BE:Squads/Gesundheit/Protokolle/2012-02-16
Inhaltsverzeichnis
Anwesenheit
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Frank
Daniela
Johann
Hermann
Munis
Isabella
Markus
Philipp
Simon
Alexander
Ron
Olav
Themen
Tagesordnung:
1.Begrüßung und Vorstellung
2. Kurzreferat Pflegesituation in Berlin, Pflegebericht des Gesundheitssenators
3. Kurzreferate Gesundheitspolitische-Programme der Bundestagsparteien
4.Artikel von Frank für das Pressesquad.
5.Vorstellung des Squad auf der LMV
6. Präambel Gesundheitspolitik Piraten LV Berlin, Ausgearbeitete Vorschläge zur Diskussion.
-Die kurzfristige Änderung des Ortes hat sich ausgezahlt, ein konzentriertes Arbeiten war möglich und es waren sogar zwei Mitglieder der Piratenfraktion anwesend. Hermann hielt sein Kurzreferat über die Pflegesituation, welches die momentane Situation und die zukünftige Entwicklung beschrieb, aber auch viele der vorhandenen Probleme ansprach. Daraufhin entstand eine hitzige Debatte, worauf beschlossen wurde die Tagesordnung zu ändern.
-Vorstellungsrunde
-Besprechung von Frank´s Artikel. Es wurde beschlossen, dass der Inhalt des Vorstellungsbriefes, die Präambel und Aussagen der einzelnen Mitglieder, zu einem Artikel verarbeitet werden sollen.
- Es wurde beschlossen, dass Frank und Olav gemeinsam eine Vorstellung des Squad auf der LMV vorbereiten und dann der Vorträgt, der gerade verfügbar ist.
- Fortsetzung der Pflegediskussion(Inhalte im Pad). Es wurde bschlossen, einen Leitantrag zu entwerfen, der gesundheitspolitische Aussagen für die Bundespartei beinhalten soll. Die vorhandenen Strömungen aus der AG sollten integriert werden.
- Frank schlug vor, dass spätestens zum Bundesparteitag im Herbst ein Antrag eingereicht werden solle. Einstimmig angenommen. Er schlug außerdem vor, dass wir uns, aufgrund des großen Pensums, vorübergehend alle 2 Wochen treffen sollten. Der Antrag wurde mit 7 Stimmen angenommen.
-Es wurde beschlossen, sich jetzt immer im AGH zu treffen. Simon sagte seine Hilfe bei der Raumbeschaffung zu. Nächstes Treffen wurde zum 01.03.2012 beschlossen.
-Simon bat uns beim übernächsten Treffen den Haushaltsentwurf 13/14 durchzugehen, ob aus Sicht der Piraten, Änderungen wünschenswert wären.
-Olav schlug vor eine Podiumsdiskussion zum Thema Drogenlegalisierung mitzuorganisieren. Herrmann und Isabella sprachen sich dagegen aus und setzten sich dafür ein ,dass erst einmal inhaltlich gearbeitet werden müsse, bevor man öffentliche Auftritte absolviert. Ebenso wurde sich gegen den Vorschlag von Ron ausgesprochen Experten von außerhalb zu holen.
-Isabella beantragte das Thema Parteienvergleich weg zu lassen. Ohne Beeinflussung von anderen Ideen, könnte man besser ein neues System erdenken. Entscheidung wurde vertagt, da einige schon weg waren.
Themenvorschläge können gerne schon im Piratenpad eingebracht werden.
Das Programm-Pad: http://piratenpad.de/Grundsatzprogramm-20Gesundheit
Offener Teil
Nächstes Treffen
Donnerstag,01.03.2012
Protokollierung
Erstellung mithilfe des Piratenpads
