dann auch die Ideen des Squad besser in die AG einbringen als über eigene Anträge.

Beschluss: Wollen wir bei der AG mitmachen?

Ja:4

Nein:0

Enthaltungen: 0

Bei welcher?

Beschluss : Ag Bund, da diese gerade neu gestartet wird.

Koordinator soll eine Mail an die Squadmitglieder mit den Terminen und wichtigen Daten schicken.

4. Zahnklinik

Olav berichtet kurz über die Vorgänge an der Zahnklinik der Charité.

Es wird beschlossen die Fraktion für das Vorhaben zu gewinnen und dann die Details auszuarbeiten..

5. Bearbeitung des Datenschutzantrages.

Änderungen an dem Text werden direkt im Text notiert und ins Pad gestellt.

Wir gehen den Anregungstext von .... durch. Olav zitiert die Aussage von Wolf über den Nachteil einer „allwissende Behörde“. Diskussion darüber wer die meisten Daten sammelt. Ergebnis ist das es viele Stellen sind und der ienzelne kaum einen Überblick hat wer wieviele Daten hat. Nur der persönliche Zugriff auf ein individuelles Konto, würde dem Patienten die Macht über seine Daten zurück geben.. Nur der Arzt und patient haben Zugriff auf die Daten. zentraler server zugang mit karte und pin Für Notfälle gibt es einen spezifischen Extrazugang, der die Notfall relevanten Daten enthält. Es folgt eine Diskussion über die Löschung von Daten. Soll der Patient Daten löschen dürfen? Wenn ja in welchem Umfang und soll es in der Datei zu sehen seien. Nachteil wären Missbrauch oder Stigmatisierungen bei sehbaren Löschungen. Einstellungsuntersuchungen müsten verstärkt werden wenn gelöscht werden kann. Jeder der Medizinische Daten benötigt müsste sie selber erheben um sicher zu gehen. Schreibrechte soll nur med Personal haben. Der Patient darf auch die Daten verwalten. Nur wenn er die Löschrechte hat, hat er wirkliche Macht über seine Daten.

Abstimmung:

Soll der Patient das Recht haben seiene Daten löschen zu dürfen:

Ja: 3

Nein: 1

Enth.: 0

Die Sitzung endet um 22:00 Uhr

Offener Teil

Das Programm-Pad: http://piratenpad.de/Grundsatzprogramm-20Gesundheit

Nächstes Treffen

Donnerstag,29.11.2012

Themenvorschläge können gerne schon im Piratenpad eingebracht werden.

Protokollierung

Erstellung mithilfe des Piratenpads